Themen Botschafter spricht bei der Gegendemonstration zum Al-Quds-Tag Reaktion von MP Netanyahu yum Iranabkommen Wenn der Brandstifter in die Feuerwehr eingeladen wird Ein atomhungriger Iran streut uns Sand in die Augen MP Netanyahu im Interview mit NBC News Eine Straßenbahn der Städtefreundschaft Startup Competition geht in die letzte Runde Startup der Woche: Mobileye Politik Botschafter spricht bei der Gegendemonstration zum Al-Quds-Tag Botschafter Yakov Hadas-Handelsman sprach am Samstagnachmittag bei einer Demonstration gegen den Aufmarsch zum Al-Quds-Tag in Berlin. Zu Protesten gegen den Al-Quds-Tag hatten 16 Organisationen aufgerufen, darunter der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee und die Deutsch-Israelische Gesellschaft. Rund 600 Demonstranten waren gekommen, um ihre Solidarität mit Israel zu zeigen. Botschafter Hadas-Handelsman mit Deidre Berger (AJC); Foto: Botschaft In seiner Rede sagte der Botschafter unter anderem: „In Israel und in Deutschland leben wir in Demokratien. Und wir schätzen die demokratischen Werte, wie die Meinungsfreiheit. Aber lassen Sie es mich ganz deutlich sagen: Dass in Deutschland, dass in Berlin, seit Jahren ein solcher Aufmarsch voller Hass, Hetze und auch Antisemitismus stattfindet, ist eine Schande! Hier wird die Demokratie ausgenutzt, um undemokratische Botschaften zu verbreiten. Wir alle wissen, dass Demokratien immer gefährdet sind. Und hier werden ganz offen demokratische Werte angegriffen.“ Am Aufmarsch zum Al-Quds-Tag nahmen statt der angemeldeten 2500 Menschen nach Polizeiangaben nur rund 650 Menschen teil. Die Teilnehmer schwenkten palästinensische und libanesische Flaggen und trugen Kleidung mit dem Konterfei von Ayatollah Khomeini. Außerdem riefen sie Parolen wie "Kindermörder Israel". Der Al-Quds-Tag wurde 1979 vom damaligen iranischen Revolutionsführer Khomeini eingeführt, um Hass auf Israel zu schüren und für die angebliche Befreiung von Al-Quds (Jerusalem) zu demonstrieren. Bei Demonstrationen zum Al-Quds-Tag hatten Teilnehmer in den vergangenen Jahren immer wieder antisemitische Parolen skandiert und das Existenzrecht Israels verneint. Auch in diesem Jahr waren trotz verschärfter Auflagen vereinzelt antiamerikanische und antiisraelische Sprechchöre zu hören. (Botschaft/Tagesspiegel, 11./13.07.15) Zum Artikel im Tagesspiegel» nach oben Das Abkommen mit dem Iran Reaktion von MP Netanyahu zum Iranabkommen Die Welt ist heute ein viel gefährlicherer Ort als sie es gestern noch war. Die maßgebenden internationalen Kräfte haben unsere gemeinsame Zukunft in eine Wette mit dem führenden Unterstützer des Terrorismus eingebracht. Sie haben darum gespielt, dass sich das iranische Terrorregime in zehn Jahren ändert, während sie gleichzeitig jeglichen Ansporn, dazu beseitigt haben. Real bietet das Ankommen dem Iran jeglichen Ansporn sich nicht zu verändern. PM Netanyahu (Foto: MFA) Im kommenden Jahrzehnt wird das Abkommen den Iran, das Terrorregime in Teheran, mit Hunderten von Milliarden von Dollar belohnen. Diese finanzielle Goldgrube wird den iranischen Terrorismus weltweit, seine Aggression in der Region und seine Bemühungen, Israel zu zerstören, befeuern. Erstaunlicherweise setzt dieses schlechte Abkommen vom Iran nicht voraus, dass er sein aggressives Verhalten in irgendeiner Weise einschränkt. Und gerade am vergangenen Freitag war diese Aggression für alle zu sehen. Während die Verhandlungsführer das Abkommen in Wien zu einem Ende brachten, beschloss der angeblich moderate Präsident, an einer Kundgebung in Teheran teilzunehmen, und auf dieser Kundgebung verbrannte eine frenetische Menschenmenge amerikanische und israelische Flaggen und rief dabei „Tod Amerika, Tod Israel!“ Nun, dies hat nicht vor vier Jahren stattgefunden. Es fand vor vier Tagen statt. Irans Oberster Anführer, der Ajatollah Khamenei, sagte am 21. März 2015, dass das Abkommen die iranische Aggression in keiner Weise einschränkt. Er sagte: „Die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten drehen sich um die Atomfrage und um nichts anderes.“ Vor drei Tagen machte er dies erneut deutlich. „Die Vereinigten Staaten verkörpern eine weltweite Arroganz und der Kampf dagegen wird unermüdlich fortgesetzt, auch nachdem das Atomabkommen abgeschlossen wurde.“ Und so äußerte sich Hassan Nasrallah, der Anführer der iranischen Stellvertreterorganisation Hizbollah, zu den Lockerungen der Sanktionen, die eine Schlüsselfunktion des Abkommens einnehmen. Er sagte: „Ein reicher und starker Iran wird jetzt stärker denn je in der Vergangenheit in der Lage sein, an der Seite seiner Verbündetem und Freunde in der Region zu stehen.“ Das heißt übersetzt: Die iranische Unterstützung des Terrorismus und der subversiven Tätigkeiten wird in der Tat nach dem Ankommen ansteigen. In dem das iranische Terrorarsenal gefüllt wird, wiederholt dieses Abkommen die Fehler, die im Fall Nordkoreas begangen wurden. Dort wurde ebenfalls zugesichert, dass Inspektionen und Überprüfungen ein Schurkenregime davon abhalten würden, Atomwaffen zu entwickeln. Und wir wissen alle, wie dies endete. Der Endeffekt dieses schlechten Abkommens ist genau das, was der iranische Präsident heute gesagt hat: „Die internationale Gemeinschaft hat die Sanktionen aufgehoben und der Iran behält sein Atomprogramm.“ In dem das iranische Atomprogramm nicht abgebaut wird, wird das Abkommen in zehn Jahren einem unverbesserten, reuelosen und viel wohlhabenderen Regime die Möglichkeit geben, viele Atombomben herzustellen, besser gesagt ein ganzes Atomarsenal mit der Absicht, es zu nutzen. Was für ein überwältigender historischer Fehler! Israel ist durch dieses Abkommen mit dem Iran nicht gebunden. Es ist nicht daran gebunden, weil der Iran auch weiterhin unsere Vernichtung anstrebt. Wir werden uns immer verteidigen. Ich danke Ihnen. (Kommuniziert durch den Mediensprecher des Ministerpräsidenten, 14.07.2015) Zur Homepage des Außenministeriums » nach oben Wenn der Brandstifter in die Feuerwehr eingeladen wird Dr. Dore Gold, Generaldirektor im Außenministerium des Staates Israel, äußerte bereits am 10. Juli in einem Artikel im „Guardian“ seine Skepsis gegenüber dem Abkommen mit dem Iran. So schreibt er: „Die Idee, dass der Iran ein Partner im Kampf gegen den Terrorismus ist, ist nicht nur unaufrichtig, sondern auch absurd. Dr. Dore Gold (Foto: MFA) Zarif (der iranische Außenminister) bemüht sich um einen Vertrauensvorschuss von seinen westlichen Lesern, die glauben sollen, dass ein Land, das wiederholt als weltweit größter staatlicher Unterstützer des Terrorismus identifiziert wurde, sich nun plötzlich durch eine Vereinbarung über sein Atomprogramm in einen Verbündeten gegen den Terrorismus verwandelt. Er bittet die Welt, dem Iran einfach zu vertrauen, dass diese Veränderung stattfinden wird. Es gibt keinen Beweis, dass das Vertrauen, nach dem Zarif strebt, in irgendeiner Weise gerechtfertigt ist.“ Den ganzen Artikel auf unserem Blog lesen » nach oben Ein atomhungriger Iran streut uns Sand in die Augen Generalmajor Amos Yadlin war von 2006-2010 Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes und ist heute Direktor des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien an der Tel Aviv University. Im folgenden Artikel, der am 14. Juli 2015 in der Londoner „Times“ veröffentlicht wurde, äußert er sich über die möglichen Folgen eines Abkommens mit dem Iran. Ein Abkommen zum Nuklearprogramm zwischen dem Iran und dem Westen, Russland und China wird in den nächsten Tagen öffentlich gemacht werden. Amos Yadlin (Foto: INSS) Beide Seiten werden von einem Sieg sprechen können, ohne dass es wirkliche Sicherheiten gibt, dass das iranische Programm richtig unschädlich gemacht wurde. Es gibt drei mögliche Szenarien, auf die die Welt nun zusteuert. Die erste und optimistischste Variante ist die, dass der Iran sich selbst irgendwie in einen weniger unheilvollen Staat umwandelt und sich konstruktiv in die Staatenfamilie einbringt. Dies könnte ganz natürlich geschehen mit einer moderaten jüngeren Generation an der Macht, mit dem Ableben von verhärteten Altvorderen wie Ajatollah Khamenei und vielleicht durch einige begrenzte Veränderungen am Regime an sich. Leider ist dies sehr unwahrscheinlich. Das zweite Szenario ist, dass der Iran sich in einigen Jahren entscheiden könnte “aufzustocken” und so seine Verpflichtungen zu brechen, wie Nordkorea dies 2003 tat. Wenn Teheran sich ausrechnet, dass die Früchte dieses Ansatzes die Vergeltung, die es im Westen provozieren würde, überwiegen, dann werden sie ohne Zweifel nach der Bombe streben. Dieses Szenario ist unwahrscheinlich, aber Israel und die internationale Gemeinschaft müssen zu jeder Zeit eine glaubwürdige militärische Option aufrechterhalten um den Iran an der Herstellung einer Atomwaffe zu hindern. Die dritte und am ehesten wahrscheinliche Option ist die gefährlichste. Hier wird der Iran auf Nummer sicher gehen und sich an das Abkommen, zumindest das geschriebene Wort wenngleich nicht an den Geist, halten, während er abwartet, dass die Restriktionen in einem Jahrzehnt ganz auslaufen. Während er dies tut, wird die Bombe für den Iran durch die Verbesserung seines technologischen Wissens wahrscheinlicher. Unterdessen wird er den Terrorismus und mörderische Regime wie das Baschar al-Assads in Syrien weiter unterstützen und gleichzeitig zur Vernichtung Israels aufrufen. Das Abkommen und die Beendigung der Sanktionen wird mehr als 100 Milliarden US Dollar in den Iran spülen. Sogar ein Bruchteil dieser Summe wird den Etat der Terroristen wie beispielsweise Assad, Hisbollah und Hamas verdreifachen. Israel wird wachsam bleiben müssen und seine Fähigkeit, den iranischen Aktivitäten zu begegnen, beibehalten. Amerika und seine europäischen Alliierten sollten sich ebenfalls an das erinnern, was Israel vor langer Zeit gelernt hat. Ein Atomprogramm zu entfernen, ist nicht gleichzusetzen mit Krieg. Die amerikanische Luftwaffe und die Nato besitzen die Kapazität, die iranische nukleare Infrastruktur mit einer verheerenden Kraft zu zerschlagen, und gleichzeitig die iranische Führung abschreckt, die Situation weiter eskalieren zu lassen. Die Ironie ist: Je glaubwürdiger diese Möglichkeit eines Schlages erscheint, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass er je eingesetzt wird. (Quelle: Botschaft/London Times Zur Artikel in der Times » nach oben MP Netanyahu im Interview mit NBC News Am 15.05.2015 gab der Ministerpräsident dem Nachrichtensender NBC News ein Interview zum Iranabkommen. Unter anderem betonte er darin: „Der Iran hat zwei Wege zu der Bombe. Der eine ist wenn sie sich an das Abkommen halten, der andere ist wenn sie das Abkommen brechen. Sie können das Abkommen brechen, weil Inspektionen nicht unverzüglich stattfinden, sondern irgendwo, irgendwann, wie der iranische Außenminister richtig gesagt hat. Tatsächlich wird es keine Inspektionen innerhalb von 24 Stunden geben; man hat 24 Tage Zeit bevor man eine Anlage die man für verdächtig hält im Iran inspizieren kann. 24 Tage! Können Sie sich vorstellen einem Drogenhändler 24 Tage Zeit zu geben, bevor man eine Durchsuchung durchführt? Das ist viel Zeit um eine ganze Menge Chrystal Meth die Toilette hinab zu spülen.“ (Quelle: Botschaft/MFA) Quelle und Interviewmitschnitt » nach oben Nachrichten Eine Straßenbahn der Städtefreundschaft Am Donnerstagnachmittag den 9. Juli wurde im Betriebshof Ost der Verkehrsgesellschaft Frankfurt eine ganz besondere Straßenbahn vorgestellt: eine moderne, dreißig Meter lange Straßenbahn des Typs „S“ mit Bildern und den Wappen der Städte Frankfurt und Tel Aviv sowie dem Wort Freundschaft in Deutsch und Hebräisch. Sie fährt seit dem 10. Juli durch Frankfurts Straßen. Oberbürgermeister Peter Feldmann nahm die Bahn in Betrieb. "Es ist eine besondere Geste der VGF, eine Straßenbahn als sichtbares Symbol für die Freundschaft zu Tel Aviv und Israel durch die Straßen unserer schönen Stadt fahren zu lassen“, so Feldmann und war sich mit allen anwesenden Gästen einig darüber. Weitere Informationen » nach oben Neue Straßenbahn mit Tel-Aviv-Motiven in Frankfurt Startup News Startup Competition geht in die letzte Runde Der Wettbewerb "Start up Tel Aviv 2015" geht in die heiße Phase. Noch eine Woche lang hast Du die Gelegenheit, Dich mit Deinem Startup für die Lange Nacht der Startups in Berlin zu bewerben. Als Finalist nach Berlin eingeladen zu werden lohnt sich: Der Gewinner reist direkt von der Startup Night nach Tel Aviv, wo er seine Geschäftsidee hochrangigen Investoren vorstellen kann. Mehr Info » nach oben Startup der Woche: Mobileye Das erfolgreiche israelische Startup-Unternehmen Mobileye arbeitet an der Verwirklichung eines Traums: das selbstfahrende, autonome Auto. Gemeinsam mit großen Automobilherstellern wird an der Serienproduktion der Software gearbeitet. Mehr Info » nach oben Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de. Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer Fügen Sie bitte die E-Mail-Adresse information@newsletter.israel.de Ihrem Adressbuch oder der Liste sicherer Absender hinzu. Dadurch ist gewährleistet, dass unsere E-Mail Sie auch in Zukunft erreicht. Wollen Sie diesen Newsletter in Zukunft nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier.