Montag, 10.10.2011
 
 
Isolation? Welche Isolation?
 

Von Danny Ayalon

Während der letzten Monate war die behauptete Isolation Israels Thema vieler Diskussionen. Von der Wahrheit ist die These der Isolierung weit entfernt. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass sie gerade dann populär wurde, als Israel erfolgreich dem Missbrauch der Vereinten Nationen durch die Palästinenser entgegengetreten ist. 

Über Jahrzehnte wurden die palästinensischen Forderungen bei den Vereinten Nationen, wie unaufrichtig und provokativ sie auch immer waren, in den meisten Foren durch eine automatische Mehrheit abgenickt. In der letzten Zeit dagegen sind palästinensische Offizielle mit ihren Forderungen oft auf Missbilligung und sogar Zurückweisung gestoßen.

Die Tatsache, dass palästinensische Offizielle, mit Rückendeckung aller Ressourcen der mächtigen arabischen und islamischen Welt, durch die Welt reisen und für eine vollständige Zustimmung zu ihrer einseitigen Ausrufung einer Staatlichkeit werben, diese aber nicht bekommen, ist nie dagewesen und sollte nicht unbemerkt verstreichen.

weiter


Facebook-Verlosung -
Freier Eintritt zum Israel-Kongress

Seien Sie am 23. Oktober in Frankfurt dabei!


weiter


1 € - 4.9949 NIS (1.042%)
1 CHF - 4.0369 NIS (0.862%)
1 £ - 5.7514 NIS (0.872%)
1 $ - 3.6750 NIS (-1.342%)

(Bank Israel, 10.10.11)



Sharav

Jerusalem: 26/33°C
Tel Aviv: 25/37°C
Haifa: 25/36°C
Be’er Sheva: 25/40°C
Ein Gedi: 29/40°C
Eilat: 25/38°C





Kabinett stimmt Trajtenberg-Empfehlungen zu

Die Regierung hat gestern (Sonntag) die Empfehlungen der Trajtenberg-Kommission für soziale und wirtschaftliche Reformen angenommen.  weiter
Peres und Netanyahu verurteilen Vandalismus gegen religiöse Stätten

Präsident Shimon Peres hat gestern (Sonntag) den Vandalismus gegen religiöse Stätten in Israel verurteilt.  weiter
"Israel steht zur Zweistaatenlösung"


Yinam Cohen, Pressesprecher der Botschaft des Staates Israel in Berlin, hat dem Internetmagazin "Global Observer" ein Interview gegeben.

  weiter
Jerusalem und Haifa Gründungsmitglieder von "grünem Pilgernetzwerk"

Jerusalem und Haifa nehmen an der Gründung eines weltweiten Netzwerkes zur nachhaltigen Erhaltung von Pilgerstätten teil.  weiter
 
 


Isolation? Welche Isolation?

Von Danny Ayalon

Während der letzten Monate war die behauptete Isolation Israels Thema vieler Diskussionen. Von der Wahrheit ist die These der Isolierung weit entfernt. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass sie gerade dann populär wurde, als Israel erfolgreich dem Missbrauch der Vereinten Nationen durch die Palästinenser entgegengetreten ist. 

Über Jahrzehnte wurden die palästinensischen Forderungen bei den Vereinten Nationen, wie unaufrichtig und provokativ sie auch immer waren, in den meisten Foren durch eine automatische Mehrheit abgenickt. In der letzten Zeit dagegen sind palästinensische Offizielle mit ihren Forderungen oft auf Missbilligung und sogar Zurückweisung gestoßen.

Die Tatsache, dass palästinensische Offizielle, mit Rückendeckung aller Ressourcen der mächtigen arabischen und islamischen Welt, durch die Welt reisen und für eine vollständige Zustimmung zu ihrer einseitigen Ausrufung einer Staatlichkeit werben, diese aber nicht bekommen, ist nie dagewesen und sollte nicht unbemerkt verstreichen.

Doch auch unabhängig von den Auswirkungen des provokativen palästinensischen Unilateralismus waren die israelischen Beziehungen und die Kooperation in der internationalen Arena selten weitgreifender und umfassender.

Unter der gegenwärtigen politischen Führung des Außenministeriums hat Israel mehr Botschaften und Konsulate als jemals zuvor (viele wurden wiedereröffnet, nachdem sie unter vorherigen Regierungen geschlossen worden waren). Mehr Staaten bitten um eine israelische Vertretung als unser gegenwärtiges Budget abdecken könnte.

Die Zahl der Einladungen an israelische Politiker zu Staatsbesuchen wächst. Mehr Staaten als jemals zuvor verstehen, dass unsere neuorientierte Außenpolitik mehr Türen öffnet und wir größere Integration sicherstellen als zuvor.

Während vorherige Regierungen große Teile der Welt ignoriert und sich auf Gebiete von unmittelbarer strategischer Relevanz konzentriert haben, besteht unsere neue Politik unter Außenminister Avigdor Lieberman darin, Wege in Regionen zu finden, die zwar wichtig sind, von früheren israelischen Außenministern aber lange ignoriert wurden.

Wir haben zu viele Politiker in Mittel- und Osteuropa, Lateinamerika, Asien und Afrika sagen gehört, dass sie bis vor Kurzem frustriert waren, dass sie von Israel ignoriert wurden.

Viele haben erklärt, sie hätten von unseren Vertretern nur dann etwas gehört, wenn für Israel ein Thema von zentraler Wichtigkeit auf der Tagesordnung stand. Wer auf dem Gebiet der internationalen Beziehungen erfolgreich sein möchte, muss konstant und gleichmäßig Arbeit und Bemühungen investieren.

Unglücklicherweise müssen wir auf vielen Gebieten nach wie vor diese Jahre der Vernachlässigung aufarbeiten.

Doch trotz dieser Herausforderungen haben wir in der internationalen Arena Erfolge auf Gebieten, die über den Konflikt weit hinausgehen. Zwei Beispiele sind es wert, hier erwähnt zu werden: die Aufnahme Israels in die OECD und die Mitgliedschaft im CERN.

Auch trilaterale Kooperationen mit Partnerländern wie Deutschland, Kanada und Italien auf dem Gebiet der Entwicklungspolitik sind im Wachstum begriffen. Dies bringt den Menschen in diesen Regionen Vorteile und hat dabei geholfen, Israel als wichtigen Partner in globalen Themen wie der Bekämpfung von Wüstenbildung, Wassermanagement und modernen landwirtschaftlichen Techniken zu etablieren.

2009 haben wir die sehr gut besuchte "Watec Conference" ausgerichtet. Vor einigen Monaten waren wir Gastgeber der "International Women Leaders" Conference on Sciene, Technology and Innovation", die von weiblichen Führungskräften aus der ganzen Welt besucht wurde. Teilnehmerinnen waren unter anderem die stellvertretende Sekretärin der Vereinten Nationen, General Asha-Rose Migiro, und die Generaldirektorin der UNESCO, Irina Bokova.

Darüber hinaus hat Israel in den letzten Jahren Resolutionen bei den UN eingebracht, die weder mit dem Konflikt noch mit dem Holocaust in Zusammenhang stehen. Unser landwirtschaftliches und technologisches Know-how und unsere Bereitschaft, der Menschheit zu helfen, werden bei den UN und in anderen internationalen Foren nachhaltig unterstützt.


Danny Ayalon (Foto: MFA)

Doch der wirkliche Beweis für die wachsende israelische Einbindung, Integration und Partnerschaft sind unsere wachsenden diplomatischen Beziehungen mit vielen Nationen.

Dialoge auf Regierungsebene, bei denen eine große Zahl von Regierungsmitgliedern aus Israel und einer anderen Nation zusammenkommen, um Angelegenheiten gemeinsamer Interessen zu diskutieren und ein die bilateralen Beziehungen zu intensivieren, fanden in den letzten Jahren häufiger statt als je zuvor.

Auch Wirtschaftsbeziehungen wurden verfestigt, das Handelsvolumen ist gewachsen, und viele Abkommen über ökonomische Kooperationen wurden in den Feldern Steuern, Schutz von Investitionen, Freihandelszonen und dem Austausch von Wirtschaftsdelegationen unterschrieben.

Dies alles wurde durch die Absicherung einer starken und stabilen Wirtschaft unterstützt, die Israel in der weltweiten Rezession hat außerordentlich gut dastehen lassen. 

Während wir mit einigen unserer Nachbarn vielen Herausforderungen gegenüberstehen, sind die neuesten Ereignisse das Ergebnis von Veränderungen, die mit Israel oder unserem Konflikt mit den Palästinensern in keinem Zusammenhang stehen.

Die Verschlechterung unserer Beziehungen zur Türkei begann lange, bevor diese Regierung ihre Amtsgeschäfte aufnahm. Am deutlichsten hat sich dies in der öffentlichen Demütigung von Präsident Shimon Peres durch den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Davos Anfang 2009 manifestiert. Die damalige israelische Regierung kann so eindeutig dem Lager der "Tauben" zugeordnet werden, wie kaum eine andere in der israelischen Geschichte.

Die neue Außenpolitik der Türkei hat zu Zerwürfnissen mit vielen ihrer Nachbarn geführt. Israel steht dabei in einer Reihe mit Griechenland, Zypern, Armenien und der Europäischen Union, die auch vor kurzem von der türkischen Regierung dupiert worden sind.

Der sogenannte "Arabische Frühling", den der Nahe Osten und Nordafrika erleben, steht in keinerlei Verbindung weder zu Israel noch zu seinem Konflikt mit den Palästinensern. Es ist schwer, die Zukunft vorauszusagen, doch wenn die Veränderungen zu größerer Freiheit, Demokratie und Entwicklung führen, dann wird die Region nur als Ganzes davon profitieren.

Israel wird seinen Prinzipien treu bleiben, unabhängig von den Veränderungen in unserer Region. Die Sicherheit und die Interessen Israels und seines Volks stehen auf der Liste unserer Prioritäten ganz oben. Dies ist nicht verhandelbar und wir sollten uns dafür nicht entschuldigen, auch wenn das zu Missverständnissen führt, sogar mit Verbündeten und Freunden. Niemand kann von Israel verlangen, weniger zu akzeptieren als jede andere souveräne Nation in einer ähnlichen Situation akzeptieren würde. 

Wir stehen noch immer vor vielen Herausforderungen, doch nach allen Maßstäben übertreffen unsere Erfolge bei weitem die Misserfolge.

Israel ist Mitglied in mehr internationalen Foren, nimmt an einer größeren Zahl von wichtigen internationalen Events teil, unterschreibt und setzt mehr bilaterale Abkommen um und hat sich weiter in die globale Agenda integriert als je zuvor.

Dieser ganzheitliche Ansatz für eine Außenpolitik macht vielleicht keine Schlagzeilen, doch er ist die fundamentale Basis für die Verstärkung unsers gegenwärtigen internationalen Standings.

(Jerusalem Post, 09.10.11)

Der Autor ist stellvertretender Außenminister.

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Kabinett stimmt Trajtenberg-Empfehlungen zu

Die Regierung hat gestern (Sonntag) die Empfehlungen der Trajtenberg-Kommission für soziale und wirtschaftliche Reformen angenommen. 21 Minister stimmten dafür, acht Minister waren gegen die Annahme der Empfehlungen.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis der Abstimmung.


Die Kabinettssitzung gestern (Foto: GPO)

"Ich habe mein Versprechen gehalten", erklärte er im Anschluss an die wöchentliche Kabinetssitzung. "Der Trajtenberg-Bericht ist gut für die israelischen Bürger. Er wird die Lebenshaltungskosten reduzieren, die verfügbaren Einkommen vergrößern, mehr Wohnraum verfügbar machen und für eine bessere Finanzierung der Vorschul-Erziehung sorgen."

Die Anführer der Proteste sowie auch die Opposition zeigten sich weniger angetan von den Vorschlägen der Kommission.

(Haaretz, 09.10.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken
Peres und Netanyahu verurteilen Vandalismus gegen religiöse Stätten

Präsident Shimon Peres hat gestern (Sonntag) den Vandalismus gegen religiöse Stätten in Israel verurteilt. In einer Stellungnahme erklärte er:

"Unabhängig davon, ob er sich gegen Muslime, Christen oder Juden richtet, handelt es sich hierbei um einen Akt des Vandalismus, um ein Verbrechen. Die Tat steht in Gegensatz zu allem, wofür das jüdische Volk als Land und als Demokratie steht. Wir müssen sicherstellen, dass jeder Bürger und jedes Heim sicher ist, doch wir haben auch eine spirituelle und historische Verantwortung. Diese bedeutet, dass jeder zu Gott in seiner eigenen Sprache beten kann, aus seinem eigenen Gebetsbuch und dass jede heilige Stätte uns allen heilig ist. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Stätten sicher sind und respektiert werden.

Ich möchte all unseren Bürgern, Muslimen und Juden (denn es gab auch einige Versuche, Synagogen anzugreifen) und Christen sagen, dass die israelische Regierung zu der Verantwortung steht, ihre Heiligkeit sicherzustellen, sicherzustellen, dass die Bürger Zugang zu diesen Stätten haben, den Respekt für jede heilige Stätte sicherzustellen. Ich bin sicher, dass unsere Polizei diese kriminellen Täter fassen wird und dass sie nicht auf freiem Fuß bleiben."

Zum Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung erklärte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu gestern (Sonntag):

"Wir sind kürzlich Zeugen von Angriffen auf islamische Stätten, eine christliche Stätte und eine jüdische Stätte geworden – auch eine Synagoge wurde angegriffen. Wir sind nicht bereit, jegliche Art von Vandalismus zu tolerieren, besonders, wenn er sich gegen religiöse Gefühle richtet.

Der Staat Israel ist beides, sehr tolerant und sehr intolerant. Unsere Toleranz besteht gegenüber religiösen Gefühlen und der Notwendigkeit, weiterhin in Koexistenz und gegenseitigem Respekt miteinander zu leben, ohne Gewalt, in Ruhe und Frieden. Unsere Intoleranz richtet sich gegen jene, die diese Praktiken und diese Art zu leben nicht akzeptieren wollen. Wir werden mit aller Macht vorgehen, um sie zu finden. Ich habe die Sicherheitskräfte angewiesen, die Verantwortlichen der Gerechtigkeit zuzuführen. Wir werden gegen sie vorgehen und das Gesetz bis zum letzten ausschöpfen."

(Außenministerium des Staates Israel, 09.10.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken



"Israel steht zur Zweistaatenlösung"

Yinam Cohen, Pressesprecher der Botschaft des Staates Israel in Berlin, hat dem Internetmagazin "Global Observer" ein Interview gegeben, in dem er zu den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten Stellung genommen hat.

Zum "Arabischen Frühling" erklärte Cohen unter anderem:

"Wir Israelis wünschen uns seit der Gründung unseres Staates vor 63 Jahren, in einer Region der Freiheit und der Demokratie zu leben. Wenn der Nahe Osten liberaler, freier und demokratischer wird, gewinnen wir schließlich alle."

Der Pressesprecher ging auch auf den aktuellen Konflikt mit der Türkei ein und bekannte sich ausdrücklich zu dem Wunsch nach einer Normalisierung des Verhältnisses zu dem Land.


Yinam Cohen (Foto: Botschaft)

Zum Vorstoß der Palästinenser bei den Vereinten Nationen äußerte sich Cohen wie folgt:

"Israel steht zu seiner Verpflichtung, die Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern umzusetzen. Doch das werden wir nur in direkten Verhandlungen schaffen. Einseitige Schritte der Palästinenser bei den Vereinten Nationen bringen uns dem Frieden nicht näher. […] Es gibt nur einen Weg: Wir müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren. Israel ist dazu bereit."

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sieht Cohen als stabil und erklärte:

"Deutschland ist einer unserer wichtigsten Verbündeten in Europa und weltweit. […] Die Abstimmung mit Berlin über zentrale Punkte hat in Jerusalem höchste Priorität. Natürlich gibt es manchmal auch unterschiedliche Beurteilungen der Lage. Doch wir stellen immer sicher, dass diskret und freundschaftlich über Lösungen diskutiert wird."

Das vollständige Interview finden Sie hier: http://aussen-sicherheitspolitik.de/6531/regionen/naher-osten/trend-in-richtung-freiheit-und-demokratie-interview-mit-yinam-cohen

zum Anfang
diesen Artikel drucken



Jerusalem und Haifa Gründungsmitglieder von "grünem Pilgernetzwerk"

Jerusalem und Haifa nehmen mit Delegationen an der Gründung eines weltweiten Netzwerkes teil, das nachhaltige Pilgerreisen zu den wichtigsten religiösen Stätten weltweit fördern soll.

Die Gruppe, die von der "Alliance of Religions and Conservation" (ARC) und dem WWF ins Leben gerufen wurde, verpflichtet sich, die wichtigsten Pilgerstätten der Welt "so nachhaltig wie möglich" zu erhalten.


Die Klagemauer in Jerusalem (Foto: Archiv)

Die stellvertretende Bürgermeisterin Jerusalems Naomi Tsur erklärte, sie selbst habe die Gründung eines solchen Netzwerks von Pilgerstädten angeregt und werde nun bei dem Gründungstreffen in Assisi am 31. Oktober zur Sonderbotschafterin ernannt.

Bei dem Treffen wird Tsur auch den bestehenden Umweltplan der Stadt Jerusalem vorstellen, der bereits jetzt verschiedene Aktivitäten zur nachhaltigen Entwicklung von Pilgerstätten enthält.

Weitere Städte, die dem Netzwerk neben Jerusalem angehören sollen sind Haifa, Assisi (Italien), Amritsar (Indien), Etchmiadzin (Armenien), Kano (Nigeria), Louguandai (China), St. Albans (Großbritannien) und Trondheim (Norwegen).  Auch verschiedene religiöse Organisationen sind Gründungsmitglieder des Netzwerkes.

(Jerusalem Post, 10.10.11)

zum Anfang
diesen Artikel drucken

 
Events

Facebook-Verlosung - Freier Eintritt zum Israel-Kongress

"Frieden durch Sicherheit - Sicherheit durch Frieden" ist das Motto von Europas größtem Pro-Israel-Treffen. "Gemeinsam für Israel" werden auch in diesem Jahr wieder über 140 Israel-solidarische gesellschaftliche Gruppierungen, Städte, Gemeinden und Städtepartnerschaften zusammenkommen, um ein Zeichen der Solidarität mit Israel zu setzen.

Die Botschaft des Staates Israel verlost morgen auf ihrer Facebook-Seite fünfmal freien Eintritt zum Kongress. Unter www.facebook.com/IsraelinGermany haben Sie die Chance auf eine von fünf Freikarten.

Dabei sein lohnt sich: 3.000 Gäste erwarten die Veranstalter zum zweiten organisationsübergreifenden Deutschen Israelkongress - deutsche, israelische, aber auch Besucher aus anderen Ländern. Unter ihnen Danny Ayalon, der stellvertretende israelische Außenminister, Ron Huldai, Bürgermeister von Tel Aviv, Mosab Hassan Yousef, auch bekannt als "Grüner Prinz", ältester Sohn eines Gründungsmitglieds der Hamas und Autor des Buches "Sohn der Hamas. Mein Leben als Terrorist", Boris Rhein, hessischer Innenminister, Dr. Theo Zwanziger, Präsident des DFB und Ralph Giordano.

Der Kongress steht unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dr. Dieter Graumann, S.E. Yoram Ben-Zeev, Botschafter des Staates Israel in Deutschland und von Frau Regine Sixt von der SIXT AG.

Die Veranstaltung bietet ein vielfältiges politisches Programm mit Ansprachen und Podiumsdiskussionen zu aktuellen Entwicklungen und Fragestellungen rund um das Kongress-Motto.


Einige der prominenten Gäste des Kongresses

Gleichzeitig laden die Veranstalter zu einer Ausstellung ein, bei der gemeinnützige Organisationen sich präsentieren und kommerzielle Anbieter israelische Produkte verkaufen. Schon heute haben sich über 50 Vereine und Firmen als Aussteller angemeldet. Kindern und Jugendlichen wird ein eigenes Programm geboten. Höhepunkt und Abschluss des Kongresses ist ein Konzert des weltberühmten jüdischen Sängers Dudu Fischer.

Ausführliche Informationen – zu Bahn-, Bus- und Flugangeboten sowie zu Hotelkontingenten und zum Vortagesprogramm finden Sie unter: www.Israelkongress.de Hier finden Sie auch das Anmeldeformular. Aus Sicherheitsgründen müssen alle Besucher zuvor angemeldet sein.

Termin:  Sonntag, 23.10.2011, 12 Uhr (Einlass ab 10.30 Uhr) 
Ort:  Frankfurt Congress-Center, Ludwig-Erhard-Anlage 1 
Eintritt:  15 EUR (Barzahlung am Eingang), Kinder bis 14 Jahre frei.

zum Anfang
diesen Artikel drucken
Wir vergessen dich nicht

Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1933 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.

zum Anfang
diesen Artikel drucken


An- und Abmelden des Newsletters
Newsletter-Archiv Israel Ministry of Foreign Affairs
Israel von A-Z Israel Line - MFA Newsletter
Medienspiegel der deutschen Botschaft Tel Aviv Israel Defense Forces IDF
 www.facebook.com/IsraelinGermany
 www.twitter.com/IsraelinGermany
 www.youtube.com/botschaftisrael
 www.botschaftisrael.de


Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
Für den Inhalt externer Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Disclaimer

Hier geht es zur vergrößerten Ansicht des Newsletters