Freitag, 05.08.2011
 
 
Echter Zionismus
 
Von Shlomo Avineri

Theodor Herzl war kein Sozialist, doch er verstand sehr gut, dass ein revolutionäres Werk wie der Zionismus nicht gelingen kann, wenn es sich nur auf das Modell des kapitalistischen Marktes stützt. Aus diesem Grund beschreibt er in „Altneuland“ das zukünftige Eretz Israel als Wohlfahrtsgesellschaft, als einen dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus.

Er stellte sich eine Gesellschaft vor, in der die Schätze der Natur, wie Boden, Wasser und Mineralien, in den Händen der Allgemeinheit sind. Industrie und Landwirtschaft sind hauptsächlich genossenschaftlich organisiert, der Einzelhandel ist in Privathand. Die Gesellschaft sorgt für ihre Bürger für Erziehung, Gesundheitsversorgung und soziale Fürsorge, und um die sozialen Einrichtungen mit Personal zu versorgen, sind Männer wie Frauen zu einem zweijährigen Zivildienst verpflichtet. Herzl nennt diesen Mittelweg „Mutualismus“, er basiert auf den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erfahrungen in Europa: Vom Kapitalismus entlehnt er für die zukünftige jüdische Gesellschaft den Grundsatz von Freiheit und Wettbewerb, aus dem Sozialismus den Grundsatz von Gleichheit und Gerechtigkeit.

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Reisen nach Israel

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1 € - 4.9789 NIS (0.111%)
1 CHF - 4.5812 NIS (1.904%)
1 £ - 5.7281 NIS (0.463%)
1 $ - 3.5200 NIS (0.889%)

(Bank of Israel, 05.08.11)


Heiter bis wolkig

Jerusalem: 18/29 °C
Tel Aviv: 25/30 °C
Haifa: 25/31°C
Be’er Sheva: 22/34 °C
Ein Gedi: 29/39 °C
Eilat: 27/40 °C


Erneut Grad-Rakete auf Israel

Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben gestern Abend erneut eine Grad-Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert.
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Regierung liberalisiert Milchmarkt

Die Regierung wird ab Sonntag die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung des Marktes für Milchprodukte umsetzen. Ziel ist, für einen stärkeren Wettbewerb zu sorgen und die Preise für Milchprodukte zu senken, die in den letzten Jahren stark angestiegen waren.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu unterstrich erneut, es gebe keinen Grund dafür, dass Israelis so viel für ihre Milchprodukte bezahlen müssten.
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Bollywood im Heiligen Land

Eine Delegation indischer Filmproduzenten, Regisseure und einem Schauspieler hat fünf Sommertage in Israel verbracht.
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Echter Zionismus
Von Shlomo Avineri

Theodor Herzl war kein Sozialist, doch er verstand sehr gut, dass ein revolutionäres Werk wie der Zionismus nicht gelingen kann, wenn es sich nur auf das Modell des kapitalistischen Marktes stützt. Aus diesem Grund beschreibt er in „Altneuland“ das zukünftige Eretz Israel als Wohlfahrtsgesellschaft, als einen dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus.

Er stellte sich eine Gesellschaft vor, in der die Schätze der Natur, wie Boden, Wasser und Mineralien, in den Händen der Allgemeinheit sind. Industrie und Landwirtschaft sind hauptsächlich genossenschaftlich organisiert, der Einzelhandel ist in Privathand. Die Gesellschaft sorgt für ihre Bürger für Erziehung, Gesundheitsversorgung und soziale Fürsorge, und um die sozialen Einrichtungen mit Personal zu versorgen, sind Männer wie Frauen zu einem zweijährigen Zivildienst verpflichtet. Herzl nennt diesen Mittelweg „Mutualismus“, er basiert auf den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erfahrungen in Europa: Vom Kapitalismus entlehnt er für die zukünftige jüdische Gesellschaft den Grundsatz von Freiheit und Wettbewerb, aus dem Sozialismus den Grundsatz von Gleichheit und Gerechtigkeit.

Diese Dinge sind heute genauso richtig – und revolutionär – wie bei Erscheinen des Buches 1902. Die zionistische Bewegung, die jüdische Besiedlung Eretz Israels und auch der Staat Israel während der ersten Jahrzehnte nach seiner Gründung – sie alle sind diesen Weg gegangen, an dessen Anfang das Bewusstsein steht, dass gesellschaftliche Solidarität eine Vorbedingung für das Gelingen des zionistischen Projekts darstellt. Es ist kein Zufall, dass Israel als Vorbild für so viele Menschen und Bewegungen im Westen gedient hat. Es ist ihm gelungen, – unter erschwerten Bedingungen – Demokratie und Freiheit mit dem Grundsatz gesellschaftlicher Solidarität zu verbinden. Es fällt schwer zu behaupten, Israel sei eine vorbildliche Gesellschaft gewesen. Übertriebene Idealisierung ist hier nicht angebracht, doch dass es gelungen ist, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein relativ hohes Maß an Gleichheit zu erreichen, war ein beeindruckender Erfolg.

Diese Kombination hat der Arbeitsbewegung ihre Bevorzugung gegenüber der revisionistischen Bewegung eingebracht, die sich traditionell auf nationale und staatliche Ziele beschränkt hat. Der Wohlfahrtsstaat, der in Israel errichtet wurde, ermöglichte es, Millionen Einwanderer aus armen Ländern in Osteuropa und dem Nahen Osten zu integrieren – eine unglaubliche Aufgabe, deren Bewältigung trotz bestehender Fehler historisch in ihren Dimensionen ohnegleichen ist. Und all dies geschah nicht in einem reichen skandinavischen Land oder in der Schweiz, sondern in einer armen Gesellschaft mit begrenzten Mitteln, die einer staatlichen und sicherheitspolitischen Blockade unterlag. Diese Erfolge schätzen wir viel zu gering.

In der Welt hat sich vieles geändert, und das historische Scheitern der Arbeitsbewegung war, dass es ihr letztendlich nicht gelungen ist, das System an diese Veränderungen anzupassen. Anstelle dessen wurde ein simples Modell der Privatisierung eingeführt, das die neo-kapitalistische Wirtschaftsordnung von Ronald Reagan und Margaret Thatcher vor Augen hatte. Die Likud-Regierungen haben diese Schritte eingeleitet, aber man kann nicht leugnen, dass auch die Arbeitsbewegung den Glauben an den eigenen Weg verloren hat.

Der gesellschaftliche Protest, der sich jetzt Bahn bricht, ist ein Resultat der Verwerfungen, die dieser ungezügelte Markt verursacht hat. Hand in Hand damit gingen – aus Gründen der (Koalitions-)Politik – ein umfassendes System von staatlich subventioniertem Wohnraum, von Beschäftigung im öffentlichen Sektor und übertriebene Steuererleichterungen für den Siedlungs- und den ultraorthodoxen Sektor. Diese beiden subventionierten Sektoren wurden vom Militärdienst und den wirtschaftlichen Erfolgen derselben jungen Menschen geschultert, die jetzt demonstrieren. Es ist klar, warum nur wenige Siedler und Religiöse unter den Demonstranten sind: der Staat nährt sie an seiner Brust, völlig unabhängig von ihrem ökonomischen Beitrag.

Es ist schwierig zu sagen, wohin diese Demonstrationen führen werden. Doch es ist klar, dass hier drei revolutionäre Dinge geschehen sind: Erstens sind die Demonstranten keine Ultraorthodoxen, fanatische Rechte oder solche, bei denen Sheikh Jarrah oder Bi‘ilin ganz oben auf der Agenda stehen – es ist die Mitte der israelischen Gesellschaft. Zweitens hat sich gezeigt, dass das Volk und seine Teilnahme am politischen Prozess (und nicht nur durch Gerichtsurteile), die Basis der Demokratie sind. Und zu guter letzt: es stellt sich heraus, dass das neo-kapitalistische Modell (das zu den wirtschaftlichen Krisen geführt hat, die der Westen zurzeit erlebt) den Bedürfnissen und Werten des zionistischen Werkes entgegengesetzt steht. Daher ist es so erhebend, die israelische Flagge bei den Demonstrationen zu sehen, nachdem der Eindruck entstanden war, dass die rechten Siedler ein Monopol auf sie haben. Diese Proteste haben nicht nur einen gesellschaftlichen Hintergrund – sie sind Zionismus in seinem besten, gerechten und humanen Sinne.  


Shlomo Avineri

Der Autor ist Emeritus für Politikwissenschaft an der Hebräischen Universität Jerusalem.

(Haaretz, 03.08.11)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Erneut Grad-Rakete auf Israel


Palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen haben gestern Abend erneut eine Grad-Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert. Die Rakete detonierte im Bezirk Chevel Lakish.

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) flogen später am Abend daraufhin einen Angriff auf die Stellung der Terroristen, von der aus die Rakete abgefeuert worden war.

(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 04.08.11)
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Regierung liberalisiert Milchmarkt
Die Regierung wird am Sonntag die Entscheidungen der Kommission zur Überprüfung des Marktes für Milchprodukte umsetzen. Ziel ist, für einen stärkeren Wettbewerb zu sorgen und die Preise für Milchprodukte zu senken, die in den letzten Jahren stark angestiegen waren.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu unterstrich erneut, es gebe keinen Grund dafür, dass Israelis so viel für ihre Milchprodukte bezahlen müssten.

 

Das bis 2016 laufende Programm sieht einige Schritte vor, um den Markt für Milchprodukte für mehr Wettbewerb zu öffnen. Unter anderem ist  eine Öffnung des Marktes für Einfuhren aus dem Ausland vorgesehen.

Des Weiteren wird die heute noch geltende Deckelung der Produktionsmengen teilweise aufgehoben und für den freien Wettbewerb geöffnet. Kleine Milchproduzenten erhalten die Möglichkeit zu wachsen und damit wettbewerbsfähig zu werden. Für die Berechnung des Mindesmilchpreises pro Liter wird zukünftig der Erzeugerpreis des am kosteneffektivsten arbeitenden Produzenten herangezogen. Bei Einfuhren von Hartkäse wird die Einfuhrsteuer von 70% auf 20% gesenkt.

(Amt des Ministerpräsidenten, 04.08.11)
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Bollywood im Heiligen Land
Eine Delegation indischer Filmproduzenten und Regisseure hat fünf Sommertage in Israel verbracht, um sich über Möglichkeiten für israelisch-indische Koproduktionen zu informieren. Die Delegation besuchte mögliche Drehorte in Jerusalem, Tel Aviv, Massada und am Toten Meer.

Shirish Kunder, Produzent und Mitglied der Delegation erklärt, er habe sich, nach dem was er aus den Medien kannte, Israel als regelrechtes Kriegsgebiet vorgestellt. Was er vorfand, hat ihn überrascht. Nach nur zwei Tagen im Land hatte er sich bereits entschieden, seinen nächsten romantischen Film in der Jerusalemer Altstadt zu drehen. Ursprünglich hatte er überlegt, den Film in Ägypten oder Marokko zu drehen.


Szene aus "Gangor", gezeigt auf dem Jerusalem Filmfestival

„Israel ist ein sehr schöner, frischer Ort für Filmdrehs, und die alten Strukturen sind sehr ansprechend“, erklärt Kunder, der plant, im Herbst wiederzukommen, um mit dem Dreh zu beginnen.

Die Delegation hat führende Persönlichkeiten aus dem israelischen Filmbusiness getroffen, so beispielsweise Yoram Globus, Betreiber der größten Kinokette; Uri Adoni von „Jerusalem Venture Partners“ und Renen Schorr, Vorsitzender der „New Foundation for Cinema und Television“. Außendem fanden Gespräche mit dem stellvertretenden Außenminister Danny Ayalon und dem Bürgermeister der Stadt Tel Aviv, Ron Huldai, statt.

(Außenministerium des Staates Israel, 02.08.11)
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Events
Reisen nach Israel

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Frankfurt bietet eine Reise unter dem schwerpunktmäßigen Thema „Wasser“ an, die vom 9. bis zum 16. Oktober 2011 stattfinden wird. Dabei nimmt der Konflikt um das Wasser eine zentrale Rolle ein. Teilnehmen an dieser Reise kann jeder mit Interesse an dieser grundlegenden Problematik.
Weitere Informationen: http://www.dig-frankfurt.de



Der Freundeskreis Städtepartnerschaft Freiburg/Breisgau – Tel Aviv e.V. bietet ebenfalls eine Reise an, die vom 28.10. - 05.11.2011 stattfindet. Die Reise soll den Teilnehmern ermöglichen, Israel mit seiner einmaligen Kultur und seinen politischen Problemen besser zu erfassen. Besondere Aufmerksamkeit gilt bei dieser Reise auch der geplanten Partnerstadt Tel Aviv.
Weitere Informationen: Freundeskreis Städtepartnerschaft Freiburg-Tel Aviv e.V.
E-Mail: johannes.reiner@t-online.de



Auch die Bundeszentrale für politische Bildung hat noch eine nicht ausgebuchte Reise im Programm, und zwar eine für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus dem Bereich Migration und Integration. Israel definiert sich als Einwanderungsland für jüdische Menschen aus aller Welt, die dort ihre Heimat finden möchten. Seit seiner Staatsgründung hat Israel mehrere große und kleine Einwanderungswellen erlebt, wie etwa in den 90er Jahren die Einwanderung von über einer Million Menschen aus den GUS-Staaten, die dem Land nicht nur immense materielle, sondern auch soziale Integrationsleistungen abverlangt haben.

Während der Studienreise werden die politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen israelischer Migrations- und Integrationspolitik vorgestellt sowie aktuelle Probleme beleuchtet. Zudem wird der Frage nachgegangen, wie die nichtjüdischen Minderheiten ihre Identität im jüdischen Staat finden können.



Neben dem Schwerpunktthema der Studienreise werden auch historische Entwicklungen Israels sowie aktuelle gesellschaftliche und politische Fragen des Landes erörtert. Die Reise für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus dem Bereich Migration und Integration und wird auch einen Vergleich beider Länder ermöglichen.

Die Studienreise wird in Kooperation mit dem Projektbereich Interkulturalität der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste durchgeführt.
Weitere Informationen: http://www.bpb.de/veranstaltungen/Y8KMH0,0,0,Studienreisen.html
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1867 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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