Während des zurückliegenden muslimischen Fastenmonats haben über eine Million Palästinenser Israel besucht.

Die zahlreichen erleichternden Maßnahmen und Gesten seitens der israelischen Sicherheitskräfte haben sich dabei bewährt, wie der für den Raum Jerusalem zuständige Oberstleutnant Ofer Meital sagte: „Ramadan ist für uns ein jährliches Großereignis, und jedes Jahr lernen wir besser damit zurechtkommen. Das System hat sich bewährt und die Zufriedenheit der palästinensischen Bevölkerung mit unseren Vereinbarungen zum Ramadan bestätigt uns darin. Die Zahl von Sicherheitsvorfällen, Unruhen und Zusammenstößen ist während des Monats deutlich zurückgegangen.

Als demokratischer Staat haben wir die Pflicht, die Religionsfreiheit zu wahren und zu unterstützen. Vertreten durch COGAT (Koordination ziviler Regierungsaktivitäten in den Gebieten) ermöglicht es der Staat Israel der muslimischen Gemeinschaft, während der Feiertage zu beten und die religiösen Gebote einzuhalten. Das ist unser Auftrag, dem wir uns jedes Jahr von neuem stellen.“


^{Palästinensische Muslime beten vor dem Felsendom während des Ramadans (Foto: Reuters/MFA)}

Der Monat Ramadan fiel in diesem Jahr auf die Zeit vom 9. Juli bis 8. August. Um den muslimischen Pilgern die Einhaltung der Feiertagsgebote zu ermöglichen und fastende Gläubige nicht durch Wartezeiten körperlich anzustrengen, wurde der Übergang an den Grenzübergängen zum Westjordanland erleichtert. Zum ersten Mal konnten Bewohner, die älter als 60 Jahre alt sind, ohne Erlaubnis passieren, zusätzlich an den Feiertagen Frauen jeden Alters und Männer über 40 Jahre. Dazu wurden die Öffnungszeiten der Übergänge verlängert und Sondergenehmigungen für Familienbesuche erteilt. So wurde etwa 180 000 Palästinensern der Besuch von Verwandten zweiten und dritten Grades in Israel ermöglicht.

Während des gesamten Monats besuchten schätzungsweise eine Million Palästinenser Israel – allein an Freitagen und den Feiertagen Laylat al-Qadr und Eid al-Fitr waren es über 600 000 Besucher. Die größten Pilgerströme waren an den Übergängen im Bereich Jerusalem und Bethlehem zu beobachten, wie Kommandant Timor Marai von der Abteilung Abu Dis berichtet: „Am Übergang kam es zu einem großen Rückstau. Doch dank der guten Zusammenarbeit mit den palästinensischen Sicherheitskräften und den Bewohnern konnten wir die Herausforderung meistern und alle Probleme professionell und auf nicht-militärische Weise lösen.“

(Israelisches Außenministerium, 21.08.13)

Jordanien und Israel verhandeln derzeit über einen möglichen Austausch von Wasser.
Das Königreich Jordanien plant eine Wasserentsalzungsanlage in Aqaba am Roten Meer und könnte Israel in der Negev-Region mit Wasser versorgen. Zum Ausgleich könnte Israel im Norden Jordanien mit Wasser beliefern und dem Nachbarn so bislang anfallende teure Transportkosten aus dem Süden Jordaniens in den Norden ersparen.


^{Das Rote Meer am Golf von Eilat (Foto: wikicommons)}

Beide Seiten streben eine Alternative für die Übereinkunft an, die 1994 als Teil der Friedensvereinbarungen getroffen worden war. Demnach beliefert Israel Jordanien mit jährlich 50 Millionen Kubikmeter Wasser. Der jordanische Ministerpräsident Abdullah a-Nasour bestätigte in einer Pressekonferenz in Amman, dass Gespräche stattfinden: „Wir brauchen Wasser im Norden, Israel will Wasser im Süden.“

Der größte Hinderungsgrund für das Projekt ist finanzieller Natur: Jordanien muss für das Großprojekt 2,6 Milliarden Dollar eigene Mittel aufbringen, um sich die Unterstützung der Weltbank mit 5 Milliarden Dollar zu sichern. Auch von Umweltverbänden kommt Kritik: sie befürchten, dass die geplante Pipeline, mit der überschüssiges Wasser in das Tote Meer geleitet werden soll, diesem schaden könnte.
Israel hat in den letzten Monaten dem Nachbarn durch zusätzliche Wasserversorgung geholfen, die durch den massiven Flüchtlingsstrom aus Syrien in das Land notwendig wurde.

Gideon Bromberg von der Organisation „Friends of the Earth”, die an einer engeren Kooperation der beiden Länder in Umwelt- und Wasserfragen arbeitet, sagte: „Israel würde von dem Projekt unmittelbar profitieren, weil es die Wasserversorgung für die Gegenden um Eilat und Arava sicherstellen würde. Dazu kommt die gegenseitige Abhängigkeit der Nachbarstaaten, die die Region stabilisieren würde.“

Der israelische Minister für Wasser und Energie, Silvan Shalom, sagte: „Das Projekt wird von uns aktiv vorangetrieben. Abschlüsse wurden noch nicht erzielt, aber die Verhandlungen sind schon weit fortgeschritten.“ Er bestätigte auch die erhöhten Lieferungen an Jordanien: „Wir haben hier die Chance zu helfen, zum Wohlergehen aller.“

(Ynet, 22.08.13)

Jitzchak Pundak diente schon im Unabhängigkeitskrieg 1948 als Offizier und wurde nun im Alter von 100 Jahren in den Rang eines Generalleutnants gehoben.

Der Oberbefehlshaber der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte Benny Gantz und Verteidigungsminister Moshe Yaalon übergaben ihm am Dienstag im Rahmen einer kleinen Zeremonie die Verleihungsurkunde.


^{Jitzchak Pundak mit Oberbefehlshaber Benny Gantz (Foto: Zahal)}

Die Ernennung ist die späte Erfüllung eines Versprechens: der damalige Oberbefehlshaber Moshe Dayan hatte schon 1954 beschlossen, den damaligen Brigadegeneral zum Generalleutnant (Aluf) zu befördern – ein Versprechen, das Benny Gantz als einer von Dayans Nachfolgern im Amt nun erfüllte.

Jitzchak Pundak stammt aus dem polnischen Siemiatycze und wanderte 1933 im Alter von 20 Jahren nach Israel ein. Die späte Ehre und Beförderung bewegte den alten Mann sichtlich. Er sagte, die Ernennung sei wie die Heilung einer offen gebliebenen Wunde.

(Zahal, 21.08.13)

Die internationale Ratingagentur Moody´s bestätigte letzte Woche die Kredit- und Investitionswürdigkeit Israels auf der Stufe A1 und bescheinigte dem Land stabile wirtschaftliche Aussichten.



Finanzminister Yair Lapid begrüßte die Einstufung, die dem Ergebnis aus dem Jahr 2008 entsprach: „Die Stimme der Agentur stimmt zuversichtlich für den Wirtschaftsplan und den neuen Haushalt. Gerade die Rückkehr zu mehr Haushaltsdisziplin und die Integration neuer Bevölkerungsgruppen in den Arbeitsmarkt wurden von Moody´s als konstruktive Schritte anerkannt, um die israelische Wirtschaft zu stärken. Zugleich zeigt das Urteil, dass Israel trotz der globalen Krisen und trotz äußerer Sicherheitsbedrohungen eine robuste und dynamische Wirtschaft vorzuweisen hat.“

Besonders erwähnt wurden in der Begründung der Agentur die geopolitischen Risiken, wie die Bedrohung durch den Iran und langfristige demographische Entwicklungen, wie dem Wachstum von Bevölkerungsgruppen, die nur wenig am Arbeitsmarkt teilnehmen. Entsprechend gelobt wurde die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, die Reformen der Verteidigungsstreitkräfte und Zuschussmaßnahmen, mit denen die genannten Bevölkerungsgruppen dem Arbeitsmarkt zugeführt werden sollen.

Als Zeichen wirtschaftlicher Stärke nannte die Agentur auch den High-Tech-Sektor und die 2013 begonnene Produktion von Biogas: beides seien starke und nachhaltige Motoren der israelischen Wirtschaft.

(Israelisches Finanzministerium, 15.08.13)