Dienstag, 25.01.2011
 
 
Bericht der öffentlichen Kommission zur Untersuchung des Seezwischenfalls vom 31. Mai 2010
 
Am 3. Januar 2009 verhängte Israel als Maßnahme im bewaffneten Konflikt mit der Hamas eine Seeblockade über die Gewässer vor dem Gazastreifen. In den Tagen vor dem 31. Mai 2010 näherte sich eine Flottille aus sechs Schiffen mit insgesamt ungefähr 700 Personen an Bord der Küste Israels. Das größte Schiff der Flottille, die Mavi Marmara, hatte insgesamt ungefähr 590 Menschen (Passagiere und Besatzung) an Bord. Am 31. Mai 2010 fingen Kräfte der IDF (Israelische Verteidigungsstreitkräfte) die Mavi Marmara ab und gingen zur Durchsetzung der Seeblockade des Gazastreifens an Bord. Während des Betretens und der Übernahme des Schiffes stießen die Kräfte der IDF auf gewaltsamen Widerstand. Während  der Kämpfe auf dem Schiff wurden neun der Schiffspassagiere getötet und 55 verletzt. Neun Soldaten der Zahal wurden ebenfalls verwundet.

Am 14. Juni 2010 setzte die israelische Regierung eine unabhängige öffentliche Kommission ein, um verschiedene Aspekte der vom Staat Israel durchgeführten Maßnahmen zu untersuchen.  


Die wichtigsten Feststellungen und Ergebnisse der Turkel-Kommission

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weitere Themen:
MP Netanyahu kondoliert dem Volk und der Regierung Russlands
Zum Ende des Streiks im Außenministerium

Israelreise zum Thema "Architektur und Natur" der DIG Freiburg



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(Bank of Israel, 25.01.2011)
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Wolkig, teils regnerisch.

Jerusalem: 06/12 °C
Tel Aviv: 11/17 °C
Haifa: 09/17°C
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Ein Gedi: 10/20 °C
Eilat: 12/23 °C

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Gerechte unter den Völkern: Yad Vashem-Ehrungen in Berlin
Frieda und Adolf Bunke, Erich Löbe, Ella und Kurt Neubauer sowie Anna Gutsmann sind von der Nationalen Israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem posthum mit dem Ehrentitel „Gerechte/r unter den Völkern“ ausgezeichnet worden.


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Bericht der öffentlichen Kommission zur Untersuchung des Seezwischenfalls vom 31. Mai 2010
Am 3. Januar 2009 verhängte Israel als Maßnahme im bewaffneten Konflikt mit der Hamas eine Seeblockade über die Gewässer vor dem Gazastreifen. In den Tagen vor dem 31. Mai 2010 näherte sich eine Flottille aus sechs Schiffen mit insgesamt ungefähr 700 Personen an Bord der Küste Israels. Das größte Schiff der Flottille, die Mavi Marmara, hatte insgesamt ungefähr 590 Menschen (Passagiere und Besatzung) an Bord. Am 31. Mai 2010 fingen Kräfte der IDF (Israelische Verteidigungsstreitkräfte) die Mavi Marmara ab und gingen zur Durchsetzung der Seeblockade des Gazastreifens an Bord. Während des Betretens und der Übernahme des Schiffes stießen die Kräfte der IDF auf gewaltsamen Widerstand. Während  der Kämpfe auf dem Schiff wurden neun der Schiffspassagiere getötet und 55 verletzt. Neun Soldaten der Zahal wurden ebenfalls verwundet.

Am 14. Juni 2010 setzte die israelische Regierung eine unabhängige öffentliche Kommission ein, um verschiedene Aspekte der vom Staat Israel durchgeführten Maßnahmen zu untersuchen.   


Die wichtigsten Feststellungen und Ergebnisse der Turkel-Kommission

Die wichtigsten Feststellungen

1.    Die israelische Regierung setzte eine öffentliche, unabhängige und selbstständig agierende Kommission ein. Den Vorsitz der Kommission hatte ein ehemaliger Richter des israelischen Obersten Gerichtshofes; weitere Mitglieder waren Juristen, weltweit anerkannte Experten und internationale Beobachter. Das beweist, dass Israel ein Rechtsstaat ist, der in der Lage ist, sich selbst zu überprüfen. Nur wenige Länder wären bereit, sich einer solch intensiven und fundamentalen Untersuchung zu unterziehen.

2.    Die Kommission hat eindeutig festgestellt, dass die Durchführung einer Blockade – auch in internationalen Gewässern – rechtens ist.

3.    Obwohl verschiedene Stimmen versucht haben, Israel Kriegsverbrechen zu beschuldigen, beweisen die Ergebnisse der Kommission, dass Israel die Wahrheit gesagt und in Einklang mit dem Gesetz gehandelt hat.

4.    Die israelische Regierung und die IDF werden sich mit dem Bericht ausführlich befassen und daraus die nötigen Lehren für die Zukunft ableiten.

5.    Waffen, die in den Gaza-Streifen gebracht werden, stellen ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Obwohl Israel die Lebensbedingungen für die Zivilbevölkerung Gazas kontinuierlich verbessert, werden weiterhin Raketen und Mörsergranaten auf israelische Städte abgefeuert. Die Hamas investiert weiter alle ihre Ressourcen in die Aufrüstung mit Raketen und Waffen.

6.    Die israelische Regierung und die Sicherheitskräfte werden weiterhin alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Zivilbevölkerung Israels zu schützen.

7.    Der Bericht unterstreicht, dass Gaza für nahezu alle Arten von Gütern und Produkten offen ist. Jede Organisation, die Hilfsgüter nach Gaza einführen möchte, kann dies über die existierenden Grenzübergänge tun. Es besteht keinerlei Notwendigkeit für weitere Flottillen. Diese stellen eine Provokation dar und haben keinen Bezug zu humanitären Hilfsprojekten.


Die wichtigsten Ergebnisse

1.    Die Seeblockade wurde aufgrund der Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel eingerichtet und entspricht den Vorschriften des internationalen Rechts.

•    Die Kommission ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Seeblockade angesichts der Sicherheitsbedenken legitim und in Einklang mit internationalem Recht verhängt worden war.

•    Die Kommission ist zu dem Ergebnis gekommen, dass Israel seiner internationalen humanitären Verantwortung unter den Gegebenheiten einer Seeblockade nachkommt. Dies wird unter anderem dadurch deutlich, dass Schiffe in den Hafen von Ashdod einlaufen und Hilfsgüter abladen dürfen.

2.    Die israelischePolitik gegenüber dem Gazastreifen entspricht internationalem Recht und Menschenrechten.

•    Israels Kontrolle über den Gazastreifens endete mit der vollständigen Räumung und Abkopplung im Jahr 2005.

•    Israel verhindert nicht die Einfuhr von Gütern des täglichen Bedarfs für die Zivilbevölkerung Gazas. Es stellt jene humanitäre und medizinische Unterstützung zur Verfügung, die laut internationalem Recht notwendig ist. Israel kooperiert auf diesem Gebiet mit der Palästinensischen Autonomiebehörde und der internationalen Gemeinschaft.

•    Die Maßnahmen Israels bedeuten keine „kollektive Bestrafung“ der Bevölkerung Gazas. Es gibt keine Hinweise darauf, dass Israel vorsätzlich Beschränkungen durchgesetzt hat mit dem alleinigen Ziel oder der Absicht, der Zivilbevölkerung Gazas lebensnotwendige Versorgungsmittel vorzuenthalten.

3.    Die Übernahme der Marmara wurde im Einklang mit internationalem Recht vollzogen.

•    Laut internationalem Recht ist es erlaubt, ein Schiff unabhängig von seiner Position zu übernehmen, wenn festgestellt wurde, dass dieses absichtlich versucht, eine Blockade zu durchbrechen. Dies gilt auch in internationalen Gewässern. Die Kommission hat alle Begleitumstände in Betracht gezogen und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Übernahme in internationalen Gewässern rechtens war.

•    Die Möglichkeiten Schiffe, vor allem große Schiffe, auf hoher See zu stoppen, sind sehr beschränkt. Deshalb war das Abseilen der Soldaten von Helikoptern aus eine angemessene Taktik, die internationalem Recht entspricht. Marineeinheiten anderer Länder nutzen diese Taktik ebenfalls. Außerdem kann diese Vorgehensweise das Risiko von Todesfällen im Vergleich zu anderen Methoden verringern.

•    Gemäß der Anweisungen durfte das Feuer nur in tatsächlich und unmittelbar lebensbedrohlichen Situationen eröffnet werden. Die Kommission ist davon überzeugt, dass dieser Befehl den Einheiten, die an der Aktion teilgenommen haben, klar gemacht wurde.

•    Es gab zahlreiche Warnungen an die Schiffe, aber der Kapitän der Marmara sagte, er weigere sich anzuhalten und versuchte nicht, den Kurs zu ändern.

•    Es wird hervorgehoben, dass keine humanitären Güter an Bord der Marmara gefunden wurden.

4.    Die Soldaten ergriffen erst Maßnahmen, nachdem sie von der Schiffsbesatzung brutal attackiert worden waren. Das Verhalten der Soldaten entsprach internationalem Recht.

•    Während der Vorbereitung der Flottille betonten deren Organisatoren der Flotille, dass man so weit wie möglich auf Gewalt verzichten müsse. Aus diesem Grund rechneten die IDF nicht damit, dass es sich bei der Schiffsbesatzung nicht nur um unschuldige Zivilisten sondern auch um aktive Gewalttäter handeln würde. Die Anweisungen zum Gebrauch der Schusswaffe spiegelten diese Erwartungen wider und entsprachen hauptsächlich den Gegebenheiten einer Polizeimaßnahme.

•    Die Soldaten versuchten zunächst, die Marmara von Schlauchbooten aus zu betreten. Aufgrund des gewalttätigen Widerstandes wurde dann jedoch entschieden, sich von Helikoptern aus abzuseilen.

•    Die Soldaten wurden brutal mit Geschossen, Messern, Knüppeln, Hämmern, Schlägen und ähnlichem angegriffen. Neun Soldaten wurden verletzt, teilweise durch scharfe Munition und Messerstiche. Drei Soldaten wurden gefangen genommen und in das Innere des Schiffes gezerrt.

•    Die Kommission befand, dass sich die Soldaten insgesamt professionell verhalten haben, als sie mit extremer Gewalt konfrontiert wurden, mit der sie nicht gerechnet hatten. Die meisten Fälle, in denen Soldaten Gewalt anwenden mussten, befinden sich in Einklang mit internationalem Recht. Dies beinhaltet jene Fälle, in denen Soldaten Schüsse auf die Körperschwerpunkte von Angreifern abfeuerten. In einigen wenigen Fällen hatte die Kommission nicht genügend Informationen, um eine abschließende Aussage zu treffen.

5.    Das Verhalten der Passagiere

•    Die Passagiere der Marmara können in zwei Gruppen unterteilt werden: Friedensaktivisten, die nach einer Sicherheitsinspektion das Schiff in Antalya betraten, sowie ein „harter Kern“ von 40 IHH-Aktivisten, die in Istanbul dazustießen. Sie unterliefen keine Sicherheitsüberprüfung und kapselten sich von den restlichen Passagieren ab. Sie wurden von ca. 60 weiteren Aktivisten unterstützt, die sich ebenfalls an den Gewalttätigkeiten beteiligten.

•    Als der Schiffskapitän alle Passagiere anwies zu ihren Plätzen unter Deck zurückzukehren, blieben die IHH-Aktivisten an Deck, zogen Rettungswesten an und bewaffneten sich mit Äxten, Ketten, Messern, Hämmern usw. Sie zeigten einen hohen Grad an Organisation und Gewaltbereitschaft.

•    Die Kommission ist überzeugt, dass die IHH-Aktivisten scharfe Munition benutzten. Ihre Intention war es, die Seeblockade zu durchbrechen und so der Hamas  einen Vorteil im Kampf gegen den Staat Israel zu verschaffen.

•    Die Kommission stellt fest, dass die Mitglieder der gewalttätigen Gruppe den Status von direkt an Kampfhandlungen beteiligten Personen (direct participants in hostilities (DHP)) besitzen, denen nicht der gleiche Schutz zuteil wird, der Zivilisten zusteht.

•    Von den neun getöteten Passagieren wurden vier als IHH-Aktivisten identifiziert. Vier weitere wurden als Aktivisten türkisch-islamischer Organisationen identifiziert. Es ist nicht bekannt, ob der weitere Tote einer Gruppe angehörte. Die Verwandten von einigen der Toten sagten aus, dass diese als Shahids (Märtyrer) sterben wollten. Einige hatten sogar Briefe mit ihrem Testament hinterlassen.

6.  Die Behandlung der Passagiere

•    Nachdem die Übernahme beendet war, wurden die Verletzten behandelt. Achtzehn Ärzte, sechs Rettungssanitäter, 70 Sanitätssoldaten und ein leitender Arzt waren daran beteiligt. Einige der Verletzten widersetzten sich der medizinischen Behandlung, aber niemand starb nach Beginn der medizinischen Versorgung an seinen Verletzungen.

•    Den Passagieren wurde Wasser und Essen gereicht und sie wurden zu den Toiletten geführt, wenn immer sie darum baten.

•    Einigen der Passagiere wurden Handschellen angelegt, insbesondere jenen, von denen befürchtet wurde, sie könnten versuchen anzugreifen oder Unruhe zu stiften. Durchsuchungen brachten Messer und große Summen Geld, sowie die Pistole eines israelischen Soldaten, kalte Waffen und Materialien, die der Hamas-Bewegung gehörten, und weiteres zutage.

•    Die Kommission ist der Ansicht, dass die Behandlung der Flottillen-Teilnehmer, nachdem das Schiff im Hafen von Ashdod angekommen war, legal und in Einklang mit internationalem Recht  war.     

(Außenministerium des Staates Israel, 24.01.2011)

Die Ergebnisse als PDF hier...

Den vollständigen Teil 1 des „Turkel-Berichts“ sowie eine Zusammenfassung jeweils in englischer Sprache finden sich unter diesem Link:
http://www.turkel-committee.gov.il/content-107.html
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MP Netanyahu kondoliert dem Volk und der Regierung Russlands
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu sandte einen Brief an den russischen Präsidenten Dmitry Medvedev und an den Ministerpräsidenten Vladimir Putin, in dem er den abscheulichen Terroranschlag in Moskau stark verurteilt. Er übermittelte den Familien der Opfer die Anteilnahme des israelischen Volkes und versicherte dem russischen Volk, dass Israel im Kampf gegen den Terror, der alle zivilen Bürger bedrohe, hinter ihm steht.

(PMO, 25.01.2011)
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Zum Ende des Streiks im Außenministerium
Nach vier Wochen wurde gestern (Montag, den 24. Januar 2011) der Teilstreik im Außenministerium des Staates Israel beendet.

Der Streik ist von Arbeitsniederlegungen und Protesten der Diplomaten in Jerusalem und in den weltweiten Botschaften begleitet worden.

Nach den langen Verhandlungen sind nun Einigungen hinsichtlich einer angemesseneren Vergütung des diplomatischen Dienstes erzielt worden.

Seit gestern haben auch das Konsulat und die Botschaft in Berlin ihren vollständigen Dienst wieder aufgenommen.

(MFA, 25.01.2011)
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Gerechte unter den Völkern: Yad Vashem-Ehrungen in Berlin
Frieda und Adolf Bunke, Erich Löbe, Ella und Kurt Neubauer sowie Anna Gutsmann sind von der Nationalen Israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem posthum mit dem Ehrentitel „Gerechte/r unter den Völkern“ ausgezeichnet worden.

Im Rahmen einer Gedenkstunde, die am 25. Januar 2011 in Berlin stattfand, nahmen Angehörige der Geehrten die Yad Vashem-Medaillen und -Urkunden vom Gesandten des Staates Israel in Berlin, Emmanuel Nahshon, entgegen. Yad Vashem wurde vertreten durch Dr. Irena Steinfeld, Direktorin des „Rightous Among the Nations Department“. 


Foto: Katja Döhnel
Im Bild: Charlotte Schmolk, Tochter des Geehrten Erich Löbe (li.), Emmanuel Nahshon (re.)


Die Geschehnisse, die zu den Ehrungen führten, fanden in Berlin statt. So druckte der Berliner Erich Löbe seit Beginn der Judenverfolgung für seine jüdischen Nachbarn und Freunde sowie deren Bekannte in seinem Haus gefälschte Ausweise.
Zu den beiden anderen Ehrungen reisten eigens zwei Holocaust-Überlebende aus den USA an. Evy Woods überlebte als Kind mit ihrer Mutter von Ende 1943 bis Kriegsende durch die Hilfe von Frieda und Adolf Bunke. Fred Kranz wurde als kleiner Junge gemeinsam mit seinen Eltern von Anfang 1942 bis Kriegsende von Ella und Kurt Neubauer und Anna Gutsmann versteckt.   
Dass Yad Vashem auch noch 65 Jahre nach dem Ende des Naziregimes diese Auszeichnungen vergeben kann, ist der Forschungsarbeit der Mitarbeiterinnen der „Gedenkstätte Stille Helden“ in Berlin zu verdanken.
Der Veranstaltungsort, das Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt, ist ein Originalschauplatz. Hier arbeiteten während der Zeit des Nationalsozialismus hauptsächlich blinde und gehörlose Juden unter dem Schutz des Bürstenfabrikanten Otto Weidt. Die Werkstatt war oft die letzte Zufluchtsstätte für seine jüdischen Arbeiter und deren Angehörige. Otto Weidt wurde bereits 1971 mit dem Ehrentitel „Gerechter unter den Völkern“ ausgezeichnet.

Der Gesandte sagte in seiner heutigen Ansprache: „Im Meer der Dunkelheit, in dem die Juden in Deutschland und Europa untergingen, gab es einige wenige Leuchtfeuer. Mutige Menschen, die ihrem Gewissen folgten und nicht den Befehlen ihrer Anführer. Männer und Frauen, die ihre Freiheit riskierten und ihr Leben aufs Spiel setzten, um verfolgten Menschen zu helfen.
Es waren wenige. Zu wenige. Sie konnten nur eine Hand voll Leben retten - eine sehr kleine Anzahl, verglichen mit den Millionen, die ermordet wurden. Sie konnten den Verlauf der Geschichte nicht verändern, aber ihr Mut wird für ewig in Erinnerung bleiben. Sie waren die wenigen, die moralisch handelten, die sich für das Gute anstatt das Böse entschieden – eine Entscheidung für das Leben und gegen den Tod. Die ‚Gerechten unter den Völkern’ sind die strahlendsten Sterne am Himmel der Menschlichkeit.“

Yad Vashem, die Behörde zur Verewigung des Andenkens an die Märtyrer und Helden, ist Erinnerungsstätte und zugleich Forschungszentrum, das sich mit dem Schicksal der europäischen Juden während der Zeit des Naziregimes befasst. Es hat unter anderem auch die Aufgabe, derer in Dankbarkeit zu gedenken, die mit persönlichem Einsatz und unter Gefährdung des eigenen Lebens – und oft auch dem ihrer Familien - versuchten, Juden zu retten. Yad Vashem tut dies symbolisch mit dem Ehrentitel "Gerechte/r unter den Völkern". Die Geehrten – oder ihre Nachkommen - erhalten eine Medaille und Urkunde und der Name der „Gerechten“ wird auf der Memorial-Wall im "Garten der Gerechten" (s. Bild) in Yad Vashem verewigt. Dies ist die höchste Auszeichnung, die der Staat Israel an Nicht-Juden vergibt. Bis heute haben nahezu 23.000 Frauen und Männer aus allen Teilen Europas diesen Ehrentitel erhalten. Unter den Geehrten sind rund 500 Deutsche.

http://www.yadvashem.org/

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EVENTS
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Freiburg bietet vom 03.05. bis 12.05.2011 eine Israelreise zum Thema "Architektur und Natur" an.
Die Besichtigung besonderer architektonischer Bauten (z. B. alter Hafen von Tel Aviv, Oberster Gerichtshof in Jerusalem, die Hurva-Synagoge in Jerusalem) und wunderschöner Naturreservate (z. B. Hula-Tal) stehen auf dem Programm.
Details -auch zur Anmeldung- finden sich unter
http://www.deutsch-israelische-gesellschaft-freiburg.de
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Wechselkurse
1 € - 4.9283 NIS (+0.250%)
1 CHF - 3.8199 NIS (+0.946%)
1 £ - 5.7081 NIS (-1.266%)
1 $ - 3.6180 NIS (-0.193%)

(Bank of Israel, 25.01.2011)
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Wetter
Wolkig, teils regnerisch.

Jerusalem: 06/12 °C
Tel Aviv: 11/17 °C
Haifa: 09/17°C
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Ein Gedi: 10/20 °C
Eilat: 12/23 °C
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1675 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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