Donnerstag, 15.08.2013
 
 
Fortsetzung der Verhandlungen, Luftangriffe und Häftlingsfreilassung
 
Die zweite Runde der Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern wurde am Mittwochabend in Jerusalem beendet.

Die Gespräche wurden diesmal ohne US-amerikanische Beteiligung unter Leitung von Justizministerin Tzipi Livni und dem palästinensischen Verhandlungsführer Saeb Erakat geführt. Das fünfstündige Treffen diente der Festlegung allgemeiner Richtlinien und einer Agenda für die weiteren Verhandlungen.

Bereits am Dienstag waren aus Gaza erneut Quassam-Rakten auf Südisrael abgefeuert worden. Die Israelische Luftwaffe reagierte mit Angriffen gegen die Abschussrampen, wobei es keine Verletzten gab. Ein Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) sagte, man werde nicht tolerieren, dass sich die Angriffe aus Gaza gegen den Staat Israel häuften.

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(Bank Israel, 15.08.13)



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Jemenitische Familien wiedervereint

Mithilfe der Jewish Agency sind am Mittwoch 17 Juden aus dem Jemen nach Israel gebracht und damit zwei Familien wiedervereint worden.

Im August sollten 30 jemenitische Juden durch die ultraorthodoxe Gruppe der Satmar-Hasidim aus dem Jemen nach London gebracht werden, wobei sich erst nach der Abreise aus dem Jemen herausstellte, dass sie dort keinen Flüchtlingsstatus erlangen würde.   weiter
Apple kauft israelisches Startup Matcha.tv für 10 Millionen Dollar

Die US-amerikanische Firma Apple hat nach Angaben der Zeitung für 10 Millionen Dollar das israelische Startup-Unternehmen Matcha.tv gekauft.   weiter
Drei Ärzte der ZAHAL erzählen von ihren Erfahrungen

Der Vorfall an der libanesischen Grenze, bei dem vier Soldaten der Israelischen Verteidigungskräfte verletzt wurden, hätte schlimmer enden können.  weiter
 
 


Fortsetzung der Verhandlungen, Luftangriffe und Häftlingsfreilassung

Die zweite Runde der Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern wurde am Mittwochabend in Jerusalem beendet.


Tzipi Livni, Isaac Molho und Saeb Erakat (Foto: GPO)

Die Gespräche wurden diesmal ohne US-amerikanische Beteiligung unter Leitung von Justizministerin Tzipi Livni und dem palästinensischen Verhandlungsführer Saeb Erakat geführt. Das fünfstündige Treffen diente der Festlegung allgemeiner Richtlinien und einer Agenda für die weiteren Verhandlungen.

Bereits am Dienstag waren aus Gaza erneut Quassam-Rakten auf Südisrael abgefeuert worden. Die Israelische Luftwaffe reagierte mit Angriffen gegen die Abschussrampen, wobei es keine Verletzten gab. Ein Sprecher der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) sagte, man werde nicht tolerieren, dass sich die Angriffe aus Gaza gegen den Staat Israel häuften.


Reste von auf Israel abgefeuerten Quassam-Rakten (Foto: Marek Peters/wiki)

Die Raketenabschüsse aus Gaza fanden zeitgleich mit der angekündigten Freilassung von 26 palästinensischen Häftlingen statt, mit der die israelische Regierung ihren Willen zu Friedensverhandlungen bekräftigte.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu sagte angesichts der Proteste gegen die Freilassung der Häftlinge, bei denen es sich überwiegend um verurteilte Mörder und Terroristen handelt: „Dies ist eine schwere Stunde für mich; sie ist auch schwer für die Minister des Kabinetts und vor allen Dingen für die trauernden Familien der Opfer, deren Gefühle ich verstehen kann. Aber es gibt Momente, in denen man harte Entscheidungen zum Wohl der gesamten Nation treffen muss, und dies ist solch ein Moment.“

(Haaretz, 14.08.13)

In seinem Kommentar in der Zeitung Israel Hayom fragt Dan Margalit, ob die Freilassung nicht die Souveränität Israels durch ein Diktat von außen untergräbt:

Soll Abu Mazen das Schicksal israelischer Mörder bestimmen?
Von Dan Margalit, Israel Hayom, 14.08.13

Die Entscheidung des Obersten Gerichts, die Petition der Opferfamilien gegen die Freilassung der Terroristen und Mörder abzulehnen, war mehr als zu erwarten.

Doch die Entscheidung verlangte diesmal von den Richtern ein ganz neues Abwägen, denn bis dahin hatte Israel Terroristen und Mörder nur im Ausgleich für Geiseln oder die Überführung von Leichnamen freigelassen. Zum ersten Mal wurden Häftlinge vorzeitig nur aufgrund politischer Prozesse entlassen. Von den hohen Prinzipien, die das Komitee ursprünglich unter dem Vorsitz des Richters Meir Schamgar für die Freilassung von Terroristen festgelegt hatte, ist nur noch Asche geblieben.

Trotzdem war der Einspruch der Opferfamilien nicht vergeblich. Für die drei verbleibenden Runden von Freilassungen gewährte der Richter Elyakim Rubenstein einen Funken Hoffnung, dass der Vorgang vereitelt werden könnte. Er stellte die Frage, ob das Versprechen, Häftlinge freizulassen seitens der Regierung und gegenüber einer fremden Instanz wie der palästinensischen Autonomiebehörde auch für israelische Staatsbürger gelten kann. Was bleibt von der israelischen Souveränität, wenn die palästinensische Führung der rechtmäßigen Regierung diktieren kann, welcher der verurteilten israelischen Staatsbürger vorzeitig aus der Haft entlassen werden soll?
Die Frage wurde in dieser Zeitung und auf anderen öffentlichen Bühnen schon anlässlich anderer Freilassungen von Terroristen diskutiert. Es bedeutet eine wesentliche Einschränkung des Souveräns und der Urteilskraft, wenn Israel Abu Mazen zugesteht, die vorzeitige Freilassung eines Mörders aus dem im Kernland Israel befindlichen Nazareth anzuordnen.

Es gibt eindrückliche, in Vergessenheit geratene Vergleichsfälle: erst als Jonathan Pollard die israelische Staatbürgerschaft verliehen bekam, erhielt die Einmischung des jüdischen Staates in seine Freilassung Legitimität (wenn auch bislang ohne Erfolg). Schon in den fünfziger Jahren, während der sogenannten Lavon-Affäre, waren ägyptische Juden, die für Israel spionierten und Sabotageakte begingen, festgenommen und verurteilt worden. Zwei von ihnen wurden im Jahr 1955 hingerichtet. Nach dem Sinai-Feldzug von 1956, als Israel 5000 Gefangene gegen einen einzigen seiner Piloten austauschte, wagte es keiner, die Freilassung der inhaftierten Spione zu fordern. Es war klar, dass es sich um ägyptische Staatsbürger handelt und dass Gamal Abdel Nasser einer Einmischung in ihr Schicksal seitens Israels nicht zustimmen würde.

Wenn also Abu Mazen die Freilassung von Mördern diktieren kann, was wäre, wenn eine Verbrecherbande im Herzen Tel Avivs eine Geisel nehmen würde? Und wenn sie dann – in meiner Phantasiegeschichte – mit der Ermordung der Geisel drohen würde, sollte nicht einer der ihren aus dem Gefängnis entlassen und in ein unbekanntes Land überführt werden? Würde die Regierung auf die Forderung eingehen oder das Leben der Geisel gefährden, und sei es nur, um die Verbrecher zu schnappen und zu stellen?

Die Antwort ist klar. Unklar bleibt, warum die Regierung die Szenerie der Phantasiegeschichte nicht auf diesen Fall bezieht und Verhandlungen mit einer fremden Instanz über die Freilassung von Gefangenen zulässt. Nebenbei bemerkt läuft die israelische Einwilligung, mit Abu Mazen über eine solche Freilassung israelischer Täter zu verhandeln, sogar der Auffassung einer „Zwei-Staaten-Lösung“ zuwider.

(Der Autor ist Journalist und kommentiert regelmäßig das politische Geschehen in Israel.)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.

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Jemenitische Familien wiedervereint

Mithilfe der Jewish Agency sind am Mittwoch 17 Juden aus dem Jemen nach Israel gebracht und damit zwei Familien wiedervereint worden.

Im August sollten 30 jemenitische Juden durch die ultraorthodoxe Gruppe der Satmar-Hasidim aus dem Jemen nach London gebracht werden, wobei sich erst nach der Abreise aus dem Jemen herausstellte, dass sie dort keinen Flüchtlingsstatus erlangen würde. Die Gruppe, in der sich auch zehn Kinder befanden, wurde daraufhin vorerst nach Argentinien geschickt. Erst jetzt kam es zu einer Wiedervereinigung dieser Kinder mit ihren Eltern aus dem Jemen.


Wiedersehen nach zwei Jahren (Foto: Jewish Agency)

Jemenitische Juden werden in ihrem Heimatland seit 2008 verstärkt durch radikale Islamisten bedroht und es kam immer wieder zu antisemitischen Übergriffen, die in der Ermordung von Moshe Yaish-Nahari gipfelten. Nach Angaben der Jewish Agency leben damit nur noch weniger als 90 Juden im Jemen, die Hälfte in einer geschlossenen Gemeinde in Sanaa.

(Ynet, 15.08.13)

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Apple kauft israelisches Startup Matcha.tv für 10 Millionen Dollar
Die US-amerikanische Firma Apple hat nach Angaben der Zeitung für 10 Millionen Dollar das israelische Startup-Unternehmen Matcha.tv gekauft.

Matcha wurde 2010 gegründet und entwickelte eine Fernseh-App, mithilfe derer Benutzer erfahren können, auf welchen Webportalen bestimmte Sendungen verfügbar sind, die sich dann wiederum als Empfehlungen an Freunde weitergeben lassen. Diese App erfreut sich bei vielen iPad-Benutzern wachsender Beliebtheit.

Bereits letzte Woche wurde berichtet, dass die Firma Apple ihre Unternehmungen in Israel durch den Erwerb von 12 500 Quadratmetern Bürofläche in Herzliya Pituach erheblich ausbauen wird. Die bisherige Zahl der Firmenangestellten in Israel von 400-600 wird sich damit um weitere 600-1200 erhöhen.

(Haaretz, 15.08.13)
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Drei Ärzte der ZAHAL erzählen von ihren Erfahrungen
Der Vorfall an der libanesischen Grenze, bei dem vor kurzem vier Soldaten der Israelischen Verteidigungskräfte (ZAHAL) verletzt wurden, hätte schlimmer enden können. Durch die Politik der ZAHAL, die systematisch Militärärzte in den Grenzkräften stationiert, war in diesem Fall eine schnelle medizinische Versorgung gewährleistet.

Doch die Doppelrolle als Soldaten und Ärzte ist für die Einsatzkräfte zunehmend eine Herausforderung, wie drei von ihnen berichten. Der 28-jährige Leutnant Dr. Eran sagt: „Für jeden Militärarzt stehen fünf andere bereit, die den Job wollen und sie wissen, dass sie ein hartes Training erwartet; so müssen Angehörige der Einheit Shayetet 13 tauchen können.“


Soldaten der ZAHAL auf einem Fußmarsch (Foto: ZAHAL)

Ähnliches berichten Hauptmann Dr. A. von der Duvdevan-Eliteeinheit und Oberstleutnant Dr. Yuval, der zugleich Kampfpilot und Kommandeur der medizinischen Abteilung in der Israelischen Luftwaffe ist.

Die drei stimmen darin überein, dass sie als Ärzte zugleich Soldaten sein müssen und dass diese Doppelrolle über Leben und Tod entscheiden kann: Eran berichtet von einem Vorfall, wo die Prognose eines verletzten Soldaten durch den Einsatz von Sanitätern an Bord eines Schlachtkreuzers verbessert werden konnte.

Dr. Yuval weist auf noch einen anderen medizinischen Aspekt hin: „Lange Zeit konnte ein Soldat schon mit dem leichtesten Herzdefekt kein Pilot werden, jetzt wird dies manchmal erlaubt. Leute mit Augenproblemen können auf eigene Kosten Laseroperationen durchführen lassen. Trotzdem bestehen 35 Prozent von ihnen nicht die Pilotenprüfungen aufgrund von medizinischen Einwänden. Wir müssen durch ausführliche Tests insbesondere der Augen, des Herzens und der Lunge über die Flugfähigkeit der Piloten entscheiden.“

Die drei Ärzte sind fest von ihrer Unverzichtbarkeit im Einsatz überzeugt und entscheiden oft über die Durchführung oder Nicht-Durchführung eines Manövers. „Mittlerweile muss jede Mission von uns geprüft werden. Ich habe schon Fußmärsche aufgrund von Hitze verboten und damit großen Schaden verhindert.“

(Ynet, 14.08.13)
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