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Liebe Leserinnen und Leser,

eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns: Präsident Reuven Rivlin war vom 10. bis 13. Mai auf Staatsbesuch in Deutschland. Anlass seiner Reise war der 50-jährige Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Dieses Jubiläum wurde am 12. Mai mit einem offiziellen Festakt in der Berliner Philharmonie gewürdigt, bei dem Präsident Rivlin und Bundespräsident Joachim Gauck bewegende Reden hielten. Das Bild von ihrer herzlichen Umarmung ging durch die Presse.

Auch wenn die Politik letzte Woche im Vordergrund stand, so dürfen wir nicht vergessen, dass es unzählige Akteure gibt, die dazu beitragen, dass die israelisch-deutschen Beziehungen heute so eng sind. Wirtschaftskooperationen, kulturelle Projekte, Freundschaftsspiele, Städtepartnerschaften und Jugendaustausche sind nur einige der Beispiele, mit denen unzählige Menschen in Deutschland und Israel über das ganze Jahr hinweg dazu beitragen, die Partnerschaft und Freundschaft unserer beiden Länder zu stärken. Wir danken aufrichtig jedem einzelnen, der sich für die israelisch-deutschen Beziehungen einsetzt. In diesem Zusammenhang möchten wir Ihnen auch noch einmal danken, dass Sie unseren Newsletter abonniert haben, um sich über Israel zu informieren.


Herzliche Grüße
Ihr Rogel Rachman
Themen
Präsident Rivlins Deutschlandbesuch
Erstes Arbeitstreffen der 34. Regierung
"Global Forum for Combating Antisemitism" endet in Jerusalem
Israelis feiern Jerusalemtag
50 Jahre Israel - Deutschland
Präsident Rivlins Deutschlandbesuch
Am Montag wurde Präsident Rivlin von Bundespräsident Joachim Gauck in Schloss Bellevue empfangen und stellte gemeinsam mit ihm die deutsch-israelischen Sonderbriefmarken zum Jubiläum vor. Am Nachmittag nahm der Präsident an einer Gedenkzeremonie an „Gleis 17“ teil, von dem aus viele Juden in Konzentrationslager deportiert wurden. Nach einem Treffen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller stattete der Präsident dem Jugendkongress von ConAct einen Besuch ab. Der Tag endete mit einem Staatsbankett in Schloss Bellevue.

Am 12.05.2015 traf Präsident Rivlin Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Norbert Lammert. Außerdem besuchte er zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck den Living Future Youth Congress von der Stiftung Deutsch-Israelisches Zukunftsforum. Am Abend fand der offizielle Festakt zum Jubiläum in der Berliner Philharmonie statt. Präsident Rivlin und Bundespräsident Gauck hielten zunächst zwei Reden, bevor die Berliner Philharmoniker unter der Leitung von Paavo Järvi die vierte Symphonie von Felix Mendelssohn-Bartholdy spielten.

Der letzte Tag seines Deutschlandbesuchs führte Präsident Rivlin nach Kiel. Dort traf er zunächst mit dem Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig zusammen. Dann besuchte Präsident Rivlin die Christian-Albrechts-Universität und beantwortete Fragen von Studenten. Er beendete seine Reise mit einer Besichtigung des U-Bootes „Rahav“ bei „Thyssen Krupp Marine Systems“.

(Botschaft, 18.05.2015)
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Politik
Erstes Arbeitstreffen der 34. Regierung
Am Freitag, den 15.Mai 2015, kam die 34. Regierung Israels zum ersten Mal zusammen. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte dabei Folgendes:

„Trotz all der Höhen und Tiefen, die wir durchmachen mussten, um diesen Moment zu erreichen, bin ich noch immer ergriffen von der Lage und ich bin mir sicher, dass Sie es auch sind. Ab jetzt müssen wir Meinungsverschiedenheiten außerhalb dieses Raumes lassen und uns darauf konzentrieren, gute Arbeit für die Bürger Israels zu leisten – für alle Bürger Israels.
Ministerpräsident Netanyahu (Foto: GPO)
Wir werden mit Entschlossenheit, Verantwortung und Kraft arbeiten angesichts aller Bestrebungen, unsere Grenzen und unsere Sicherheit auf die Probe zu stellen, aus der Nähe und Ferne. Israels Feinde sollen wissen, dass jede Drohung, die gegen uns gerichtet ist, ihre Grenzen hat. Dies war unsere politische Linie unter vorherigen Regierungen und wird auch unter der jetzigen Regierung unsere Richtlinie sein.

[…]

Wir werden daran arbeiten, die Sozialhilfe zu verbessern. Besonderes Augenmerk werden wir auf die Reduzierung der Lebenshaltungskosten im Allgemeinen und die Wohnungskosten im Besonderen legen. Wir werden daran arbeiten, die Gräben in der israelischen Gesellschaft zu verkleinern. Wir werden damit fortfahren, den Negev und Galiläa an das Zentrum anzubinden und den Arbeitssektor dort und im ganzen Land zu stärken. Wir schenken dem Ruf der Immigranten aus Äthiopien und deren Familien Aufmerksamkeit und nächste Woche werden wir ein spezielles Komitee des Ministeriums gründen, das sich unter meinem Vorsitz mit diesen Problemen beschäftigen wird. Wir sind verpflichtet, für das Wohlergehen aller israelischen Bürger zu arbeiten, und wir werden alles, was wir können, tun, um das Vertrauen, das die Nation in uns gesetzt hat, zu rechtfertigen.

Nun ist die Zeit gekommen, unsere Ärmel hochzukrempeln und uns an die Arbeit zu machen. Mögen unsere Bemühungen erfolgreich sein.“


(Medienberater des Ministerpräsidenten, 15.05.2015)

Die 34. Regierung Israels

Benjamin Netanyahu: Ministerpräsident, Gesundheitsminister, Außenminister, Kommunikationsminister, Minister für regionale Zusammenarbeit
Silvan Shalom: Vize-Ministerpräsident, Innenminister
Ofir Akunis: Minister ohne Geschäftsbereich
Uri Yehuda Ariel: Landwirtschaftsminister
David Azoulay: Minister für religiöse Angelegenheiten
Ze'ev Binyamin Begin: Minister ohne Geschäftsbereich
Naftali Bennett: Bildungsminister, Minister für Diaspora-Angelegenheiten
Danny Danon: Minister für Wissenschaft, Technologie und Raumfahrt
Aryeh Machluf Deri: Wirtschaftsminister, Minister für die Entwicklung vom Negev und von Galiläa
Zeev Elkin: Minister für Immigration und die Integration von Immigranten
Avi Gabai : Minister für Umweltschutz
Yoav Galant: Minister für Wohnungsbau
Gila Gamliel: Ministerin für Senioren
Moshe Kahlon: Finanzminister
Haim Katz: Minister für Wohlfahrt und Sozialleistungen
Yisrael Katz: Minister für Transport und Straßensicherheit, Minister für Nachrichtendienste und Atomenergie
Yariv Levin: Tourismusminister, Minister für innere Sicherheit
Miri Regev: Ministerin für Kultur und Sport
Ayelet Shaked: Justizministerin
Yuval Steinitz: Minister für nationale Infrastruktur, Energie und Wasser
Moshe Ya'alon: Verteidigungsminister
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Nachrichten
"Global Forum for Combating Antisemitism" endet in Jerusalem
Vom 12.-14. Mai fand in Jerusalem zum fünften Mal das „Global Forum for Combating Antisemitism“ statt. Das Forum wurde vom israelischen Außenministerium und dem Ministerium für Jerusalem- und Diaspora-Angelegenheiten organisiert. Fast 1000 Experten und Aktivisten aus der ganzen Welt nahmen an den Diskussionen teil.

Zu den Maßnahmen, die das Forum beschlossen hat, gehören:

Bekämpfung von Hetze im Internet
Global Forum (Foto: MFA)
- Entfernung von Webseiten, die den Holocaust leugnen
- Löschen von Suchresultaten, die zu Hass aufrufen (wenn man auf Englisch nach dem Begriff „Jew“ (Jude) sucht, wird man beispielsweise zu antisemitischen Webseiten weitergeleitet)
- Errichtung einer nationalen Institution in jedem Land, um die Gesetzgebung durchzusetzen und Internetanbieter dazu zu bringen, ihre Regeln gegen das Hosting von Hassinhalten anzuwenden
- Annahme einer einheitlichen globalen Position der Internet-Industrie gegen Hassreden und Antisemitismus

Bekämpfung des Antisemitismus in Europa
In der Folge des Ausbruchs des Antisemitismus in Europa während des letzten Jahres, der das jüdische Leben in einigen europäischen Staaten bedroht, ist es von größter Wichtigkeit, dass europäische Regierungen und Institutionen handeln, um die folgenden Schritte voranzutreiben:
- Annahme einer formalen, legalen Definition von Antisemitismus. Diese Definition wird Angriffe auf die Legitimität des Staates Israel und die Leugnung des Holocaust beinhalten
- Stärkung der Gesetzgebung gegen Antisemitismus und der Ausbildung der Polizei, um die bestehenden Gesetze besser umzusetzen
- Bildungsministerien in Europa müssen Erziehung zu religiöser Toleranz fördern und das Gedenken an den Holocaust erhalten

Unter den Teilnehmern am Global Forum befanden sich europäische Minister und islamische Führer, Führer der jüdischen Gemeinschaft aus der ganzen Welt und Repräsentanten aus 80 Ländern und von sieben Religionen.

(Sprecher des Außenministeriums, 14.05.2015)
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Aktuelles
Israelis feiern Jerusalemtag
Am 17. Mai, d.h. dem 28. Iyar nach dem jüdischen Kalender, haben die Israelis den Jerusalemtag (Yom Yerushalayim) gefeiert. Er erinnert an die Wiedervereinigung der heutigen Hauptstadt Jerusalem 1967 nach neunzehnjähriger Teilung der Stadt.

Seit der Zeit von König David war die Altstadt Jerusalems immer von Juden bewohnt – mit Ausnahme der 19 Jahre von 1948 bis 1967. Während
dieses Zeitraums wurde die Weststadt Jerusalems von Israel verwaltet, wohingegen sich der antike, östliche Teil – mit Ausnahme einer kleinen israelischen Enklave auf dem Mount Scopus – unter jordanischer Kontrolle befand.
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