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Kommentar
des Botschafters zur Annäherung von Fatah und Hamas. Jetzt im
Newsletter weiterlesen.
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Jahrestag
der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
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Am 12. Mai 1965
nahmen Israel und Deutschland diplomatische Beziehungen auf.
In den letzten Wochen haben wir Ihnen, liebe Leserinnen und
Leser, immer wieder von den Vorbereitungen auf das
Jubiläumsjahr 2015 berichtet. Für alle Twitter-Freunde: heute
wurde der offizielle Hashtag zum Jubiläum beschlossen:
#IL50D. Tweeten Sie mit!
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Wetter
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Äthiopisches
Tanz- und Theaterensemble in Deutschland
Termine »
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Wechselkurse
1 ¬ 4.7540 NIS
(-0.363%)
1 CHF 3.8950 NIS
(-0.516%)
1 £ 5.8372 NIS
(-0.045%)
1 $ 3.4560 NIS
(+0.116%)
(Bank Israel, 12.05.14)
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Heiter bis wolkig
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Jerusalem: 12/20°C
Tel Aviv: 17/22°C
Haifa: 14/20°C
Be er Sheva: 14/25°C
Ein Gedi: 21/31°C
Eilat: 19/30°C
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Ministerpräsident
Netanyahu zu Besuch in Japan
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Zu Beginn
seines Besuches in Japan hat sich Ministerpräsident
Benjamin Netanyahu heute in Tokio mit Mitgliedern des
israelisch-japanischen parlamentarischen
Freundschaftsbundes unter Leitung des Abgeordneten Gen
Nakatani getroffen.
Zu Beginn des Treffens sagte Ministerpräsident Netanyahu:
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Unsere beiden
Länder verbindet vieles: wir sind demokratische,
technologisch fortschrittliche Gesellschaften. Sie sehen sich
Nordkorea gegenüber, wir sind mit dem Iran konfrontiert
beides sind Schurkenstaaten, die Nuklearwaffen in ihren
Besitz bringen wollen. Die beiden Regime arbeiten zusammen
und auch wir sollten zusammenarbeiten. Ich möchte Sie dafür
gewinnen, die Fackel der israelisch-japanischen Freundschaft
hochzuhalten, die immer heller leuchtet. Ich bin
zuversichtlich, dass unsere Freundschaft mit diesem Besuch
weiter vertieft wird.
Der Ministerpräsiden traf sich zudem mit Vertretern des
Konzerns Panasonic, darunter der Vorstandsvorsitzende Shusaku
Nagae, der Direktor des Tokio-Zentrums Yoshiko Hamazaki,
Vertriebsleiter Hiroki Miyaji und der Direktor für
internationale Beziehungen Genichiro Shimada.
Bei dem Treffen sagte Ministerpräsident Netanyahu: Es gibt
einen Bereich, der alle Bereiche überragt und zugleich alle
betrifft, der Bereich der Cyber-Sicherheit. Alle Systeme, die
ich hier besichtigt habe, sind computergesteuerte Systeme und
die sind verwundbar. Cyber-Sicherheit ist eine zentrale
Notwendigkeit in Ihrem Geschäft. Der Markt für
Cyber-Sicherheit ist in Israel im weltweiten Vergleich massiv
gewachsen und wir sind offen für Zusammenarbeit sowohl mit
Regierungen als auch mit Firmen. Einige der größten Firmen
weltweit auf diesem und verwandten Gebieten kommen nach Israel,
um in Cyber-Sicherheit zu investieren und ich lade Sie ein,
dasselbe zu tun.
(Außenministerium des Staates Israel, 12.05.14/Bild: GPO)
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Ist
Israel gegen eine Versöhnung zwischen Fatah und Hamas?
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Ein Beitrag
von Botschafter Yakov Hadas-Handelsman
Die jüngst vollzogene Annäherung zwischen der Fatah und
der Hamas ist nicht einfach nur eine
innerpalästinensische Angelegenheit. Aus israelischer
Sicht stellt sich vor allen Dingen die Frage nach den Folgen
dieser Annäherung für den Friedensprozess. Was kann sie
zum israelisch-palästinensischen Friedensprozess
beitragen?
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Für einen echten
Friedensprozess ist Folgendes weiterhin von entscheidender
Bedeutung: Die Anerkennung des Staates Israel und seines
Existenzrechts als jüdischer Staat, die Akzeptanz einer
Zwei-Staaten-Lösung und die wirkliche Bereitschaft,
ausschließlich politische Vehandlungen als einzigen Weg
gutzuheißen, um Frieden zu erlangen.
Die Terrororganisation Hamas ruft aber weiterhin offen zur
Vernichtung des Staates Israel auf. Sie richtet sich
ausdrücklich gegen eine Zwei-Staaten-Lösung und sieht Gewalt
als Mittel, um ihre Ziele durchzusetzen. Diese Haltung
widerspricht der Grundlage der israelisch-palästinensischen
Friedensverhandlungen.
Präsident Mahmud Abbas hat noch während der
Friedensinitiative von US-Außenminister Kerry eine
strategische Entscheidung getroffen, die seinen Führungsstil
offenlegt und die sich deutlich auf den Friedensprozess
auswirkt. Er hat die Zukunft der Palästinenser in die Hände
eines Partners gelegt, der ihn von einem Friedensschluss
weiter entfernt. Abbas hat diese widersprüchliche Situation
erzeugt, nun muss er auch konkretisieren, wie
weiterverhandelt werden soll.
Selbstverständlich ist Israel nicht gegen eine
innerpalästinensische Versöhnung. Im Gegenteil: mittelfristig
bedarf es sogar einer vereinten palästinensischen Führung,
die sich für das Wohl der Palästinenser einsetzt. Für einen
dauerhaften Frieden ist diese Versöhnung eine unverzichtbare
Bedingung.
Doch leider werfen das Programm der Hamas und das Auftreten
ihrer Führer Zweifel daran auf, dass sie an einem dauerhaften,
fairen Frieden interessiert sind.
Alle bisherigen Versöhnungsversuche in der Vergangenheit
zwischen Fatah und Hamas waren kaum mehr als Fassade und sie
führten nicht dazu, dass die Hamas ihr Profil veränderte.
Sowohl von den USA als auch von der Europäischen Union, den
Vereinten Nationen und von Russland wird sie als
Terrororganisation eingestuft.
Was bedeutet dies alles nun für die Zukunft der
Friedensverhandlungen im Nahen Osten? Die Antwort darauf kann
einzig und allein Präsident Mahmud Abbas geben. Was Israel
angeht: Wir möchten weiterhin eine friedliche Lösung des
Konflikts, wir wollen zwei Staaten für zwei Nationen und wir
sind bereit, für einen fairen Friedensschluss schmerzvolle
Kompromisse einzugehen. Das haben wir in der Vergangenheit oft
bewiesen.
Man schließt Frieden mit Partnern auf Augenhöhe, die sich
demselben Ziel verpflichtet fühlen.
Israel braucht solch einen Partner.
(Botschaft des Staates Israel, 12.05.14/Bild: Botschaft)
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Eindrücke
vom Israel-Tag in Berlin
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Am Freitag
fand auf dem Wittenbergplatz in Berlin einer von vielen
Israel-Tagen statt, die wie in jedem Jahr zum
israelischen Unabhängigkeitstag in zahlreichen deutschen
Städten organisiert werden. Nach Berlin folgen am
Mittwoch und Donnerstag die Israel-Tage in Frankfurt/Main
und München. Eine Übersicht über alle Veranstaltungen
finden Sie hier.
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Israel-Tag
2014 in Berlin
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Steuernachlässe
beim Immobilienkauf
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Angesichts der
deutlich gestiegenen Immobilienpreise in Israel hat
Finanzminister Yair Lapid nun einen Entwurf eingebracht, der
Steuernachlässe beim erstmaligen Kauf von Immobilien
vorsieht. Der Entwurf sieht vor, dass jungen Paaren beim Kauf
ihrer ersten Wohnung die Mehrwertsteuer erlassen wird.
Der erste Entwurf der neuen Regelung, von dem ausschließlich
ehemalige Soldaten und Sozialdienstleistende profitieren
sollten, war nach einem Einspruch von Generalstaatsanwalt
Yehuda Weinstein abgemildert worden. Dem jetzt vorliegenden
Kompromiss zufolge wird allen verheirateten Paaren mit mindestens
einem Kind, Alleinerziehenden, Singles jenseits des 35.
Lebensjahres und Menschen mit Behindertenstatus die
Mehrwertsteuer beim Kauf erlassen. Allerdings sieht auch
dieser Entwurf unterschiedliche Höchstkaufsummen vor, für die
dieser Steuererlass gilt, abhängig davon, ob die Käufer einen
Militär- oder Sozialdienst geleistet haben.
(Ynet, 11.05.14)
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Israel
unterstützt Nigeria beim Kampf gegen Terroristen
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In einem
Telefonat mit dem Präsidenten Nigerias, Goodluck
Jonathan, hat Ministerpräsident Benjamin Netanyahu dem
Staat Nigeria am Sonntag die Hilfe Israels angeboten. Er
sei zutiefst erschüttert angesichts des Verbrechens, das
den 200 entführten Mädchen angetan wurde. Der
Ministerpräsident fügte hinzu, dass Israel bereit sei,
bei der Suche nach den Mädchen zu helfen und Nigeria bei
der Bekämpfung des brutalen Terrorismus im Land zu
unterstützen.
(Außenministerium des Staates Israel, 11.05.14/Bild: MFA)
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Renovierung
von Leviathan abgeschlossen
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Nach mehr als
zwei Jahren wurde die Komplett-Renovierung von Leviathan,
einem von drei U-Booten der israelischen Marine, nun
abgeschlossen. An den Arbeiten waren Dutzende
Marinetechniker, Elektriker und Ingenieure beteiligt, die
unglaubliche 360 000 Arbeitsstunden investierten, um das
15 Jahre alte U-Boot wieder in altem Glanz erstrahlen zu
lassen.
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Ein
hochrangiger Marineoffizier sagte: Wir haben neue
Kampfsysteme installiert und die
Unterwasser-Aufklärungstechnik, die Navigationssysteme,
Sonar, Motor, Klimaanlage und die Kommunikationskanäle
erneuert. Leviathan sieht besser, hört besser und hat eine
höhere Reichweite als jemals zuvor.
Die Kosten für die Renovierung beliefen sich auf etwa 150
Millionen Schekel (etwa 32 Millionen Euro), eine der
teuersten Maßnahmen nicht nur in der Marine, sondern der
gesamten Armee. Die Arbeiten wurden in Haifa unter der
ständigen Bedrohung von Raketenbeschuss aus dem Norden
durchgeführt, zum Teil hinter zusätzlichen Betonschutzwänden.
Die Marine geht davon aus, dass die Basis in Haifa im Fall
eines weiteren Libanon-Krieges ein bevorzugtes Ziel der
Hisbollah wäre.
Zu den drei U-Booten der Marine werden im Herbst zwei weitere
kommen: die INS Tanin (Krokodil) aus Deutschland und einige
Monate später ein weiteres Boot aus den USA. Diese Boote
gelten als größte und gefährlichste Waffe, die den
Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL) zur Verfügung
steht. Vor der Küste des Landes führte die Marine im Jahr
2013 54 U-Boot-Manöver durch.
(Ynet, 11.05.14/Bild: Zahal)
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Dieser
Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und
Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des
Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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