Mittwoch, 06.04.2011
 
 
Peres trifft Obama
 

Foto: GPO
Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen, um mit ihm die Umwälzungen in der arabischen Welt, das iranische Atomprogramm und die gegenwärtige Situation zwischen Israel und den Palästinensern zu besprechen.

“Angesichts der Umbrüche in der arabischen Welt ist es dringender denn je, eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis zu finden”, sagte Obama im Weißen Haus. Er würdigte Peres als „außergewöhnlichen Staatsmann“, der „einige sehr interessante Ideen“ zum Friedensprozess mit ihm teilte.

Peres‘ Besuch im Weißen Haus war der zweite seit Obamas Amtsantritt.

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Lieberman in Deutschland
Netanyahu bei Youtube
Politiker kritisieren Goldstone-Bericht

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(Bank of Israel, 06.04.11)


Regnerisch und windig.

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Egged expandiert in die Niederlande

Das israelische Busunternehmen Egged hat nach einem achtjährigen Ausschreibungsverfahren den Auftrag erhalten, in Amsterdam den Öffentlichen Personen-Nahverkehr zu übernehmen. Ab Mitte Dezember werden 250 Egged Busse die Vorstädte Amsterdams mit dem Zentrum verbinden.



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Subventionierung für Medikamente von Holocaust-Überlebenden

Die Finanzkommission der Knesset hat vergangene Woche entschieden, dass der israelische Staat sich an der Finanzierung der Medikamente von Holocaust-Überlebenden in Israel beteiligen wird. Das Gesetz wird zum Yom HaShoah, dem Holocaust-Gedenktag Anfang Mai in Kraft treten. 



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Peres trifft Obama
Israels Präsident Shimon Peres hat sich am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama getroffen, um mit ihm die Umwälzungen in der arabischen Welt, das iranische Atomprogramm und die gegenwärtige Situation zwischen Israel und den Palästinensern zu besprechen.

“Angesichts der Umbrüche in der arabischen Welt ist es dringender denn je, eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis zu finden”, sagte Obama im Weißen Haus. Er würdigte Peres als „außergewöhnlichen Staatsmann“, der „einige sehr interessante Ideen“ zum Friedensprozess mit ihm teilte.


Foto: Mark Neiman, GPO

Peres‘ Besuch im Weißen Haus war der zweite seit Obamas Amtsantritt.

Beim anschließenden Treffen im Blair House sprach auch Peres von „Ideen“, die einen Friedensplan voranbringen könnten. Allerdings ging er nicht ins Detail und erklärte auch nicht, inwiefern sie mit den Vorstellungen des israelischen Ministerpräsidenten Binyamin Netanyahu übereinstimmen. Beide Präsidenten waren sich allerdings einig, dass der zentrale Punkt die Wiederaufnahme von Verhandlungen sei.

Präsident Obama bekräftigte, dass „der Konflikt, der nur den Interessen der Feinde dient, beendet werden muss“. Er unterstrich außerdem die Rolle der Amerikaner in diesem Prozess und sagte: „Wir möchten nicht, dass der Friedensprozess im Nahen Osten ohne uns voranschreitet.“

Gleichzeitig warnte Präsident Peres die Europäer, die eine wichtigen Rolle im Nahost-Quartett einnehmen: „Eine europäische Lösung wird nicht erfolgreich sein, wenn sie nicht von beiden Seiten Zuspruch hat. Wenn sich die Europäer nicht mit uns abstimmen, werden sie am Ende mit einer einseitigen Lösung dastehen“, sagte er.

Beim Thema Iran stimmten beide darin überein, dass der Westen die Unruhen im arabischen Raum nutzen sollte, um Druck auf Teheran aufzubauen. Peres rief zu weiteren Sanktionen auf.

Die israelische Sicherheit wurde ebenfalls diskutiert. Dazu gehörte der Verkauf von US- Kampfjets vom Typ F-35, sowie die Investition in Verteidigungs- und strategische Waffensysteme.

Während seines Besuchs dankte Peres Obama für sein Veto gegen die UN-Resolution, die den Siedlungsbau verurteilt. Obama sei eine feste Größe gegen jeden Versuch der Delegitimierung Israels in internationalen Gremien.

Ebenso dankte er Obama für seine Unterstützung Israels im Zuge der „blutigen Verleumdung“ durch den von den UN gestützten Goldstone-Bericht.

(Jerusalem Post, 06.04.2011)
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Lieberman in Deutschland
Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman reist nach Deutschland. Er wird bei seinem Besuch unter anderem mit Außenminister Westerwelle zusammentreffen, um die bilateralen Beziehungen, den Nahost-Friedensprozess sowie die aktuelle Lage der Region, insbesondere in Nordafrika zu besprechen.


Foto: MFA


Gemeinsam mit dem italienischen Außenminister Franco Frattini werden beide Minister anschließend am Europäisch-Israelischen Dialog 2011 teilnehmen, in dessen Mittelpunkt die europäisch-israelische Zusammenarbeit steht, bei dem aber auch die Entwicklungen im Nahen Osten und der arabischen Welt diskutiert werden sollen.

Am Freitag wird Lieberman gemeinsam mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer an der Eröffnung des israelischen Konsulats in München teilnehmen.

Anschließend wird der Außenminister im olympischen Dorf an einer Gedenkveranstaltung für die israelischen Sportler, die bei den Olympischen Spielen 1972 ermordet wurden, teilnehmen.

(Außenministerium des Staates Israel, 06.04.2011)
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Netanyahu bei Youtube
Im Rahmen der Youtube „Worldview“ Serie konnte jeder Internetnutzer seine Fragen über Israel und den Nahen Osten direkt an den israelischen Ministerpräsidenten Binyamin Netanyahu richten. Vor ihm haben sich bereits der britische Premierminister David Cameron und US-Präsident Obama den Fragen der Internetgemeinde bei „Worldview“ gestellt.

Gleich zu Beginn wurde das Thema angesprochen, wie Israel zu den Umbrüchen im Nahen Osten stehe, woraufhin Netanyahu antwortete, dass Israel wie der Rest der freien Welt die Demokratiebewegung unterstütze, auch wenn dabei die Gefahr bestehe, dass Islamisten die Macht an sich reißen, wie bei der Zedernrevolution im Libanon 2005. Er betonte weiterhin, dass Israel das einzige Land in der Region sei, in dem bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte beachtet werden. „Zwanzig Prozent unserer Bevölkerung sind Araber, und sie genießen die vollen Bürgerrechte in Israel. Israel ist der einzige Ort in dieser gesamten Region, in der Araber und Muslime vollkommene Freiheit und Rechtsgleichheit genießen“, fügte Netanyahu hinzu.


Netanyahu im Youtube-Interview

Angesprochen auf die Frage der Siedlungen und ob die Genehmigung von weiteren Wohneinheiten dem Frieden dienlich sei, antwortete Netanyahu, dass der Siedlungsbau keineswegs das größte Hindernis für den Frieden sei, denn erstens werden die neuen Wohneinheiten auf Territorium gebaut, das im Falle eines Abkommens sowieso an Israel gehen würde, und zweitens gab es jahrelang Verhandlungen mit den Palästinensern, obwohl Israel weitergebaut hat. Der wichtigste Grund dafür, dass es noch keinen Frieden gibt, sei die Weigerung der Palästinenser einen jüdischen Staat anzuerkennen, ganz gleich in welchen Grenzen, erklärte Netanyahu. „Man kann keinen Friedensvertrag abschließen, wenn man nicht verhandeln will. Wir sind bereit für Verhandlungen, sie sind es nicht, und ich hoffe, dass sie die Verweigerung beenden, denn Verhandlungen sind der einzige Weg zum Frieden“, sagte Netanyahu.   

Nach weiteren Fragen, unter anderem zu der im Internet angekündigten dritten Intifada und zu den jüngsten Äußerungen von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, musste der Ministerpräsident „the big three“ beantworten, die drei großen Fragen, die alle Regierungschefs bei „Worldview“ gestellt bekommen. Die erste der „big three“ fragte nach der Erfahrung in Netanyahus Leben, die seine Sicht auf die Welt entscheidend beeinflusst hat. Netanyahu antwortete darauf, dass ohne Zweifel der Tod seines Bruders Jonathan bei der Befreiungsaktion „Operation Entebbe“ die schwerwiegendste Erfahrung in seinem Leben war. „Yoni starb im Kampf gegen den Terror, doch er glaubte nie, dass dieser Kampf einzig ein militärischer sei, sondern auch ein moralischer“, erinnerte sich Netanyahu. Durch diese Erfahrung identifiziere er sich unweigerlich mit den Familien von gefallenen Soldaten. „Als Resultat dessen denke ich sehr gründlich darüber nach, bevor ich unsere jungen Männer in gefährliche Missionen schicke. Oft muss ich das zwar machen, doch ich erwäge es immer gründlich. Ich glaube, diese Erfahrung hat mich zu einem verantwortungsbewussten politischen Führer gemacht.“

Die zweite Frage lautete: „Wenn Sie eine Frage an eine Person der Weltpolitik stellen könnten, welche wäre es und an wen?“ Netanyahu antwortete, dass er Winston Churchill fragen würde, was man damals hätte anders machen können, um die Welt früher davon zu überzeugen, dass man hart gegen Nazi-Deutschland vorgehen muss - auch wenn seine Antwort wahrscheinlich sein würde, dass man nichts machen könne, da Demokratien erst einen harten Schlag einstecken müssten, bevor sie aufwachen, sagte Netanyahu. „Ich spüre diese Frustration zurzeit, da ich seit 15 Jahren vor der internationalen Gemeinschaft über die Gefahr eines mit Atomwaffen ausgerüsteten Iran spreche“, erklärte Netanyahu die Wahl der Frage. Und auch bei der dritten Frage thematisierte er das Problem eines nuklearen Iran: Gefragt nach den größten Herausforderungen, denen die nächste Generation gegenüber steht, sagte Netanyahu, dass die islamistischen Regime um jeden Preis daran gehindert werden müssen, Atomwaffen zu besitzen. „Wenn diese radikalen Regime Atomwaffen besitzen, werden sie nicht den Regeln folgen, an die sich die Welt in den letzten 70 Jahren gehalten hat. Und sie bedrohen unsere Welt.“ Die zweite große Herausforderung liege darin, einen Ersatz für Öl zu finden, um die Erde nicht nur sauberer sondern auch sicher zu machen, sagte Netanyahu.      

Das ganze Interview finden Sie unter: http://www.youtube.com/watch?v=v5t6A9wSMWo
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Politiker kritisieren Goldstone-Bericht
Marie-Luise Beck, Vize-Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag, und Volker Beck, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Menschenrechtspolitik, kritisieren in einem gemeinsamen Statement die Vorverurteilung Israels im Zuge des „Goldstone-Berichts“. Nachfolgend die Pressemitteilung:

„Alle jene, die den Goldstone-Bericht zu einer einseitigen Kritik an Israel missbraucht haben, sollten nun innehalten und ihr Verhalten überdenken. Seit der Veröffentlichung des Goldstone Berichts zum Gaza-Krieg 2008/2009 ist Israel wieder und wieder als eigentlicher Störenfried des Nahen Ostens benannt worden. Der Goldstone Bericht - immerhin im Auftrag der UN erstellt - schien dafür eine objektive, und damit unbestreitbare, Grundlage zu sein. Nun ist er in vielen Punkten hinfällig. Insofern stockt einem der Atem, wenn wie jetzt in der Washington Post geschehen, der Autor Richard Goldstone bekennt, er würde mit seinem heutigen Kenntnisstand diesen Bericht so nicht mehr verfassen. Sein Zugeständnis, dass Israel im Gaza-Krieg, anders als bisher behauptet, bewusst keine Zivilisten angegriffen habe, unterscheidet die israelische Politik deutlich von der rücksichtlosen Politik der Hamas.

Die Tatsache, dass der Goldstone Bericht immer und immer wieder zum Vorwurf für eine einseitige Kritik an Israel her halten musste, belegt wie vorurteilsbehaftet viele Staaten und deren Bevölkerung nach wie vor gegenüber Israel sind. Dass der UN-Menschenrechtsrat, in dem Männer wie der iranische Präsident Ahmadinedschad Hetzreden gegen Israel halten dürfen, dabei keine rühmliche Rolle spielt, ist hinlänglich bekannt.“

(Deutsch-Israelische Gesellschaft, 05.04.2011)
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Egged expandiert in die Niederlande
Das israelische Busunternehmen Egged hat nach einem achtjährigen Ausschreibungsverfahren den Auftrag erhalten, in Amsterdam den Öffentlichen Personen-Nahverkehr zu übernehmen.


Foto: Egged

Die Veröffentlichung über den Vertrag fand auf einer Pressekonferenz in Anwesenheit des Vorsitzenden der örtlichen Verkehrsbehörde, Amsterdams stellvertretendem Bürgermeister sowie dem Egged-Vorsitzenden Gideon Mizrahi in der niederländischen Hauptstadt statt.

Ab Mitte Dezember werden 250 Egged Busse die Vorstädte Amsterdams mit dem Zentrum verbinden.

Mizrahi beschreibt diesen Auftrag der ersten westeuropäischen Stadt als einen Durchbruch. „Wir sind darauf vorbereitet, den Kunden einen sehr hohen Service zu bieten, eingeschlossen moderner Busse und neuer Technologien für die Reisebequemlichkeit mit hohen Qualitätsstandards für die Umwelt.

Egged Europa betreibt bereits mit 1400 Bussen einen Teil des ÖPNV in verschiedenen Städten Polens.

(ynetnews, 6.4.2011)
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Subventionierung für Medikamente von Holocaust-Überlebenden
Die Finanzkommission der Knesset hat vergangene Woche entschieden, dass der israelische Staat sich an der Finanzierung der Medikamente von Holocaust-Überlebenden in Israel beteiligen wird. Das Gesetz wird zum Yom HaShoah, dem Holocaust-Gedenktag Anfang Mai in Kraft treten. 



Derzeit leben in Israel rund 15.000 Überlebende des Holocaust, die die Kosten für ihre Medikamente bisher komplett selbst tragen mussten, da sie Renten-Zahlungen aus Deutschland erhalten und somit gesetzlich kein Geld vom israelischen Staat für Medikamente erhalten. Der Knessetabgeordnete Zeev Bielski nahm sich dieser Angelegenheit an und forderte von Deutschland finanzielle Unterstützung für die Medikamente. Bis die Verhandlungen darüber abgeschlossen sind, wird die israelische Staatskasse diese Kosten tragen.  

Die Direktorin der Behörde für Holocaust-Überlebende im Finanzministerium sagte, dass die Verhandlungen mit Deutschland zügig verlaufen würden, aber dass dem Finanzministerium leider keine komplette Liste aller derjenigen vorliege, die Zahlungen aus Deutschland erhalten. Der Vorsitzende der Finanzkommission, Moshe Gafni, betonte, dass der Staat keine Diskriminierung von Holocaust-Überlebenden zulassen dürfe und dass Israel unverzüglich mit der Subventionierung der Medikamente beginnen müsse, unabhängig vom Verlauf der Verhandlungen mit Deutschland. Er wies abschließend darauf hin, dass neben der Medikamentenfinanzierung noch zwei weitere Probleme dieser Art vom Finanzministerium in nächster Zeit gelöst werden müssen.     

(Ynetnews, 05.04.2011)

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1744 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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