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Terrorgruppe angegriffen | Die Luftwaffe der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte hat am Sonntagnachmittag im Gazastreifen eine Terrorgruppe angegriffen, die kurz zuvor israelisches Gebiet mit Raketen beschossen hatte. Treffer wurden vermeldet.
Am Morgen hatte ZAHAL bereits im südlichen Gazastreifen eine Terrorgruppe angegriffen, die mit den letzten Vorbereitungen für einen Raketenabschuss beschäftigt war. Auch hier wurde ein Treffer vermeldet.
Bei einer gemeinsamen Aktion von ZAHAL und des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (SHABAK) wurden am Samstag Mitglieder des weltweiten Jihad getötet, die der „Shura“ der Mujahiddin im nördlichen Gazastreifen angehörten. Die Shura (Rat) der Mujahiddin hatte die Verantwortung für den Beschuss der Stadt Netivot mit Raketen in der vergangenen Woche übernommen.
In der Nacht zum Samstag hatte ZAHAL in Reaktion auf den Raketenbeschuss der vergangenen Woche im nördlichen und zentralen Gazastreifen Ziele angegriffen, die als Basis für terroristische Aktivitäten dienen.
(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 14.10.12) |
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Kachlon beendet politische Karriere | Moshe Kachlon, Minister für Telekommunikation und Soziales, hat am Sonntag überraschend seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Kachlon, der aus Umfragen immer wieder als populärster Minister der gegenwärtigen Regierung hervorgegangen war, erklärte, er werde eine „Auszeit von der Politik“ nehmen und bei den anstehenden Vorwahlen im Likud nicht antreten. Er gab zunächst keine Gründe für den Schritt an.
Minister Kahlon und Ministerpräsdient Netanyahu (Foto: Ynet)
„Ich habe immer gesagt, dass ich für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stehen werde“, erklärte Kachlon lediglich in einem Interview mit dem Internetportal Ynet. Ob er stattdessen eine Karriere in der Wirtschaft anstrebe, wollte der scheidende Minister nicht sagen, nur, dass ihm eine Änderung des Wahlsystems weiter am Herzen liege und er aktiv daran mitwirken wolle, dass eine solche stattfinden werde.
(Ynet, 14./15.10.12)
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| Wahltermin genehmigt | Das Regierungskabinett hat am Sonntag den Termin für die Wahl der 19. Knesset für den 22. Januar bestätigt.
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu erklärte dazu: „Auch in den drei Monaten des Wahlkampfes werden wir die Wirtschaft verantwortungsvoll lenken, um die Arbeitsplätze der israelischen Bürger zu wahren und sogar weitere zu schaffen.“
Zum ersten Mal nach der Sommerpause traf heute die Knesset wieder zusammen. Es wird erwartet, dass eine der ersten Handlungen noch im Laufe des Nachmittags die Bestätigung von Neuwahlen sein wird.
(Ynet/Amt des Ministerpräsidenten, 14./15.10.12)
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Israel gratuliert EU zum Nobelpreis | Israel hat der Europäischen Union zum Nobelpreis gratuliert. In einer Stellungnahme des Außenministeriums heißt es:
„Israel sendet der Europäischen Union Glückwünsche zum Friedensnobelpreis 2012. Der vorbildliche Erfolg der Union bei der Schaffung von Frieden in Europa nach zwei Weltkriegen ist eine Inspiration für die gesamte Völkerfamilie. Die Europäische Union steht für den Weg der Vernunft und des Kompromisses, mittels dessen Nationen althergebrachte Feindseligkeit und Konflikte überwinden und so gute nachbarschaftliche Beziehungen, gegenseitiges Vertrauen und Kooperation zum Wohle aller etablieren können.
Für Israel sind die europäischen Erfolge in der Implementierung von Frieden von besonderem Interesse. Während des Zweiten Weltkrieges wurde ein Drittel des jüdischen Volkes auf europäischer Erde ausgelöscht. Die europäische Versöhnung steht daher in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Staat Israel. Die Geschichte belegt die Europäische Union mit der Verantwortung, auch Frieden in ihren Nachbarregionen herbeizuführen und gegenüber rassistischen und antisemitischen Phänomenen auf ihrem Gebiet wachsam zu bleiben.
Wir hoffen, dass die Europäische Union sich weiterhin für den Frieden im Nahen Osten einsetzt und dabei einen unterstützenden Ansatz wahrt, der für die besonderen Sensibilitäten Verständnis zeigt, die die Region auszeichnen.“
(Außenministerium des Staates Israel, 12.10.12)
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| Peres trifft brasilianischen Außenminister | Präsident Shimon Peres hat den brasilianischen Außenminister Antonio Aguiar Patriota zu einem Arbeitstreffen empfangen. Patriota erklärte zu Beginn des Treffens:
„Herr Präsident, Sie sind ein enger Freund Brasiliens. Ihr letzter Besuch in Brasilien in diesem Jahr hatte große Bedeutung für die Entwicklung der strategischen Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten. Die Folgen dieses Besuches sehen wir heute.“
Minister Patriota und Präsident Peres (Foto: GPO)
Patriota erklärte, Brasilien sei besorgt wegen der Drohungen Israels, nötigenfalls mit militärischen Mitteln gegen den Iran vorzugehen. Präsident Peres entgegnete, der Iran arbeite an der Atombombe und müsse davon abgehalten werden, diese zu entwickeln.
„Wenn die Vereinigten Staaten sagen, alle Optionen seien auf dem Tisch, dann heißt das ausdrücklich, dass wir alle bevorzugen würden, den Iran mit Verhandlungen und wirtschaftlichen Sanktionen daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen, doch falls die politischen und wirtschaftlichen Wege keine Folgen haben, wird die militärische Option bereit, ernst und glaubwürdig auf dem Tisch bleiben“, so Peres.
Der Präsident fügte hinzu, dass er das von Patriota zuvor angesprochene Treffen zwischen dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva und dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad für einen Fehler halte. „Ein solcher Politiker muss boykottiert werden, und er darf nicht von anderen internationalen Politikern empfangen werden, und wir hoffen, dass Brasilien zukünftig Treffen mit Ahmadinedschad boykottieren wird.“
Weitere Themen des Treffens waren der Friedensprozess mit den Palästinensern und die Möglichkeit einer weiteren Vertiefung der Beziehungen zwischen Israel und Brasilien, sowie zu möglichen Kooperationen auf den Gebieten Wissenschaft, Wirtschaft und Technologie.
(Präsidialamt, 14.10.12)
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| Events | Lesereise von Chaim Noll
Der Schrifsteller Chaim Noll stellt zwischen dem 15. und 30. Oktober auf einer Lesereise durch Deutschland sein Buch „Kolja. Erzählungen aus Israel“ vor. Alle Termine hier: http://bit.ly/chaimnoll
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