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Zum Ramadan: Reiserleichterungen im Westjordanland |
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Betende auf dem Tempelberg (Foto: Reuters)
| Die israelische Armee und die Zivilverwaltung haben zu Beginn des
muslimischen Fastenmonats Ramadan eine Reihe von Schritten eingeleitet,
um den Palästinensern im Westjordanland mehr Bewegungsfreiheit zu
ermöglichen.
Während des Ramadan werden Palästinenser Passierscheine für
Familienbesuche in Israel erhalten. Außerdem werden 1.000 zusätzliche
Passierscheine für Händler ausgestellt. Umgekehrt können israelische
Araber zu Familienbesuchen über verschiedene Grenzübergange ins
Westjordanland einreisen. Palästinensern ist darüber hinaus auch die
Ausreise über den Flughafen Ben Gurion gestattet.
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1 € - 4.9627 NIS (1.427%)
1 CHF - 4.4691 NIS (1.077%)
1 £ - 5.6784 NIS (1.183%)
1 $ - 3.4640 NIS (0.435%)
(Bank of Israel, 03.08.11) |
Heiter bis wolkig
Jerusalem: 20/31 °C
Tel Aviv: 24/31 °C
Haifa: 27/32°C
Be’er Sheva: 25/36 °C
Ein Gedi: 31/42 °C
Eilat: 28/42 °C
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Der Sinai als Sicherheitsrisiko |
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Von Gilad Stern, Einav Yogev und Yoram Schweitzer
Bereits zum fünften Mal in den letzten sechs Monaten wurde letzte Woche
die Gaspipeline in Al-Arish im nördlichen Sinai angegriffen. Wie die
ägyptische Presse berichtete, sind vier bewaffnete maskierte Männer in
die Erdgasstation eingedrungen, haben sie in die Luft gejagt und konnten
anschließend unerkannt entkommen.
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Wirtschaftlicher Aufschwung hält an |
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„Bank Israel“, die israelische Zentralbank, hat gestern ihren Bericht für das erste Halbjahr 2011 vorgelegt. weiter | |
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Zwei Tel Aviver Hochhäuser für den internationalen „Tall Building Award“ nominiert |
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Zwei neue Tel Aviver Wolkenkratzer sind für den „Tall Building Award“ des Chicagoer „Council on Tall Buildings and Urban Habitat“ nominiert.
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| Zum Ramadan: Reiserleichterungen im Westjordanland | Die israelische Armee und die Zivilverwaltung haben zu Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan eine Reihe von Schritten eingeleitet, um den Palästinensern im Westjordanland mehr Bewegungsfreiheit zu ermöglichen.
Während des Ramadan werden Palästinenser Passierscheine für Familienbesuche in Israel erhalten. Außerdem werden 1.000 zusätzliche Passierscheine für Händler ausgestellt. Umgekehrt können israelische Araber zu Familienbesuchen über verschiedene Grenzübergange ins Westjordanland einreisen. Palästinensern ist darüber hinaus auch die Ausreise über den Flughafen Ben Gurion gestattet.
An Wochentagen wird 2.000 Palästinensern das Gebet auf dem Tempelberg ermöglicht.
Die Soldaten der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) sind dazu angehalten, den Bewohnern des Westjordanlands besonders rücksichtsvoll zu begegnen und sich des Essens, Trinkens und Rauchens in der Öffentlichkeit zu enthalten. Vor allem an den Übergängen soll ein hohes Maß an Respekt und Verständnis demonstriert werden.
Auch für den Gaza-Streifen wurden besondere Maßnahmen beschlossen. Diese beinhalten unter anderem eine Zuweisung von drei Millionen Kubikmeter Wasser von Israel nach Gaza zusätzlich zur regulären Menge, um die Menge und Qualität des Trinkwassers im Gaza-Streifen zu verbessern. Außerdem sollen Baumaterialien für zehn private Fabriken eingeführt werden, die unter der Überwachung der internationalen Gemeinschaft entstehen sollen. 1.900 Einwohnern des Gaza-Streifens, die in Wirklichkeit bereits seit längerem im Westjordanland wohnen, wird ein offizieller Wechsel des Wohnortes ermöglicht.
(Außenministerium des Staates Israel, 02.08.11)
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| Der Sinai als Sicherheitsrisiko | Von Gilad Stern, Einav Yogev und Yoram Schweitzer
Bereits zum fünften Mal in den letzten sechs Monaten wurde letzte Woche die Gaspipeline in Al-Arish im nördlichen Sinai angegriffen. Wie die ägyptische Presse berichtete, sind vier bewaffnete maskierte Männer in die Erdgasstation eingedrungen, haben sie in die Luft gejagt und konnten anschließend unerkannt entkommen. Die Explosion verursachte an der Pipeline ernsthafte Schäden, die deutlich schwerwiegender waren als bei dem Angriff der letzten Woche.
Obwohl bisher keine Gruppierung die Verantwortung für die einander in der Ausführung ähnlichen Angriffe übernommen hat, werden in Ägypten vor allem die Terrororganisationen „Al-Tawid wa-l-Dschihad“ und „Dschaisch al-Islam“ aus dem Gaza-Streifen verantwortlich gemacht.
Bis heute ist nicht klar, ob palästinensische salafistische Gruppierungen in Gaza hinter den Vorfällen stecken oder ägyptische Oppositionelle. In jedem Fall lassen das Anhalten der Angriffe, ihr Timing, die Wahl der Ziele und die gelungene Flucht der Eindringlinge vermuten, dass es den Planern gelungen ist, das Regierungsvakuum auszunützen, das in Ägypten nach dem Fall des Mubarak-Regimes entstanden ist. Hinzu kommt die Schwäche der ägyptischen Sicherheitskräfte, die ihre Bemühungen auf die großen Städte im Land konzentriert haben.
Es ist außerdem offensichtlich, dass das Ziel wegen seiner essentiellen Rolle in den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Israel und Ägypten ausgewählt wurde.
Diese Ereignisse, und zusätzlich auch der Anstieg von Schmuggel hochentwickelter Waffen durch den Sinai in den Gaza-Streifen machen den Sinai für Israel zu einer Sicherheitsherausforderung.
Darüber hinaus gibt es in Ägypten starke Kritik an den Gasabkommen zwischen Israel und dem bisherigen Regime. Medien berichten von Überlegungen, den ehemaligen Ölminister, der für die Gasabkommen verantwortlich war, wegen „Verschwendung öffentlicher Gelder“ im Umfang von 714 Millionen US-Dollar anzuklagen.
Andere Berichte sprechen von einem Plan der gegenwärtigen Regierung, eine „Neubewertung“ der Abkommen für den Gasexport mit Israel vorzunehmen. Das Ziel soll hierbei sein, die Einkünfte des Landes zu steigern.
Anfang Juli hatte der ägyptische Finanzminister seine Absicht verkündet, den Gaspreis für Israel um 2,5 Milliarden Shekel (ca. 5 Millionen Euro) anzuheben. Ein ägyptischer hochrangiger Offizieller verlieh sogar seiner Einschätzung Ausdruck, dass die Angriffe „weitergehen werden, falls die Implementierung des (Gas-) Abkommens nicht beendet wird“.
Auch ohne die geplanten Änderungen in dem Abkommen ist der unmittelbare Schaden durch diese Angriffe in Israel bereits spürbar. Infrastrukturminister Uzi Landau hält infolge der unterbrochenen Gasversorgung und der Verwendung von teureren Brennstoffen wie Öl und Diesel eine Teuerung des Stroms um 20% für möglich. Der staatliche israelische Stromversorger „Chevrat ha-Chaschmal“ hat errechnet, dass die Kosten dieser Änderungen für die Wirtschaft um die 3 bis 3,5 Milliarden Schekel (610-710 Millionen Euro) betragen werden.
Abgesehen von unmittelbar spürbaren wirtschaftlichen Schäden ist diese Angriffsserie auch ein Indikator für das zusätzliche Sicherheitsrisiko, das aus der neuen Situation in Ägypten herrührt. Aus Sicherheitssicht könnte der Sinai zu einem „Niemandsland“ werden, wo Terrororganisationen nahezu ungestört operieren könnten. Generalmajor Aviv Kochavi, Chef des militärischen Nachrichtendienstes, erklärte vor kurzem, dass die ägyptischen Sicherheitskräfte „die Kontrolle über den Sinai verlieren“ und verlieh damit der israelischen Besorgnis über den Anstieg der Terrorangriffe im Sinai Ausdruck.
Die meisten dieser Terrorangriffe sind eine direkte Herausforderung der ägyptischen Hoheit über die Region. So griffen beispielsweise mit Panzerabwehr-Raketen bewaffnete Beduinen die Polizeistation in Sheikh Zawid in der Nähe der Grenze zum Gaza-Streifen an. Nur vier Tage später wurde das Hauptquartier des staatlichen ägyptischen Sicherheitsdienstes in Rafah angegriffen und niedergebrannt. Im Mai wurde bekannt, dass Dutzende bewaffneter Beduinen den Hafen von Nuweiba unter ihre Kontrolle gebracht hatten und den Transit von Passagieren und Waren verhinderten. Es gab auch Berichte über die Verwicklung von 400 Al-Kaida-Aktivisten in die Planung von Terrorattacken in Ägypten und dem Sinai.
Es ist offensichtlich, dass die schwierige Sicherheitssituation im Sinai Israel bereits betroffen hat. Aus einem Bericht des Inlandsgeheimdienstes Shin Beit vom Mai geht hervor, dass Terrororganisationen im Sinai das Regierungschaos ausgenützt haben, um große Mengen von Waffen in den Gaza-Streifen zu schmuggeln. Der militärische Nachrichtendienst berichtetet, dass Ägypten kürzlich entgegen einem Abkommen mit Israel, die Bauarbeiten für den Schutzwall entlang der Philadelphia-Linie unterbrochen hat, der den Schmuggel eindämmen soll.
Außerdem wurde berichtet, dass Schmuggler in den letzten sechs Monaten die weit geöffnete Grenze in Rafah und die Abwesenheit ägyptischer Sicherheitskräfte in den endlosen Weiten des Sinai ausgenutzt haben, um Raketen nach Gaza einzuschmuggeln. Dies hat die Zahl der Raketen im Besitz von Terrorgruppen von ca. 5.000 im Jahr 2010 auf heute 10.000 verdoppelt. Auch die Menge der geschmuggelten Munition hat bereits im ersten Halbjahr 2011 die dreifache Menge dessen erreicht, was im gesamten Jahr 2010 in den Gaza-Streifen geschmuggelt wurde.
Die Entwicklungen der letzten Zeit haben eine Neubewertung der Situation unerlässlich gemacht. Möglicherweise werden die Sicherheitsregelungen an der südlichen Front, an der es seit über dreißig Jahren ruhig war, neu ausgerichtet werden müssen. Gleichzeitig ist es aber die weithin akzeptierte Einschätzung in Israel, dass, auch wenn die Beziehungen zu Ägypten nicht so eng sind, wie sie es zu Mubaraks Zeiten waren, auch die neue Regierung in Ägypten den Friedensvertrag nicht in Frage stellen wird.
Doch es scheint, dass solange die neue Regierung mit der Stabilisierung beschäftigt ist und die Sicherheitskräfte vor allem mit den Folgen des Umsturzes in den großen Städten zu kämpfen haben, das große Grenzgebiet, das Ägypten, Israel und der Gaza-Streifen teilen, wahrscheinlich weiterhin ein Brennpunkt für Terroraktivitäten gegen Ziele in Israel bleiben wird.
Die Autoren sind Mitarbeiter des israelischen „Institute for National Security Studies“ (INSS).
(Jerusalem Post, 03.08.11)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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| Wirtschaftlicher Aufschwung hält an | „Bank Israel“, die israelische Zentralbank, hat gestern ihren Bericht für das erste Halbjahr 2011 vorgelegt.
Dieser stellt fest, dass das Wirtschaftswachstum anhält. Ebenso ging die Arbeitslosigkeit weiter zurück.
Auf Basis der erhobenen Zahlen geht „Bank Israel“ davon aus, dass das Wirtschaftswachstum 2011 insgesamt 4,8% betragen wird. Es wird erwartet, dass sich die Arbeitslosenrate bei knapp unter 6% einpendeln wird. Das ist deutlich weniger als im letzten Jahr, in dem die Rate bei 6,6% gelegen hatte.
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| Zwei Tel Aviver Hochhäuser für den internationalen „Tall Building Award“ nominiert | Zwei neue Tel Aviver Wolkenkratzer sind für den „Tall Building Award“ des Chicagoer „Council on Tall Buildings and Urban Habitat“ nominiert. Es ist die erste Nominierung israelischer Gebäude in der Geschichte des 1969 begründeten Preises.
Es geht um den Wolkenkratzer mit der Adresse Rothschild-Boulevard 1 mit 32 Stockwerken und um den 46-stöckigen „W-Tower“ im Viertel Park Tzameret. Der „W-Tower“ ist das höchste Wohngebäude Israels. Beide Gebäude wurden vom Architekten Avner Yashar entworfen.
Der W-Tower (Foto: Sharshar) Rotschild 1 (Foto: telavivinf.com)
„Das ist ein riesiger Erfolg für mich und eine Ehre für die israelische Architektur“, so Yashar. Der Architekt fügte hinzu, die Hochhausarchitektur stecke in Israel noch in den Kinderschuhen.
Im letzten Jahr war der bekannte „Burj Khalifa“ in Dubai, das höchste Gebäude der Welt, mit dem Preis ausgezeichnet worden. Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Gebäude aus dem Nahen und Mittleren Osten nominiert.
(Haaretz, 03.08.11) |
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 | | Wir vergessen dich nicht | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1865 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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