Seit einigen Jahren steht Israel, ähnlich wie viele andere Industrienationen, vor der Herausforderung des Zustroms von Personen. Diese überqueren illegal die israelisch-ägyptische Grenze. Seit 2006 sind insgesamt ungefähr 64.000 Menschen auf diese Art nach Israel gekommen. Ein Teil von ihnen ist seitdem freiwillig in die Heimatländer zurückgekehrt, wodurch sich ihre Zahl auf 53,600 verringert hat.

Die schiere Anzahl der Menschen und die weitreichenden Fragen, die dadurch aufgeworfen werden, stellen eine erhebliche Herausforderung für Israel Wirtschafts- und Sozialsystem dar – ein Land mit acht Millionen Einwohnern.

Die Situation in Israel ist weitaus komplizierter als in anderen Industrieländern. Israel ist das einzige Industrieland mit einer Landgrenze zu Afrika und damit vergleichsweise zugänglicher für Einwanderungswillige. Hinzu kommt, dass es aufgrund Israels geostrategischer Situation und der derzeitigen politischen Instabilität an seinen Grenzen, praktisch unmöglich ist, eine gemeinsame regionale Lösung mit den Herkunfts- und Transitländern zu erarbeiten, wie es von anderen Industrienationen, zum Beispiel den europäischen Ländern oder den USA, praktiziert wird.
 
Israel ist bemüht, einen Ausgleich zu finden zwischen der Notwendigkeit der Sicherung seiner Grenzen und dem Schutz der Menschenrechte derer, die einreisen. Israel achtet internationales Recht und hat daher ungefähr 60.000 Menschen Schutz gewährt, ohne dass sie vorab nachweisen mussten, dass sie einen individuellen Anspruch auf einen Aufenthalt in Israel haben. Diese Personen machen ungefähr 95 Prozent jener aus, die illegal über die Südgrenze nach Israel gekommen sind.

Eine Abteilung der Bevölkerungs- und Einwanderungsbehörde hat mittels eines Feststellungsverfahrens zum Status von Flüchtlingen in Zusammenarbeit mit dem UNHCR Hunderte Asylanträge untersucht. Die Mitarbeiter sind zu diesem Zweck vom UNHCR geschult worden. Alle Anträge werden sorgfältig untersucht, wobei jene von Migranten, die sich in den Unterkünften in Saharonim und Holot aufhalten, Priorität haben. Die Untersuchungen finden in Übereinstimmung mit Israels internationalen rechtlichen Verpflichtungen, basierend auf der Genfer Flüchtlingskonvention (1951), statt.

Aussagen zur Situation der Migranten, die die obigen Punkte nicht berücksichtigen, sind nicht hilfreich und dienen nicht der Klärung des komplexen Sachverhalts, den die Regierung Israels mit dem Verantwortungsbewusstsein und der Ernsthaftigkeit behandelt, das die Situation erfordert.

(Außenministerium des Staates Israel, 06.01.14)

Ein russischer Arzt, eine äthiopische Krankenschwester und eine beduinische Gynäkologin: Nicht der Anfang eines Witzes, sondern ein ganz normaler Tag im Krankenhaus Soroka.

Das Krankenhaus Soroka befindet sich in der Wüstenstadt Beer Sheva im Süden Israels – entfernt von den großen Zentren und zugleich in einer der wirtschaftlich schwächeren Gegenden des Landes. Hier wohnen besonders viele der beduinischen Staatsbürger Israels. Am Beispiel des Soroka lässt sich die Heterogenität der israelischen Gesellschaft zeigen und auch, wie man von ihr profitieren kann. Denn wer in die Notaufnahme eingeliefert wird, fragt nicht nach der Herkunft des Arztes.


^{Das Krankenhaus Soroka in Beer Sheva (Foto: Avishai Teicher)}

Die Lobby des Hauptgebäudes im Krankhaus Soroka vermittelt einem das Gefühl, sich im Terminal eines Flughafens zu befinden. Ein verbindendes israelisches Element lässt sich hier kaum finden. Das Sprachenwirrwarr, die Bekleidungen und Farben der örtlichen Bevölkerung, zusammen mit dem neuen Gebäude und der riesigen Skulptur des Kopfes von David Ben-Gurion, erwecken den Eindruck, dass wir uns auf internationalem Gelände befinden.

Der Eindruck des üblichen Chaos‘ in israelischen Krankenhäusern verdoppelt sich hier wegen der vielfältigen Bevölkerung. Eine Erkundung des Lebens der Menschen, die hier arbeiten und leben, illustriert, wie sehr das Krankenhaus Soroka ein Mikrokosmos der israelischen Gesellschaft ist. Nicht nur die vorüber gehenden Patienten stellen die israelische Gesellschaft in all ihren Bevölkerungsschichten dar, auch das Krankenhauspersonal spiegelt diese Vielfalt wider. Der Umstand, dass hinter diesem Durcheinander ein funktionierendes Krankenhaus steht, das etwa eine Million Menschen im Süden mit medizinischer Hilfe versorgt, kann als Vorbild dafür dienen, wie die gesamte israelische Gesellschaft ausgewogen funktionieren kann – aller Heterogenität zum Trotz.

Die Fortsetzung der ausführlichen Reportage, die in der vergangenen Woche auf Hebräisch in The Marker veröffentlicht wurde, finden Sie auf unserem Blog unter: http://bit.ly/ReportageSoroka

Präsident Shimon Peres hat am Mittwoch (8.1.) das Technion in Haifa besucht und sich dabei unter anderem zu den Reformen des Bildungssystems geäußert.

In einem gemeinsamen Panel mit drei Nobelpreisträgern, die die technische Hochschule hervorgebracht hat, Professor Dan Shechtman, Professor Aharon Ciechanover und Professor Avraham Hershko, sagte Peres: „Ich begrüße die angestrebten Bildungsreformen, die Bildungsminister Piron heute bekannt gegeben hat und halte sie für einen wichtigen Schritt auch im internationalen Vergleich. Meiner Meinung nach wäre die Reform perfekt, wenn wir auch das B.A.-Studium als höhere Ausbildung für alle kostenlos anbieten würden“. Die von Bildungsminister Shai Piron verkündeten Reformen sehen unter anderem vor, Schulen mehr Autonomie bei der Gestaltung des Unterrichts zu geben und die Zahl der Abschlusstests und der sogenannten psychometrischen Tests zu reduzieren.


^{Präsident Peres besucht die Ausstellung des Technion (Foto: Präsidialamt)}

Im Laufe seines Besuches nahm Präsident Peres auch zum Friedensprozess und dem Vorschlag von Außenminister Lieberman Stellung, der einen Gebietsaustausch angeregt hatte. Peres sagte: „Ich bin gegen diesen Vorschlag und halte ihn für nicht praktikabel. Es darf nicht sein, dass der Staat Israel Bürgern die Staatszugehörigkeit abspricht, weil sie Araber sind. Dazu sind wir nicht berechtigt. Die arabischen Staatsbürger sind zu behandeln wir andere Bürger auch.“ Weiter sagte Peres: „In den nächsten Monaten wird sich entscheiden, ob wir zu einem Frieden kommen oder nicht und der Friedensvertrag mit den Palästinensern ist die wichtigste Angelegenheit für die Zukunft des Landes. Ein solches Abkommen wäre die größte Umwälzung seit der Staatsgründung. Wir sind dem Frieden so nahe. Der Staat Israel wäre nicht entstanden, wenn Ben-Gurion nicht bereit gewesen wäre, dafür einen Preis zu zahlen und auf einen Teil der Gebiete zu verzichten. Der Frieden liegt in unseren Händen, auch wenn er Risiken mit sich bringt und nicht vollkommen sein wird. Ein Frieden bringt viele mögliche Risiken und es gilt zu entscheiden, welche Risiken tragbar sind.“

Zum Abschluss seines Besuches traf sich Präsident Peres mit Studentinnen und Studenten, die von besonderen Studienprogrammen des Technion gefördert werden, wie dem Programm für die Zukunft der Wissenschaften, sowie den Förderprogrammen für drusische und für ultraorthodoxe Studenten.  

(Präsidialamt/Haaretz, 08.01.14)