 | Israelische Reaktion auf den UNHRC-Bericht. Jetzt im Newsletter weiterlesen. | |
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| | | | | | | | | Israelische Reaktion auf den UNHRC-Bericht |
Israel prüft derzeit noch den UNHRC-Untersuchungsbericht, doch können bereits einige erste, generelle Bemerkungen gemacht werden:
1.) Es ist wohl bekannt, dass der gesamte Prozess, der zu diesem Bericht führte, von vornherein politisch motiviert und fehlerbehaftet war. So wie Israel jede Beschwerde prüft, gleich welcher Quelle, wird es auch diesen Bericht prüfen. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Autoren dieses Berichts zugegeben haben,
nicht über alle relevanten Informationen verfügt zu haben. |
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Es ist bedauerlich, dass der Bericht es versäumt, den profunden Unterschied zwischen Israels moralischem Verhalten während der Operation Schutzlinie (Protective Edge) und dem der Terrororganisationen, mit denen Israel konfrontiert war, anzuerkennen.
2.) Dieser Bericht wurde von einer notorisch einseitigen Institution verfasst, die ein offensichtlich einseitiges Mandat erhielt und anfangs von einem außerordentlich einseitigen Vorsitzenden, William Schabas, geleitet wurde. Der UNHRC weist eine einzigartige Obsession mit Israel vor und verabschiedet mehr länderspezifische Resolutionen gegen Israel als gegen Syrien, Iran und Nord Korea zusammen – tatsächlich sogar mehr als gegen alle anderen Länder zusammen.
Die Untersuchungskommission hatte von Beginn an das Mandat, Israel für schuldig zu erklären und ihr ursprünglicher Vorsitzender, William Schabas, war wegen eklatantem Interessenskonflikt (bezahlte Arbeit für die Palästinenser), den er vor der UN verheimlichte, gezwungen, zurückzutreten.
3.) Der Untersuchungskommission fehlte zudem an Erfahrung und Mittel, eine professionelle und ernste Untersuchung bewaffneter Konflikte vorzunehmen.
Israel wird den Bericht unter diesen Gesichtspunkten betrachten. Allen Beobachtern mit Sinn für Gerechtigkeit sei das gleiche empfohlen.
4.) Israel ist eine Demokratie, die der Rechtstaatlichkeit verpflichtet ist, aber auch gezwungen, sich gegen palästinensische Terroristen zu verteidigen, die ein doppeltes Kriegsverbrechen begehen: sie zielen vorsätzlich auf israelische Zivilisten während sie zugleich vorsätzlich palästinensische Zivilisten gefährden, einschließlich Kindern, die als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.
5.) Während sich Israel gegen Angriffe verteidigte, hat die israelische Armee entsprechend höchster internationaler Standards agiert. Dies wurde nach einer tiefgehenden Untersuchung israelischer Militär- und Rechtsexperten bestätigt, ebenso wie durch Berichte von international anerkannten Militärs.
Israel wird weiterhin dem Kriegsrecht gegenüber verpflichtet sein, trotz der brutalen Taktiken seiner Feinde. Israel wird weiterhin die ihm vorgeworfenen Fehlverhalten unter internationalen Standards untersuchen und mit jenen UN-Gremien kooperieren, die auf eine objektive, faire und professionelle Art arbeiten.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erklärte vor der Knesset zum UNHRC-Untersuchungsbericht:
„Der Untersuchungsbericht der vom UN Menschenrechtsrat eingesetzten Komission ist einseitig. Die Komission, die diesen Bericht verfasste, nennt sich selbst „Menschenrechtsrat“. Tatsächlich aber tut sie alles, statt sich um Menschenrechte zu kümmern. Es ist ein Gremium, das Israel mehr verurteilt als Iran, Syrien und Nord Korea zusammen. Der als erstes eingesetzte Vorsitzende wurde dabei erwischt, wie er gegen den Staat Israel hetzte und auch Geld von den Palästinensern nahm. Das Gremium setzte den Untersuchungszeitraum erst an dem Tag nach der Entführung der drei israelischen Jugendlichen, die ermordet wurden, an.
Dies sind die Voraussetzungen, unter denen man die Ergebnisse und Schlüsse und Empfehlungen betrachten muss.
Israel verteidigt sich und tut dies innerhalb des internationalen Rechts. Wir sind nicht die Einzigen, die dies sagen.
Letzte Woche ist von uns ein detaillierter und fundierter Bericht erschienen, der unsere Handlungen bewertet, die innerhalb des internationalen Rechts begangen wurden, als wir uns gegen Terroristen verteidigten, die auf Zivilisten feuerten und sich hinter Zivilisten versteckten.
Das wird auch von internationalen Generälen in ihrem eigenen Bericht bestätigt, die zu dem Schluss kamen, dass Israel sich in Übereinstimmung mit den Standards des internationalen Rechts verteidigt hat. Sie sagten sogar „über die Standards hinaus“. Einer von ihnen sagte, es gäbe kein weiteres Land, das wie Israel über alle Standards hinaus nach internationalem Recht agieren würde.
Israel begeht keine Kriegsverbrechen. Israel verteidigt sich gegen eine mörderische Terrororganisation, die zu seiner Vernichtung aufruft und die selbst zahlreiche Kriegsverbrechen begangen hat. Jedes Land, das leben möchte, hätte so reagiert. Aber die Kommission erwartet, dass ein Land, dessen Bürger mit tausenden von Raketen beschossen wurde, sich still verhält. Wir haben nicht still gesessen und wir werden nicht still sitzen. Wir werden auch weiterhin kräftige und gezielte Handlungen gegen all jene vornehmen, die uns und unsere Bürger angreifen. Und wir werden dies im Rahmen internationalen Rechts tun.“
(Außenministerium des Staates Israel, 22.06.2015)
Der offizielle Bericht Israels zum Gaza-Konflikt 2014 wurde letzte Woche veröffentlicht. Hier können Sie die Zusammenfassung des Berichts auf Deutsch lesen. Hier können Sie die vorläufigen Untersuchungsergebnisse einer hochrangigen internationalen militärischen Gruppe zum Gaza-Konflikt 2014 lesen. Die Ergebnisse wurden der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats vorgelegt. |
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| | | | | Angriffe auf Israelis: ein Toter, zwei Verletzte |
Bei einem Angriff im Westjordanland wurde am Freitag ein Israeli getötet sowie ein weiterer leicht verletzt. Am Sonntag wurde ein israelischer Grenzpolizist bei einer Messerattacke in Jerusalem schwer verwundet.
Der Israeli Danny Gonen wurde am Freitagnachmittag (19.06.2015) erschossen, nachdem er einen Ausflug zur Ein Buvin-Quelle im Westjordanland gemacht hatte.
Der 25-jährige war mit einem Freund in der Ein Buvin- |
| | | Danny Gonen wurde am 22.06.2015 erschossen. (Foto: MFA) |
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Quelle schwimmen gegangen, die sich in einer bergigen Region zwischen dem Ort Dolev und dem palästinensischen Dorf Dayr Ibzi befindet. Als sie zurück zur Hauptstraße fuhren, wurden sie von einem Palästinenser angehalten, der um Hilfe zu bitten schien. Als die Zwei anhielten, fragte der Mann: „Gibt es in der Quelle Wasser?“. Dann schoss er aus nächster Nähe auf sie. Gonen wurde im Oberkörper getroffen und wurde bewusstlos und schwer verletzt von einem IDF-Helikopter in das Tel Hashomer-Krankenhaus gebracht. Dort wurde sein Tod festgestellt. Sein Freund wurde leicht verletzt.
Die Verantwortung für den Anschlag übernahm eine Gruppe, die sich „Marwan Kawasme und Amer Abu Aysha Truppe“ nennt, nach den zwei Terroristen, die im letzten Sommer drei israelische Teenager getötet haben. Die Gruppe behauptete, sie sei mit dem bewaffneten Flügel der Hamas verbunden.
Danny Gonen war Student der Elektrotechnik an der Bar-Ilan-Universität und der älteste von fünf Kindern. Er wuchs in Lod auf und besuchte die Hesder-Jeschiwa in Maaleh Adumim. Nach dem Tod seines Vaters vor einigen Jahren übernahm er die Verantwortung für seine jüngeren Geschwister.
Am Sonntag wurde der israelische Grenzpolizist Amos Yaakov am Damaskus-Tor in Jerusalem mit einem Messer angegriffen. Obwohl er schwer verwundet war, konnte er noch auf den palästinensischen Angreifer schießen. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach gestern mit Amos Yaakov und wünschte ihm eine schnelle Besserung.
Ministerpräsident Netanyahu sagte gestern bei der wöchentlichen Kabinettssitzung: „Ich möchte der Familie von Danny Gonen, der von einem niederträchtigen Mörder umgebracht wurde, mein Beileid aussprechen. Ich möchte auch sagen, dass ich Natanel Hadad eine schnelle Besserung wünsche.
Die Sicherheitskräfte ergreifen nun entschiedene Maßnahmen, um den Mörder festzunehmen und ihn vor Gericht zu stellen […]. Die relative Ruhe in Judäa und Samaria darf niemanden täuschen. Die ganze Zeit über gibt es versuchte Terroranschläge. Leider gelingen einige. Der Grund, dass sie nicht ständig gelingen, ist das beschleunigte Handeln der Israelischen Streitkräfte (IDF) und der Israelischen Sicherheitsagentur (ISA) sowie anderen Akteuren im Namen des Staates Israel.
Es besteht dauerhaft die Notwendigkeit, diese Anschläge zu vereiteln, aber in den internationalen Vorschlägen, die die uns gemacht werden – die man uns in der Tat aufzwingen möchte – gibt es keinen Bezug auf die Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel und auf unsere nationalen Interessen. Sie versuchen nur, uns dazu zu drängen, Grenzen zu akzeptieren, die nicht zu verteidigen sind, während sie vollkommen ignorieren, was auf der anderen Seite der Grenze sein wird. Natürlich wird dies zu den Ergebnissen führen, die wir nun im Gazastreifen und im Libanon erleben. Wir werden nicht zulassen, dass dies geschieht.
Der einzige Weg, Einigungen zu erreichen, ist durch bilaterale Verhandlungen. Wir lehnen Versuche, uns das internationale Diktat in Bezug auf Sicherheit und Frieden aufzuzwingen, entschieden ab. Friede wird nur durch direkte Verhandlungen zwischen den Parteien erreicht werden, die unsere nationalen Interessen, besonders die Sicherheit, berücksichtigen. […]“
(19.06.2015/21.06.2015, MFA , Büro des Ministerpräsidenten, Ynet) |
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| | | | | Jüdische Woche in Leipzig |
Die Stadt Leipzig veranstaltet auch dieses Jahr wieder gemeinsam mit der Israelitischen Kultusgemeinde Leipzigs und der Ephraim Carlebach Stiftung die „Jüdische Woche“.
Die Jüdische Woche findet in diesem Jahr vom 28. Juni bis zum 5. Juli 2015 statt. Sie ist Teil der |
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Feierlichkeiten "1000 Jahre Leipzig" und stellt das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel in den Mittelpunkt.
Mehr als 60 Institutionen und Vereine gestalten und tragen das Programm mit erstmals über 120 Veranstaltungen, wie Konzerten, Lesungen, Gesprächen, Theatervorstellungen, Stadtführungen, Filmen, Vorträgen und Ausstellungen. Darunter beispielsweise ein Vortrag zum „Beitrag jüdischer Ärzte aus Leipzig für die Medizin in Israel“ oder die Performance „150 / DENKMALE“ mit Künstlern aus Deutschland und Israel und zahlreiche andere Events auch mit israelischen Künstlern.
Nachdem der Gesandte-Botschaftsrat Rogel Rachman die noch bis zum 5. Juli laufende Ausstellung „Ihr glücklichen Augen“ mit Fotos von Rudi Weissenstein eröffnete, wird der Gesandte Avraham Nir-Feldklein bei der feierlichen Abschlussveranstaltung der Jüdischen Woche 2015, die zugleich den offiziellen Festakt der Stadt Leipzig anlässlich des 50. Jubiläums der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen darstellt, teilnehmen. |
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| | | | | Israel wünscht "Ramadan Karim" |
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wendet sich mit folgenden Worten an die israelischen Muslime:
„ Ech freue mich, den israelischen muslimischen Bürgern meine Grüße zum Beginn des Ramadan zu übermitteln – Ramadan karim.
Ich wünsche Ihnen alles Gute in der Welt. Dieses jahr, wie wir alle wissen, ist die Welt nicht nur gut. Die islamische Welt begeht derzeit den Monat Ramadan, |
| | | Muslime auf dem Weg zum Tempelberg (Foto: MFA) |
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während der Nahe Osten im Zeichen von Bürgerkriegen und Religionskriegen der Shiiten und Sunniten steht.
Muslimische Bürger, Israel wird auch weiterhin eine Insel der Sicherheit und Stabilität in der Region bleiben, in der sich islamistische Extremisten gegenseitig und Angehörige anderer Glaubensrichtuingen umbringen.
Israel ist der einzige Staat in der Region, der Religionsfreiheit respektiert und die Freiheit der Glaubensausübung aller Gläubigen aller Religionen, und Sie wissen dies besser als jeder andere. Sie sind ein untrennbarer Teil der israelischen Gesellschaft.“
Zudem bereitet sich Jerusalem intensiv auf den Ramadan vor. Neben Bänken, Schatten- und Wasserspendern für die Gläubigen, die zum Tempelberg gehen, hat die Stadtverwaltung auch eine Festbeuchtung installiert. In der ganzen Stadt, darunter auch das Damaskustor, die Sultan-Strasse und die Rabaa al Adawiya Straße sind erleuchtet. Im Vorfeld wurden Straßenreparaturen vorgenommen, die kostenlose Parkraumsituation verbessert und die Stadtreinigung wird Sonderschichten einlegen.
Das Kulturamt Jerusalems organisiert zudem Feste an öffentlichen Orten wie beispielsweise am Damaskustor und auf der HaGai-Strasse, es gibt Sportveranstaltungen und gemeinsame nachbarschaftliche Iftar-Essen. An Bedürftige werden von den Sozialdiensten Essenscoupons verteilt.
„Dieses Jahr gab es einen erheblichen Anstieg bei den Vorbereitungen für den Ramadan. Dies zeigt sich in dem großen Budget und der immensen Arbeitskraft, die in diese Vorbereitungen investiert wurden. Das Wohlergehen aller Pilger nach Jerusalem stellt unsere höchste Priorität dar.“
Jeden Tag wird während des Ramadans morgens und abends, zum Sonnenaufgang und Sonnenuntergang, jeweils ein Kanonenschuss abgefeuert. Am 23. Juni wird Jerusalems Bürgermeister Nir Barkat gemeinsam mit Haj Yahya Sandouk die Kanone zum täglichen Fastenende abfeuern. Die Familie von Haj Yahya Sandouk ist seit 120 Jahren, seit der osmanischen Periode, traditionell während des Ramadan und Id al-Fitr für die Kanonschüsse verantwortlich.
(Außenministerium des Staates Israel, 22.06.2015) |
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| | | | Neu auf der bilateralen Website | |
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| | | | | Batsheva Dance Company in Dresden |
| Europäische Uraufführung: Die israelische Tanzkompanie präsentiert ihr jüngstes Werk beim Internationalen Tanzfestival Dresden. |
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| | | | | | Eine deutsch-israelische Mediendebatte |
| Israelische und deutsche Journalisten tauschten bei einer Konferenz anlässlich des 50-jährigen deutsch-israelischen Jubiläums ihre Eindrücke aus. |
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| | | | | | Meisterkurs für Dirigenten |
| In Tel Aviv musizierten deutsche Nachwuchstalente mit dem Israel Chamber Orchestra. |
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| | Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de. Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer
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