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Newsletter der
Botschaft des Staates Israel
| Israel hält inne am Yom Hashoah.
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Israel hält inne am Yom
Hashoah
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Menschen
in ganz Israel standen heute still, als um 10
Uhr die Sirene zum Gedenken an die Opfer der
Shoah ertönte. Zwei Minuten lang werden in jedem
Jahr die Arbeit und der Straßenverkehr
unterbrochen und Fußgänger bleiben stehen.
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(Bank Israel, 28.04.14) |
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Israel hält inne am Yom
Hashoah
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Menschen
in ganz Israel standen heute still, als um 10
Uhr die Sirene zum Gedenken an die Opfer der
Shoah ertönte. Zwei Minuten lang werden in jedem
Jahr die Arbeit und der Straßenverkehr
unterbrochen und Fußgänger bleiben stehen.
Der Yom Hashoah ist ein landesweiter
Gedenktag, der am Abend des 27. Nissan (dem
gestrigen Sonntag) beginnt. Unterhaltungs- und
Vergnügungseinrichtungen sind an diesem Tag
geschlossen und es finden zahlreiche
Gedenkveranstaltungen statt.
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Die
zentrale Gedenkveranstaltung wurde gestern Abend
wie in jedem Jahr in der Gedenk- und
Bildungsstätte Yad Vashem abgehalten und live im
Fernsehen übertragen. In Anwesenheit von
Präsident Shimon Peres und Ministerpräsident
Benjamin Netanyahu kamen dort Überlebende,
Kinder von Überlebenden und ihre Familien mit
weiteren Gästen aus Politik und Gesellschaft
zusammen, um an der Zeremonie teilzunehmen. Im
Gedenken an die sechs Millionen ermordeten Juden
wurden sechs Fackeln entzündet.
In
seiner sehr persönlichen und bewegenden Rede
erzählte Präsident Shimon Peres von der
Ermordung der Juden in seinem Geburtsort
Wishneva, im heutigen Weißrussland. Dort trieben
Angehörige der SS am 30. August 1942 über
tausend Mitglieder der jüdischen Gemeinde –
darunter Peres Großvater Rabbi Zvi Meltzer, in
die Synagoge, steckten das Gebäude in Brand und
verbrannten die Menschen bei lebendigem Leibe.
Am Ende seiner Rede sagte Präsident Peres: „Als
Mitglied des jüdischen Volkes kann und will ich
die Schrecken der Shoah nicht vergesen. Als
Bürger des Staates Israel werde ich alles in
meiner Macht stehende unternehmen, damit die
Nazis nie wieder Macht gewinnen. Als Mensch will
ich mich dafür einsetzen, mich für den Frieden
zwischen den Völkern, zwischen den Religionen
und zwischen den Nationen einzusetzen.“
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu
erzählte die Geschichten einiger Überlebender
der Shoah, die er am Morgen in seinem Amtssitz
empfangen hatte. Eine Frau habe ihm gesagt, sie
könne sich nicht erinnern, was gestern oder am
Tag davor passiert sei, aber nie werde sie den
Blick ihrer damals zweijährigen Schwester
vergessen, als sie von ihr getrennt wurde. Der
Ministerpräsident betonte, es sei seine erste
Pflicht als Ministerpräsident des Staates
Israel, dafür zu sorgen, dass sich die Shoah nie
wiederholen werde.
Weiter sagte
Netanyahu: „Ich habe es an diesem Ort oft
gesagt: wir müssen existenzielle Bedrohungen
rechtzeitig erkennen und dagegen angehen. Heute
Abend, am Vorabend des Yom Hashoah, frage ich
mich: warum versagte die überwältigende Mehrheit
der Regierenden dieser Welt und der jüdischen
Führer und erkannte die Gefahr nicht schon in
den Jahren, die der Shoah vorausgingen?
Rückblickend waren alle Warnzeichen gegeben: die
zunehmende Stärke des Naziregimes; die üble
antisemitische Propaganda, die von Monat zu
Monat heftiger wurde; und die mörderischen
Angriffe gegen Juden, die als Rinnsal begannen
und sich in eine riesige Welle verwandelten?
Rückblickend führt eine direkte Linie von den
Rassengesetzen zu den Gaskammern.“
Der
Ministerpräsident schilderte eingehend das
Verhalten der Regierenden der Zeit und
resümierte: „Die Wirklichkeit war klar, aber sie
war verborgen in einer Wolke von Illusionen. (…)
Hat die Welt aus den Fehlern der damaligen Zeit
gelernt? Heute stehen wir erneut klaren Fakten
und einer handfesten Bedrohung gegenüber. Der
Iran ruft zu unserer Vernichtung auf und
entwickelt Nuklearwaffen. (…) Heute gibt es,
ähnlich wie damals, jene, die die extreme
Rhetorik aus dem Iran als innere Angelegenheit
einstufen. Heute, ähnlich wie damals, gibt es
jene, die die atomaren Ansprüche des Iran als
das Ergebnis des natürlichen Willens einer
stolzen Nation einschätzen – einen Willen, den
man zu akzeptieren habe. Und wie damals machen
sich jene, die dies behaupten, etwas vor. (…)
Ich hoffe, dass wir die Lehren aus der
Vergangenheit ziehen und dass der Versuch, die
Konfrontation um jeden Preis zu verhindern, uns
nicht zu einem Handel führen wird, für den wir
in der Zukunft einen viel höheren Preis bezahlen
müssen.“
(Außenministerium des Staates
Israel, Präsidialamt, 27.04.2014/ Foto: GPO)
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Stellungnahme zur
Vereinbarung zwischen Fatah und Hamas
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Nach
der Vereinbarung zwischen Fatah und Hamas sagte
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, Mahmoud
Abbas müsse sich entscheiden zwischen Frieden
mit Israel und einer Einigung mit der Hamas,
einer mörderischen Terrororganisation, die zur
Vernichtung des Staates Israel aufruft, und die
sowohl von den Vereinigten Staaten, als auch der
Europäischen Union als Terrororganisation
eingestuft wird.
Zu bedenken ist
hierbei zum einen, dass die Terrororganisation
Hamas mehr als 10 000 Raketen und Mörsergranaten
auf Israel abgeschossen und Selbstmordattentäter
in israelische Städte geschickt hat.
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Die
Hamas ist verantwortlich für den Tod hunderter
israelischer Zivilisten. Präsident Abbas stellt
sich an die Seite des Hamas-Präsidenten Ismail
Haniyeh, der dem Staat Israel das Existenzrecht
abspricht und sagt, dass „Palästina vom Meer bis
zum Fluss, von Rosh Hanikra bis Rafah reicht.
Wir werden Israel nicht anerkennen.“ Die Hamas
lehnt sämtliche Aufrufe seitens des Quartetts
(USA, EU, Russland und UN) ab, den Terror gegen
Israel zu stoppen und den Staat Israel und
vorangegangene Vereinbarungen zwischen der PA
und Israel anzuerkennen.
Zu bedenken
ist zum zweiten, dass das Abkommen zwischen
Fatah und Hamas geschlossen wurde, während sich
Israel intensiv um eine erfolgreiche Fortführung
der Verhandlungen, unter Leitung des
US-amerikanischen Außenministers John Kerry,
bemühte. Immer wieder hat die Palästinensische
Autonomiebehörde (PA) in den vergangenen Monaten
die Verhandlungen gefährdet, indem sie
einseitige Schritte unternahm: zunächst durch
den Anschluss an 15 internationale
Organisationen, dann durch die Drohung, die PA
aufzulösen, und schließlich durch die
Vereinbarung mit der Hamas.
Die
israelische Regierung hat als Reaktion auf
diesen Schritt seitens der Palästinensischen
Autonomiebehörde beschlossen, die Verhandlungen
vorerst auszusetzen, bis geklärt wurde, welche
Richtung der Präsident der PA, Mahmoud Abbas,
einschlägt. Israel will weiterhin eine
friedliche Lösung des Konflikts erreichen, die
auf einer Zwei-Staaten-Lösung beruht und die es
beiden Völkern, Israelis und Palästinensern,
ermöglicht, friedlich Seite an Seite zu leben.
(Botschaft des Staates Israel,
25.04.2014) |
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Warten auf den
palästinensischen Godot
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Ebenfalls
zur Annäherung zwischen Hamas und Fatah
veröffentlichte der renommierte Journalist Avi
Shavit am Donnerstag, den 24.04.2014 einen
Kommentar in der Tageszeitung Haaretz, den wir
hier wiedergeben.
Es gibt Momente,
die ein Journalist niemals vergisst. 1997
entschied sich Yossi Beilin, mir zu vertrauen,
und er zeigte mir ein Dokument, das bewies, dass
Frieden in greifbarer Nähe ist.
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Damals
war er ein bekannter und kreativer Politiker der
Arbeiterpartei. Er öffnete einen Safe, nahm
einen Stapel bedruckter Seiten heraus und legte
sie auf den Tisch wie ein Spieler, der ein gutes
Blatt auf der Hand hat.
Das Gerücht
über das Beilin-Abu-Mazen-Abkommen verbreitete
sich, doch nur wenige erhielten die Gelegenheit,
das Dokument mit ihren eigenen Augen zu sehen
oder es in ihren Händen zu halten. Ich war einer
dieser wenigen. Mit offenem Mund las ich den
umfassenden Entwurf für Frieden, der 18 Monate
zuvor von zwei brillanten Verfechtern des
Friedens –einem Israeli und einem Palästinenser
− ausgearbeitet worden war. Das Dokument ließ
nichts zu wünschen übrig: Mahmoud Abbas (Abu
Mazen) war bereit, ein dauerhaftes Abkommen zu
unterzeichnen. Der Flüchtling aus Safed hatte
die Geister und Dämonen der Vergangenheit
bezwungen und war bereit, eine gemeinsame
israelisch-palästinensische Zukunft, basierend
auf Koexistenz, aufzubauen. Wenn wir uns nur vom
Likud befreien und Netanyahu das Ruder aus der
Hand nehmen können, wird sich Abbas uns
anschließen und mit uns Hand in Hand auf eine
Zwei-Staaten-Lösung zugehen. Abbas ist ein
ernsthafter Partner für wahren Frieden,
derjenige, mit dem wir einen historischen
Durchbruch in Richtung Versöhnung schaffen
können.
Wir verstanden. Wir taten, was
nötig war. 1999 enthoben wir den Likud und
Netanyahu ihres Amtes. Im Jahr 2000 gingen wir
zum Friedensgipfel von Camp David. Ups!
Überraschung! Abbas brachte den
Beilin-Abu-Mazen-Plan nicht mit nach Camp David.
Er brachte auch keinen anderen Entwurf eines
Friedensvorschlags mit. Das Gegenteil war der
Fall: Er war einer der entschiedensten
Verweigerer, und seine Forderung nach dem Recht
auf Rückkehr verhinderte jeden Fortschritt.
Doch denken Sie nicht, dass wir so
schnell aufgaben. Als das Genfer Abkommen im
Herbst 2003 formuliert wurde, war uns klar, dass
es nun keine Ausreden mehr geben würde und dass
Abbas nun das neue Friedensabkommen
unterzeichnen und seine Richtlinien annehmen
würde. Ups! Überraschung! Abu Mazen schickte
Yasser Abed Rabbo, einen früheren Minister der
palästinensischen Autonomiebehörde. Er selbst
blieb in seinem komfortablen Büro in Ramallah.
Keine Unterschrift, kein Abkommen.
Doch
wir standhaften Israelis gaben unsere
Friedensträume nicht auf. Im Jahr 2008 stellten
wir uns hinter Ehud Olmert, die
Marathongespräche, die er mit Abbas führte und
das Angebot, das eigentlich nicht ausgeschlagen
werden konnte. Ups! Überraschung! Abu Mazen
lehnte nicht unbedingt ab. Er verschwand
einfach. Er sagte nicht „Ja“, er sagte nicht
„Nein“, er verflüchtigte sich, ohne eine Spur zu
hinterlassen.
Begannen wir zu
verstehen, dass wir dem palästinensischen
Yitzhak Shamir gegenüberstanden? Nein, nein,
nein. Im Sommer 2009 unterstützten wir sogar
Netanyahu als dieser in seiner Bar-Ilan-Rede
Abbas ein Angebot machte. Und wir unterstützten
Netanyahus Einfrierung des Siedlungsbaus. Ups!
Überraschung! Der raffinierte Verweigerer Abbas
zuckte mit keiner Wimper und ließ sich nicht aus
dem Konzept bringen. Er wies das Angebot, den
Friedenstango mit dem rechtsgerichteten
israelischen Ministerpräsidenten zu tanzen,
einfach ab.
Wurden uns die Augen
geöffnet? Natürlich nicht. Einmal mehr
beschuldigten wir Netanyahu und den Likud. Und
2014 glaubten wir, dass Abu Mazen es nicht wagen
würde, „Nein“ zu sagen, nicht zu John Kerry.
Ups! Überraschung! Auf seine eigene elegante,
höfliche Art sagte Abbas in den vergangenen
Monaten sowohl zu Kerry als auch zu Barack Obama
„Nein“. Wieder ist die Position des
palästinensischen Präsidenten klar und
konsequent: Von den Palästinensern darf nicht
verlangt werden, Kompromisse zu machen. Es ist
ein kompliziertes Spiel, dieses Herauspressen
von immer mehr israelischen Zugeständnissen ohne
den Palästinensern ein einziges wirkliches
Zugeständnis abzufordern.
Es lohnt
sich, Folgendes zu beachten: 20 Jahre nutzloser
Gespräche haben zu nichts geführt. Es gibt kein
von Abbas unterschriebenes Dokument, das ein
wirkliches palästinensisches Zugeständnis
enthält. Keins. Es gab nie eines und es wird nie
eines geben.
Während der 17 Jahre, die
vergangen sind, seit Beilin dieses Dokument aus
seinem Safe nahm, wurde er geschieden, heiratete
wieder und bekam Enkelkinder. Auch ich wurde
geschieden, heiratete wieder und bekam noch mehr
Kinder. Die Zeit vergeht, und die Erfahrungen,
die sich anhäuften, lehrten sowohl Beilin als
auch mich mehr als ein paar Dinge. Doch viele
andere haben nichts gelernt. Sie erlauben Abbas
noch immer, sie zum Narren zu halten, während
sie auf den palästinensischen Godot warten, der
nie erscheinen wird.
Die im
Newsletter veröffentlichten Kommentare geben
nicht grundsätzlich den Standpunkt der
israelischen Regierung wieder, sondern bieten
einen Einblick in die politische Diskussion in
Israel.
(Übersetzung: Daniela
Marcus; Foto: wiki/Matanya)
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Umfrage des
Forschungsinstitutes Pew: Israelis
überdurchschnittlich liberal
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Israel
ist liberaler als der überwiegende Rest der
Welt, wenn es um Fragen der Moral geht. Dies
geht aus einer neuen Studie des Pew Research
Centers hervor. Verglichen wurden die
Einstelllungen der Bevölkerung in 40 Ländern
weltweit. Dabei wurde gefragt, „was sie über
acht viel diskutierte moralische Themen denken:
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außereheliche
Affären, Glücksspiel, Homosexualität,
Abtreibung, vorehelichen Sex, Alkoholkonsum,
Scheidung und Empfängnisverhütung“, wie das
Institut auf seiner Webseite veröffentlichte.
Einzig hinsichtlich der Frage nach
Empfängnisverhütung zeigten sich die Israelis
konservativer als Menschen in anderen Ländern:
17% aller Israelis (zum Vergleich: 14% im
weltweiten Durschnitt) lehnen diese komplett ab.
Andererseits empfinden nur 35% aller Israelis
eine Abtreibung als moralisch inakzeptabel (zum
Vergleich: 49% in den USA, 56% weltweit). In
allen anderen Fragen neigten die Befragten in
Israel zu einer liberalen Einstellung. Als
besonders konservativ müssen der Statistik
zufolge die Länder Pakistan, Ghana, die
Philippinen und Indonesien gelten. Besonders
liberal zeigten sich Frankreich, Spanien, die
Tschechische Republik, Japan und Deutschland.
(Haaretz, 27.04.14, Foto:
stockphoto/Grant Cochrane)
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