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Sondernewsletter 10: Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Entwicklungszusammenarbeit |
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Am
24. Oktober war Tag der UNO, am 16. Oktober der Welternährungstag.
Grund für uns, einmal genauer nachzuschauen, wie es um Israel in der
Völkerfamilie bestellt ist.
In diesem Sondernewsletter erfahren
Sie etwas über die Mitgliedschaften des Staates Israel in
internationalen Organisationen und Israels Engagement in der
Entwicklungszusammenarbeit.
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 | Die Vereinten Nationen | Alles
begann in der UNO: Am 29. November 1947 nahm die UN-Generalversammlung
den UN-Teilungsplan für das britische Mandatsgebiet Palästina mit 33 zu
13 Stimmen bei 10 Enthaltungen an.
Am 11. Mai 1949, ein
knappes Jahr nach Ausrufung des Staates durch David Ben Gurion, wurde
Israel 59. Mitglied der Vereinten Nationen.
Die Beziehung zwischen Israel und der UNO verläuft seitdem wechselvoll – besonders, wenn es um die Vollversammlung geht.
Für
Israel wichtige Resolutionen der UN-Vollversammlung sind etwa die
Resolution 3379, die Zionismus mit Rassismus gleichsetzt (1975), die
Entscheidung, diese wieder aufzuheben (Resolution 46/48 von 1991), die
Entscheidung, einen internationalen Gedenktag für den Holocaust
einzuführen (2005) und viele Entscheidungen des Sicherheitsrates, die
sich mit dem israelisch-arabischen Konflikt beschäftigen, so z.B.
Resolution 242 (mit Ende des Sechs-Tage-Krieges), Resolution 338 (zum
Ende des Yom-Kippur-Krieges), Resolution 425 zum Libanon und in jüngster
Zeit Resolution 1701, die zum Ende des Zweiten Libanonkrieges führte.
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Da
die Wahl in den Sicherheitsrat nach einem Regionalschlüssel erfolgt,
konnte Israel sich nicht bewerben, solange es noch keiner Regionalgruppe
angehörte. Seit dem Jahr 2000 ist Israel zeitlich befristet Mitglied
der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten (WEOG) und hat sich
in diesem Rahmen um eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat für 2019/20
beworben.
Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen
Der
UN-Menschrechtsrat ist ein relativ neues Gremium. Die Arbeit seines
Vorläufers, der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen,
zeichnete sich durch fehlende Objektivität und eine Politisierung aus,
die sich hauptsächlich gegen Israel richtete. Obwohl die westlichen
Staaten zugesagt hatten, dass sich dies im Menschenrechtsrat ändern
würde, war Israel davon nicht überzeugt und stimmte gegen die Gründung
des Gremiums.
Nur zwei Wochen nach seiner Gründung im Juni 2006
berief der Menschenrechtsrat bereits eine Sondersitzung zum Thema „Die
israelischen militärischen Aktivitäten gegen die palästinensische
Zivilbevölkerung“ ein.
Auch im weiteren Verlauf setzte der Rat seine Konzentration auf das Thema Israel fort.
Im März 2012 beschloss Israel, die Beziehungen zum UN-Menschenrechtsrat abzubrechen.
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 | OECD | Israel ist seit dem 7. September 2010 Mitglied in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Bereits
vor der Vollmitgliedschaft hatte das Land viele Maßstäbe und Programme
der Organisation angenommen und umgesetzt, so wurde etwa bei den meisten
Doppelbesteuerungsabkommen der Modellvertrag der OECD adaptiert. 2006
änderte die Bank Israel die Berechnungsmethode für das
israelische Bruttoinlandsprodukt, um eine Vergleichbarkeit mit den
OECD-Berechnungen zu ermöglichen. Auch dem Anti-Korruption-Abkommen der
OECD war Israel noch während der laufenden Beitrittsverhandlungen
beigetreten, die am 16. Mai 2007 eröffnet worden waren.
Israel in der OECD: http://bit.ly/oecdsite

Israel im OECD-Vergleich: Der Better Life Index
Aus dem Israel-Bericht des OECD Better Life Index:
Mit
Geld kann man zwar kein Glück kaufen, doch ist es ein wichtiges Mittel
zum Erreichen höherer Lebensstandards. In Israel beträgt der
durchschnittliche finanzielle Wohlstand einer Person 47.750 US-Dollar im
Jahr. Dies ist mehr als der OECD-Durchschnitt von 36.238 US-Dollar.
60%
der Menschen zwischen 15 und 64 in Israel haben eine bezahlte
Arbeitsstelle, dies liegt unter dem OECD-Durchschnitt von 66%. Menschen
in Israel arbeiten durchschnittlich 1.889 Stunden im Jahr, der
Durchschnitt in der OECD liegt bei 1.749 Stunden.
In Israel
verfügen 80% der Menschen zwischen 25 und 64 Jahren über einen
Highschool-Abschluss, im OECD-Durchschnitt sind es lediglich 74%. Im
PISA-Vergleich liegen die israelischen Schüler bei 459 Punkten, der
OECD-Durchschnitt beträgt 497 Punkte. Israelische Mädchen waren bei
PISA erfolgreicher als Jungen – durchschnittlich um 13 Punkte. Dies
gilt auch im OECD-Durchschnitt, dort sind es aber lediglich 9 Punkte
Unterschied.
Die Lebenserwartung in Israel beträgt 82 Jahre,
zwei Jahre mehr als der OECD-Durchschnitt von 80 Jahren. Die
Lebenserwartung für Frauen beträgt 84 Jahre, im Vergleich zu 80 für
Männer.
88% der Menschen in Israel erklären, sie kennten
jemanden, auf den sie sich in der Not verlassen könnten, im
OECD-Durchschnitt sind es 91%.
Bei den letzten Wahlen lag die Wahlbeteiligung bei 64%, der OECD-Durchschnitt betrug 73%.
63%
der Menschen in Israel erklären, sie hätten an einem durchschnittlichen
Tag mehr positive als negative Erfahrungen, im OECD-Durchschnitt sind
es 72%.
OECD Better Life Index: http://bit.ly/OECDbetterlife
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 | MASHAV - die Agentur für internationale Zusammenarbeit des Außenministeriums | Israels
offizielles internationales Entwicklungshilfeprogramm wurde Ende 1975
gegründet und hatte zum Ziel, das Knowhow und die Technologien mit den
übrigen Entwicklungsländern zu teilen, die die Basis für Israels eigene
schnelle Entwicklung bildeten. MASHAV ist das Akronym von ha-machlaka le-shituf pe’ula beinleumi
(Abteilung für internationale Zusammenarbeit). Die Agentur wurde als
Abteilung des Außenministeriums gegründet. Was als bescheidenes Programm
gestartet war, das seinen Schwerpunkt in der Hilfe zur Selbsthilfe auf
Graswurzel-Ebene hatte, als Israel selbst noch ein Entwicklungsland war,
ist heute ein weitreichendes Programm der Kooperationen in vielen
Ländern mit dem Ziel, eine soziale, ökonomische und nachhaltige
Entwicklung zu unterstützen.
 Teilnehmer eines Kurses von MASHAV
Seit
seiner Gründung hat MASHAV in Israel und vor Ort annähernd 270.000
Kursteilnehmer aus etwa 132 Ländern ausgebildet. Prioritäten von MASHAV
sind Armutsbekämpfung, Nahrungsmittelsicherheit, Stärkung der Frauen und
eine Verbesserung der Gesundheits- und Bildungssysteme vor Ort. Dass
diese Ziele auch in den Milleniumszielen formell aufgenommen wurden, hat
die Organisation darin bestärkt, auf dem richtigen Weg zu sein.
Ein
typisches MASHAV-Projekt ist etwa das trilaterale Programm, bei dem
Israel, Kenia und Deutschland gemeinsam für die Rettung des Viktoriasees
kämpfen.
Ausführliche Informationen zu diesem Projekt gibt es unter http://bit.ly/viktoriasee
Arbeitsgrundsätze von MASHAV
Die Aktivitäten von MASHAV konzentrieren sich auf Gebiete, in denen Israel einen Vorteil hat und über Expertise verfügt.
Der Focus von MASHAV liegt auf Hilfe zur Selbsthilfe und Ausbildung.
Effektivität von Hilfe: MASHAV operiert gemäß internationalen Standards und Prinzipien.
MASHAV glaubt an aktive Konsultationen von Partnern vor Ort.
MASHAVs Ansatz der Entwicklungszusammenarbeit besagt, dass jedes Programm umfassend, inklusiv und integrativ sein muss.
MASHAV bevorzugt Projekte, die auf Bottom-up-Entwicklung zielen, die aus den Gemeinden kommt.
MASHAV strebt nach kooperativen Projekten mit anderen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit.
MASHAV
glaubt, dass die Entwicklungszusammenarbeit dazu genutzt werden kann
und sollte, Beziehungen der friedlichen Kooperation zwischen Israel und
seinen Nachbarn zu knüpfen.
Mehr zu MASHAV finden Sie hier: http://bit.ly/mashav
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 | Auf der Collage sind zu sehen: | Die
israelische Flagge, die nach Israels UN-Beitritt in New York gehisst
wurde; der Sitzungssaal der UN-Vollversammlung; Ron Prosor,
gegenwärtiger ständiger Vertreter Israels bei den UN; das Logo der OECD;
der Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrates; der Teilungsplan 1947;
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu bei seiner jüngsten Rede vor der
UN-Vollversammlung; MASHAV; Abba Eban, erster Vertreter Israels bei den
UN; das Logo des UN-Menschenrechtsrates |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und
Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates
Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen
und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de. Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer
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