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| Olmert in Korruptionsanklage freigesprochen | Das Jerusalemer Amtsgericht sprach heute den ehemaligen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in einem Großteil der Korruptionsvorwürfe, wegen derer er angeklagt wurde, und die sein Amtsenthebungsverfahren im Jahr 2008 ausgelöst haben, frei.
Vier Jahre nachdem er wegen Unterschlagung, Untreue, falschen Abrechnungen, Steuerhinterziehung und der Annahme von Schmiergeldzahlungen in den als "Talansky-Affäre" und "Rishon-Tours-Skandal" bekannt gewordenen Fällen, angeklagt worden war, sprach ihn das Gericht von jeglichem Fehlverhalten frei.
Der ehemalige Ministerpräsident wurde allerdings wegen Untreue im Investment-Center-Fall für schuldig befunden.
Die fraglichen Vergehen haben angeblich zwischen 2002 und 2006 stattgefunden, als Olmert Bürgermeister von Jerusalem und später Industrie- und Handelsminister war.
Nach der Urteilsverkündung (Foto:G.Jochanan)
Vorgeschichte
Laut Anklage erhielt Olmert in der Talansky-Affäre über einen längeren Zeitraum über 600.000 US-Dollar vom US-amerikanischen Geschäftsmann Morris Talansky, die er nicht den staatlichen Behörden meldete.
Die Staatsanwaltschaft argumentierte, Olmert habe sich als Gegenleistung für das Bargeld für Talanskys Belange eingesetzt. Die Verteidigung gab an, die Gelder seien „politische Zuwendungen“ gewesen, die außerhalb des Wahlkampfs geflossen seien und daher nicht unter die Richtlinien zur Wahlkampffinanzierung fielen.
Die Verwicklung des ehemaligen Ministerpräsidenten in den Investment-Center-Fall geht zurück in das Jahr 2002 und seine Zeit als Industrie- und Handelsminister. Laut Anklage benutzte er seine Amtsgewalt – in einem deutlichen Interessenkonflikt – um ein Immobiliengeschäft unter Leitung seines Vertrauten, dem Rechtsanwalt Uri Messer, voranzutreiben. Laut Verteidigung sei es der Staatsanwaltschaft nicht gelungen, ein amtliches Fehlverhalten Olmerts nachzuweisen.
Beim Rishon-Tours-Skandal um doppelte Abrechnungen geht es um Olmerts angebliche doppelte und dreifache Abrechnungen von Übersee-Reisen, die von verschiedenen jüdischen Organisationen bezahlt wurden. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, die Differenz entweder einbehalten zu haben oder sie zur Finanzierung von Reisen seiner Familie genutzt zu haben. Die Verteidigung argumentierte, Olmert habe persönlich keine Kenntnis von einem fiskalen Vergehen gehabt.
(ynet, 10.07.12)
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| Terroristen aus dem Gazastreifen eröffnen Feuer auf Wohngebiet |
Terroristen eröffneten gestern aus dem Gazastreifen heraus das Feuer auf den Kibbutz Yad Mordechai. Es entstand Sachschaden, unter anderem an einem PKW.
PKW mit Einschussloch (Foto:IDF)
In der Nacht haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) daraufhin Ziele der Hamas angegriffen, die als Basis für terroristische Aktivitäten dienen.
(Israelische Verteidigungskräfte, 10.07.12) |
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| Neue Datenbank für große Umweltverschmutzer | Die Knesset hat beschlossen, eine öffentliche Datenbank für Unternehmen und Fabriken, die durch hohe Schadstoffemissionen einen negativen Einfluss auf die Umwelt haben, einzurichten. Nach Angaben des Umweltschutzministeriums wird diese Maßnahme über 500 Unternehmen in ganz Israel betreffen, darunter auch solche, die mit Chemikalien arbeiten, die Abfallwirtschaft, sowie Deponien und Minenbetreiber. Die Datenbank soll kein Pranger werden, sondern zu einer besseren Information der Öffentlichkeit über die Beeinflussung der Umwelt durch die Industrie führen und auch in den Unternehmen zu Verbesserungen beitragen.
Umweltverschmutzung (Foto:worradmu)
Das Gesetz soll eine größere Transparenz zu Gunsten der Umwelt schaffen und helfen, potentielle Bedrohungen besser nachzuvollziehen.
Der Vorsitzende des Umweltauschusses, Dov Khenin, zeigt sich sehr zufrieden mit dem Parlamentsbeschluss. Das Gesetz gebe der Regierung echte Überwachungsmöglichkeiten und sorge dafür, dass Unternehmen, die ihrer Meldepflicht nicht nachkommen, mit Strafzahlungen belegt werden können.
(ynet, 08.07.12)
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| Organisatoren des Kunstfestivals in Sachnin wollen Spannungen lösen | Die Organisatoren des Kunstfestivals in Sachnin hoffen, Spannungen zwischen Ost und West zu lösen.
Die zweite Mediterranean Biennale wird im Oktober in der arabischen Stadt Sachnin in Galiläa mit dutzenden Arbeiten von 60 Künstlern eröffnet. Die Veranstaltung folgt der ersten Haifa Mediterranean Biennale zeitgenössischer Kunst, die im Jahr 2009 stattfand. Beide Festivals wurden von denselben Künstlern, Belu-Simion Fainaru und Avital Bar-Shay, organisiert.
Arbeit des Künstlers Sahid al-Nahari aus dem Jahr 2012
Thema der diesjährigen Biennale ist „Reorientierung“, ein Konzept, von dem Fainaru und Bar-Shay sagen, es verbinde die Idee des „Orients“ mit dem Gedanken neuer Richtungen. Die meisten der Arbeiten werden die Spannungen zwischen Ost und West thematisieren.
Die Organisatoren sagen, dass sie in Sachnin versuchen werden, „einen Rahmen für Kunst, Kultur und Koexistenz“ zu schaffen. An der ersten Biennale waren Künstler aus Marokko, Libanon und der Türkei neben lokalen palästinensischen Künstlern beteiligt.
Fotos von der Haifa Mediterranean Biennale finden sich unter folgendem Link http://www.icr.ro/en/fullimg.php?cod=5643&img=1
(Haaretz, 10.07.12) |
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