Am Sonntag haben die Assistenzärzte zugestimmt, den Vorschlag des Obersten Gerichtshofes anzunehmen, demzufolge Verhandlungen mit dem Finanzministerium unter Moderation zweier Mediatoren wieder aufgenommen werden sollen.

Sie nahmen außerdem "aus Respekt gegenüber dem Hohen Gericht", wie es hieß, die Arbeit wieder auf.


^{Demonstration von Assistenzärzten (Foto: Ynet)}

Die Vorsitzende Richterin Dorit Beinisch hatte zuvor in einer weiteren Anhörung zwei Mediatoren bestimmt und den beiden Seiten aufgetragen, sich bis Sonntagabend acht Uhr zu entscheiden, ob sie den Vorschlag annehmen.

Nachdem das Finanzministerium zunächst mit einem der beiden vorgeschlagenen Mediatoren nicht zufrieden gewesen war, hatte es dem Vorschlag letztendlich doch auch zugestimmt.

(Ynet, 20.11.11)

Von Yuval Albashan

Im Kampf gegen die Berufung des Richters Noam Sohlberg an den Obersten Gerichtshof wurde so viel Scheinheiligkeit und fremde Interessen aufgefahren, dass es schwer ist zu entscheiden, womit man anfangen soll. Vielleicht ist es richtig, mit dem anzufangen, was schon eine allgemein anerkannte Aussage zu sein scheint: Unser Oberster Gerichtshof befindet sich an einem ungekannten Tiefpunkt, und das liegt vor allem daran, dass es keine "echten" Obersten Richter mehr gibt. Zwar sind alle Posten besetzt, doch viele von denen, die sie besetzen sind nicht mehr als sehr hohe Angestellte der israelischen Rechtsindustrie. Sie lassen die juristische Größe vermissen, die allein einen Richter zum Obersten Richter macht.

Was also ist diese juristische Größe? Juristisches Wissen, Entscheidungsstärke und Schreibtalent allein reichen nicht aus. Sie sind notwendig, doch nicht ausreichend. Die Frage ist, was dieses "Zusätzliche" ist, das man braucht, um als Richter die Grenzen des juristischen Gebiets zu verlassen und die öffentliche Sphäre zu betreten und auch dort Einfluss zu nehmen. Ein Blick auf die Obersten Richter, denen dies gelungen ist, zeigt, dass alle zusätzlich zu den grundsätzlichen Fähigkeiten auch ein eigenständiges kritisches Denkvermögen und den Mut besaßen, vor der gerade herrschenden Hegemonie nicht einzuknicken. Es liegt in der Natur der Sache, dass es sich hierbei um Richter handelte, die denen ein Dorn im Auge sind, die daran gewöhnt waren, die einzigen zu sein, die Maßstäbe setzen und Recht haben. Doch nur so erfüllt das Oberste Gericht sein eigentliches Ziel.

Eine Betrachtung der Urteile Sohlbergs zeigt, dass er einer dieser Richter ist. Dies ist in einer Zeit, in der das Rechtssprechungssystem vor allem durch seine Farblosigkeit auffällt, nicht zu vernachlässigen. Heute sind die Kandidaten, die aus den Universitäten und auch aus dem Apparat selbst kommen, vor allem solche, die sich bemühen, niemanden zu verärgern, der gegen ihre Berufung  sein könnte.


^{Sohlberg (Foto: Haaretz)}

Da ist zum Beispiel Sohlbergs Urteil im Fall Shmuel Yehezkel, das so häufig kritisiert worden ist. In dem Fall wurde der Grenzschutzpolizist vom Totschlag eines Palästinensers freigesprochen, weil Sohlberg (wie auch die Staatsanwaltschaft) überzeugt war, er habe sich bedroht gefühlt und aus einem Gefühl der Selbstverteidigung heraus gehandelt. Sohlberg beschränkte sich nicht darauf (wie es viele andere getan hätten, die es vorziehen, so wenig wie möglich Entscheidungen zu treffen), sondern legte auch fest, dass es die Pflicht des Soldaten, der geschossen hatte, war, sich nicht zurückzuziehen. Ein Soldat sei verpflichtet, gegen einen Angreifer vorzugehen, wenn er dazu die Möglichkeit hat und dürfe nicht um sein Leben rennen. Ich widerspreche dieser Interpretation aus vollem Herzen, doch es ist schwer, sie in ihrer Klarheit zurückzuweisen. Es bestehen hier keine Hintertürchen, die den einfachen Soldaten gelähmt auf dem Feld zurücklassen, ohne, dass er weiß, wie er handeln soll. Im Gegensatz zu dem sonst Üblichen, hat sich Sohlberg nicht hinter komplizierten Ausführungen versteckt, sondern die Verantwortung auf sich genommen, wie es ein Richter tun sollte, wenn er ein Urteil spricht.

Dieses Urteil repräsentiert nicht nur seine (meiner Meinung nach konservative) Weltsicht, sondern auch seinen Mut. Ich habe noch nie persönlich mit Sohlberg gesprochen, doch ich kann mir vorstellen, dass er im Vorhinein wusste, dass diese Rechtsprechung in unserer juristischen, aus demselben pseudo-liberalen Holz geschnitzten Elite nicht ertragreich sein würde – besonders, da es sich um das Urteil eines Siedlers mit Kippa handelt. Mehr als das – als jemand, der von innen mit der Arbeitsweise dieses Systems vertraut ist, nehme ich an, dass ihm klar ist, dass wenn er sich nur der einheitlichen herrschenden Meinung angepasst hätte, er schon längst im Obersten Gerichtshof säße. Schließlich könnte man hier einen Posten mit einem religiösen Siedler besetzen, was scheinbar die Offenheit und Aufgeklärtheit der Methode unter Beweis stellen würde.

Den Mut, hinter seiner abweichenden Meinung zu stehen, auch wenn der persönliche Preis hoch ist, brauchen wir im Obersten Gerichtshof mehr als  je zuvor. Die Fortsetzung der Berufung von Kandidaten ohne originelle Meinung und ohne Mut, kann zu einer Verkümmerung des Rechtssystems führen, zur Freude der antidemokratischen Kräfte, die hier bereits ihren Kopf heben.

(Haaretz, 21.11.11)

Der Autor ist Rechtsanwalt und gesellschaftlicher Aktivist.

^{Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.}

Zahlreiche Einsprüche waren in der vergangenen Woche gegen die Entscheidung des Kabinetts eingegangen, die beiden Gesetzesentwürfe für eine Begrenzung der Finanzierung politischer Organisationen durch ausländische Regierungen zu unterstützen. Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat nun am Sonntag beschlossen, die Debatte über die Einsprüche zunächst zu verschieben. Dies bedeutet faktisch, dass die Knesset nicht über die Initiative abstimmen kann.

Die Initiativen waren vorher bereits ins Stocken geraten: Knessetmitglied Ofir Akunis, der Initiator einer der beiden Gesetze, war in der letzten Woche von Ministerpräsident Netanyahu aufgefordert worden, das von ihm eingebrachte Gesetz noch einmal zu überarbeiten. Dabei geht es vor allem um eine klarere Unterscheidung zwischen "politischen" Organisationen, die von ausländischen Regierungen Gelder erhalten und Organisationen, die gesellschaftliche  Ziele oder auch die Menschenrechte auf der Agenda haben und ebenfalls von ausländischen Regierungen finanziert werden. Nur für erstere soll die Begrenzung der Annahme von Spenden auf einen bestimmten Betrag gelten.

(Haaretz, 20.11.11)

Krebs ist eine häufige Krankheit, und je älter die Menschen im Durchschnitt werden, desto wahrscheinlicher ist es, dass sie eines Tages an Krebs erkranken.

Einen besonderen Durchbruch in der Krebsforschung hat nun die israelische Firma "Vaxil BioTherapeutics" erzielt: Es handelt sich um eine Impfung, die zurzeit im Hadassa-Universitätsklinikum in Jerusalem getestet wird. Wenn alles läuft wie geplant, könnte die Impfung bereits in sechs Jahren auf dem Markt sein und dabei helfen, Krebs nicht nur zu behandeln sondern auch daran zu hindern, wieder aufzutreten.

Die Impfung wird im Moment gegen einen bestimmten Typ Blutkrebs, das Multiple Myelom, eingesetzt. Wenn die Substanz so hilft wie erhofft, und im Moment sieht es ganz danach aus, dann könnte VaxHit bei 90% aller bekannten Krebsarten angewandt werden, einschließlich Prostata- und Brustkrebs.

"Beim Krebs weiß der Körper, dass etwas nicht funktioniert, doch das Immunsystem weiß nicht, wie es sich selbst vor dem Tumor schützen kann, so wie es das bei einer Infektion oder einem Virus tun würde. Das kommt daher, dass die Krebszellen körpereigene mutierte Zellen sind", erklärt Julian Levy, Chef von Vaxil BioTherapeutics. "Zusätzlich dazu hat ein Krebspatient in der Regel ein geschwächtes Immunsystem, bedingt sowohl durch die Krankheit als auch die Behandlung."


^{Levy (Foto: MFA)}

Der Trick liegt nun darin, das geschwächte Immunsystem gegen die Bedrohung zu aktivieren.

In der Regel hilft eine Impfung dem Immunsystem des Körpers dabei, fremde Eindringlinge wie Bakterien oder Viren abzuwehren und ist für Menschen gedacht, die die Krankheit noch nicht hatten. Therapeutische Impfungen wie die von Vaxil dagegen werden kranken Menschen gegeben und funktionieren mehr wie ein Medikament.

ImMucin, das wichtigste Produkt von Vaxil, aktiviert das Immunsystem, indem es T-Helfer-Zellen "trainiert", den Krebsmarker MUC1 aufzuspüren und zu zerstören. Damit können erstmals gezielt vom Krebs befallene Zellen ganz ohne Nebenwirkungen zerstört werden. Auch das Problem der Immunisierung vieler Zellen gegen die  Chemotherapie bleibt damit aus.

(Außenministerium des Staates Israel, 20.11.11)

Heute beginnt die "Tel Aviv Fashion Week", bei der drei Tage lang israelische und internationale Designer ihre Frühjahrs-Kollektionen für 2012 präsentieren. Rund 20.000 Besucher werden erwartet, Ehrengast ist der italienische Designer Roberto Cavalli. Es ist die erste Fashion Week in Israel seit den 1980er Jahren.

Das Tourismusministerium hat 64 Mode-Journalisten aus der ganzen Welt eingeladen, nach Israel zu kommen und über die Fashion Week zu berichten: So hat die „Vogue“ Vertreter aus Deutschland, Italien und Russland geschickt, „Elle“ entsendet Journalisten aus Kanada, Japan, Italien, Finnland und Frankreich, und von der „Cosmopolitan“ nehmen Journalisten aus Norwegen und China teil.

Tourismusminister Stas Misezhnikov sagte, dass sein Ministerium sich darum bemühe, neue Öffentlichkeiten anzusprechen und die Vielseitigkeit Israels zu präsentieren.

„Fashion Aficionados neigen dazu, den neusten und führenden Trends zu folgen. Sie interessieren sich für Kultur, Geschichte und Unterhaltung, und all das ist Teil von Tourismus in Israel“, erklärte Misezhnikov.

Die Fashion Week schließt mit einem Fundraising-Event für IGY, die "Israel Gay Youth Organisation". 

(Haaretz/ Außenministerium des Staates Israel, 21.11.2011)

Deutsch-Israelisches Jugendkonzert "EARTH PEOPLE" 

Insgesamt sechs Konzerte werden deutsche und israelische Jugendliche im Rahmen des Projekts "Earth People" gemeinsam aufführen, die beiden Konzerte in Düsseldorf und Gollwitz sind öffentlich.

Der Förderverein "Begegnungen 2005 e. V."  hat sich mit diesem Projekt zum Ziel gesetzt, Jugendliche unterschiedlicher Kultur- und Religionszugehörigkeiten aus Israel und Deutschland auf einer Bühne zusammen zu bringen, die durch die Sprache der Musik für ein friedvolles Miteinander der Kulturen werben.

Die jungen Menschen proben und musizieren zusammen. Durch die intensive Begegnung und Zusammenarbeit lernen sich die Teilnehmer besser kennen und es entstehen viele Freundschaften. Bei den Konzerten wird das Gefühl des Miteinanders auch an die Zuschauer weitergegeben.

Aus Israel werden etwa christlich-katholische Araber aus Haifa an dem Projekt teilnehmen, jüdische Jugendliche aus Tel Aviv und muslimische junge Beduininnen aus Beer Sheva. Aus Deutschland werden auch junge Menschen auf die Bühne treten, wie etwa das Jazz-Ensemble „Fillippa-Gojo“ aus Köln, die Geigerin Daryia Ashmankevich aus Weißrussland oder die Band „Sileno“ und der Leitung von Memo Inanci.

Öffentliche Konzerte:

22.11.2011 um 19:00 Uhr im Humboldt-Gymnasium, Pempelforter Str. 40, 40211 Düsseldorf (Anmeldung unter: info@begegnungen2005.de)

27.11.2011 um 16:00 Uhr in der Begegnungsstätte Schloss Gollwitz, Schlossallee 101, 14776 Gollwitz (Anmeldung unter: bildung@stiftunggollwitz.de)

Mehr unter: www.begegnungen2005.de