Das Oberste Gericht hat am Dienstag in einem Urteil entschieden, dass die Stadt Tel Aviv-Jaffa die Öffnung von Lebensmittelläden am Samstag neu regeln muss.

^{(Foto: artur84)}

In Israel gelten die jüdischen Feiertage und der Samstag als Ruhetage, an denen auch die Öffnung von regulären Geschäften gesetzlich verboten ist. In Tel Aviv hat sich in den vergangenen Jahren jedoch die Praxis durchgesetzt, dass zwei große Lebensmittelketten ihre Läden grundsätzlich geöffnet haben und die Zahlung von Geldstrafen in Kauf nehmen. Gegen diese Praxis hatten die Betreiber kleinerer Lebensmittelgeschäfte zunächst vor dem Tel Aviver Bezirksgericht geklagt und argumentiert, sie selbst könnten sich die Zahlung einer regelmäßigen Geldstrafe schlicht nicht leisten und die Handhabung gegenüber den Lebensmittelketten stelle daher einen unzulässigen Marktvorteil dar.

Das Bezirksgericht hatte die Klage zurückgewiesen und erklärt, für die Behauptungen der Kläger lägen keine ausreichenden Beweise vor.

Das Oberste Gericht nun hat der Berufung statt- und den Klägern Recht gegeben: Ziel des Gesetzes sei es, eine Öffnung der Geschäfte am Shabbat zu verhindern, heißt es in der Urteilsbegründung. Aufgabe der Kommunen sei es, das durchzusetzen. Die Stadt Tel Aviv nehme mit der von ihr angewandten Praxis nicht nur in Kauf, dass die Läden geöffnet bleiben, ja, sie profitiere sogar durch die regelmäßigen Einnahmen davon.

Das Oberste Gericht hat der Stadt Tel Aviv-Jaffa nun 60 Tage Zeit gegeben, eine Lösung zu finden. Die Stadt erklärte zunächst in einer Stellungnahme: „Tel Aviv-Jaffa wird eine freie Stadt bleiben. Wir werden das Urteil studieren und eine Lösung finden, die zwischen der Shabbatruhe und der Freiheit abwägt, die die Stadt ermöglicht, wie wir es auch bisher getan haben.“

(Ynet, 25.06.13)

Von Moshe Arens, Haaretz, 25.06.13

Der Vandalismus der „Preisschild“-Leute gegen die Einwohner von Abu Gosh ist beängstigend. Es handelt sich um kriminelle Aktionen von Menschen mit primitiver Denkweise, einen Ausdruck blinden Hasses gegenüber den arabischen Mitbürgern. Nichts kann diese Taten rechtfertigen, sie sind durch nichts zu entschuldigen. Man fragt sich, wer diese Banden anführt und woher sie ihre Inspiration beziehen.

 
^{Präsident Peres beim Besuch einer Familie in Abu-Gosh, die Opfer einer
"Preisschild"-Aktion (Foto: GPO)}

In der israelischen Gesellschaft besteht eine große Feindseligkeit gegenüber Arabern. Teilweise kann sie vor dem Hintergrund des langjährigen Konflikts zwischen Juden und Arabern verstanden werden, doch diese Erklärung kann keine Rechtfertigung sein, wenn die Feindseligkeit ohne Unterschied gegen die arabischen Staatsbürger in Israel gerichtet ist.

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Der Autor ist Mitglied des Likud, ehemaliger Außenminister und ehemaliger Verteidigungsminister des Staates Israel.

^{Die auf der Website veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.}

Am Dienstag wurden zwei junge Syrer von den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL) zur medizinischen Behandlung in das Ziv-Krankenhaus in Safed eingeliefert. Einer der Verwundeten, ein fünfzehnjähriger Junge, erlitt zahlreiche innere Verletzungen und befindet sich in einem kritischen Zustand. Der Zustand der zweiten Patientin, eines neunjährigen Mädchens, das durch Geschosssplitter verletzt wurde und das rechte Auge verlor, ist stabil.


^{Notaufnahme des Ziv-Krankenhauses (Foto: wikicommons)}

Bereits zum zweiten Mal in dieser Woche wurden syrische Zivilisten in israelische Krankenhäuser eingeliefert. Die Zahl der insgesamt dort behandelten Patienten aus Syrien erhöhte sich damit auf 30.

(Haaretz, 25.06.13)

Zwischen 1932 und 1936 fand in Tel Aviv die „Orient-Messe" statt, auf der verschiedene Länder des Nahen Ostens sich präsentierten.

An der Handelsmesse von 1936 nahm als eines von wenigen arabischen Ländern auch der Libanon mit einem eigenen Pavillon teil. Ein beinahe 80 Jahre altes Rätsel um diesen Pavillon wurde nun vor kurzem gelüftet: Wer, so hatte man sich lange Jahre gefragt, war eigentlich der Künstler, der das Relief gestaltet hat, das den Pavillon zierte, und das die Ruinen der Tempelanlagen von Baalbek zeigt?


^{Das Relief am ehemaligen libanesischen Pavillon (Foto: wikicommons)}

Bei Renovierungsarbeiten an dem ehemaligen Pavillon, der lange Jahre als Empfangsraum einer Autowerkstatt am Hafen von Tel Aviv gedient hatte, legten Restauratoren nun die Signatur des Künstlers frei: Es handelt sich um den bekannten Bildhauer Aharon Priver, der aus Polen ins damalige Britische Mandatsgebiet Palästina eingewandert war.

Der Pavillon zeugt von einer glücklicheren Zeit, in der die Beziehungen zwischen Eretz Israel und dem Libanon auf echter Freundschaft gründeten: Zur Messeeröffnung schrieb Emile Eddé, Präsident der Republik Libanon: „Der Libanon wird keine Möglichkeit auslassen und keine Anstrengung scheuen, die traditionelle Freundschaft zu pflegen und die fruchtbaren wechselseitigen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn zu stärken.“

(Haaretz, 26.06.13)

Unternehmerreise zur Watec 2013

Das Israel Trade Center lädt deutsche Unternehmer aus dem Wassersektor im vom 22.-24. Oktober zu einer Delegationsreise nach Israel ein.

Mehr Informationen unter http://bit.ly/itrade26