Mittwoch, 04.05.2011
 
 
Netanyahu: PA-Hamas-Abkommen ein schwerer Schlag
 

Foto: Reuters/Archiv
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag in Jerusalem mit dem Nahostquartett-Sondergesandten Tony Blair getroffen und ihm gegenüber die Aussöhnung zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamas kritisiert.

„Ich rufe Abu Mazen [Mahmoud Abbas] dazu auf, die Übereinkunft mit der Hamas sofort zu annullieren und den Weg des Friedens mit Israel zu wählen“

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(Bank of Israel, 04.05.11)


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Bank of Israel legt geldpolitischen Quartalsbericht vor

Der Gouverneur der Bank of Israel, Stanley Fisher, hat der Knesset den Geldpolitikbericht für das erste Quartal 2011 vorgelegt. Darin finden sich auch Angaben zu grundsätzlichen Trends der israelischen Wirtschaft.

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Neue Erkenntnisse Jerusalemer Krebsforscher

Schäden an normaler DNA sind ein Kennzeichen von Krebszellen. Obgleich bekannt ist, dass Schäden an gewöhnlichen Zellen durch Überlastung ihrer DNA-Replikation verursacht werden, wenn Krebszellen eindringen, war die molekulare Basis dafür bislang noch unklar. Forscher der Hebräischen Universität Jerusalem sind in dieser Hinsicht nun weitergekommen.

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Netanyahu: PA-Hamas-Abkommen ein schwerer Schlag
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Dienstag in Jerusalem mit dem Nahostquartett-Sondergesandten Tony Blair getroffen und ihm gegenüber die Aussöhnung zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamas kritisiert.

„Ich rufe Abu Mazen [Mahmoud Abbas] dazu auf, die Übereinkunft mit der Hamas sofort zu annullieren und den Weg des Friedens mit Israel zu wählen“, so Netanyahu. „Das Abkommen zwischen der PA und der Hamas ist ein schwerer Schlag für den Friedensprozess. Wie ist es möglich, Frieden mit einer Regierung zu erlangen, von der die Hälfte zur Zerstörung des Staates Israel aufruft und sogar den Erzmörder Osama Bin Laden preist?“

Hintergrund: Das Versöhnungsabkommen zwischen Hamas und Fatah


Am 27. April 2011 haben Hamas und Fatah einen Vorvertrag zur Versöhnung zwischen den beiden Organisationen vereinbart. Der Leiter des Hamas-Politbüros, Khaled Mashaal, und der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, werden ihn in Kairo unterzeichnen.

Trotz palästinensischer Versuche, dies als einen positiven Schritt darzustellen, behält die Hamas ihren Grundcharakter als Terrororganisation, die Ansätze zu einer friedlichen Lösung des Konflikts zurückweist und gleichzeitig den globalen Jihad unterstützt, bei.

Man braucht sich nur die Stellungnahme der Hamas im Anschluss an den Tod Osama Bin Ladens anzusehen, um das Ausmaß ihres terroristischen Wesens und Charakters zu verstehen. Am 2. Mai verurteilte Hamas-Ministerpräsident Ismail Haniyeh den „Mord“ an Bin Laden und pries ihn als „heiligen Krieger“. Hanyieh betonte: „Wir betrachten dies … als eine Fortsetzung der auf Unterdrückung und dem Vergießen von muslimischem und arabischem Blut basierenden US-Politik. Trotz Meinungsunterschieden innerhalb der arabischen und islamischen Welt verurteilen wir die Ermordung eines heiligen arabischen und muslimischen Kriegers ganz entschieden. Möge Allah ihm gnädig sein, und möge er seinen rechtmäßigen Platz mit den Märtyrern und Gerechten einnehmen.“

Die Zurückweisung des Friedenspfads und der Bedingungen des Nahostquartetts durch die Hamas sowie ihr Einsatz für den Terrorismus werden in ihren Interviews und Pressekonferenzen vom Tag, da der Einigungsvertrag vereinbart wurde, ersichtlich.

Die drei Bedingungen des Nahostquartetts (USA, EU, UNO und Russland) für jegliche palästinensische Regierung, die internationale Legitimität und Zusammenarbeit anstrebt, - Anerkennung von Israels Existenzrecht, Verzicht auf Terror und Gewalt und Einhaltung früherer Abkommen und Verpflichtungen – wurden in der Übereinkunft ignoriert. In der von Al-Jazeera übertragenen Pressekonferenz vom 27. April, erklärte der stellvertretende Leiter des Hamas-Politbüros, Moussa Abu Marzouq: „Nun sind das Quartett und mit ihm seine Bedingungen obsolet geworden, und es wird nicht mehr groß berücksichtigt. Das Quartett und seine Bedingungen wurden in diesen Übereinkünften nicht auch nur ein einziges Mal erwähnt.“

Am selben Tag verkündete der Hamas-Außenminister in Gaza, Mahmoud al-Zahar, in Al-Jazeera, dass die Hamas weiter den Terrorismus unterstützen werde: „Wir glauben an den bewaffneten Kampf, zusätzlich zu verantwortungsvollem Regieren, sowie daran, dem Widerstand [d.i. Terrorismus] Regierungsressourcen zur Verfügung zu stellen.“

Al-Zahar wies auch das Prinzip friedlicher Verhandlungen zurück, wobei er bemerkte: „Unsere Perspektive ist ganz anders als die der Fatah. Die Fatah glaubt an Verhandlungen, während wir glauben, dass Verhandlungen mit dem israelischen Feind vergeblich sind.“

Die Hamas hat eine lange Geschichte des Einsatzes von Terror und Gewalt gegen unschuldige Zivilisten. Seit ihrer Gründung hat sie ihre mörderischen Attacken gegen unschuldige Zivilisten durch Selbstmordattentate in Bussen und Restaurants sowie den Beschuss von Bevölkerungszentren mit Raketen und Mörsergranaten perfektioniert. Ihre unerbittlichen Anstrengungen zum täglichen Schmuggel tödlicher Waffen in den Gaza-Streifen setzt sie mit Hilfe von Iran, Syrien und Hisbollah weiter fort. Laut ihrer eigenen Stellungnahmen hat die Hamas weder die Absicht zur Läuterung noch den Willen zur Mäßigung.

Die Hamas-Charta erklärt klar: „Für das Palästina-Problem gibt es keine andere Lösung als den Jihad. Friedensinitiativen sind reine Zeitverschwendung, eine sinnlose Bemühung." (Artikel 13)

Die Palästinensische Autonomiebehörde sollte sich mit der Hamas nicht einlassen, bis diese Organisation bereit ist, den Quartett-Bedingungen Folge zu leisten, einschließlich der Anerkennung Israels und der Absage an den Terrorismus. Mit einer palästinensischen Regierung, zu der jene gehören, die nur Tod und Zerstörung suchen, den globalen Jihad und den Terrorismus unterstützen und sowohl Verhandlungen als auch den Willen des internationalen Quartettes zurückweisen, kann kein Frieden erreicht werden.

(Außenministerium des Staates Israel, 03.05.11)
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Mitzna kandidiert für Avoda-Vorsitz
Der frühere Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei (Avoda) Amram Mitzna hat heute bekanntgegeben, dass er abermals für den Vorsitz kandidieren will. Er sei überzeugt von seiner Fähigkeit, den Glauben der Öffentlichkeit an die Partei wiederherstellen und eine ideelle und moralische Alternative bieten zu können.



„Nach meinem Ausscheiden aus der Knesset habe ich mich in den fünf vergangenen Jahren Aktivitäten an der sozialen Front und in der Peripherie gewidmet“, erklärte der Ex-General und frühere Bürgermeister Haifas. „Heute möchte ich erneut um das Vertrauen der Parteimitglieder bitten. Ich tue dies, da die Realität im Staat Israel und in der israelischen Gesellschaft es nicht erlaubt, sich hinzusetzen und von der Seite zuzuschauen. Jeder, der an den Staat glaubt, muss tätig werden, und ich habe mich dazu entschieden.“

Um den Vorsitz der mittlerweile nur noch über acht Sitze in der Knesset verfügenden Partei wollen sich außer Mitzna bislang bereits Yitzhak Herzog, Shelly Yachimovitch, Amir Peretz und Arel Margalit bewerben.

(Haaretz, 04.05.11)
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Lieberman ernennt neuen Generaldirektor
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Dienstag Rafael Barak zum neuen Generaldirektor des Ministeriums ernannt. Barak hatte in den vergangenen Monaten bereits interimsweise diese Funktion inne.

Bei dem neuen Generaldirektor handelt es sich um einen erfahrenen hochrangigen Diplomaten. In der Vergangenheit war er u.a. stellvertretender Botschafter in Washington und Interimsbotschafter in Paris.

Lieberman betonte, Barak habe seine großen Führungsfähigkeiten als stellvertretender Generaldirektor und in seinen verschiedenen früheren Funktionen erfolgreich unter Beweis gestellt.

(Haaretz, 03.05.11)
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Bank of Israel legt geldpolitischen Quartalsbericht vor
Der Gouverneur der Bank of Israel, Stanley Fisher, hat der Knesset den Geldpolitikbericht für das erste Quartal 2011 vorgelegt. Darin finden sich auch Angaben zu grundsätzlichen Trends der israelischen Wirtschaft.



„Die Wirtschaftsaktivität im ersten Quartal von 2011 ist weiter stark gewachsen, in Fortsetzung der schnellen Expansion im Jahr 2010, die alle Komponenten der Gesamtnachfrage, insbesondere den Privatverbrauch, beinhaltete. Die expandierende Aktivität spiegelt sich auch weiterhin auf dem Arbeitsmarkt wider: Die Zahl der Beschäftigten stieg im letzten Quartal von 2010 in beachtlichem Tempo, während die Arbeitslosenrate unverändert blieb. Das Gehaltsniveau in der Wirtschaft begann – im Gegensatz zum sinkenden Trend, der es in den letzten Jahren gekennzeichnet hatte - während der zweiten Jahreshälfte 2010 leicht zu steigen.

Die wirtschaftliche Entwicklung in Israel spiegelt sich auf dem Kapitalmarkt wider: Obwohl die Preise von Finanzanlagen im ersten Quartal des Jahres kaum gewachsen sind, erreichten sie in seinem Verlauf doch ein Rekordniveau, das höher ist als das Durchschnittsniveau vor der Finanzkrise. Auch die Expansion der Wirtschaftsaktivität scheint weiter auf hohem Niveau voranzuschreiten; laut Schätzung der Bank of Israel wird das Wachstum des Bruttoninlandsprodukts 2011 4.5% erreichen.“

Einen ausführlichen Überblick gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/IsraeliEconomy/Economic_News/BOI_Monetary_Policy_Report_Jan-Mar_2011.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 04.05.11)
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Neue Erkenntnisse Jerusalemer Krebsforscher
Schäden an normaler DNA sind ein Kennzeichen von Krebszellen. Obgleich bekannt ist, dass Schäden an gewöhnlichen Zellen durch Überlastung ihrer DNA-Replikation verursacht werden, wenn Krebszellen eindringen, war die molekulare Basis dafür bislang noch unklar. Forscher der Hebräischen Universität Jerusalem sind in dieser Hinsicht nun weitergekommen.

Prof. Batsheva Kerem vom Alexander Silberman Institut of Life Sciences und ihre Mitarbeiter haben  herausgefunden, dass Zellen während der frühen Krebsentwicklung an unzureichenden Bausteinen zur Unterstützung der normalen DNA-Replikation leiden Dies kann gestoppt werden, indem von außen ‚Bausteine‘ hinzugefügt werden, was zu verminderter DNA-Schädigung und erheblich geringerem Krebsentwicklungspotential der Zellen führt.

Die Wissenschaftler erwarten sich davon neue Methoden zum Schutz gegen präkanzeröse Entwicklungen und womöglich sogar eine neue Behandlungsweise zur Verminderung von DNA-Bruch.

Die Forschungsergebnisse sind in der aktuellen  Ausgabe der Zeitschrift Cell veröffentlicht worden.

(Hebräische Universität Jerusalem, 03.05.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1774 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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