Montag, 16.05.2011
 
 
Netanyahu zu den Vorfällen im Norden
 

Foto: GPO (Archiv)
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat eine Stellungnahme zu den gewalttätigen Übergriffen abgegeben, die sich am Sonntag anlässlich des „Nakba-Tages“ an der Nordgrenze und anderswo im Land ereigneten.

„Wir hoffen, dass die Ruhe bald wieder hergestellt sein wird - doch um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Wir sind fest entschlossen, unsere Grenzen und unsere Souveränität zu schützen.

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(Bank of Israel, 16.05.11)


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Israel überweist wieder Steuergelder an die PA

Israels Finanzminister Steinitz hat mitgeteilt, dass die Überweisungen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wieder aufgenommen werden.weiter
Peres trifft Napolitano

Israels Präsident Shimon Peres hat am Sonntag in Jerusalem seinen italienischen Amtskollegen Giorgo Napolitano empfangen.

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Gespräche zwischen israelischem und palästinensischem Olympia-Komitee

Die olympischen Komitees Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde haben während einer zweiten Gesprächsrunde im Hauptquartier des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne ihre Bemühungen um eine verstärkte Zusammenarbeit gesteigert.

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Netanyahu zu den Vorfällen im Norden
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat eine Stellungnahme zu den gewalttätigen Übergriffen abgegeben, die sich am Sonntag anlässlich des „Nakba-Tages“ an der Nordgrenze und anderswo im Land ereigneten.


Foto: IDF

„Heute haben sich Tausende Menschen am Grenzzaun zwischen Syrien und Israel in der Gegend von Majdal Shams versammelt. Einige von ihnen haben den Zaun durchbrochen und sind nach Israel eingedrungen. Ähnliche Versuche ereigneten sich an den Grenzen zum Gaza-Streifen und zum Libanon. Ich habe die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) angewiesen, mit größter Zurückhaltung zu agieren, aber die Unterwanderung unserer Grenzen zu stoppen.

Wir hoffen, dass die Ruhe bald wieder hergestellt sein wird - doch um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Wir sind fest entschlossen, unsere Grenzen und unsere Souveränität zu schützen. Es ist wichtig zu betonen, dass diese Ereignisse am Jahrestag der Gründung des Staates Israel stattfinden.  

Die Anführer dieser gewalttätigen Demonstrationen haben persönlich erklärt, dass es bei ihrem Kampf nicht um die Grenzen von 1967, sondern um die Existenz des Staates Israel an sich geht, den sie als eine Katastrophe bezeichnen, die korrigiert werden müsse.

Es ist wichtig, dass wir den Tatsachen ins Auge sehen und wissen, mit wem wir es zu tun haben und was uns bevorsteht.“

(Außenministerium des Staates Israel, 15.05.11)


Gewalt am „Nakba-Tag“

Im Laufe des Sonntags ist es im Rahmen der palästinensischen Proteste zum „Nakba-Tag“ an zahlreichen Orten zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen, wobei es zu Zusammenstößen zwischen den israelischen Sicherheitskräften und den Aufrührern kam.

Im Folgenden die Bilanz vom Sonntagabend:

Nordregion:

Hunderte von Syrern durchbrachen bei Majdal Shams den Grenzzaun zwischen Syrien und Israel und gingen im Dorf gewaltsam gegen Soldaten der israelischen Armee vor. Um die Eindringlinge zurück nach Syrien zu drängen, schossen die Soldaten vereinzelt auf die Aufrührer. Bislang wurde von zwei getöteten Syrern und mindestens fünf Verletzten berichtet (drei davon sind offensichtlich Israelis).


Foto: IDF

Bei Versuchen, die libanesisch-israelische Grenze bei Maron a-Ras zu durchbrechen, wurden auf libanesischer Seite drei bis fünf Menschen getötet.

Bei diesen Vorfällen wurden drei Offiziere und zehn Soldaten der israelischen Armee verletzt.

Zentralregion:

An mehreren Orten in Judäa und Samaria brachen gewaltsame Unruhen aus, bei denen Steine und Molotowcocktails geworfen sowie Reifen verbrannt wurden.

Am Übergang Kalendiya südlich von Ramallah wüteten etwa 1000 Palästinenser, wobei Steine und Leuchtgeschosse auf die Sicherheitskräfte geworfen wurden. Anscheinend wurde dort eine Person schwer verletzt.

Im Laufe des Tages kam zu mehreren Fällen, bei denen sich Aufrührer hinter Krankenwagen verschanzten, während sie die Sicherheitskräfte mit Steine bewarfen.

In Tel Aviv untersucht die Polizei, ob es sich bei fdem olgenden Zwischenfall um einen Anschlag handelt: Ein arabischer Autofahrer aus Kfar Kassam rammte im Süden der Stadt einen leeren Bus und 15 weitere Fahrzeuge. Hierbei starb der 29-jährige Aviv Morag aus Givatayim, und 21 Menschen wurden verletzt.

Südregion:

An zahlreichen Orten im Gaza-Streifen kam es zu Unruhen, insbesondere nahe dem Übergang Erez, wo Hunderte Palästinenser israelische Soldaten mit Steinen bewarfen. Beim versuchten Grenzdurchbruch wurden zwischen 20 und 25 Palästinenser verletzt.

Am Nachmittag vereitelten israelische Soldaten einen Sprengstoffanschlag am Sicherheitszaun im nördlichen Gaza-Streifen.


Vor vielen Vertretungen Israels im Ausland fanden Demonstrationen statt. Allein in Kairo wurden etwa 1000 Teilnehmer gezählt.

Die Übergänge in Judäa und Samaria sind aufgrund der angespannten Sicherheitslage für 24 Stunden geschlossen worden. Notfälle und Journalisten werden jedoch weiterhin abgefertigt.

(Außenministerium des Staates Israel, 15./16.05.11)
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Israel überweist wieder Steuergelder an die PA
Israels Finanzminister Yuval Steinitz hat am Sonntag mitgeteilt, dass die Überweisungen von Steuereinnahmen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wieder aufgenommen werden. Nach dem Versöhnungsabkommen zwischen Fatah und Hamas waren die Zahlungen eingestellt worden.

„In den letzten zwei Wochen haben wir der PA die gelbe Karte gezeigt“, sagte Steinitz. Aber man habe beschlossen, die Einkünfte wieder zu transferieren, nachdem die palästinensische Seite zugesichert habe, dass kein Geld an die Hamas oder andere Terrororganisationen überwiesen werde.

Steinitz betonte jedoch: „Israel behält sich das Recht vor, die Überweisung der Einnahmen erneut zu stoppen, falls die Hamas Teil der palästinensischen Regierung werden sollte.“

Durch die Steuerüberweisungen werden der PA jährlich bis zu umgerechnet einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Palästinensische Offizielle sagen, sie würden ohne die Zahlungen nicht in der Lage sein, ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Dies betrifft nicht zuletzt Gehaltszahlungen.

(Haaretz, 15.05.11)
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Peres trifft Napolitano
Israels Präsident Shimon Peres hat am Sonntag in Jerusalem seinen italienischen Amtskollegen Giorgo Napolitano empfangen. Am Ende ihres Treffens gaben die beiden Staatsoberhäupter eine gemeinsame Pressekonferenz.


Foto: Marc Neuman /GPO

Peres nutzte die Gelegenheit, sich zu den aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zu äußern. Dabei unterstrich er abermals die Notwendigkeit direkter Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.

Hinsichtlich der jüngsten Aussöhnung zwischen den Palästinenserfraktionen Fatah und Hamas bemerkte der Präsident: „Europa hat der Hamas als zentraler Teil des Quartetts klare Bedingungen gesetzt – namentlich den Verzicht auf Terror, die Einhaltung aller bereits unterzeichneten Abkommen und die Anerkennung des Staates Israel, und diesen Prinzipen sollte Geltung verschafft werden.“

(Außenministerium des Staates Israel, 15.05.11)
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Gespräche zwischen israelischem und palästinensischem Olympia-Komitee
Die olympischen Komitees Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde haben während einer zweiten Gesprächsrunde im Hauptquartier des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne ihre Bemühungen um eine verstärkte Zusammenarbeit gesteigert.

An der Spitze der Tagesordnung steht die Bewegungsfreiheit von Athleten und Trainern. Die israelischen Vertreter versprachen, ihrer Regierung einen palästinensischen Vorschlag zu unterbreiten, der dazu beitragen soll, die bestehenden Reisebeschränkungen zu überwinden.

Die beiden Komitees vereinbarten, von nun an regelmäßig Gespräche zu führen und zu diesem Zweck eine Hotline einzurichten, um die Kommunikation zu verbessern.

IOC-Präsident Rogge zeigte sich erfreut über den positiven Verlauf des Treffens und die „offenen und freundschaftlichen Gespräche“.

Zukünftige Treffen werden wahrscheinlich in Ramallah und Tel Aviv stattfinden.

(Yedioth Ahronot, 15.05.11)
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Events

greenXchange - Deutsch-israelische Umweltinitiative für Nachwuchskräfte



Die greenXchange Initiative für Young Leadership des Jüdischen Nationalfonds ermöglicht israelischen und deutschen Nachwuchskräften zwischen 22 und 35 aus den Bereichen Umweltschutz/ Erneuerbare Energien/ Grüne Technologien eine einmalige Chance, beide Länder aus ökologischer Perspektive kennenzulernen, und sich als Partner in bilateralen Projekten zu engagieren.

Zum ersten Mal organisiert greenXchange eine Exkursion - in Israel und anschließend in Deutschland -, durch die die Teilnehmer aus beiden Ländern einen fundierten Einblick in die verschiedenen Situationen des Umweltschutzes, ökologischer Herausforderungen, erfolgreicher grüner Technologien und politischer Initiativen erhalten.

Gleichzeitig werden Kontakte geknüpft und das Wichtigste: Die Teilnehmer werden selbst aktiv als Initiatoren zukünftiger deutsch-israelischer Umweltprojekte.

Das genaue Programm und das Bewerbungsformular gibt es unter dem folgenden Link:  http://www.greenxchange.jnf-kkl.de
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1786 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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