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Netanyahu: Kernproblem des Nahen Ostens ist Iran |
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Foto: Reuters/Archiv
| Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat in einer Fragestunde der Knesset zur aktuellen politischen Lage im Nahen Osten Stellung genommen. Dabei unterstrich er, dass die primäre Wurzel der Instabilität in der Region der Iran sei.
„Es gibt allgemeine Auffassungen, die, wenn sie immer wieder wiederholt werden, den Status einer selbstverständlichen Wahrheit erhalten, bis den Leuten, die sie als Wahrheit verkünden, die Realität ins Gesicht schlägt.
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(Bank of Israel, 02.12.10) |
Sommerwetter.
Jerusalem: 17/26 °C
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Haifa: 13/30 °C
Be’er Sheva: 12/30 °C
Ein Gedi: 20/30 °C
Eilat: 14/30 °C
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Gaza: Israelische Armee verhindert Anschlag an der Grenze |
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Eine Einheit der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) hat heute Nacht eine Gruppe von bewaffneten Palästinensern aufgespürt, die sich im nördlichen Gaza-Streifen dem Sicherheitszaun näherte. Ein Jet der Luftwaffe konnte daraufhin mit Unterstützung von Bodentruppen den Angriff abwehren.
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Haifa – Stadt mit Zukunft |
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Das in London erscheinende Magazin Monocle hat Haifa zur Stadt mit den besten Investitionsmöglichkeiten für das Jahr 2011 gekürt. Die nordisraelische Metropole konnte damit Konkurrenten wie Berlin und Istanbul hinter sich lassen.
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| Netanyahu: Kernproblem des Nahen Ostens ist Iran | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat in einer Fragestunde der Knesset zur aktuellen politischen Lage im Nahen Osten Stellung genommen. Dabei unterstrich er, dass die primäre Wurzel der Instabilität in der Region der Iran sei.
„Es gibt allgemeine Auffassungen, die, wenn sie immer wieder wiederholt werden, den Status einer selbstverständlichen Wahrheit erhalten, bis den Leuten, die sie als Wahrheit verkünden, die Realität ins Gesicht schlägt. Eine dieser Wahrheiten ist seit Jahren, dass die Wurzel des Problems im Nahen Osten, der Instabilität in unserer Region, vom israelisch-palästinensischen Konflikt herrührt.“
„Aber das ist nicht die Wurzel des Problems. Ich sage, nicht dass der israelisch-palästinensische Konflikt kein entscheidendes Problem ist, das einer Lösung harrt. Er ist ein Problem, dass eine Lösung braucht, und ich komme in einer Minute dazu. Aber über Jahre hinweg hat man uns erzählt, dass hier die Wurzel der Sache liegt und es dies ist, was die verschiedenen Kräfte in der Region daran hindert, sich zusammenschließen, um die Gefahren abzuwehren.
Was in den letzten Wochen und Tagen sehr klar geworden ist und nicht ignoriert werden kann, ist, dass der Ursprung des Problems der Instabilität im Nahen Osten vor allem anderen der Iran ist. Dies ist nicht belanglos. Es war streitig, und wir mussten darüber streiten. Ich persönlich habe darüber gestritten und gesprochen, es mit den Führern der Welt und der gesamten Öffentlichkeit diskutiert, auch in diesem Haus. Was wir nun entdecken, ist, dass es nun ein sehr viel breiteres Einverständnis unter den Führern der Welt und diplomatischen Instanzen und Strategen gibt, dass die größte Bedrohung für den Weltfrieden und den Frieden in dieser Region gegenwärtig ein atomarer Iran ist. Ich denke, dies sollte zuallererst anerkannt werden.
Jetzt kommt die zweite Sache, selbstverständlich die Frage: ‚Was ist der Grund dafür, dass der israelisch-arabische Konflikt, der israelisch-palästinensische Konflikt, nicht gelöst wird?‘ Ich sage, dass dies, neben anderem, auch mit der ersten Wahrheit zu tun hat. Es liegt daran, dass die Iraner hier eine Metastase wachsen lassen. Diese Metastase ist die Hamas, und die Hamas bedroht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), und die PA schrumpft deswegen zusammen und bewegt sich vom Frieden weg.
Das Zweite, was aus dieser Vorstellung folgt, ist, dass Israel nicht die Seite ist, die den Frieden nicht voranbringen will, und es die PA ist, die wirkliche Hindernisse hat, die sie daran hindern, die Schritte zu gehen. Es liegt nicht an Israel, sondern an der PA. Wir versuchen, den Frieden auf verschiedene Weise voranzubringen, wir unternehmen Anläufe, um den politischen Prozess zu fördern; ich kann nicht garantieren, dass wir erfolgreich dabei sein werden, aber ich verspreche, dass wir unser Bemühen fortsetzen werden, und hoffe, dass wir Erfolg haben werden.
Um Erfolg zu haben, brauchen wir einen Partner für einen verantwortbaren Frieden, nicht die Art von Frieden, bei dem man seine schusssichere Weste, sein Gewehr und all seinen Schutz abwirft, die Augen schließt und auf das Beste hofft. Wir wollen Sicherheitsvorkehrungen und eine grundlegende Anerkennung des Rechts des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat. Ich will, dass wir so einen Partner haben, ich sehne mich danach, aber so ein Partner von uns müsste einen Führer haben, der dem Volk die Wahrheit sagt. Ich habe meinem Volk die Wahrheit gesagt, in der Bar-Ilan-Rede, und ich warte darauf, dass Abu Mazen [Mahmoud Abbas] seinem Volk die Wahrheit sagt.“
Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2010/PM_Netanyahu_statement_Knesset_1-Dec-2010.htm
(Außenministerium des Staates Israel, 01.12.10) |
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 | | Zur Frage des palästinensischen ‚Rechtes auf Rückkehr‘ | Das Jerusalem Center for Public Affairs hat eine ausführliche Analyse von Oberstleutnant i.R. Jonathan D. Halevi zur Rolle des ‚Rechtes auf Rückkehr‘ der palästinensischen Flüchtlinge in den Staat Israel veröffentlicht. Die Forderung ist ein wesentlicher Hemmschuh für das Erreichen eines Endstatusabkommens zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).
Der Beitrag geht im Einzelnen den Positionen der wesentlichen Faktoren innerhalb der PA nach, die durchweg an der Vorstellung festhalten, dass alle palästinensischen Flüchtlinge nach einem Friedensschluss in israelisches Hoheitsgebiet zurückkehren können sollten.
„Das Recht auf Rückkehr wird im palästinensischen Volk als sakrosankt betrachtet, und es gibt dort niemanden, der es bestreitet. Die Vertreter des palästinensischen Volkes, einschließlich der PLO und der Palästinensischen Autonomiebehörde, gründen ihre Position zur Frage der Lösung des Konflikts auf ‚Gerechtigkeit‘ statt auf ‚Kompromiss‘. ‚Gerechtigkeit‘ bedeutet aus palästinensischer Perspektive die Realisierung der Rechte der palästinensischen Flüchtlinge in Übereinstimmung mit all den Beschlüssen der internationalen Einrichtungen, allen voran der UN-Resolution 194, die sie als Sanktionierung des Rechts der Flüchtlinge auf Rückkehr und Entschädigung verstehen.
Die Formel von einer ‚gerechten und vereinbarten Lösung in Übereinstimmung mit der Resolution 194‘ übermittelt keine implizite Bereitschaft für irgendeinen hypothetischen Kompromiss hinsichtlich des Rechtes auf Rückkehr. ‚Vereinbart‘ meint, man solle Israel dazu zwingen, in die Erfüllung der palästinensischen Forderungen nach ‚Gerechtigkeit‘ einzuwilligen. Die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde nähren in der palästinensischen Gesellschaft weiter die Idee der Rückkehr der Flüchtlinge. Sie verhindern damit jede Option einer Ansiedlung der Flüchtlinge außerhalb der Lager und präservieren die Rolle der UNRWA als symbolischer und praktischer Ausdruck der Forderung nach Rückkehr.“
„Letztendlich liegt das Flüchtlingsproblem im Herzen des israelisch-palästinensischen Streites, und es wird von den Palästinensern als Trumpfkarte betrachtet, mittels derer sie den Staat Israel schwächen können. Nach der Gründung eines palästinensischen Staates werden die Palästinenser in der Lage sein, Israel auf dem Wege der Demographie zu überwinden, wobei sie das Land langfristig in ein Gebilde verwandeln, das in einem palästinensischen Staat aufgeht, der sich vom Mittelmeer bis zum Jordan erstreckt. Da der israelische Konsensus dahin geht, dass eine Massenrückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel nationalen Selbstmord bedeutet, wird Israel robuste internationale Unterstützung bei den Verhandlungen um ein Endstatusabkommen benötigen, um eine Übereinkunft auf der Basis verteidigungsfähiger Grenzen zu erzielen und eine permanente Lösung für das Flüchtlingsproblem zu finden, die in erster Linie darauf basiert, dass die palästinensischen Flüchtlingen in ihren Gastländern die Staatsbürgerschaft erhalten oder in einem palästinensischen Staat absorbiert werden.“
Die vollständige Analyse gibt es unter dem folgenden Link: http://www.jcpa.org/JCPA/Templates/ShowPage.asp?DRIT=0&DBID=1&LNGID=1&TMID=111&FID=582&PID=0&IID=5393&TTL=The_Palestinian_Refugees_on_the_Day_After_
(Jerusalem Center for Public Affairs, Dezember 2010) |
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| Gaza: Israelische Armee verhindert Anschlag an der Grenze | Eine Einheit der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) hat heute Nacht eine Gruppe von bewaffneten Palästinensern aufgespürt, die sich im nördlichen Gaza-Streifen dem Sicherheitszaun näherte. Ein Jet der Luftwaffe konnte daraufhin mit Unterstützung von Bodentruppen den Angriff abwehren.
Foto: IDF/Archiv
Seit Anfang des Jahres sind rund 100 terroristische oder terrorähnliche Vorfälle am Sicherheitszaun zwischen dem Gaza-Streifen und Israel registriert worden. Das ist im Durchschnitt ein Anschlag alle drei Tage.
Die israelische Armee betrachtet die Terrororganisation Hamas als allein verantwortlich für die Aufrechterhaltung der Ruhe im Gaza-Streifen und für jegliche Terroraktivität von dort. Sie wird weiterhin jeden terroristischen Angriff auf den Staat Israel mit Härte beantworten.
(Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 02.12.10) |
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| Haifa – Stadt mit Zukunft | Das in London erscheinende Magazin Monocle hat Haifa zur Stadt mit den besten Investitionsmöglichkeiten für das Jahr 2011 gekürt. Die nordisraelische Metropole konnte damit Konkurrenten wie Berlin und Istanbul hinter sich lassen.
Trotz seiner beeindruckenden Lage hat sich Haifa in den letzten Jahrzehnten im Niedergang befunden; seit 15 Jahren ist die Bevölkerung rückläufig, und immer mehr junge Leute wandern nach Tel Aviv ab – trotz der beiden Universitäten vor Ort.
„Aber eine massive Kopf-bis-Fuß-Erneuerung beginnt Wirkung zu zeigen – von Gerüsten und Kränen in der ganzen Stadt bis hin zu renovierten Fassaden und neuen eleganten Restaurants“, schreibt Monocle dazu. „Die Stadtverwaltung hat rund 270 Millionen Euro in die Infrastruktur und Straßen investiert, und die Zahl der Baugenehmigungen ist in den letzten beiden um 83% gestiegen Laut der Stadtverwaltung war 2009 das erste Jahr, das wieder eine positive Nettozuwanderung in die Stadt aufwies.“
Als wesentlichen Faktor bezeichnet das Magazin den neuen Carmel-Tunnel, der über sechs Kilometer den südwestlichen Teil der Stadt mit ihrem nordöstlichen Teil verbindet.
(Yedioth Ahronot, 01.12.10)
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag im Beisein weiterer Mitglieder seines Kabinetts und Bürgermeisters Yonah Yahav den Carmel-Tunnel in Haifa eingeweiht. Es ist dies nun der größte Tunnel Israels.
Foto: GPO
Netanyahu zeigte sich stolz darauf, bereits an der Initiierung des Tunnelprojekts Anteil gehabt zu haben.
„Das Projekt ist Teil einer Verkehrsrevolution, die Schnellstraßen nach Galiläa, die Bahnlinie nach Eilat und eine Bahnlinie zwischen Haifa und dem Jordantal beinhaltet, die alle die Peripherie dem Zentrum des Landes näher bringen. Am 13.1.97 habe ich als Ministerpräsident an der Grundsteinlegungszeremonie des Tunnels teilgenommen. Seitdem sind viele Jahre der Bürokratie vergangen. Wir müssen Zeit gewinnen und bürokratische Abkürzungen nehmen. Wir müssen das Netz von Schnellstraßen und Bahnlinien schneller bauen und auch schnelleres Planen ermöglichen. Wir stehen in der Mitte einer Revolution, und ich glaube, jeder Israeli wird den Wandel bald erkennen. Wir untertunneln nicht nur den Berg Carmel, sondern auch die Bürokratie.“
(Amt des Ministerpräsidenten, 30.11.10)
Haifa ist die Partnerstadt von ganzen sechs deutschen Städten: Bonn, Bremen, Düsseldorf, Erfurt, Mainz und Mannheim. |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1621 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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