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Donnerstag 20.04.2017
Themen
Marwan Barghouti und palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen
Krebspatientin schmuggelt Sprengstoff
Die Hebräische Universität Jerusalem zum Anschlag auf ihre Studentin
Staatspräsident Rivlin besucht Lateinisches Patriarchat
Startup der Woche: Was blüht da? – Blumen-App hilft weiter
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(Bank Israel, 19.04.17)



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Sicherheit
Marwan Barghouti und palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen
In Israel findet zurzeit ein Hungerstreik palästinensischer Gefangener statt. Dieser wird organisiert von Marwan Barghouti. Zum besseren Verständnis der Person Barghoutis hat das Außenministerium eine Stellungnahme veröffentlicht. In dieser heißt es:

„Die Tragödie des israelisch-arabischen Konflikts und das Haupthindernis für seine Lösung ist die anhaltende Weigerung der Palästinensischen Autonomiebehörde und palästinensischer
Angehörige von Terroropfern bei der Eröffnung des Prozesses gegen Marwan Barghouti an einem Gericht in Tel Aviv, 2002 (Foto: GPO/Moshe Milner)
Angehörige von Terroropfern bei der Eröffnung des Prozesses gegen Marwan Barghouti an einem Gericht in Tel Aviv, 2002 (Foto: GPO/Moshe Milner)
Meinungsbildner, Intellektueller und religiöser Führer, die Legitimität Israels in welchen Grenzen auch immer anzuerkennen, sowie die Beförderung einer Kultur des Hasses und der Gewalt, die in der palästinensischen Gesellschaft so dominant sind.

Marwan Barghouti, verurteilter Mörder und Terrorist, war einer der Anführer der zweiten Intifada zwischen 2000 und 2005.

Folgender Verbrechen war Barghouti angeklagt:

- Er wurde in einem Strafverfahren von einem Zivilgericht für fünf verschiedene Mordfälle an unschuldigen Zivilisten verurteilt.

- Die Verbrechen, die Barghouti inszeniert hat, waren unter anderem: der Mord an dem griechischen Mönch Tsibouktsakis Germanus in Jerusalem am 12. Juni 2001, der Mord an Yoela Chen in Jerusalem am 15. Januar 2002 und die Morde an Eli Dahan, Yosef Habi und Salim Barakat in Tel Aviv am 5. März 2002.

- Er war 21 weiterer Morde im Rahmen von 33 weiteren Anschlägen angeklagt gewesen, wurde in diesen Prozessen jedoch wegen Mangels an Beweisen freigesprochen.

- Barghouti war der Gründer und einer der Anführer der Terrororganisation Al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden, die für die Ermordung Dutzender Israelis bei Selbstmordattentaten und Anschlägen mit Schusswaffen während der Zweiten Intifada verantwortlich war.

- Barghouti war außerdem der Anführer der Tanzim, einer bewaffneten Unterorganisation der Fatah, die während der Zweiten Intifada Anschläge auf Israelis ausgeführt hat.

- Während der Prozesse gegen ihn hat Barghouti keinerlei Reue für die von ihm begangenen Morde gezeigt.

Die Rechte von Gefangenen gemäß dem internationalen humanitären Recht

In israelischen Gefängnissen inhaftierten Palästinensern werden alle Rechte gewährt, die ihnen gemäß internationalem Recht zustehen. Darüber hinaus genießen palästinensische Gefangene sehr häufig Privilegien, die über die ihnen in der Genfer Konvention zugesagten Rechte hinausgehen. So hat etwa Marwan Barghouti im Gefängnis eine Dissertation geschrieben und einen Doktortitel erworben.

Barghoutis kürzlich in einem Gastbeitrag für die New York Times aufgestellte Behauptung, seit 1967 seien in israelischen Gefängnissen 200 palästinensische Gefangene gestorben, entbehrt jeder Grundlage. Verurteilte und Verwaltungshäftlinge werden in Israel human und in Einklang mit dem internationalen Recht behandelt. In den vergangenen zehn Jahren ist lediglich ein Gefangener gewaltsam zu Tode gekommen, dies während eines Aufstands.

Barghoutis Akte: Die Antithese zum Frieden

Hätte Marwan Barghouti wirklich einen palästinensischen Staat zum Ziel, der Seite an Seite mit Israel existiert, hätte er den israelischen Vorschlag für einen solchen Staat bei den Verhandlungen in Camp David 2000 unterstützt (ebenso wie die weiteren israelischen Initiativen in den darauffolgenden Jahren).

Stattdessen hat Barghouti den Weg der Gewalt gewählt und unmittelbar nach der Ablehnung des Vorschlags von Camp David die blutige Zweite Intifada gestartet, womit der Friedensprozess geplatzt war.

Wenn Barghouti (in dem Beitrag für die New York Times) von Israel als „Besatzungsmacht“ seit 70 Jahren spricht (das heißt, seit der Staatsgründung 1948), dann heißt das, dass er die extremistische Ideologie vertritt, derzufolge Israel eliminiert und durch einen palästinensischen Staat ersetzt werden müsste. Mit dieser Rhetorik inspiriert er lediglich zu weiteren Verbrechen aus Hass und zu Gewalt und ist damit weiterhin die Antithese zu einer friedlichen Koexistenz, zu Dialog und gegenseitiger Anerkennung.

Sogar heute, wo Barghouti im Gefängnis einsitzt, wird er noch für seine Gewalt belohnt. Er erhält ein Gehalt von der Palästinensischen Autonomiebehörde. Bis zum Alter von 85 Jahren wird er insgesamt eine Million US-Dollar von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten haben, deren Haushalt teilweise von demokratischen Ländern des Westens finanziert wird.“

(Außenministerium des Staates Israel, 19.04.17)
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Krebspatientin schmuggelt Sprengstoff
Am Übergang Eres sind am Dienstag zwei palästinensische Frauen beim Sprengstoffschmuggel aus dem Gazastreifen nach Israel ertappt worden. Eine der beiden Schwestern war auf dem Weg zur Krebstherapie nach Israel, die zweite begleitete sie.

Nach Berichten des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (SHABAK) wurde der Sprengstoff bei der Kontrolle der beiden am Übergang in Medikamentenröhrchen entdeckt, die die Patientin und ihre Schwester mit sich führten.

Eine erste Untersuchung hat dem SHABAK zufolge ergeben, dass der Sprengstoff von der Hamas stamme und zur Durchführung von Anschlägen in Israel in naher Zukunft bestimmt gewesen sei.

Der Sprecher des SHABAK erklärte: „Es handelt sich hierbei um die Fortsetzung der Versuche von Terrororganisationen im Gazastreifen, allen voran der Hamas, die humanitären Regelungen und die ärztliche Unterstützung, die Israel den Einwohnern des Gazastreifens gewährt, auszunutzen, um Terroranschläge auszuführen.“

(Ynet, 20.04.17)

Mehr zu medizinischen Behandlungen von Palästinensern in Israel (Englisch)
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Die Hebräische Universität Jerusalem zum Anschlag auf ihre Studentin
Nach dem Anschlag auf die britische Studentin Hannah Bladon, bei dem die Angegriffene mit einem Messer getötet wurde, hat die Hebräische Universität Jerusalem sich in einer Stellungnahme geäußert. Darin heißt es:

„Die Hebräische Universität und die Rothberg International School verleihen ihrer tiefen Trauer über den Mord an der britischen Studentin Hannah Bladon bei dem heutigen Anschlag Ausdruck. Wir sprechen ihrer Familie unser tiefempfundenes Beileid aus und
Hannah Bladon
teilen deren Kummer.

Die Universität verurteilt solche Akte des Terrors, die unschuldigen Menschen Leid zufügen, besonders einer Studentin, die nach Jerusalem gekommen ist, um zu studieren und ihren akademischen Horizont zu erweitern.

Die Verwaltung und Mitarbeiter der Universität werden den Studierenden, Fakultätsmitgliedern und ihren Familien in Israel und weltweit jegliche notwendige Unterstützung zukommen lassen.

Hannah Bladon kam im Rahmen eines Studierendenaustauschs mit der Universität Birmingham an die Hebräische Universität. Sie hat ihr Studium hier Ende Januar 2017 aufgenommen und wollte noch bis zum Ende des laufenden Semesters bleiben.

Möge ihr Andenken ein Segen sein.“

(Hebräische Universität Jerusalem, 14.04.17)
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Gesellschaft
Staatspräsident Rivlin besucht Lateinisches Patriarchat
Staatspräsident Rivlin hat am Mittwoch das Lateinische Patriarchat in Jerusalem besucht. Dort wurde er von dem apostolischen Verwalter des Patriarchats, Erzbischof Pierbattista Pizzaballa, und dem griechisch-orthodoxen Patriarchen Theophilos III, sowie weiteren hochrangigen Vertretern der christlichen Gemeinschaft im Heiligen Land empfangen.

Rivlin sprach über die Wichtigkeit der beiden
Staatspräsident Rivlin beim Lateinischen Patriarchat in Jerusalem (Foto: GPO/Mark Neiman)
Feiertage Pessach und Osten, die die jüdische und die christliche Welt in der vergangenen Woche begangen hatten. Er erklärte: „Während wir diese Neuanfänge und Feiertage der Freiheit begangen haben, sind wir gezwungen, der Rückkehr eines sehr alten Übels ins Auge zu sehen“. Der Staatspräsident sprach von seiner Trauer „über die Nachrichten von unschuldigem Blut, das vergossen wurde; die Männer, Frauen und Kinder, deren Leben in dem brutalen Terroranschlag gegen die ägyptische christliche Gemeinde zerstört wurde.“ Rivlin erklärte, er habe dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah al-Sisi geschrieben, um ihm sein Beileid zu übermitteln. „Israel schätzt die entschlossene Haltung, die Ägypten gegenüber dem Terror an den Tag legt“, so der Staatspräsident.

„Ich sage hier zu Ihnen, unseren christlichen Brüdern von Jerusalem, unsere Gedanken sind in dieser schwierigen Zeit bei Ihnen. Wir alle haben die Bilder aus Syrien gesehen; ich habe einige der Verletzten besucht, die in israelischen Krankenhäusern behandelt werden. Was dort der christlichen Gemeinde geschehen ist – und dem gesamten Land – ist ein Makel für die gesamte Menschheit“, so Rivlin und fügte hinzu: „Das jüdische Volk weiß besser als jedes andere, was es heißt, in Angst zu beten und unter Terrorismus zu leiden, und ich möchte Ihnen sagen, dass Israel Ihre Freiheit der Religionsausübung, Ihre Sicherheit und die Sicherheit Ihrer heiligen Stätten schützen wird. […]“

(Präsidialamt, 19.04.17)
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Startup der Woche
(Foto: Eliya Rubinstein)
Was blüht denn da? - Blumen-App weiß die Antwort
In Israel ist der Frühling die Zeit der Blütenpracht: Nicht nur im fruchtbaren Norden zeigen sich viele Blumen nur um diese Jahreszeit – sogar die Wüste erlebt an vielen Orten ein beeindruckendes Farbenmeer.

Nur – wer weiß schon, wie all die Gewächse heißen, die da Jahr für Jahr ihren Kopf aus der Erde stecken? Eine israelische App schafft nun Abhilfe bei Blumenignoranz.

Das Startup CNature hat eine Facebook-App entwickelt, die es ermöglicht, Fotos von Blumen hochzuladen, die dann durch die App bestimmt werden – angereichert mit jeder Menge Fakten zu der jeweiligen Pflanze. FlowerzBot, so der Name der App, ist zurzeit nur auf Hebräisch erhältlich, soll aber bereits im Juni auch auf Englisch zur Verfügung stehen.

Mehr als 1.000 Pflanzen sei die App in der Lage zu identifizieren, so die Gründer von CNature, die zuvor bereits eine App zur Bestimmung von Tieren entwickelt haben.

(Times of Israel, 10.04.17)
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