Mittwoch, 01.12.2010
 
 
Generalmajor Dangot zur Lage in Gaza und im Westjordanland
 

Foto: IDF
Der Koordinator der israelischen Armee für die Regierungsaktivitäten in den Gebieten, Generalmajor Eitan Dangot, hat sich in einem Interview mit der US-amerikanischen Zeitschrift Defense News zur aktuellen Situation in Gaza und im Westjordanland geäußert. Er setzt weiterhin auf die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).



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Große Fußstapfen, passende Füße - Von Yossi Melman

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(Bank of Israel, 01.12.10)


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Lieberman will schikanöse Kontrollen am Flughafen eindämmen

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Dienstag einen Plan vorgelegt, um die mit den Sicherheitskontrollen am Ben-Gurion-Flughafen einhergehenden Unannehmlichkeiten für Touristen und Prominente zu lindern.

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Delphine vor Israels Mittelmeerküste

Israelische Meeresforscher haben am Samstag wenige Kilometer vor der Küste bei Rishon Lezion eine Gruppe von fünf Delphinen gesichtet. Darunter waren zwei Weibchen, die bereits von früheren Beobachtungen her bekannt waren.

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Generalmajor Dangot zur Lage in Gaza und im Westjordanland
Der Koordinator der israelischen Armee für die Regierungsaktivitäten in den Gebieten, Generalmajor Eitan Dangot, hat sich in einem Interview mit der US-amerikanischen Zeitschrift Defense News zur aktuellen Situation in Gaza und im Westjordanland geäußert. Er setzt weiterhin auf die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Zur Lage in Gaza:

„Unsere Politik besteht darin, ausländische Würdenträger und Hilfsorganisationen in der Erwartung nach Gaza hineinzulassen, dass sie sich nicht mit der Hamas treffen oder direkt mit ihr engagieren. Wir erklären der internationalen Gemeinschaft auch, dass die Palästinensische Autonomiebehörde entscheidet, welche Projekte zu bewilligen sind – selbstverständlich vorbehaltlich unserer eigenen Sicherheitseinschätzungen -, und dass die Regierung in Ramallah für die verbesserten Bedingungen dort Anerkennung bekommen sollte.“

„Im vergangenen Jahr haben wir 78 neue Projekte erleichtert, die nun im Gange sind. Nur zwei dieser vorgeschlagenen Projekte wurden aus Sicherheitsgründen abgelehnt. Diese von der PA bewilligten, international finanzierten Langzeitprojekte konzentrieren sich auf Erziehung, Wohnungsbau, Kläranlagen, Zugangsstraßen, Klassenzimmer und Gewächshäuser zur Förderung landwirtschaftlicher Exporte. Erst vor kurzem haben wir weitere 16 Wasser- und Kanalisationsprojekte genehmigt.“

„Wenn die PA sich nicht in Form von erweiterten Entwicklungstätigkeiten und einer robusten physischen Präsenz auf der palästinensischen Seite der Übergänge behauptet, könnte die Hamas noch weitere zehn Jahre Gaza kontrollieren.“


Zur Lage im Westjordanland:

„Unsere Sicherheitskoordination mit der PA hat ein Allzeithoch erreicht, ebenso unsere Fähigkeit, den ungezügelten Terror der jüngsten Vergangenheit zu kontrollieren und sogar zu eliminieren. Aber offenkundig sind enorme Langzeitanstrengungen erforderlich, um Bedrohungen durch die Hamas, den Islamischen Jihad und andere Terrorelementen einzudämmen.

„Aufgrund der enormen Verbesserungen in der Lebensqualität in Judäa und Samaria ist die Bevölkerung sehr geduldig dabei, ihren Führern zusätzliche Zeit für deren politische Agenda zu zugestehen. Man sieht nicht viele Demonstrationen.

Aber auf der anderen Seite sind die Frustrationen sehr real. Eine Situation von diplomatischem Stillstand oder ein Scheitern bei den Verhandlungen können einen Rückfall in die Gewalt auslösen. Gegenwärtig geht die vorherrschende Ansicht dahin, dass die Palästinenser sehr viel mehr zu verlieren als zu gewinnen haben, wenn sie in den bewaffneten Widerstand zurückfallen.“

„Ich ziehe es vor, mich auf die Stärkung unserer Beziehungen mit den zivilen und Sicherheitsnetzwerken der PA und mit der internationalen Gemeinschaft zu konzentrieren, um eine stabile Grundlage zu schaffen, die für die Unterstützung einer ausgehandelten Zweistaatenlösung notwendig ist.“

Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.defensenews.com/story.php?i=5116752&c=FEA&s=INT

(Defense News, 29.11.10)
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Große Fußstapfen, passende Füße
Von Yossi Melman

Die offizielle Bekanntgabe der Ernennung Tamir Pardos zum neuen Mossad-Chef durch das Amt des Ministerpräsidenten kam nur etwa sechs Stunden nach dem Attentat auf zwei Atomwissenschaftler in Teheran. Das Timing ist zufällig, besitzt jedoch Symbolcharakter – vom ersten Tag seiner Amtsübernahme an wird sich Pardo, wie er gestern erinnert wurde, mit dem Thema befassen müssen, das an der Spitze der Tagesordnung der Geheimdienstgemeinde in Israel im Allgemeinen und des Mossad im Besonderen steht: den Anstrengungen zur Liquidierung des iranischen Atomprogramms. So wird Pardo gezwungen sein, die Linie fortzusetzen, die Meir Dagan, mit dem ihn eine Hassliebe verbindet, vorgezeichnet hat.

Pardo, der als Stellvertreter Dagans fungierte, hat die Organisation zweimal verlassen, nachdem ihm klar geworden war, dass letzterer nicht beabsichtigte, vorzeitig aus dem Amt zu schieden und ihn als seinen Nachfolger zu empfehlen. Desungeachtet schob Pardo mit seiner Einwilligung, in die Reihen der Organisation zurückzukehren, seine persönliche Beleidigung beiseite und ordnete sie sachlichen und professionellen Erwägungen unter. In dieser und auch in anderer Hinsicht ist die Ernennung Pardos die richtige Wahl.

Nach der acht Jahre und drei Monate währenden Amtszeit Dagans war klar, dass das „Abwerfen“ eines neuen Mossad-Chefs von außen erhebliche Missstimmungen innerhalb der Organisation hervorrufen würde. Andererseits wusste der Ministerpräsident, dass es keinen geeigneten Kandidaten aus der gegenwärtigen Führungsriege der Abteilungsleiter gibt. Die meisten sind erst recht kurz in ihrer Funktion oder haben noch nicht genug Erfahrung in einer Breite von Funktionen gesammelt, wie es vom Vorsitzenden des Mossad verlangt wird. Einige von ihnen hatten auch in internen Gesprächen angekündigt, den Dienst zu quittieren, sollte ihnen ein General von außen vorgesetzt werden. Insofern entspricht Pardo, der 30 Jahre sowohl in operationellen Funktionen als auch im Führungsstab der Organisation arbeitete, der Anforderung der Ernennung eines einerseits erfahrenen Mannes, der andererseits die Organisation von innen kennt. Nicht umsonst beriet sich Netanyahu mit früheren Mossad-Chefs, unter ihnen Shabtai Shavit, Efraim Halevi und Nahum Admoni – und diese wie auch Generäle der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) begrüßten die Ernennung. Auch die Tatsache, dass er der Verbindungsoffizier Yoni Netanyahus war und als Vertrauter des Ministerpräsidenten und seiner Familie gilt, schadet nicht.

Die erste Aufgabe Pardos wird darin bestehen, die Gemüter im Mossad zu beruhigen und von den Abteilungsleitern zu fordern, in ihren Funktionen zu verharren. Es scheint, dass ihm dies gelingen wird, vor allem weil sein Führungsstil anders ist als der Dagans, der sich zumindest in seinen ersten Amtsjahren auf eine Weise verhielt, die von seinen Untergebenen als Arroganz und Eitelkeit, ja sogar Verachtung ihnen gegenüber empfunden wurde. Nicht von ungefähr beschwerten sich jene, die im Zorn die Organisation verließen, über sein Verhalten.

Die „Ära Dagan“ ist vor allem dadurch charakterisiert, dass es letzterem glückte, das Ansehen des Mossad innerhalb der öffentlichen Meinung in Israel und – wichtiger als alles andere – in der Weltöffentlichkeit  wiederherzustellen. Das von ihm erworbene Image eines Mossad-Chefs mit „Messer zwischen den Zähnen“, einer Art israelischem Rambo, hat dem Ansehen der Organisation nicht geschadet, wenngleich der Mossad und sein Vorsitzender keine „Mord GmbH“ sind.

Es stimmt zwar, dass ausländische Medien die Organisation während der Amtszeit Dagans mit einigen Liquidierungsfällen wie vor allem dem Attentat auf den „Verteidigungsminister“ der Hisbollah, Imad Mughnyiah, und auch einigen Liquidierungen von Hisbollah- und Hamas-Leuten im Libanon, in Damaskus und in Dubai in Verbindung gebracht haben. Es ist aber wichtig zu betonen, dass hier letztlich von einer Organisation die Rede ist, deren Operationen, auch die besonderen, Mittel zur Sammlung von Informationen sind, die den Entscheidungsträgern in Israel helfen sollen, vernünftigere Entscheidungen zu fällen.

Alles in allem wird die „Ära Dagan“ als diejenige erinnert werden, in der die Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten auf der Welt substantiell verbessert, die Prioritätenliste verändert, neue administrative Prinzipien eingeführt und eine umfangreiche Strukturreform umgesetzt wurden. Als Soll Dagans kann man bei all dem die Tatsache verzeichnen, dass bislang, trotz ausdrücklicher diesbezüglicher Verpflichtungserklärungen bei seinem Amtsantritt, er werde das iranische Atomprogramm zunichte machen, keine Anzeichen dafür vorliegen, dass dies geschehen ist, trotz der verschiedenen und weltweit dem Mossad zugeschriebenen Beschädigungen, die es gestört und verzögert haben. Auch die Ausschaltung des Hamas-Führers Mahmoud  Al-Mabhouh im Januar in Dubai stellt eine umstrittene Operation dar:  Sie war operationell erfolgreich bei der Liquidierung eines hochrangigen Hamas-Mannes, der auch der Verbindungsmann zum Iran war – ein Verlust, den die Hamas nur schwer wird überwinden können -, richtete aber hauptsächlich politischen Schaden an im Verhältnis Israels zu einigen Staaten.

Pardo wird all diese Trends und in dieser Hinsicht den Weg Dagans fortsetzen, aber am Ende des Tages wird er zweifellos auch signifikante Änderungen in der Organisation  vornehmen und seinen persönlichen Stempel hinterlassen und beweisen wollen, dass er der Größe der Aufgabe gewachsen ist.

(Haaretz, 30.11.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Lieberman will schikanöse Kontrollen am Flughafen eindämmen
Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Dienstag einen Plan vorgelegt, um die mit den Sicherheitskontrollen am Ben-Gurion-Flughafen einhergehenden Unannehmlichkeiten für Touristen und Prominente zu lindern. Sein Plan sieht die Einrichtung eines Lagezentrums vor, das den sich unnötig belästigt fühlenden Reisenden zur Seite stehen soll.

In den vergangenen Monaten gab es mehrere Beratungen in der Angelegenheit, nachdem dem Außenminister diesbezügliche Beschwerden prominenter Besucher zu Ohren gekommen waren. „Jedes Mal landen diese Vorfälle auf dem Tisch Liebermans, und es erzürnt ihn, dass man so lange keine Lösung für das Problem gefunden hat“, teilt eine Quelle im Außenministerium mit.

Lieberman wies darauf hin, dass man im Zuge der steigenden Zahl von Touristen darauf hinarbeiten müsste, diese nicht mit einem schlechten Gefühl aufgrund unnötiger Schikanen bei den Sicherheitskontrollen aus Israel abreisen zu lassen. Insbesondere müsse man darauf achten, Freunde Israels nicht zu verprellen.

(Haaretz, 01.12.10)
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Delphine vor Israels Mittelmeerküste
Israelische Meeresforscher haben am Samstag wenige Kilometer vor der Küste bei Rishon Lezion eine Gruppe von fünf Delphinen gesichtet. Darunter waren zwei Weibchen, die bereits von früheren Beobachtungen her bekannt waren.


Delphin in Eilat

Dr. Aviad Scheinin, der die Forschungsgruppe des Israel Marine Mammal Research & Assistance Center leitete, teilte mit, einige der Tiere würden an einer Hautkrankheit leiden, die man bereits in der Vergangenheit bei Delphinen im Mittelmeer beobachtet habe.

In den letzten Jahren ist es wiederholt vorgekommen, dass verschiedene Arten von Walen und Delphinen vor Israels Mittelmeerküste gesichtet wurden. Teils wurden sie an den Strand geschwemmt und starben dort.

Fotos der neu gesichteten Delphine gibt es unter dem folgenden Link: http://www.haaretz.com/news/national/dolphins-spotted-near-rishon-letzion-coast-1.327244

(Haaretz, 27.11.10)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1620 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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