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Zöllner verhindern Ammoniumchlorid-Schmuggel in den Gazastreifen
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Sicherheit
Zöllner verhindern Ammoniumchlorid-Schmuggel in den Gazastreifen
Zöllner am Nitzana-Übergang haben gemeinsam mit dem Allgemeinen Sicherheitsdienst (SHABAK) vor Pessach einen Versuch verhindert, vier Tonnen Ammoniumchlorid in den Gazastreifen zu schmuggeln. Dies teilte die Steuerbehörde am vergangenen Dienstag (3. Mai) mit. Die Substanz war in einer Ladung Salz versteckt gewesen. Ammoniumchlorid wird für die Produktion von Langstreckenraketen verwenden; vier Tonnen davon wären für die Produktion mehrerer Hundert solcher Raketen ausreichend gewesen.
Das am Nitzana-Übergang beschlagnahmte Ammoniumchlorid (Foto: Israel Tax Authority)

Etwa eine Woche vor dem Feiertag gelangte eine Lieferung von vorgeblich 40 Tonnen Salz für den Gazastreifen an den Übergang Nitzana, der für den Transfer von Waren zwischen Ägypten und Israel einerseits und den Palästinensischen Autonomiegebieten andererseits geöffnet ist. Eine gründliche Inspektion durch Angestellte der Zollverwaltung brachte zutage, dass im Salz Säcke mit Ammoniumchlorid versteckt waren.

Ammoniumchlorid steht als sogenannte „Dual-Use-Substanz“ auf der Liste derjenigen Güter, deren Einfuhr in den Gazastreifen einer besonderen Genehmigung bedarf, da es von Terrororganisationen zur Produktion von Langstreckenraketen verwendet wird.

Der SHABAK hatte den Verdacht geäußert, dass die ungewöhnlich große Menge an Salz, die für den Gazastreifen bestellt worden war, für den Schmuggel von Chemikalien genutzt werden könnte.

Der SHABAK vermutet, dass der Importeur, ein Einwohner des Gazastreifens mit Verbindungen zum militärischen Arm der Hamas, die Substanz für die Verwendung in den Raketenfabriken der Organisation einschmuggeln wollte. Der Fall zeigt die Schmuggelaktivitäten der Gazaer Terrororganisationen in Bezug auf Dual-Use-Güter, die als Waren für die zivile Verwendung ausgegeben werden.

(Steuerbehörde des Staates Israel, 03.05.16)
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Neuer Terror-Tunnel entdeckt
Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) einen Tunnel entdeckt, der aus dem südlichen Gazastreifen nach Israel gegraben worden war.

Der Tunnel, der wenige Kilometer von dem vor etwa drei Wochen entdeckten Tunnel entfernt verlief, lag etwa 26 bis 28 Meter tief unter der Erde.
Durchbruch zum Tunnel (Foto: IDF)
Über siebentausend Menschen leben im Umkreis von fünf Kilometern der Grenze zum Gazastreifen und sind daher durch die Terror-Tunnel unmittelbar gefährdet.

(Haaretz/Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 05.05.16)
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Botschafter
"Schmetterlinge im Bauch"
Botschafter Yakov Hadas-Handelsman hat dem Online-Kulturmagazin aviv Magazin ein Interview gegeben.

Darin wird er unter anderem gefragt:

Herr Botschafter Hadas-Handelsmann, in aviv Magazin geht es nicht nur um Kunst und Literatur, sondern besonders um die Einflüsse der deutschen und der hebräischen Sprache aufeinander. Für wie aktuell halten Sie diese Perspektive?

Für sehr aktuell. Historisch gibt es viele Begriffe, die vom Deutschen ins Hebräische gewandert sind und umgekehrt. Den Terminus “Schlafstunde” benutzt man im modernen Hebräisch ja zum Beispiel immer noch.
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Gedenktage
Am vergangenen Donnerstag war Yom ha-Shoah ve-ha-Gvura, der Gedenktag für den Holocaust und das Heldentum. Wie in jedem Jahr ertönten auch in diesem Jahr in Israel ab 10.00 Uhr morgens für eine Minute Sirenen, während derer das gesamte Land still stand.

Bereits am Mittwochvormittag nahmen der Staatssekretär im israelischen Außenministerium, Dore Gold, und Botschafter Yakov Hadas-Handelsman an einer Gedenkzeremonie in der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Bergen-Belsen teil.

Gold erzählte: „Meine Schwiegermutter, Dina Sherman, wurde aus Auschwitz nach Bergen-Belsen gebracht, gemeinsam mit ihrer Schwester Esther, die an diesem Ort in ihren Armen gestorben ist.“ In seiner Rede fuhr er fort: „Das Vermächtnis von Bergen-Belsen für Israel und das jüdische Volk ist nicht nur ein partikularistischer Imperativ. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges standen jüdische Richter und Anwälte an vorderster Front im internationalen Kampf gegen den Völkermord in jeder Form, in jedem Kontext.“

Botschafter Yakov Hadas-Handelsman sagte in seiner Rede unter anderem:
„Aus drei Gründen sind wir heute hier:
Erstens: Um der Ermordeten zu gedenken […]“
Zweitens: 71 Jahre nach dem Ende der Shoah hebt der Antisemitismus wieder sein Haupt […]. Es ist unsere Pflicht, hierher und an andere Orte zu kommen und vor dieser Erscheinung zu warnen. […]
Drittens: Um uns und unsere Kinder daran zu erinnern, […] dass das jüdische Volk in seinem Staate Israel nicht mehr in die Lage kommen wird, dass sein Schicksal von der Gnade anderer abhängt. […]“

Rede von Staatspräsident Reuven Rivlin bei der offiziellen Zeremonie in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem

Rede von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bei der offiziellen Zeremonie in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem
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Am Dienstagabend beginnt Yom ha-Sikaron le-Chalalei Ma’arachot Israel ve-Kurbanot ha-Eiva, der Gedenktag für die gefallenen israelischen Soldaten und die Opfer von Terrorismus.

Der Gedenktag existiert bereits seit 1953 als Gedenktag für die Gefallenen der Kriege Israels. 1963 wurde ein Gesetz verabschiedet, das ihn als Gedenktag für die Gefallenen im Unabhängigkeitskrieg und der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte festlegt.

1998 wurde entschieden, auch die Terroropfer in das Gedenken des Tages einzuschließen. Seitdem trägt er seinen heutigen Namen.

Der Gedenktag beginnt durch eine Schweigeminute um acht Uhr abends. Die zentrale Gedenkfeier findet am Abend an der Klagemauer in Jerusalem statt. Daran nehmen traditionell unter anderem der Staatspräsident, der Generalstabschef und Angehörige der Opferfamilien teil. Am nächsten Tag um elf Uhr vormittags werden bei Sirenenton zwei Schweigeminuten abgehalten. Im Anschluss daran finden auf den Militärfriedhöfen in ganz Israel Gedenkzeremonien statt, die zentrale Zeremonie hier ist diejenige auf dem Herzl-Berg.

Um 13.00 Uhr wird auf dem Herzl-Berg eine Gedenkzeremonie für die Opfer des Terrors abgehalten.

Der Gedenktag für die Gefallenen ist gleichzeitig der Vorabend für den Unabhängigkeitstag, der in diesem Jahr auf Donnerstag, den 12. Mai, fällt. Am Donnerstag wird kein Newsletter erscheinen, dieser erscheint am Mittwoch in einer reduzierten Form.

(Botschaft des Staates Israel, 09.05.16)
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Politik
Netanyahu empfängt norwegischen Außenminister
Ministerpräsident Benyamin Netanyahu ist am vergangenen Dienstag mit dem norwegischen Außenminister Borge Brende zusammengetroffen.

Netanyahu und Brende besprachen, wie man den sogenannten Islamischen Staat in der Region besiegen könnte und diskutierten die Möglichkeit einer Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen unter gleichzeitiger Wahrung der Sicherheitsinteressen Israels.

Netanyahu erwähnte auch die Rolle Israels als
Außenminister Brende und Ministerpräsident Netanyahu (Foto: GPO/Amos Ben Gershon)
Stabilitätsanker im Nahen Osten, der für die Sicherheit Europas unerlässlich sei.

In einem späteren Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah forderte Brende diesen auf, die Zahlungen an verurteilte palästinensische Terroristen einzustellen. Er bezeichnete die Praxis dieser Zahlungen an palästinensische Insassen israelischer Gefängnisse, die steigen, je höher die Strafe ausfällt, als „inakzeptabel“.

(Amt des Ministerpräsidenten/Dagen, 03./04.05.16)
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