| | Premierminister Netanyahu bei Treffen mit Visegrad-Staaten. Jetzt im Newsletter weiterlesen. | |
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(Bank Israel, 20.07.17) | | | | | Sonnig |  |
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| | | | Premierminister Netanyahu beim Visegrád-Gipfel |
Premierminister Benjamin Netanyahu hat am Mittwoch am Gipfel der Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) teilgenommen und angeboten, den nächstjährigen Gipfel in Jerusalem abzuhalten.
Im Anschluss fasste der israelische Premierminister die wichtigsten Punkte des Treffens in einer kurzen Rede zusammen:
„Herzlichen Dank, Premierminister Orbán. Ich möchte unser Treffen kurz zusammenfassen. Ich fühle mich geehrt, als erster israelischer |
| | | Premierminister Netanyahu und die Premierminister der Visegrád-Staaten Orbán (Ungarn), Sobotka (Tschechische Republik), Szydło (Polen) und Fico (Slowakei) (Foto: GPO/Haim Zach) |
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Premierminister zum Visegrád-Gipfel eingeladen worden zu sein und möchte deshalb den Premierministern Ungarns, Polens, Tschechiens und der Slowakei für diese Ehre danken, da es mir auch von großer Wichtigkeit erscheint.
Ich bin überzeugt, dass wir als fünf Demokratien, die vor großen Chancen und großen Herausforderungen stehen, zusammenstehen. Die große Herausforderung, mit der wir alle konfrontiert werden, ist die Zunahme des militanten Islams und die Terrorblitze, die dieser durch den Nahen Osten und nach Europa, Afrika und andernorts – nach Asien – schickt. Israel hat, als einziges westliches Land, eine einzigartige Rolle in der Region; es ist das einzige Land, das die für uns alle große Gefahr in der Region einschränken und bekämpfen kann. Ich schlage vor, dass wir, wie Premierminister Orbán sagte, einen Arbeitskreis beauftragen auszuarbeiten, wie wir zusammenarbeiten um in diesem Kampf gegen den Terrorismus, gegen die Ausbreitung des islamischen Terrors in der Welt, zu kooperieren. Ich bin überzeugt, dass wir zusammen viel mehr erreichen können als jeder für sich.
Die zweite Herausforderung ist die, die Zukunft zu ergreifen. Die Zukunft gehört denen, die Neuerungen vornehmen. Die innovationsfähigen Länder werden im Stande sein, das Einkommen ihrer Bürger zu verbessern und durch den erzeugten Mehrwert den Preis für Produkte und Dienstleistungen zu verantworten. Technologie ist der Schlüssel, und Technologie bedeutet, jeden einzelnen Industriebereich zu revolutionieren – Wasser, Agrikultur, Energie, Transport, Gesundheit – jede einzelne Aktivität. Auch die Kommunikation, natürlich. Wir sind eine innovative Nation. Wir haben Tausende von Startups und streben die Zusammenarbeit mit Ihnen, der Visegrád-Gruppe, und mit Europa, an.
Ich glaube, dass es im objektiven Interesse Europas liegt, in diesen beiden Bereichen mit Israel zu kooperieren: im Kampf gegen Terrorismus und in der Technologie für die Zukunft. […]
In dieser Hinsicht möchte ich mich auch für die mehrfache israelfreundliche Stellungnahme der Visegrád-Länder gegenüber den Ländern Europas bedanken. Das ist eine Ausnahme. Ich verheimliche es nicht. Wir werden von Westeuropa oft mehr als jeder andere Ort auf Erden kritisiert.
Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Israel ist das einzige Bollwerk der Toleranz weit und breit. Israel ist der einzige Ort, wo Christen sicher sind, und die christliche Gemeinde in Israel überlebt nicht nur, sie blüht und gedeiht. Israel ist eine Bastion europäischer und westlicher Werte im Herzen einer sehr, sehr dunklen Gegend.
[…] Deswegen ist es notwendig, in Europa eine Umwertung der Verhältnisse zu Israel zu haben. Wir haben einander viel zu bieten. Wir haben viel im Bereich der Sicherheit, viel im Bereich der Technik zu bieten. Das ist nicht nur gut für uns, aber meiner Meinung nach gut für Sie.
Daher bin ich sehr glücklich, dass die Visegrád-Gruppe beschlossen hat, meine Einladung anzunehmen, das nächste Treffen in Israel abzuhalten. Somit beende ich meine Aussage mit einem Satz, den das jüdische Volk seit tausenden von Jahren sagt: Nächstes Jahr in Jerusalem.“
Abschließend ergriff der ungarische Premierminister, Viktor Orbán, das Wort: „Als Fazit möchte ich dreierlei wiederholen. Erstens sollten wir Israel erneut unsere Danksagung aussprechen für was es für die Sicherheit Europas leistet. In Zukunft werden wir uns dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit zwischen der europäischen Union und Israel sich bessert. Drittens möchte ich bekräftigen, dass Europa sich selbst bestraft, wenn es nicht mit Israel kooperiert, und das wäre sinnlos. Deswegen werden wir in der anstehenden Periode für eine Rückkehr der israelisch-europäischen Zusammenarbeit im Rahmen des gesunden Menschenverstands werben. Ich möchte Herrn Benjamin Netanyahu erneut dafür danken, dass er Zentral- und Osteuropa und uns mit seinem Besuch geehrt hat.“
(Amt des Premierministers, 19.07.17) |
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| | | | | Premierminister Netanyahu in Ungarn |
Premierminister Benjamin Netanyahu ist am Dienstag zu einem Besuch in Ungarn eingetroffen. Er wurde in Budapest im ungarischen Parlament von Premierminister Viktor Orbán begrüßt und erhielt, nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren, eine Führung durch das Parlament.
Nach dem Treffen im Parlament gaben die beiden Premierminister Stellungnahmen für die Presse ab.
Premierminister Orbán erklärte unter anderem: |
| | | Die Premierminister Netanyahu und Orbán (Foto: GPO/Haim Zach) |
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„Ich habe dem Premierminister gesagt, dass wir uns dessen bewusst sind, dass wir ein sehr schwieriges Kapitel in der Geschichte hinter uns haben. Und ich wollte klar stellen, dass die ungarische Regierung zu einer früheren Zeit einen Fehler, sogar eine Sünde begangen hat, als es die jüdischen Bürger Ungarns nicht beschützt hat. Ich möchte klar stellen, dass es unser Glaube ist, dass jede ungarische Regierung die Verpflichtung hat, all ihre Bürger zu schützen und zu verteidigen, ohne Ansehen ihrer Wurzeln und Herkunft.“
Zu einer zukünftigen Kooperation zwischen Ungarn und Israel erklärte Orbán: „Wir haben darin übereingestimmt, dass das Potential in der Zusammenarbeit bezüglich unserer Kooperation nicht vollständig ausgeschöpft ist. […] Wir haben uns geeinigt, dass Sicherheit dabei das wichtigste ist. Ich habe dem Premierminister gegenüber meiner Dankbarkeit für seine Anstrengungen und die Anstrengungen Israels Ausdruck verliehen, die sie zur Sicherheit von Europa meiden. Wir waren uns einig, dass wir dem wachsenden Antisemitismus in Europa ein Ende setzen müssen. […] Seitens der ungarischen Regierung habe ich klargestellt, dass wir das Recht Israels auf Selbstverteidigung respektieren und anerkennen […].“
Premierminister Netanyahu sagte:
„Ich bin geehrt, der erste amtierende israelische Premierminister zu sein, der Ungarn offiziell besucht. […] Sie haben, wir haben moderne, lebendige Staaten aufgebaut. Wir anerkennen die Vergangenheit und wir erobern die Zukunft. Ich denke, die Zukunft gehört jenen Ländern, die innovativ sind. Israel ist eine Nation der Innovationen. Ungarn ist ein Land der großen, großen Talente. […] Premierminister Orbán und ich haben besprochen, dass wir auf solchen Gebieten wie Cyber und Sicherheit kooperieren werden, die für beide Länder wichtig sind. […] Ich möchte Ihnen auch dafür danken, Premierminister, dass Sie für Israel in internationalen Foren einstehen. Sie haben dies wieder und wieder getan. Wir schätzen dies, nicht nur, weil es bedeutet, dass Sie zu Israel stehen, sondern, weil es bedeutet, zur Wahrheit zu stehen.“
(Amt des Premierministers, 18.07.17) |
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| | | | | Eine gute Geschichte über Israelis und Palästinenser |
Von Seth M. Segal
Die Trump-Regierung muss ihren „schwersten Deal von allen“ – den zwischen Israelis und Palästinensern – erst noch aushandeln. Die Chancen dafür scheinen nicht gut. Aber Jason Greenblatt, der Sondergesandte des [US]-Präsidenten für den Nahen Osten, hatte auf einer Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag in Jerusalem gute Nachrichten zu verkünden: Israelis, Jordanier und Palästinenser werden bei einem großangelegten Wasserinfrastruktur-Projekt kooperieren, das jede der drei Parteien mit Milliarden Liter mehr an Wasser versorgen wird.
Das Projekt, das zuerst im Dezember 2013 bekannt |
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gegeben wurde, wird Wasser vom Roten Meer bei der südlichsten israelischen Stadt Eilat entnehmen und die Schwerkraft nutzen, um es über Jordanien 220 km weit in den südlichen Part des Toten Meeres zu transportieren, der an die israelische Arava-Wüste angrenzt. Dort wird es entsalzt, die Sole verbleibt im schrumpfenden Toten Meer, und das Trinkwasser wird nach Israel geleitet, wo es noch zu bauende Wüstenfarmen versorgen soll. Im Austausch dafür wird eine Wasserpipeline von Israel in die jordanische Hauptstadt Amman gebaut werden, und Israel wird die bereits signifikant große Wassermenge, die es an die Palästinenser im Westjordanland liefert, noch vergrößern, besonders in der Region um Hebron.
Die strategische Genialität des Plans liegt darin, dass es vitale ökonomische Interessen dieser drei Manchmal-Gegner miteinander verwebt. Selbst in dem Fall, dass Jordanien oder das Westjordanland einmal an radikale Verweigerer fallen sollten, wäre es beinahe unmöglich, die Wasserbeziehungen, die hier etabliert wurden, in Gänze abzubrechen, ohne die eigene Bevölkerung leiden zu lassen.
Doch die größte Nachricht bei der Pressekonferenz war nicht das, was letztendlich eine Neuauflage des Red Sea-Dead Sea-Projekts darstellt. Die größte Nachricht war, dass Wasser-Offizielle aus Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten eine Bühne teilten und herzlich miteinander sprachen. Es handelt sich, sozusagen, um einen Wasserhochstand in der israelisch-palästinensischen Geschichte bezüglich dieser wertvollen Ressource.
In der Folge seines Sieges 1967 übernahm Israel die Kontrolle über die Wasserinfrastruktur vor Ort und die die Verwaltung über das Westjordanland, wie es das mit beinahe allen Aspekten des zivilen Lebens getan hatte. Dies änderte sich mit dem Oslo-Abkommen von 1995, das sowohl die Palästinensische Autonomiebehörde, als auch die Palästinensische Wasserbehörde geschaffen hat. Letztere ist für die Überwachung von Wasserprojekten im Westjordanland und dem Gazastreifen zuständig.
Ein anderes transformatives Merkmal des Abkommens von 1995 war es, das Kräfteverhältnis zu verändern, indem es Israel und den Palästinensern ein Veto für die Wasserprojekte des jeweils anderen im Westjordanland einräumt. Dies ermutigte zu Kooperationen und führte zu einer ständigen Verbesserung der Wasserinfrastruktur, sowohl für israelische Siedlungen, als auch alle palästinensischen Städte.
Doch seit 2008 hat die Palästinenserführung beschlossen, Wasser zu einem politischen Instrument zu machen, um auf Israel einzuprügeln. Die Behauptung, die auch einige in der Menschenrechts-Community und den Medien aufgenommen haben, war, dass Israel die Palästinenser verdursten lässt, um sie zu unterdrücken und ihre Wirtschaft zu zerstören. Da kümmert es nicht, dass Israel sich genauestens an das Oslo-Abkommen hält und mehr als die Hälfte des Wassers bereitstellt, dass die Palästinenser im Westjordanland verbrauchen. Die Palästinensische Autonomiebehörde und ihre Unterstützer begannen, von der israelischen „Wasser-Apartheid“ zu sprechen, und bezeichnete Versuche, auf die Absurdität dieser Aussage hinzuweisen, als „Bluewashing“ zu bezeichnen – als Versuch, sich von palästinensischem Leid reinzuwaschen.
Um zu verhindern, dass diese simulierte Wasserkrise als fingiert entlarvt würde, war es notwendig, palästinensische Wasserprojekte einschlafen zu lassen. Palästinensische Akademiker, Hydrologen, Umweltforscher und andere wurden aktiv entmutigt, zu Wasserfragen zu forschen oder mit Israel an Wasserprojekten zu arbeiten. Finanzielle Förderung von NGOs, die durch die Palästinensische Autonomiebehörde gehen mussten, wurden ausgetrocknet, wenn es sich um gemeinsame akademische Wasserprojekte handelte. Palästinensischen Wasseringenieuren wurde gesagt, sie würden von der Palästinensischen Autonomiebehörde keine Aufträge erhalten, wenn sie die Beziehungen zu ihren Israelischen Kollegen nicht abbrächen. Nach sehr guten Arbeitsbeziehungen zwischen 1995 und 2008 weigerte sich die Palästinensische Wasserbehörde, mit ihrem israelischen Gegenpart zur in den Osloer Verträgen begründeten und bis dato sehr gut funktionierenden Gemeinsamen Wasserkommission zusammenzutreten. All dies geschah unter dem Schlagwort der „anti-Normalisierung“, der Idee, dass mit Israelis zusammenzuarbeiten, um die Wasserbedürfnisse der Palästinenser besser zu befriedigen gleichbedeutend damit wäre, die maximalen israelischen Ansprüche auf palästinensisches Gebiet zu akzeptieren.
Politik im Dienste der Regierenden hat damit Platz gemacht für Politik im Dienste von Ideologie und Blockade.
Die Selbstsabotage der Anti-Normalisierungskampagne war niemals stärker zu fühlen als beim Thema Wasser. Die israelischen Siedlungen litten unter einem Mangel an neuen Wasserprojekten, aber die Palästinenser litten mehr.
Still und leise hat die palästinensische Business-Community klar gemacht, dass die Verleumdung Israels nicht den Preis wert war, der in einigen Gegenden in Verlust an Lebensqualität und verpassten Geschäftsgelegenheiten gezahlt wurde.
Vor einigen Monaten begann die Gemeinsame Wasserkommission, wieder zusammenzutreffen, und seit langem auf Eis liegende Projekte werden langsam wieder aufgenommen. Die palästinensische Teilnahme an dem Red Sea-Dead Sea-Projekt und der öffentliche Auftritt von hochrangigen israelischen und palästinensischen Wasseroffiziellen mit Herrn Grennblatt ist eine weitere Bestätigung dafür, dass die Deligitimierung Israels – zumindest was Wasser betrifft – gescheitert ist.
Nun, da die Palästinensische Autonomiebehörde sich beim Thema Wasser und auch den umwelt- und energiepolitischen Bedürfnissen des eigenen Volkes einem pragmatischeren Ansatz zuwendet, wird dies zu einer wirtschaftlich sichereren palästinensischen politischen Einheit führen und möglicherweise sogar zu besseren Ergebnissen größerer politischer Verhandlungen.
Israelis und Palästinenser mögen sich wünschen, dass sie nicht des jeweils anderen Nachbarn wären. Doch es könnte ihre gemeinsame Geographie sein, die den Weg zu einer tiefergehenden Versöhnung ebnet.
(New York Times, 13.07.17) |
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| | | | | Wie Querschnittsgelähmte wieder aufrecht gehen können |
Die 2001 gegründete Firma ReWalk Robotics Inc entwickelt, produziert und vermarktet tragbare Exoskelette für Menschen mit Rückenmarkverletzungen.
Der batteriebetriebene Exoskelett-Anzug benutzt patentierte Technologie mit motorisierten Beinen, die Knie-und Hüftbewegungen ermöglichen. ReWalk |
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wird durch Bordcomputer und Bewegungsmelder gelenkt und stellt so, mittels subtiler Veränderungen im Gravitätszentrum, eigenständiges Laufen wieder her. Ein Nach-vorne-Kippen des Oberkörpers wird vom System registriert und löst den ersten Schritt aus.
Die Firma hat zwei verschiedene Skelettmodelle entwickelt, den ReWalk Personal und den ReWalk Rehabiliation. Ersteres ist für den alltäglichen Gebrauch gedacht und ermöglicht eine selbstständige Nutzung zum Stehen, Laufen und Gehen. Letzteres wird zur ambulanten Rehabilitierung im klinischen Bereich eingesetzt; sowohl als therapeutisches Training, als auch als Vorbereitung auf das ReWalk Personal System.
Die Firma hat mittlerweile Vertretungen in den USA und Berlin.
(Startupnationcentral.org) |
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Twin Cities-Wettbewerb: Die Gewinner stehen fest
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Die Jury hat getagt und musste aus zahlreichen guten Einsendungen die besten aussuchen. Das Ergebnis war knapp.
Die drei Gewinnerinnen sind: Steffi Unsleber (TAZ), Jessica Balleer (Rheinische Post) und Christine Panhorst (Neue Westfälische). |
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