Die Knesset ist mit 120 Abgeordneten ein relativ kleines Parlament – umso mehr, wenn man sich vor Augen führt, dass etwa die Abgeordneten der gegenwärtigen 19. Knesset sich auf ganze 12 Fraktionen verteilen. Diese verhältnismäßig hohe Zahl von Fraktionen ist dem Umstand geschuldet, dass Israel sich von Gründung an als pluralistischer Staat mit verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen sah. Darum wurde bewusst eine relativ niedrige Hürde für den Einzug ins Parlament gewählt, um möglichst viele Gruppen repräsentiert zu sehen. Allerdings wurde diese Hürde im Laufe der Jahre von ursprünglich 1% auf mittlerweile 3,25% erhöht.

Die Knesset wird in allgemeinen Wahlen für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt. Es gilt ein reines Verhältniswahlreicht, das heißt alle Sitze im Parlament werden rein über Listen vergeben, es gibt keine direkt gewählten Kandidaten (wie etwa in Deutschland mit seiner Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht). Dementsprechend existieren im engeren Sinne keine Wahlkreise. Zwar können die Bürger lediglich jeweils in einem bestimmten Wahllokal in ihrem Wohnort wählen, dies hat jedoch allein verwaltungstechnische Gründe.

Das israelische Recht sieht keine Briefwahl oder Wahlen im Ausland vor, gewählt wird also ausschließlich in Israel selbst. Ausgenommen hiervon sind Israelis, die beispielsweise als Diplomaten im Ausland dienen.

Der Wahlvorgang selbst ist ausgesprochen „benutzerfreundlich“, auch für Wählerinnen und Wähler, die nur begrenzte Kenntnisse des Hebräischen und Arabischen haben. In der Wahlkabine liegen kleine Zettel, die jeweils für eine Partei stehen und mit ein bis vier Buchstaben gekennzeichnet sind. Jede/r Wahlberechtigte kann genau einen Zettel in einen leeren Umschlag legen, der verschlossen und in die Wahlurne geworfen wird. Die Wahlkabinen sind den ganzen Tag, von 7:00 Uhr bis 22:00 Uhr geöffnet. Der Wahltag ist ein nationaler Feiertag, an dem Schulen und andere öffentliche Einrichtungen geschlossen bleiben.



Vorbereitete Wahlzettel (Foto: Zentrales Wahlkomitee)

Die erste Plenarsitzung des neu gewählten Parlaments wird vom Staatspräsidenten eröffnet, die Knessetabgeordneten werden vereidigt und wählen den Knessetvorsitzenden und seine Stellvertreter.

Der neue Ministerpräsident/die neue Ministerpräsidentin wird aus den Reihen der Abgeordneten gewählt. Zunächst beauftragt der Staatspräsident, in diesen Fall also Staatspräsident Reuven Rivlin, den oder die Kandidaten/in mit den besten Erfolgsaussichten mit der Bildung einer Regierungskoalition, die mindestens 61 der 120 Sitze im Parlament stellen muss. In der Geschichte des Staates Israel ist es bislang noch nicht vorgekommen, dass eine einzelne Partei genügend Sitze für eine Regierung erhielt. In der Regel wird der oder die Vorsitzende der Partei mit den meisten Stimmen im Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt. Dafür hat er oder sie zunächst 28 Tage Zeit, die um weitere 14 Tage verlängert werden können. Sollte in dieser Zeit keine stabile Koalition zustande kommen, kann der Staatspräsident eine/n andere/n Abgeordnete/n mit der Regierungsbildung beauftragen.

Weitere Informationen zu den Wahlen und zum Wahlvorgang finden Sie in englischer Sprache auf der Seite des Außenministeriums.

(Außenministerium des Staates Israel/Botschaft, 10.03.15)

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am Dialog bei den UN zu beteiligen. Die Mehrzahl seiner Gespräche in Israel führte der Sonderbeauftragte mit jungen Unternehmern: Alhendawi diskutierte unter anderem mit Unternehmern im Entrepreneurship Center der Universität Tel Aviv und zeigte sich beeindruckt vom innovativen Geist der jungen Menschen. Zudem traf er sich mit Vertretern von Israels Entwicklungshilfeorganisation MASHAV, die ihm internationale Programme Israels für junge Menschen vorstellten, beispielsweise ID², eine Plattform für Innovation und Unternehmertum.

Alhendawi besuchte auch das Sozialprojekt Liliyot, das Workshops für sozial benachteiligte Jugendliche anbietet, sowie das Projekt Krembo Wings, eine Jugendbewegung für Kinder mit besonderen Bedürfnissen. „Die Leidenschaft des jungen Teams von Krembo Wings ist herausragend“, sagte Alhendawi.

(Sprecher des Außenministeriums des Staates Israel, 11.03.15)

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niederländischen Unternehmer und Philanthropen Wim Van Leer organisierte sie bereits in den 1950er Jahren in Haifa Filmvorführungen mit 16mm Filmen aus dem Ausland. Dies führte zur Gründung des Haifa Film Clubs und schließlich zur Gründung der Cinemateque.

Die „Grande Dame des israelischen Kinos“ gründete in den 1960er Jahren auch das Israelische Filmarchiv. Zudem gehörte sie als internationale bekannte Figur der israelischen Filmszene der Jury des Cannes Filmfestivals (1983) und der Berlinale an (1995).

Lia Van Leer mischte sich auch in politische und gesellschaftliche Diskussionen ein und scheute keine Konflikte – beispielsweise, wenn es um Filmvorführungen am Schabbat oder um die Aufnahme palästinensischer Filmproduktionen in der Jerusalemer Cinemateque ging.

(Haaretz, 14.03.15)

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Diplomaten und Pädagogen, die gemeinsam für Toleranz werben und dem weltweiten Antisemitismus entgegentreten wollen. Das Forum ist zugleich ein Treff- und Austauschpunkt, um voneinander zu lernen und Kräfte im Kampf gegen Antisemitismus zu bündeln.

In diesem Jahr liegt der Fokus der Konferenz auf zwei Themen: Antisemitismus und Hassreden im Internet und den Sozialen Medien und mögliche Antworten auf den Anstieg von Antisemitismus in Europas Städten.

Ausführliche Informationen finden Sie auf der Seite des israelischen Außenministeriums.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.03.15)

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„Gerade in 2015 mit dem 50-jährigen Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel haben wir eine Vielzahl von spannenden Projekten in der Jugendarbeit, im Austausch von Nachwuchsführungskräften zu Umweltthemen, oder im Diskurs von Wirtschaftsvertretern. Hierfür möchte ich mich gerne in Zukunft noch stärker einsetzen.“

Unterstützt wird sie in ihrem Amt von den Vizepräsidenten Jaffa Flohr, Marc Grünbaum, Nathan Jagoda und Ayala Nagel. Die bisherigen Präsidiumsmitglieder Wolfgang M. Nossen und Amnon Orbach wurden als Ehrenmitglieder des Gremiums benannt.

Zur Wahl des neuen Präsidiums waren auch der Weltvorsitzende des KKL-Jerusalem, Efi Stenzler, und KKL-Direktor Avi Dickstein aus Jerusalem nach Frankfurt angereist. „Wir freuen uns sehr, dass wir Sarah Singer für das Amt der Präsidentin gewinnen konnten“, sagte Efi Stenzler. „Wir wissen, wie viel ihr unsere Sache am Herzen liegt und sind immer wieder begeistert von ihrem Tatendrang. Wir wünschen ihr in ihrem neuen Amt viel Erfolg.“ An den bisherigen Präsidenten gerichtet sagte er: „Herzlichen Dank möchte ich Beni Bloch für sein großes Engagement aussprechen. Wir wissen seine Leistung sehr zu schätzen und freuen uns, dass er uns auch weiterhin mit seiner langjährigen Erfahrung und Kompetenz im Präsidium unterstützt.“

(Pressemitteilung des JNF-KKL, 16.03.15)

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Diagnosetechniken bei Krankheitsbefall.

Das Programm umfasste auch praktische Workshops und einen Plantagenbesuch im Zitruszentrum Khanaura und Hoshiarpur in Punjab. Mehr als 70 Projektleiter aus den Regionen Rajasthan, Haryana, Punjab und Maharashtra nahmen von indischer Seite an dem Seminar teil.

(Außenministerium des Staates Israel, 15.03.15)

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