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| | | | | | | | | | | | v.l.n.r. Chaya, Yossi und Elad Salomon (Foto: privat) |
| Drei Israelis bei Terrorangriff getötet |
Freitagabend (21.7.), während sie am Shabbat-Tisch in ihrem Haus in Neve Tzuf-Halamish in Samaria saßen, wurden drei Israelis von einem palästinensischen Terroristen erstochen. Yossi Salomon (70), seine älteste Tochter Chaya (46) und sein Sohn Elad (36) erlagen ihren Verletzungen. Yossis Frau Tova erlitt Stichwunden am Rücken und musste operiert werden.
Elads Frau gelang es, die fünf gemeinsamen Kinder ins Obergeschoss in Sicherheit zu bringen. Die Familie hatte sich in dem Haus versammelt, um die Geburt eines Enkels der Familie zu feiern.
Der 19-jährige Terrorist aus einem benachbarten Dorf wurde von einem Nachbar, einem Soldaten außer Dienst, kampfunfähig geschossen.
Premierminister Benjamin Netanyahu sagte dazu beim wöchentlichen Treffen des Kabinetts:
„Die Mitglieder der Regierung und ich teilen die schreckliche Trauer der Familie Salomon. Yosef, Chaya und Elad wurde von einem Monster ermordet, das durch Juden-Hass aufgehetzt worden war. Die Sicherheitskräfte agieren vor Ort wie es notwendig ist, zu jeder Zeit. Das Haus des abscheulichen Terroristen wird so schnell wie möglich zerstört werden. Wir gehen auch gegen jene vor, die zum Mord aufhetzen und ihn feiern.“
Seit Beginn der jüngsten Angriffe im September 2015 wurden 55 Unschuldige getötet und 796 Personen verletzt.
(Außenministerium des Staates Israel, 23.7.2017) |
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| | | | | Angriff auf Sicherheitsbeamten der israelischen Botschaft in Jordanien |
Am gestrigen Sonntag (23.7.) wurde ein israelischer Sicherheitsbeamter in der Botschaft in Amman von einem jordanischen Arbeiter, der die Botschaft betreten hatte um Möbel routinemäßig zu ersetzen, angegriffen.
Außer dem Sicherheitsbeamten und dem Angreifer waren der jordanische Grundstückbesitzer und ein weiterer Arbeiter anwesend. Einer der Arbeiter griff den israelischen Sicherheitsbeamten von hinten an und fing an, mit einem Schraubenzieher auf ihn einzustechen. |
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Der Sicherheitsbeamte wurde dabei verletzt und reagierte in Notwehr. Dabei wurde der jordanische Arbeiter getötet. Der Grundstückbesitzer wurde ebenfalls getroffen. Er erlag später seinen Verwundungen.
In Übereinstimmung mit dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen hat der Sicherheitsbeamte Untersuchungs- und Haftimmunität.
(Außenministerium des Staates Israel, 24.7.2017) |
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| | | | | Über die schwierigen Bemühungen, das Strafrecht gerecht zu gestalten |
Von Elyakim Rubinstein, kürzlich emeritierter Vizepräsidenten des israelischen Obersten Gerichtshof
Vor 75 Jahren, am 14. August 1942, wurde die Familie meines Vaters – seine Eltern, zwei Schwestern, sein Schwager und kleiner Neffe, zusammen mit ihren Verwandten und der jüdischen Gemeinde ihres Schtetls (kleine Stadt) in Weißrussland – von den Nazis und ihren lokalen Kollaborateuren in einem Massengrab erschossen.
Die Opfer des Holocaust – sechs Millionen, ein Drittel des jüdischen Volkes – haben uns die Aufgabe hinterlassen, dass Täter abscheulicher Verbrechen, wo auch immer, zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Prominente jüdische und israelische Juristen haben diese Fackel weitergetragen. Raphael Lemkin, ein jüdischer Flüchtling aus Polen, hat die Aufsetzung der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes eingeleitet. Dr. Jacob Robinson, ein jüdischer Flüchtling aus Litauen, war einer der Sachberater in den Nürnberger Prozessen und später im Eichmann-Prozess in Jerusalem. |
| | | Elyakim Rubinstein (Foto: Israelische Justiz) |
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Shabtai Rosenne, ein renommierter israelischer Jurist, hat einen maßgeblichen Beitrag zu verschiedenen Bereichen des Völkerrechts geleistet. Meine Generation fühlt sich in der Pflicht, in diesem Geiste fortzufahren.
Heute [am 18. Juli] begeht die internationale Gemeinschaft den Internationalen Strafrechttag, der seine Ursache ursprünglich in der Annahme des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs im Jahre 1998 hat. Als Generalstaatsanwalt Israels leitete ich unsere Delegation bei der Formung des Statuts. In meinen Anmerkungen während der Staatenkonferenz am 17. Juli 1998 warnte ich unter anderem vor den Gefahren einer Politisierung der Gerichtsprozesse. Israel hat sich aktiv an allen Verhandlungen, die zur Annahme des Römischen Statuts führten, beteiligt. Später beteiligte ich mich jedoch an den qualvollen Beratungen unserer Regierung bezüglich des Statuts. Aufgrund obengenannter Bedenken konnten wir dem Strafgerichtshof nicht beitreten. Unsere Entscheidung verringerte indes nicht einen Moment lang unsere tiefe Bindung an die Ideen des internationalen Strafrechts, die in unsere nationalen Werte und unsere jahrelange Erfahrung eingebunden sind. Deshalb war unser Land sowohl ein früher Verfechter der internationalen Übereinkommen in Sachen humanitären Rechts als auch Unterstützer der ununterbrochenen Verfolgung humanitärer Straftäter und Kriegsverbrecher.
Die Kapo-Prozesse in den 1950ern, besonders der Eichmann-Prozess in den frühen 60ern und der Demjanjuk-Prozess in den späten 80ern bezeugen das. Nachdem ich einen Teil der Naziverbrechensuntersuchungen gefolgt habe, kann ich die Ernsthaftigkeit und den Pflichteifer unserer Arbeitsgruppen bezeugen.
Während wir heute über internationales Strafrecht nachsinnen, können wir zufrieden auf die positiven Entwicklungen in diesem Bereich über die letzten 70 Jahre blicken – von internationalen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht bis hin zur aktuellen Verfolgung von Straftätern vor internationalen und innerstaatlichen Gerichtshöfen. Das sind die guten Nachrichten. Aber es gibt andere, sehr traurige Neuigkeiten. In verschiedenen Ländern hat es Anhäufungen von Grausamkeiten gegeben. In unserem Nachbarland Syrien etwa wurden hunderttausende Menschen brutal niedergemetzelt, zum Großteil von ihrer eigenen Regierung. Ich hoffe, dass die Verantwortlichen eines Tages ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.
Um erfolgreich zu sein, sollten internationale Gerichtsverfahren einerseits gründlich durchgeführt werden; anderseits sollten diese Prozesse vor Politisierung und Missbrauch geschützt werden. Die Hauptverantwortung, Täter internationaler Verbrechen zu verfolgen, liegt bei ihren eigenen Ländern, aber dort, wo es möglich ist, greifen internationale Gerichtshöfe ein. Deshalb sollten diese gefördert werden, wenngleich man bei einer realistischen Herangehensweise einräumen muss, dass sie aufgrund vieler Hindernisse nicht in allen Fällen und überall als Hilfsmittel eingesetzt werden können.
Lasst uns heute, anlässlich des Internationalen Strafgerichtstages, über den globalen Fortschritt im Kampf gegen Barbarismus – wie etwa den Machenschaften des IS – und Gräueltaten nachdenken. Die Geschichte zeigt technologische Entwicklungen auf, die Segen und Wohlstand bringen mögen, aber in schlechten Händen auch zu Waffen werden können. Die heiligen Rechtsstaatgrundsätze fordern uns auf, das Recht vor Tätern tatsächlicher humanitärer und Kriegsverbrechen zu schützen und gegen sie einzusetzen, und den zahlreichen Herausforderungen unserer Zeit in dieser Hinsicht die Stirn zu bieten.
(Times of Israel, 17.7.2017) |
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| | | | | Israel in Deutschland @ CSD Berlin 2017 |
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| | | | | Ausschreibung: Auswärtiges Amt und Deutsch-Israelisches Zukunftsforum vergeben Shimon-Peres-Preis |
Jahrzehnte lang hat Shimon Peres sich für die Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen eingesetzt. 2010 betonte er vor dem Deutschen Bundestag die einzigartige Freundschaft zwischen Deutschland und Israel. Wie von Bundespräsident Steinmeier in seiner Rede in Jerusalem im Mai 2017 angekündigt, wird das deutsche Außenministerium in Kooperation mit der Stiftung Deutsch-Israelisches Zukunftsforum zukünftig einen mit 10.000 Euro dotierten Preis vergeben. Diese Auszeichnung im Andenken an Shimon Peres und in Verantwortung für die besondere Freundschaft zwischen unseren Ländern wird jährlich an deutsche und israelische Fach- und Führungskräfte vergeben, die sich um die Ausgestaltung der deutsch-israelischen Beziehungen besonders verdient gemacht haben.
Ausschreibung
Mit der Vergabe des Shimon-Peres-Preises würdigen das Auswärtige Amt und die Stiftung Deutsch-Israelisches Zukunftsforum Preisträger*innen, die sich mit ihrer Arbeit im deutsch-israelischen Kontext besonders um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern verdient gemacht haben. Wir suchen Individuen oder Organisationen, die mit Blick auf die Zukunft an gemeinsamen Herausforderungen gearbeitet und dabei konkrete Ergebnisse erzielt haben. Das können wissenschaftliche Kooperationen ebenso sein wie künstlerische Kollaborationen oder deutsch-israelische Austauschprojekte.
Der Preis ist mit zwei Mal 10.000 Euro dotiert, die an jeweils eine deutsche und eine israelische Preisträger*in vergeben werden.
Alle weiteren Informationen zur Ausschreibung auf der Seite der Stiftung Deutsch-Israelisches Zukunftsforum [WEITERLESEN] |
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| | | | | Israelische Startups beschaffen 1,26 Milliarden US-Dollar |
In israelische Highttech-Firmen sind im zweiten Quartal 2017 1,26 Milliarden US-Dollar (ca. 1,08 Mill. Euro) finanziert worden. Dies ist das zweithöchste Quartaleinkommen der letzten fünf Jahre. Das berichten das IVC Research Center und die Anwaltskanzlei Zysman Aharoni Gayer & Co. (Zag S&W), die die Startup-Industrie beobachten.
Der Betrag wurde von den 157 in Israel ansässigen Technologiefirmen zusammengebracht. Im vorigen Jahr erreichten insgesamt 194 Unternehmen ein Kapital von 1,7 Milliarden Dollar, der höchste Betrag in fünf Jahren. Durch Risikokapitalfonds gedeckte Transaktionen stiegen um 12 % an, gegenüber einer Abnahme in vorherigen Quartalen. |
| | | Image courtesy of Suriya Kankliang at FreeDigitalPhotos.net |
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Der Geschäftsführer des IVC-Forschungsinstituts, Koby Simana, bemerkte, dass die Zahlen auf einen „echten Wandel“ in der Art der Kapitalbeschaffung auf dem lokalen Markt hinweisen. Er erklärte, dass Investoren, besonders für Risikokapitalfonds, sich einerseits dafür entscheiden, weniger anzulegen, aber anderseits bereit sind, „in fast jedem Abschnitt“ pro Mal größere Summen zu investieren. Mit 482 Millionen Dollar (38% der Gesamteinnahmen) bildete der EDV-Programm-Sektor die führende Branche in diesem Quartal; die Biowissenschaften nahmen mit 387 Millionen Dollar (31% des Gesamtbetrages) den zweiten Platz ein.
(Times of Israel, 19.7.2017) |
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