Montag, 31.01.2011
 
 
Netanyahu zur Lage in Ägypten
 

Foto: GPO (Archiv)
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung seiner Regierung erstmals zu den aktuellen Ereignissen in Ägypten geäußert.

„Wir verfolgen mit Sorge, was in Ägypten und anderswo in unserer Region vor sich geht.


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Deutsch-israelische Regierungskonsultationen in Jerusalem
Zum Friedensvorschlag Ehud Olmerts

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(Bank of Israel, 31.01.11)


Regen im ganzen Land.

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Israel beunruhigt über Muslimbrüder in Ägypten

Der israelische Sicherheitsapparat hat am Wochenende eine Reihe von Beratungen wegen der schweren Unruhen in Ägypten abgehalten. Sowohl im Umfeld von Verteidigungsminister Ehud Barak als auch von Generalstabschef Gabi Ashkenazi schätzt man, dass das Regime des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak noch nicht verloren ist, sich die Lage in Ägypten aber auf jeden Fall ändern werde.

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U-21-Fußball-Europameisterschaft 2013 in Israel

Die Vereinigung Europäischer Fußballverbände (UEFA) hat sich für Israel als Gastland der U-21-Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2013 entschieden. Sie folgt damit dem vom Weltfußballverband FIFA vorgegebenen Trend, den Nahen Osten stärker zu berücksichtigen (die Weltmeisterschaft 2022 wird in Katar stattfinden).

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Netanyahu zur Lage in Ägypten
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung seiner Regierung erstmals zu den aktuellen Ereignissen in Ägypten geäußert.

„Wir verfolgen mit Sorge, was in Ägypten und anderswo in unserer Region vor sich geht. Gestern Abend sprach ich mit US-Präsident Barack Obama und US-Außenministerin Hillary Clinton. Außerdem hielt ich Beratungen mit Verteidigungsminister Ehud Barak, Außenminister Avigdor Lieberman und Vertretern der israelischen Geheimdienste ab.

Unsere Bemühungen gehen dahin, weiter die Stabilität und Sicherheit in unserer Region aufrechtzuerhalten. Ich erinnere Sie daran, dass der Frieden zwischen Israel und Ägypten seit über drei Jahrzehnten andauert, und unser Ziel besteht darin, sicherzustellen, dass diese Beziehungen fortgesetzt werden. Selbstverständlich müssen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt größte Verantwortung, Zurückhaltung und Klugheit an den Tag legen: Zu diesem Zweck habe ich meine Ministerkollegen angewiesen, von Kommentaren zu dieser Angelegenheit abzusehen. Natürlich halten wir auch Beratungen in den entsprechenden Regierungsforen ab.“

(Außenministerium des Staates Israel, 30.01.11)
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Deutsch-israelische Regierungskonsultationen in Jerusalem
In Jerusalem beginnen heute die dritten Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Israel.

Außer Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle, der aus Termingründen bereits gestern in Jerusalem eintraf und dafür an den heutigen Sitzungen nicht teilnehmen wird, sind zu diesem Zweck noch acht weitere Minister aus Berlin angereist, um sich mit ihren israelischen Amtskollegen zu treffen.

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu äußerte sich am Sonntag in der wöchentlichen Kabinettssitzung zu der bevorstehenden bilateralen Zusammenkunft:

„Im Rahmen der jährlichen Treffen zwischen der israelischen und der deutschen Regierung wird morgen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit Ministern ihrer Regierung in Israel eintreffen. Wir werden eine gemeinsame Kabinettssitzung abhalten. Wir haben viele gemeinsame Interessen in Bezug auf Wirtschaft, Sicherheit und Außenpolitik und teilen die Sehnsucht, den Frieden voranzubringen. Wir betrachten Deutschland – eines der wichtigsten Länder der Welt und eines der wichtigsten für Israel – als einen primären Anker innerhalb unserer Beziehungen mit Europa. Es versteht sich von selbst, dass wir während des Besuchs die gegenwärtige Situation in der Region besprechen werden.“

(Außenministerium des Staates Israel, 30.01.11)
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Zum Friedensvorschlag Ehud Olmerts
Angesichts der Dokumente zur Position der Palästinensischen Autonomiebehörde bei den Friedensverhandlungen mit Israel zur Amtszeit von Ministerpräsident Ehud Olmert, die der Sender Al-Jazeera in der vergangenen Woche veröffentlicht hat, sind die demnächst erscheinenden Memoiren Olmerts von größter Bedeutung.

Die Zeitung Yedioth Ahronot hat nun Vorabauszüge aus den Memoiren veröffentlichen, die Olmerts Sicht auf die Dinge zum Ausdruck bringen und gleichzeitig die kolportierte Auffassung in Zweifel ziehen, der Friedensplan sei damals wegen Israels Nicht-Bereitschaft gescheitert.



Im Folgenden einer der Auszüge:

„Ich hatte mit Abu Mazen (Mahmoud Abbas) für den 16. September (2008) ein Treffen anberaumt. Zu dessen Beginn präsentierte ich ihm die Grundsätze des Abkommens, das ich vorschlug. Nachdem ich geendet hatte, seufzte Abu Mazen tief und bat mich, ihm die Landkarte, die ich vorbereitet hatte, zu zeigen. Ich faltete sie aus. Er betrachtete sie, und ich sah ihn an. Er schwieg.

Nie zuvor hatte ein israelischer Ministerpräsident solch eine ausgearbeitete und detaillierte Position zur Lösung des Konflikts präsentiert, wie die, die ich ihm an diesem Tag vorlegte. Erstmals seit Beginn der Verhandlungen war ich sehr nervös. Erstmals, seitdem ich Ministerpräsident geworden war, fühlte ich wirklich das Gewicht der jüdischen Geschichte auf meinen Schultern, und obwohl ich mir sicher war, das Richtige zu tun, waren die Verhandlungen sehr schwer.

Abu Mazen sagte, er könne nicht entschieden und brauche noch Zeit. Ich sagte ihm, er würde einen historischen Fehler begehen. ‚Geben Sie mir die Landkarte, damit ich mich mit meinen Kollegen beraten kann‘, sagte er zu mir. ‚Nein‘, antwortete ich, ‚Nehmen Sie den Stift und unterschreiben sie jetzt. Sie werden nie ein faireres und gerechteres Angebot bekommen. Zögern Sie nicht. Auch für mich ist dies hart, aber wir haben keine andere Wahl.

Ich sah, dass er sich quälte. Am Ende sagte er zu mir: ‚Geben Sie mir einige Tage. Ich kann mit Landkarten nicht umgehen. Ich schlage vor, wir treffen uns morgen mit zwei Landkarten-Experten, einem von Ihrer und einem von unserer Seite. Wenn sie mir sagen, dass alles in Ordnung ist, können wir unterzeichnen.

Am nächsten Tag riefen sie mich an und sagten, Abu Mazen habe vergessen, dass er an diesem Tag in Amman sein müsse, und baten darum, das Treffen um eine Woche zu verschieben. Seitdem habe ich Abu Mazen nicht mehr getroffen. Die Landkarte blieb bei mir.

Wir waren sehr nahe dran, näher als jemals in der Vergangenheit, ein Grundsatzabkommen abzuschließen, das zum Ende des Konflikts zwischen uns und den Palästinensern geführt hätte. Wir können und müssen Frieden erreichen.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4020432,00.html

(Yedioth Ahronot, 28.01.11)
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Israel beunruhigt über Muslimbrüder in Ägypten
Der israelische Sicherheitsapparat hat am Wochenende eine Reihe von Beratungen wegen der schweren Unruhen in Ägypten abgehalten. Sowohl im Umfeld von Verteidigungsminister Ehud Barak als auch von Generalstabschef Gabi Ashkenazi schätzt man, dass das Regime des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak noch nicht verloren ist, sich die Lage in Ägypten aber auf jeden Fall ändern werde.

Bei den Amtsträgern, die Mubarak neu ernannt hat, handelt es sich um Angehörige der Armee und des Geheimdienstes, die ihren israelischen Kollegen seit Jahren bekannt sind.

Geheimdienstexperten in Israel äußerten die Vermutung, dass im Falle allgemeiner Wahlen in Ägypten die Muslimbrüder den Sieg davon tragen könnten.

Das Südkommando der israelischen Armee sah sich am Wochenende noch zu keiner besonderen Alarmbereitschaft veranlasst. Die ägyptische Polizei hinderte am Samstag Hamas-Leute aus dem Gaza-Streifen daran, den Zaun an der Grenze zu Ägypten zu durchbrechen.

(Haaretz, 30.01.11)
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U-21-Fußball-Europameisterschaft 2013 in Israel
Die Vereinigung Europäischer Fußballverbände (UEFA) hat sich für Israel als Gastland der U-21-Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2013 entschieden. Sie folgt damit dem vom Weltfußballverband FIFA vorgegebenen Trend, den Nahen Osten stärker zu berücksichtigen (die Weltmeisterschaft 2022 wird in Katar stattfinden).

Israel konnte sich gegen England, Bulgarien, Wales und die Tschechische Republik durchsetzen, die sich ebenfalls um den Zuschlag für den Austragungsort des wichtigsten Altersgruppenwettbewerbs der UEFA beworben hatten.

Im vergangenen Jahr fand in Tel Aviv bereits der jährliche Kongress der 53 Fußballnationen statt.

(Yedioth Ahronot, 29.01.11)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1681 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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