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(Bank Israel, 06.06.18)
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Sonnig
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| Internationale Beziehungen
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Premierminister Netanyahu trifft europäische Staats- und Regierungschefs
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Premierminister
Benjamin Netanyahu ist am Montag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela
Merkel zusammengetroffen. Zunächst fand ein Treffen unter vier Augen
statt, im Anschluss ein erweitertes.
Im Anschluss an das Treffen erklärte zunächst Bundeskanzlerin Merkel:
„Guten Tag, meine Damen und Herren!
Ich freue mich, wieder einmal den israelischen Premierminister nicht nur in Davos zu treffen,
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Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Netanyahu (alle Fotos: GPO/Haim Zach)
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sondern
auch hier in Berlin. Gerade in einer Zeit, in der die internationale
Lage sehr schwierig ist, hatten wir die Möglichkeit, das bilaterale
Gespräch zu führen.
Ich finde es sehr wichtig und symbolisch, dass wir in diesem Jahr,
in dem Israel seinen 70. Jahrestag feiert, uns nicht nur aus der Ferne
gratulieren konnten und auch nicht nur eine Debatte im Deutschen
Bundestag hatten, sondern dass der Premierminister heute bei uns ist.
Für uns als Deutschland ist es eine Freude, gerade dieses 70.
Jahrestages nicht nur mit vielen Veranstaltungen im Deutschen Bundestag
in Berlin, sondern mit einer Vielzahl von Ereignissen zu gedenken.
Dass wir nach dem furchtbaren Menschheitsverbrechen der Schoah heute
hier als Verbündete stehen, ist, glaube ich, ein großes Geschenk der
Geschichte, das aber jeden Tag wieder neu erarbeitet werden muss.
Insofern waren die Gespräche heute für mich sehr wichtig. Das hat uns
jetzt auch in unseren bilateralen Diskussionen geleitet.
Wir haben heute vereinbart, dass wir am 4. Oktober unsere
diesjährigen Regierungskonsultationen durchführen werden, und zwar in
Israel. Wir freuen uns darauf. Da Israel dafür bekannt ist, dass es
nicht nur ein herausragendes Wirtschaftswachstum hat, sondern auch eine
Vielzahl von Hightech-Firmen, werden wir den Besuch auch nutzen, um mit
einer Wirtschaftsdelegation diese Regierungskonsultationen zu begleiten
und unseren gegenseitigen Technologieaustausch noch einmal zu
verbessern.
Wir haben natürlich die meiste Zeit unserer Gespräche nicht mit den
bilateralen Beziehungen verbracht, sondern mit der internationalen Lage,
insbesondere im Blick auf das Iran-Abkommen, JCPOA, auf der einen
Seite, aber vor allen Dingen auf den Einfluss, den Iran in Syrien und in
der Region hat. Obwohl wir unterschiedliche Meinungen haben, was die
Nützlichkeit und die Sinnhaftigkeit des JCPOA anbelangt – Deutschland
hat dieses Abkommen nicht gekündigt, zusammen mit anderen europäischen
Partnern – , sind wir uns doch einig, dass die Frage des regionalen
Einflusses des Irans besorgniserregend ist, insbesondere auch für die
Sicherheit Israel, und wir deshalb aus unserer Sicht alle diplomatischen
Bemühungen unternehmen werden, um sowohl beim ballistischen Programm
des Irans, aber auch bei der Frage der Aktivitäten in Jemen und bei der
Präsenz der iranischen Armee in Syrien unseren Einfluss geltend zu
machen, um den Iran aus dieser Region und insbesondere aus der
grenznahen Region zu Israel zurückzudrängen, aber insgesamt die
regionalen Aktivitäten deutlich einzuschränken.
Wir haben auch darüber gesprochen, dass Israel bedeutsame
Materialien über das Nuklearprogramm des Irans an die IAEO abgegeben
hat. Wir unterstützen den Wunsch Israels, dass die IAEO dieses Material
bewertet und dazu auch ihr Urteil abgibt. Denn ich glaube, dass dies für
die Transparenz absolut wichtig ist.
Wir haben dann über den Nahost-Friedensprozess gesprochen und auf
die Chancen hingewiesen, dass es besser wäre, für eine Zweistaatenlösung
einzutreten. Im Augenblick gibt es, glaube ich, eine sehr komplizierte
Situation, in der keinerlei Gespräche stattfinden. Wir haben uns über
die Lage in Gaza unterhalten, auch über den Missbrauch von Kindern und
zivilen Menschen, um letztendlich gegen Israel vorzugehen.
Wir sind auf der anderen Seite der Meinung, dass Deutschland da
unterstützen kann, wo es wirtschaftliche Unterstützung für die Menschen
in Gaza geben sollte. Auch dazu haben wir über sehr konkrete Projekte
gesprochen.
Alles in allem: Es gibt nicht in allen Fragen Übereinstimmung, aber
wir sind Freude. Wir sind Partner, und wir sind darum bemüht, unsere
gegenseitigen Interessen zu verstehen. Es gibt auch eine Vielzahl von
gemeinsamen Einschätzungen, an denen wir in Zukunft weiter arbeiten
werden.
Insofern recht herzlichen Dank für den Besuch. Auf gute
Zusammenarbeit! Wir freuen uns auf den Besuch in Israel im Oktober
dieses Jahres.“
Premierminister Netanyahu erklärte:
„Frau Bundeskanzlerin, ich danke Ihnen, dass Sie mich und unsere
Delegation heute hier begrüßen. Ich freue mich darauf, Sie im Oktober in
Israel zu sehen.
Das Bündnis, die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland sind
großartig. Sie haben ein historisches Fundament, offensichtlich wegen
der sehr singulären Erfahrung, die wir hier gemacht haben, und der
Verpflichtung, die Sie und andere Regierungen – doch Sie haben es sehr
entschlossen aufrechterhalten – Ihre Verpflichtung zur Sicherheit
Israels, der Sicherheit und der Zukunft des jüdischen Staates. Dies
schätze ich, schätzt das israelische Volk sehr. Ihre sehr entschlossene
Haltung gegen Antisemitismus wird auch sehr geschätzt, und, natürlich,
sind die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern, unseren beiden
Volkswirtschaften, ganz natürlich. Deutschland ist eine größten
Volkswirtschaften der Welt, Israel ist die führende, unter den führenden
Innovationsnationen der Welt. Und die Kombination von Technologie und
Industrie ist sehr mächtig, ich bin also sehr, sehr froh darüber dass
wir uns entschieden haben, den kommenden Regierungskonsultationen auch
eine Wirtschaftsdelegation hinzuzufügen, damit wir von Technologie, von
Know-how, von Innovation wachsend profitieren können, unsere beiden
Länder, beide Völker.
Wir haben großartige Möglichkeiten, aber wir stehen auch großen
Herausforderungen gegenüber, und ich denke, die größte Herausforderung,
vor der die zivilisierte Welt heute steht, ist die Gefahr, die von
militanten islamischen Staaten ausgeht, die zu Aggression neigen und
Atomwaffen beschaffen wollen. Die größte Gefahr liegt hier bei Iran.
Erst gestern hat der iranische Religionsführer Khamenei erneut gesagt,
dass Israel ein Krebsgeschwür sei, das von der Erde ausgelöscht werden
müsse. Es ist unglaublich, dass zu Anfang des 21. Jahrhunderts jemand
davon spricht, Israel zu zerstören. Es bedeutet, dass man nochmals sechs
Millionen oder mehr Juden zerstört. Es ist ungewöhnlich, dass dies
passiert, aber genau so etwas stehen wir gegenüber.
Iran ruft zu unserer Zerstörung auf, aber er möchte auch Atomwaffen,
um seine Pläne für den Völkermord durchzuführen. Wir wissen das. Wir
haben, wie Bundeskanzlerin Merkel gesagt hat, mit der Bundesregierung
und deutschen Experten die Erkenntnisse geteilt, die wir aus einem
geheimen Atomarchiv gezogen haben, das Iran unterhält. Wir denken, dass
es wichtig ist, wie Bundeskanzlerin Merkel gesagt hat, dass die IAEA in
Iran auf Basis dieser neuen Erkenntnisse ermitteln muss; viele neue
Erkenntnisse, die Israel jetzt auch der IAEA zur Verfügung gestellt hat.
Und es ist wichtig, Iran daran zu hindern, eine Atomwaffe zu erlangen.
Wir verpflichten uns, und ich verpflichte mich erneut dazu, dass wir
dies nicht geschehen lassen werden.
Aber die andere Gefahr aus Iran ist, dass er versucht, den Nahen
Osten zu erobern. Er tut dies in Syrien. Er tut dies im Jemen. Und er
tut dies an anderen Orten. In Syrien versucht Iran, seine Armee und
seine Luftwaffe, seine Marine und seine Bodentruppen zu etablieren. Er
verlegt sie 1.500 Kilometer von Iran an die israelische Hintertür, mit
dem ausdrücklichen Ziel, uns anzugreifen. Dies können wir
selbstverständlich nicht akzeptieren.
Ich denke, dass auch Sie das nicht akzeptieren können, und zwar aus
zwei Gründen: Der erste ist natürlich prinzipieller Natur. Deutschland
oder jedes andere friedliche Land billigt keine grundlose Aggression und
Aufrufe zur Zerstörung anderer Nationen. Doch ich denke, dass es auch
einen anderen Grund gibt, warum dies Deutschland angeht: Die iranische
Militärpräsenz in Syrien besteht aus etwa 18.000 schiitischen
Milizionären, die von iranischen Kommandanten befehligt werden. Diese
schiitischen Milizionäre kommen aus Afghanistan, Pakistan und anderen
Ländern, und sie haben ein bestimmtes Ziel, ein militärisches, aber auch
ein religiöses. Iran möchte die Zahl dieser Milizionäre auf 80.000
anwachsen lassen und einen religiösen Feldzug im vorwiegend sunnitischen
Syrien durchführen. Syrien ist zu 96% sunnitisch, aber versuchen Sie
einmal Sunniten zur Konversion zu bewegen. Dies wird einen weiteren
Religionskrieg entzünden. Dieses Mal wird es ein Religionskrieg in
Syrien sein, und die Konsequenzen wären viele, viele weitere
Flüchtlinge. Und Sie wissen genau, wohin sie kommen werden. ´
Die Fähigkeit, die Zahl dieser Milizionäre zu vervier- oder
fünffachen hängt, unter anderem, von Geld ab. Und das Geld kommt aus
Iran. Bis vor kurzem kam es, unter anderem, auch aus dem Atomabkommen.
Dies ist kein falsches Argument, es stimmt. Wir haben gesehen, dass sie
mehr als 25 Milliarden Dollar ihrer Einkünfte, die sie auf die eine oder
andere Weise durch die Erleichterung der Sanktionen erlangt haben, im
Jemen, in Syrien, im Libanon und anderswo eingesetzt haben.
Ich glaube also, dass der wirtschaftliche Druck, die
Wirtschaftssanktionen auf Iran die Gelddruckmaschine zerstören, die das
iranische Imperium am Leben hält, das alle in Gefahr bringt – Israel,
aber indirekt auch Deutschland und Europa. Iran darf nicht in Syrien
einen militärischen Fuß in die Tür bekommen. Iran sollte Syrien
verlassen, ganz Syrien. Dies ist unsere Position, und ich denke, wir
müssen zusammenhalten, um dieser iranischen Aggression zu begegnen, der
Aggression durch den weltweit größten Terrorfinanzierer.
Ich möchte Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, für Ihre persönliche
Verpflichtung zur Sicherheit Israels danken, und ich möchte Ihnen
nochmals versichern, dass unsere Hand immer zum Frieden mit unseren
Nachbarn ausgestreckt ist. In unserer Region gibt es einen Wandel, den
ich für sehr vielversprechend halte. Wir haben Kontakte zu arabischen
Staaten, die sich entwickeln. Sie haben sich offensichtlich entwickelt,
weil wir die Sorge angesichts des Iran und seiner aggressiven Pläne
teilen, aber ich denke, dass es weit darüber hinausgeht, weil viele
arabische Staaten anerkennen, dass Israel einen technologischen Beitrag
zur Entwicklung ihrer Gesellschaft leisten kann, zu einem besseren Leben
für ihre Völker. Ich denke, dass dies das vielversprechendste Ziel ist
und auch die vielversprechendste Route hin zu einer friedlichen
Entwicklung mit den Palästinensern.
Vielleicht ist es heute nicht möglich, aber ich glaube, dass es
morgen möglich sein wird. Und das ist es auch, woran wir alle arbeiten:
für ein besseres Morgen.
Ich möchte Ihnen nochmals dafür danken, dass Sie dies seit vielen
Jahren tun. Ich danke Ihnen für Ihre Freundschaft, und ich danke Ihnen
für Ihre Führung.“
Am Dienstag wurde der Premierminister im Elysee-Palast in Paris vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron empfangen. Zuvor war er bereits mit Führungspersönlichkeiten der jüdischen Gemeinde Frankreichs zusammengetroffen.
Präsident Macron und Premierminister Netanyahu
Am Abend nahmen Premierminister Netanyahu und Präsident Macron an einer Galaveranstaltung teil,
die im Grand Palais in Paris stattfand. Die Veranstaltung markierte
gleichermaßen den 70. Jahrestag der Staatsgründung, wie auch die
Eröffnung der „Saison France Israël 2018“.
Am Mittwochvormittag traf der Premierminister mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zusammen.
Er setzte seinen Europaaufenthalt in Großbritannien fort.
Die Premierminister Netanyahu und May
In London wurde er von seiner Amtskollegin Theresa May empfangen. Anschließend kam es zu einem Treffen mit Außenminister Boris Johnson.
(Amt des Premierministers/Presseamt der Bundesregierung, 04.06.18)
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Wettbewerb für Lokaljournalisten: Recherchereise nach Israel zu gewinnen
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Vor
70 Jahren wurde der heutige Staat Israel gegründet. Damals gab es kaum
Kontakt zwischen Israelis und Deutschen. Erst im Jahr 1965 nahmen
Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen auf. Seitdem hat sich
viel geändert. Täglich steigen Israelis und Deutsche ins Flugzeug um
sich gegenseitig zu besuchen.
Befreundet sind nicht nur viele Menschen in Israel und Deutschland,
sondern auch Städte untereinander. In den 60er Jahren wurden aus
freundschaftlichem Austausch in Städten, Gemeinden und Bezirken
offizielle Partnerschaften. Heute sind es fast 90.
Doch wie sieht das Leben der Menschen in unseren Partnerstädten aus?
Was verbindet sie mit Deutschland? Der 70. Unabhängigkeitstag Israels
ist ein guter Anlass für eine Recherche vor Ort.
Wer die beste Idee für eine Geschichte hat, gewinnt eine mehrtätige Recherche-Reise nach Israel.
Dieser Wettbewerb richtet sich an Journalisten bei lokalen Medien,
die im Einzugsgebiet der jeweiligen Partnerstädte erscheinen.
Bewerbungen werden bis zum 15.7 angenommen.
In diesem Jahr haben Ideen bei unserer Jury die
besten Chancen, die einen Bezug zur Staatsgründung vor 70 Jahren haben
und trotzdem in der Gegenwart spielen. Gesucht werden Ideen, die
innerhalb von drei bis vier Tagen in Israel umgesetzt werden können.
Konzepte mit Menschen im Mittelpunkt haben die besten Chancen. Möglich
sind viele Formate: Print, Audio oder Crossmedia – you name it!
Die drei Gewinnerexposés erhalten ein Reisebudget. Die Botschaft des
Staates Israel übernimmt Reise- und Übernachtungskosten. Dafür erwarten
wir, dass die eingereichte Idee umgesetzt wird. Ansonsten gilt
journalistische Unabhängigkeit. Für Recherchen in Israel reichen in der
Regel gute Englischkenntnisse.
Der Wettbewerb Twincities findet bereits zum zweiten Mal statt. Die Geschichten der drei Gewinnerinnen von 2017 finden Sie auf twincities.de/#Gewinner.
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Künstlerisch gestalteter Herzliyaplatz feierlich eingeweiht
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Ein Beitrag auf leipzig.de
Die künstlerische Gestaltung des Herzliyaplatzes am
Clara-Zetkin-Park ist vollbracht. Heute haben Oberbürgermeister Burkhard
Jung und die stellvertretende Bürgermeisterin von Herzliya, Aya
Prishkolnik, den Platz feierlich eingeweiht.
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EPD-Solutions geht an Philips
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EPD-Solutions,
eine Firma mit Sitz in Caesarea, geht für 300 Millionen US-Dollar an
Philips. Das gab der niederländische Elektronik-Gigant am Dienstag
bekannt. EPD-Solutions stellt Technik her, die bei
Herz-Rhythmus-Störungen zum Einsatz kommt.
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| Dieser
Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus
der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel /
Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen
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