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Donnerstag 23.03.2017
Themen
Premierminister Netanyahu setzt Chinabesuch fort
Hamas veruntreut türkische Hilfsgelder für militärische Zwecke
Hotovely zum Terroranschlag von London
Israel auf der Leipziger Buchmesse
Restaurierung der Grabkapelle in der Grabeskirche abgeschlossen
Startup der Woche: Besser schlafen dank Cannabis
Events Wechselkurse Wetter
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Konzertreise in Deutschland
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(Bank Israel, 23.03.17)
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Internationale Beziehungen
Premierminister Netanyahu setzt Chinabesuch fort
Premierminister Benjamin Netanyahu hat seinen China-Besuch fortgesetzt und ist am Dienstagmittag mit seinem chinesischen Amtskollegen kamen die beiden Li Keqiang zusammengetroffen. Bei dem Treffen wurde ein Durchbruch in den bilateralen Beziehungen der beiden Länder erreicht:

Man einigte sich darauf, die Etablierung einer Freihandelszone zwischen Israel und China, sowie die Arbeit des Sonderkomitees für Wirtschaftskooperation (NDRC) zu beschleunigen.
Die Premierminister Netanyahu und Li (Foto: GPO/Haim Zach)
Premierminister Netanyahu schlug unter anderem auch die Einrichtung regelmäßiger Direktflüge von Shanghai nach Tel Aviv vor.

Bilaterale Abkommen wurden zu folgenden Themen unterzeichnet:
- Mehrjahresplan
- Gastarbeiter aus China
- Flugkooperation
- Einrichtung gemeinsamer Laboratorien

Ebenfalls am Dienstag wurde Netanyahu von Xi Jinping empfangen.

Bei dem Treffen erklärte der Premierminister: „Wir haben viele Abkommen unterzeichnet, doch ich denke, dass Ihre Entscheidung, eine umfassende Innovationspartnerschaft zwischen China und Israel zu unterzeichnen eine äußerst wichtige Entscheidung ist, selbstverständlich für uns in Israel, und ich glaube, durch unsere Kooperation, auch für China.“

(Amt des Premierministers, 22.03.17)
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Sicherheit
Hamas veruntreut türkische Hilfsgelder für terroristische Zwecke
Ermittlungen haben ergeben, dass die palästinensische Terrororganisation Hamas Hilfsgelder und –lieferungen des Türkischen Präsidiums für Internationale Kooperation und Koordination (TİKA) veruntreut und für militärische Projekte umgewidmet hat.

Der Allgemeine Sicherheitsdienst (SHABAK) hat bekannt gegeben, dass er im Februar Muhammad Murtaja festgenommen habe, einen Einwohner des Gazastreifens. Murtaja ist der Koordinator der
Muhammad Murtaja (Foto: SHABAK)
Muhammad Murtaja (Foto: SHABAK)
Niederlassung von TİKA im Gazastreifen. Murtaja ist verdächtig, für den militärischen Flügel der Hamas tätig zu sein. Die Ermittlungen ergaben, dass er Ende 2008 von der Hamas rekrutiert worden war. Seit 2009 war er in deren militärischen Flügel aktiv. Seine Aktivitäten beinhalteten unter anderem die Absolvierung militärischer Trainings und Übungen, die Herstellung von Waffen und Sprengsätzen und das Graben von Terrortunneln.

Murtaja verwahrte auch in seinem Haus Waffen, wie etwa Handgranaten und Handfeuerwaffen. Die Ermittlungen ergaben, dass die geplante Reise Murtajas zu einem Training von TİKA auch dazu hätte dienen sollen, Informationen zu beschaffen, die die Zielgenauigkeit der von der Hamas auf Israel abgeschossenen Raketen hätten verbessern sollen. Da Murtjas Reise ihn über Israel führte, wurde er dort verhaftet und verhört.

Murtaja war seit 2012 für TİKA als Koordinator im Gazastreifen tätig. TİKA führt für die türkische Regierung humanitäre Projekte durch. Die Ermittlungen ergaben, dass Murtaja TİKA getäuscht hat, indem er die Ressourcen und Gelder der Organisation, die für substantielle humanitäre Projekte im Gazastreifen gedacht waren, zweckentfremdete und sie dem militärischen Flügel der Hamas zuführte. Dies geschah in Abstimmung mit hochrangigen Führungspersonen der Hamas im Gazastreifen, die von Ismail Haniyeh geführt wird.

Die Ermittlungen zeigten die verschiedenen Techniken, deren Murtaja sich bediente, um die Gelder zu veruntreuen. So legte er beispielsweise seinen Vorgesetzten bei TİKA eine Liste vermeintlich armer Einwohner des Gazastreifens vor, die für den Erhalt finanzieller Unterstützung in Frage kämen. Die Liste war jedoch in Wirklichkeit von hochrangigen Funktionären der Hamas erstellt worden; die meisten der aufgelisteten Personen waren entweder Terroristen der Hamas oder deren Angehörige, die auf diesem Wege Vorteile und konkrete finanzielle Unterstützung erhielten. Eine weitere Methode Murtajas brachte dem militärischen Flügel der Hamas 2014 während und nach der Operation Schutzwall Millionen Shekel ein. So wurden beispielsweise von TİKA gespendete Nahrungsmittelpakete ausschließlich an Hamas-Mitglieder ausgegeben. Mit Geldern von TİKA wurde außerdem nach dem Ende von Operation Schutzwall eine öffentliche Veranstaltung finanziert, bei der Mitglieder des militärischen Arms der Hamas finanzielle und geldwerte Auszeichnungen erhielten.

Darüber hinaus stellte sich während der Ermittlungen heraus, dass die türkische Stiftung für Menschenrechte, Freiheiten und Humanitäre Hilfe (İHH) ebenfalls geholfen hatte, die Aktivitäten des militärischen Arms der Hamas unmittelbar zu finanzieren. İHH war bereits 2008 aufgrund ihrer Unterstützung der Hamas von Israel als Terrororganisation eingestuft worden. Die Ermittlungen ergaben nun, dass Mehmet Kaya, der Koordinator von İHH im Gazastreifen, Bargeld an Ismail Haniyeh und Raad Saad übergeben hat, das für den militärischen Arm der Hamas bestimmt war. Das von İHH an die Hamas übermittelte Geld wurde unter anderem dazu genutzt, ein Trainingszentrum für Hamas Marine-Einheiten zu bauen und Ausrüstung und Waffen zu erwerben. Über Jahre hat die İHH auf diesem Wege systematisch Gelder an die den militärischen Arm der Hamas übermittelt, die diese für die Rüstung der Organisation einsetzen sollte.

Murtaja hat während der Ermittlungen viele Informationen über operative Abläufe preisgegeben, so zu Tunnelrouten, den Methoden der Hamas beim Tunnelbau, Aktionspläne für Kämpfe und Waffenherstellung. Die Verhöre Murtajas bieten einen tiefen Einblick in die Methoden, die die Hamas einsetzt, um Ressourcen für die Aufrüstung zu erlangen. Diese Informationen zeigen, gemeinsam mit anderen Informationen, die durch die Ermittlungen gegen weitere Mitglieder des militärischen Arms der Hamas im vergangenen Jahr gewonnen wurden, welche Anstrengungen die Hamas unternimmt, um sich auf eine militärische Konfrontation in Israel vorzubereiten. Dies geht auf Kosten der humanitären Lage im Gazastreifen.

Die Ermittlungen haben die verschiedenen betrügerischen Methoden zu Tage gebracht, die die Hamas gegenüber der internationalen Gemeinschaft und Hilfsorganisationen zum Einsatz bringt. Durch Betrug, der die höchsten Ränge der Führung der Hamas zum Komplizen hat, werden Geld und Ressourcen, die für die Menschen und den Aufbau vor Ort gedacht waren, veruntreut und der Terrororganisation Hamas zugeführt, die sich so noch stärker auf ihre Aufrüstung konzentrieren kann.

(Allgemeiner Sicherheitsdienst, 21.03.17)
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Die Stadtverwaltung von Tel Aviv wurde mit dem Union Jack angestrahlt (Foto: Stadt Tel Aviv)
Hotovely zum Terroranschlag von London
Vize-Außenministerin Tzipi Hotovely hat sich zum Terroranschlag in London geäußert. Sie sagte:

„Israel ist bestürzt über den Terroranschlag in London und verleiht seiner Solidarität mit den Menschen und der Regierung in Großbritannien Ausdruck. Terror ist Terror, wo immer er auftritt, und wir werden ihn unnachgiebig bekämpfen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 22.03.17)
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Deutschland - Israel
Israel auf der Leipziger Buchmesse
Botschafter Yakov Hadas-Handelsman hat heute den israelischen Stand auf der Leipziger Buchmesse eröffnet.

Wie in jedem Jahr präsentiert der Stand ein vielfältiges Programm.
Botschafter Hadas-Handelsman bei der Eröffnung des Standes (Foto: Botschaft)
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Gesellschaft
Restaurierung der Grabkapelle abgeschlossen
Am Mittwoch wurde die Renovierung der Grabkappelle in der Grabeskirche in Jerusalem offiziell abgeschlossen und die Kapelle in einer feierlichen Zeremonie wieder eingeweiht.

Neun Monate lang hatten Experten der Technischen Universität in Athen den Schrein restauriert, der der christlichen Überlieferung nach den Ort markiert, an dem Jesus begraben und von dem er auferstanden ist.

Bei der Zeremonie waren unter anderem der griechische Premierminister Alexis Tsipras, der
Der griechische Premierminister Alexis Tsipras, der israelische Minister für regional Kooperation, Tzahi Hanegbi, und der griechisch-orthodoxe Patriarch von Jerusalem, Theophilos III (Foto: MFA)
Der griechische Premierminister Alexis Tsipras, der israelische Minister für regional Kooperation, Tzahi Hanegbi, und der griechisch-orthodoxe Patriarch von Jerusalem, Theophilos III (Foto: MFA)
israelische Minister für regional Kooperation, Tzahi Hanegbi, und der griechisch-orthodoxe Patriarch von Jerusalem, Theophilos III anwesend.
Bericht über die Restaurierung auf faz.net »
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Startup der Woche
Besser schlafen dank Cannabis
Die amerikanische Pharmafirma CannRX und der Accelerator iCAN:Israel-Cannabis haben gemeinsam eine Einschlafhilfe mit ican.sleep entwickelt, die aus Cannabis-Extrakt hergestellt wird.

Das Produkt ist die erste pharmazeutische auf Cannabis basierende Schlaftablette und könnte sich für die israelische Pharmaindustrie als Segen
erweisen, so Bill Levine, Vorstandsvorsitzender von CannRx Technologies.

(Times of Israel, 21.03.17)
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