Montag, 07.03.2011
 
 
Netanyahu: Keine Lösung ohne Verhandlungen
 

Foto: GPO
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in Jerusalem mit dem chilenischen Präsidenten Sebastian Pinera getroffen. Er nutzte die gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss, um abermals die Position seiner Regierung in Bezug auf den Friedensprozess mit den Palästinensern zu erläutern.



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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XVII)

100 Jahre Kibbutz

Ausstellung, Vortrag und Film

am 17. März in Berlin

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1 € - 5.0475 NIS (+0.141%)
1 CHF -3.8908 NIS (+0.196%)
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1 $ - 3.5980 NIS (-0.360%)

(Bank of Israel, 07.03.11)


Im Norden Regen.

Jerusalem: 8/15 °C
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Bundesregierung finanziert israelisch-palästinensisches Tourismusprojekt

Die Bundesregierung wird die Tourismus-Initiative Jenin-Gilboa finanzieren, die Urlaubern den Besuch heiliger Stätten von Judentum, Christentum und Islam in der Region sowohl auf israelischer als auch auf palästinensischer Seite ermöglichen soll.

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Raketen aus Gaza

Die Sicherheitslage im Süden Israels bleibt angespannt.

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Israelisch-ägyptische Freihandelszonen wieder in Betrieb

Nach einer einmonatigen Stilllegung ist in den Qualifying Industrial Zones (QIZ) in Ägypten wieder die Arbeit aufgenommen worden.

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Netanyahu: Keine Lösung ohne Verhandlungen
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in Jerusalem mit dem chilenischen Präsidenten Sebastian Pinera getroffen. Er nutzte die gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss, um abermals die Position seiner Regierung in Bezug auf den Friedensprozess mit den Palästinensern zu erläutern.

„Vom ersten Tag dieser Regierung an haben wir zu direkten Verhandlungen aufgerufen. Am ersten Tag riefen wir zu direkten Verhandlungen auf. Am zweiten Tag forderte ich in meiner Rede an der Bar-Ilan-Universität zwei Staaten für zwei Völker. Am dritten Tag entfernten wir über 400 Kontrollpunkte, Straßensperren und andere Dinge, um das Wachstum der palästinensischen Wirtschaft zu erleichtern. Am vierten Tag beschlossen wir ein zehnmonatiges Moratorium in Bezug auf neue Bautätigkeiten in den Siedlungen, etwas, was keine Regierung in den 18 Jahren davor getan hat. Am fünften Tag beschlossen wir eine Verlängerung dieses Moratoriums um drei Monate.

Bedauerlicherweise wurde all das, was wir getan haben – diese fünf Dinge – von der Palästinensischen Autonomiebehörde mit keiner Antwort bedacht. Sie stellten lediglich Vorbedingungen, taten alles, um zu vermeiden, sich hinzusetzen und über den Frieden zu verhandeln. Sie versuchten, Friedensverhandlungen aus dem Weg zu gehen. Ich sage ihnen warum – weil Frieden schwer ist. Es ist schwer für mich gewesen. Es wird schwer werden. Man muss Zugeständnisse machen und den Menschen in die Augen blicken und ihnen sagen, dass nicht alles, worauf wir gehofft hatten, möglich sein wird. Auf beiden Seiten muss es Kompromisse geben.

Aber während Israel und ich bereit sind, auf diesem Pfad voranzuschreiten, habe ich keine parallele Bereitschaft, dasselbe zu tun, gesehen. Denn sie verlassen sich auf einen Pawlow-Reflex der internationalen Gemeinschaft. Im Grunde sagen sie, wir müssen nicht verhandeln, wir können uns zurücklehnen, wir können unseren Kindern beibringen, Massenmörder zu verehren – sie haben einen Platz in Ramallah – zehn Minuten von hier entfernt – nach einem Terroristen benannt, der 400 Israelis ermordet hat. Sie können das tun und damit davonkommen.

Nun, sie können nur damit davonkommen, wenn Sie sie damit davonkommen lassen. Wenn Sie ihnen nicht klar sagen, wie – denke ich – Chile und einige andere Staaten gesagt haben: Nein, kommt und verhandelt, ihr könnt den Verhandlungen nicht aus den Weg gehen. Kommt und sprecht über den Frieden. Sprecht über den Frieden mit euren eigenen Leuten, nicht nur mit Diplomaten und ausländischen Journalisten. Sprecht über den Frieden mit dem palästinensischen Volk.

Sagen Sie ihnen, dass sie das Gespenst aufgeben müssen. Sagen Sie ihnen, Israel wird dableiben. Sagen Sie ihnen, es wird für immer einen jüdischen Staat neben einem palästinensischen Staat geben. Sagen Sie ihnen, dass Israel nicht von den Nachkommen palästinensischer Flüchtlinge überschwemmt werden wird, da wir die Nachkommen jüdischer Flüchtlinge hier aufgenommen haben. Wir haben diesen hier ein Leben ermöglicht, und ihr werdet jenen dort ein Leben ermöglichen. Sagen Sie ihnen, dass es eine echte Entmilitarisierung der Palästinensergebiete geben wird, damit dass, was wir im Libanon erlebt haben – wir gingen hinaus und der Iran ging hinein -, sich nicht wiederholen wird.; damit das, was wir in Gaza erlebt haben – wir gingen hinaus und der Iran ging hinein – sich nicht wiederholen wird.; damit das nicht ein drittes Mal passiert.

Ein entmilitarisierter palästinensischer Staat, der einen jüdischen Staat anerkennt – das ist die Lösung. Aber wir können nicht zu der Lösung gelangen, wir können nicht zum Ende der Verhandlungen gelangen, wenn wir nicht zum Beginn der Verhandlungen gelangen.“

Den vollständigen Wortlaut der Pressekonferenz gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2011/Joint-Statement-by-PM-Netanyahu-and-Chilean-President+Pinera-06-Mar-2011.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 06.03.11)
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Die Diffamierungskampagne gegen Israel – Fragen und Antworten (XVII)
17. Wird Israel in den USA wegen einer jüdischen Lobby begünstigt?

Israel und die Vereinigten Staaten pflegen enge Beziehungen, da beide Staaten grundlegende Werte und gemeinsame strategische Interessen teilen. Die beiden Staaten sind Verbündete in jeder Hinsicht, und die beiden Völker sind enge Freunde.

Zu den gemeinsamen Werten gehören Ehrfurcht vor der Demokratie, Respekt vor den Rechten des Individuums und die Überzeugung, dass Regierungshandeln nur in rechtsstaatlichem Rahmen vonstatten gehen sollte. Die USA und Israel haben auch eine ähnliche Geschichte: Beide sind „Länder der Verheißung“, das eine alt, das andere neu, beide sind Einwanderungsländer, die als Demokratien geboren wurden, und beide haben Kriege geführt, wenn auch allein aus Notwendigkeit oder moralischer Verpflichtung.

Während die Israelis die Vereinigten Staaten bewundern, haben auch die Amerikaner Israel sich von einem jungen, um sein Überleben kämpfenden Land zu einem Vorposten der Demokratie in einem Meer repressiver Regimes entwickeln sehen. Wie die USA strebt Israel nach Fortschritt und bereichert die Welt mit seinen Innovationen in Wissenschaft, Technologie, Kultur, Geisteswissenschaften und höherer Bildung.

Das besondere Band besteht, seit Präsident Harry Truman Israel bereits elf Minuten nach seiner Gründung als moderner Staat anerkannte. Der robuste Charakter dieser Verbindungen wird am stärksten bei der überparteilichen Unterstützung deutlich, die man Israel zukommen lässt; dadurch wird sichergestellt, dass die Verbindungen nicht ins Wanken geraten, ganz gleich, welche Partei in Washington regiert. Und die USA wissen, dass kein Regierungswechsel in Jerusalem Israel dazu führen könnte, das Bündnis aufzugeben.

Die übereinstimmenden Weltanschauungen beider Nationen deuten darauf hin, dass die USA und Israel nicht nur Werte, sondern auch Interessen teilen. Die beiden Länder glauben, dass die Förderung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region zu ihren vitalen Interessen gehört.

Die Gefahren im Nahen Osten bedrohen Israel direkt, stellen jedoch auch eine Herausforderung für die strategischen Interessen Amerikas dar. Beide Staaten sind besorgt über die Ausbreitung von Terror und Extremismus so wie die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Präsident Barack Obama hat betont: „Viele jener Mächte, die Israel bedrohen, bedrohen auch die Vereinigten Staaten und unsere Bemühungen um Frieden und Stabilität im Nahen Osten. Unser Bündnis mit Israel dient unseren nationalen Sicherheitsinteressen.“

Die USA und Israel stehen diesen Bedrohungen gemeinsam gegenüber. Tatsächlich war es Präsident Obama, der Israel „unseren engsten Verbündeten in der Region und deren einzige wirkliche Demokratie“ nannte. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern bilden einen stabilisierenden Faktor in einer instabilen Region, während Israel als Abschreckungsfaktor gegen die Extremisten der Region fungiert.

Während andere Bündnisse sich mit der Zeit verschoben haben, ist Israel ein wichtiger Freund und Verbündeter der USA geblieben. Strategische Zusammenarbeit existiert seit Jahrzehnten. Ob während des Kalten Krieges, als Israel Amerikas einziger verlässlicher Freund in der Region war, oder heute beim Kampf gegen den Terrorismus – die enge Zusammenarbeit – auch im Geheimdienstbereich – hat beiden Seiten genützt. Schließlich war es Israels Angriff auf Saddam Husseins Atomreaktor in Osirak im Jahr 1981, der es den US-Truppen ermöglichte, während des ersten Golfkrieges Kuwait zu befreien und damit Amerikas vitale Ölinteressen zu schützen. Gleichzeitig hat Israels Doktrin der Eigenverantwortlichkeit es mit sich gebracht, dass amerikanische Soldaten – während sie in Deutschland, Japan, Südkorea und anderswo weiter stationiert sind – nie seine Kämpfe ausfechten mussten.

Israel leistet weiterhin einen starken Beitrag im Rahmen der strategischen Kooperation mit den USA, wozu Geheimdienstinformationen, die Entwicklung von Waffen und Technologien, gemeinsame militärische Planspiele und Manöver zum Nutzen beider Seiten gehören. Israels Erfahrung in der Terrorismusbekämpfung und seine Heimatschutz-Expertise haben Amerika nach dem 11. September sehr geholfen.

Trotz dieser Verbindungen und der quantitativ nachgewiesenen Unterstützung des israelischen Volkes durch das amerikanische Volk beharren manche darauf, dass eine jüdische oder israelische Lobby hinter den amerikanisch-israelischen Beziehungen steht. Diese Haltung ist nichts anderes als eine Verschwörungstheorie. Vorwürfe in Richtung eines unverhältnismäßigen jüdischen Einflusses sind eine Erweiterung alter antisemitischer Mythen, die besagen, eine jüdische Kabale würde die Medien, das Weltfinanzsystem und Regierungen beherrschen.

Diese Art von Verschwörungstheorie kann jedoch nicht von der Tatsache ablenken, dass Amerika sich seine Verbündeten frei aussucht und dabei diejenigen Nationen erwählt, die seine Werte und Moralvorstellungen teilen. Es gibt nichts Aufrichtigeres als das Knüpfen enger Beziehungen zwischen zwei Staaten, die voll und ganz an Demokratie, Freiheit und Toleranz glauben.

(Außenministerium des Staates Israel, November 2010)
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Bundesregierung finanziert israelisch-palästinensisches Tourismusprojekt
Die Bundesregierung wird die Tourismus-Initiative Jenin-Gilboa finanzieren, die Urlaubern den Besuch heiliger Stätten von Judentum, Christentum und Islam in der Region sowohl auf israelischer als auch auf palästinensischer Seite ermöglichen soll.

In einem ersten Schritt werden 100 000 Euro in den Pavillon des Projekts investiert, der auf der am 9. März beginnenden Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) aufgestellt wird. Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, wird persönlich den Pavillon besuchen und die Initiative vorstellen. Niebel hatte 1982 – zur Zeit des ersten Libanonkrieges - selbst in einem Kibbutz in der Region gearbeitet und ist Israel seitdem eng verbunden geblieben.

Bei dem Tourismusprojekt handelt es sich um eine gemeinsame Initiative des Kreisvorsitzenden von Gilboa, Dani Atar, und des Distrikt-Gouverneurs von Jenin, Qadura Musa. Die beiden Lokalpolitiker wollen mit dem grenzüberschreitenden Fremdenverkehrsprojekt – dem ersten seiner Art – bis zu 100 000 Urlauber im Jahr in die Region holen.

Niebel betonte, derartige Projekte könnten zwar nicht direkt den politischen Prozess zwischen beiden Seiten beeinflussen, jedoch dazu beitragen, die Bedingungen für die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung in der Zukunft zu schaffen. Das Gilboa-Jenin-Projekt beweise, dass die Zusammenarbeit bei konkreten Vorhaben möglich sei.

(Maariv, 06.03.11)
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Raketen aus Gaza


Die Sicherheitslage im Süden Israels bleibt angespannt. Am Freitag haben palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen erneut zwei Kassam-Raketen auf den westlichen Negev abgefeuert. Eine davon schlug im Kreis Sdot Negev ein, die andere landete noch auf palästinensischem Gebiet. Zu Sach- oder Personenschaden kam es dabei nicht.

Die israelische Luftwaffe flog in Reaktion auf den Beschuss am Samstagabend Angriffe auf zwei Terrorbasen und einen Schmuggeltunnel im Gaza-Streifen. Von Verletzten wurde nicht berichtet.

(Yedioth Ahronot, 06.03.11)
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Israelisch-ägyptische Freihandelszonen wieder in Betrieb
Nach einer einmonatigen Stilllegung im Anschluss an den Aufstand in Ägypten ist in den dortigen Qualifying Industrial Zones (QIZ) wieder die Arbeit aufgenommen worden. Wie israelische Offizielle mitteilten, gehen die Geschäfte vor Ort wieder normal vonstatten.

Ägypten und Israel haben nach ihrem Friedensvertrag von 1979 insgesamt fünf Qualifying Industrial Zones in Ägypten eingerichtet, die praktisch Freihandelszonen darstellen, deren Exporte in die USA zollfrei sind und keinen Quoten unterliegen, so lange ihre Herkunft zu 11.2% israelisch ist.

Drei der ägyptischen QIZs befinden sich in der Region Kairo, die beiden anderen in Alexandria und Port Said.

„Die Geschäfte in unseren Firmen in den ägyptischen QIZs laufen nach der Unterbrechung beinahe wieder normal“, berichtet Ramzi Gabbai, der Vorsitzende der Mode- und Textilabteilung des israelischen Industriellenverbandes. „Fast einen Monat lang hatten viele unserer Firmen, namentlich Delta, aufgrund der Schließung der Häfen, der Absperrung des Suez-Kanals und der Störungen in den Internet-Verbindungen, die den Export unmöglich machten, die Produktion eingestellt.“

„Die Ägypter wollen diese Kooperation fortsetzen, die ihnen erlaubt, in den USA wettbewerbsfähig zu sein. Sie brauchen unserer Technologie, und wir nutzen ihren billigen Arbeitsmarkt“, so Gabbai.

Ähnliche Zonen wurden auch in Jordanien eingerichtet, nachdem das Königreich 1994 einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete.

Informationen zu den QIZs gibt es unter dem folgenden Link: http://www.tamas.gov.il/NR/exeres/2124E799-4876-40EF-831C-6410830D8F02.htm

(Yedioth Ahronot, 06.03.11)
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Events

100 Jahre Kibbutz - Ausstellung, Vortrag und Film

Sie träumten von einer besseren Welt mit gemeinschaftlichen Prinzipien, nach denen alle Mitglieder miteinander teilen, was sie verbrauchen. Vor 100 Jahren gründeten junge Juden im heutigen Israel voller Idealismus die ersten Kibbutzim. Noch heute leben in Israel rund 120.000 Menschen in mehr als 270 Kibbutzim. Doch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen der vergangenen 100 Jahre sind auch an den Kibbutzim nicht spurlos vorübergegangen.



Wie hat sich der Kibbutz im Laufe des Jahrhunderts verändert? Ist die Kibbutz-Bewegung ihren ursprünglichen Idealen treu geblieben? Welchen Einfluss hatten die Freiwilligen aus aller Welt, die seit Ende der 1960er Jahre gekommen waren, um sich selbst zu entdecken und eine neue Lebensform kennenzulernen?

Antworten auf all diese Fragen gibt es in der Ausstellung „100 Jahre Leben im Kibbutz“. Am 17. März 2011 findet die Ausstellungseröffnung statt, mit Empfang und einem Vortrag von Alex Elsohn. Anschließender wird der Film „The Volunteers“ gezeigt.  Ein Infostand informiert über die einzelnen Kibbutzim – damals und heute. Ehemalige Kibbutz-Freiwillige sind natürlich ebenso willkommen wie alle anderen Interessierten.

Zeit: 17. März 2011 ab 18 Uhr
Ort: Jerusalemkirche, Lindenstr. 85, 10969 Berlin-Kreuzberg (gegenüber dem Jüdischen Museum)

Anmeldungen bitte bis zum 10.3. per Email an 100JahreKibbutz@googlemail.com oder über die Geschäftsstelle der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (Tel.: 030 - 821 66 83, Fax: 030 - 827 019 61).

Der Eintritt ist frei.


Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es unter folgendem Link: http://www.facebook.com/kibbutzvol?sk=app_6009294086
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1714 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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