Donnerstag, 25.11.2010
 
 
Peres in der Ukraine
 

Foto: Moshe Milner/GPO
Israels Präsident Shimon Peres ist am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in der Ukraine eingetroffen, wo er bereits von seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Yanukovych empfangen wurde. Im Anschluss an ihr Gespräch hielten die beiden Staatsoberhäupter eine gemeinsame Pressekonferenz ab.

Peres rief die Ukraine dazu auf, eine Vermittlerrolle zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn einzunehmen.


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Die Festlegung von Palästinas Grenze - Von Elisha Efrat

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(Bank of Israel, 25.11.10)


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Naturschutzgebiet und Nationalpark für Palmachim-Strand geplant

Nach der einstweiligen Ablehnung des Vorhabens, am Strand von Palmachim bei Rishon Lezion ein Feriendorf zu errichten, plant nun die israelische Natur- und Parkbehörde, dort ein Naturschutzgebiet und einen Nationalpark einzurichten.

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Neue Schulpartnerschaft zwischen Berlin-Wedding und Eilat

Zwischen dem Lessing-Gymnasium im Berliner Stadtteil Wedding und der Rabin-Schule im südisraelischen Ferienort Eilat am Roten Meer besteht nun eine neue Schulpartnerschaft. Eine Delegation des Lehrerkollegiums vom Lessing-Gymnasium hielt sich gerade für eine Woche in Eilat auf, um die Partnerschule kennenzulernen.

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Peres in der Ukraine
Israels Präsident Shimon Peres ist am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in der Ukraine eingetroffen, wo er bereits von seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Yanukovych empfangen wurde. Im Anschluss an ihr Gespräch hielten die beiden Staatsoberhäupter eine gemeinsame Pressekonferenz ab.


Foto: Moshe Milner/GPO

Peres rief die Ukraine dazu auf, eine Vermittlerrolle zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn einzunehmen.

„Ich weiß, dass die Ukraine sehr gute Beziehungen mit vielen arabischen Länder pflegt, und unserer Meinung nach ist dies eine sehr kluge Politik, da auch wir gerne Freunde sein und gute nachbarschaftliche Beziehungen mit ihnen haben würden“, sagte Peres. „Da wir sehr schlechte Beziehungen mit ihnen haben, könnte die Ukraine mit beiden Seiten reden, und dies könnte vielleicht ein großer Vorteil sein.“

Hinsichtlich der gegenwärtigen angespannten Lage im Libanon wegen des internationalen Tribunals zur Ermordung des früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri betonte Israels Präsident: „Israel hat keinen Konflikt mit dem Libanon… Der Konflikt besteht innerhalb des Libanon, und damit meine ich den Konflikt zwischen der Hisbollah und dem traditionellen Libanon.“

Peres wird bei seinem Ukraine-Besuch von Israels Außenminister Avigdor Lieberman begleitet.

(Haaretz, 24.11.10)
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Die Festlegung von Palästinas Grenze
Von Elisha Efrat

Der Forderung der Amerikaner, Binyamin Netanyahu solle die Grenzen des zukünftigen palästinensischen Staates skizzieren und klar stellen, wie viel Prozent des Westjordanlands er zu dessen Gunsten zu räumen bereit sei, ist noch nicht öffentlich entsprochen worden. Man kann annehmen, dass eine solche Entscheidung sehr schwer fallen wird, weswegen es sich empfiehlt, die Prinzipien zu bezeichnen, die bei der Grenzfrage zu berücksichtigen sind.

Dem Beginn von Verhandlungen über die Grenzen kommt größte Bedeutung zu. Eine Grenze ist ein künstliches Produkt von Menschenhand, um Souveränität in territorialer Hinsicht und territoriale Ansprüche zum Ausdruck zu bringen. Die Existenz der Grenze an sich hat direkten Einfluss auf das Leben der Bevölkerung, die entlang ihr lebt, und sie ist oft wichtiger als deren Verlauf. Die Grenze macht Boden zu Heimat, erzeugt die gesellschaftliche Ordnung von Souveränität und stellt die Beziehung her zwischen einem Volk und seinem Territorium. Und was unseren Fall angeht: Palästina bleibt unvollständig und wird seinen Aufbauprozess nicht vollenden, solange seine Grenze nicht klar und ausbedungen ist.

Die Festlegung der zukünftigen Grenze zwischen Israel und Palästina muss auf dem Willen basieren, den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Dafür ist eine Grenze erforderlich, die im größtmöglichen Maße auf erkennbaren physischen und topographischen Merkmalen beruht, die ihre Existenz vor Ort sichtbar machen. Auf jeden Fall muss jeder zwischen beiden Seiten vereinbarte Grenzverlauf auch von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden.

Angesichts des oben Gesagten sind vier Möglichkeiten eines zukünftigen Grenzverlaufs hervorzuheben: 1. die bestehende Grüne Linie mit der Möglichkeit kleinerer Veränderungen; 2. der in Judäa und Samaria errichtete Sicherheitszaun; 3. große und signifikante Veränderungen an der Grünen Linie, so dass das Hoheitsgebiet des Staates Israel die großen israelischen Siedlungsblöcke in Judäa und Samaria beinhaltet; 4. eine neue Grenze auf der Grundlage eines Gebietstauschs und der neuen geographischen und demographischen Realität, die seit 1967 in der Region entstanden ist.

Es gibt allerdings noch einige weitere notwendige Kriterien für die Bestimmung der zukünftigen Grenze zwischen Israel und dem palästinensischen Staat. Sie muss vereinbarte Übergänge für Personen, Güter und landwirtschaftliche Produkte beinhalten. Sie muss die Existenz von zusammenhängendem Land auf beiden Seiten garantieren. Wo Gebietsaustausche erforderlich sind, müssen sie auf einer 1:1-Basis vonstatten gehen, es sei denn eine Seite bietet der anderen Land mit besonderem strategischem oder wirtschaftlichem Wert, das einen anderen Umgang rechtfertigt. Darüber hinaus muss die Grenze so wenig Palästinenser wie möglich auf souveränem israelischem Territorium belassen wie möglich, und umgekehrt. Was die Einbeziehung der in Israel lebenden arabischen Bevölkerung in den zukünftigen palästinensischen Staat anbelangt, so müsste diesem Vorgang eine Volksabstimmung vorangehen, die unter beiden Bevölkerungen auf beiden Seiten der grünen Linie abzuhalten wäre. Die Grenzziehung muss zudem die existierende oder geplante Infrastruktur berücksichtigen. Auch muss die Grenze den Übergang von Palästinensern aus Judäa und Samaria in den Gaza-Streifen und zurück ermöglichen, ohne dem Hoheitsgebiet des Staates Israel Schaden zuzufügen.

Insofern kann die Grenze nicht gemäß einer einzigen ausschließlichen Lösung gezogen werden; sie muss an jedem einzelnen Abschnitt die geographischen Gegebenheiten in Rechnung stellen – ob es nun um einige Meter oder um Kilometer geht – und auf beiderseitigem Einverständnis beruhen. Andernfalls würden wir abermals eine deformierte Grenze erhalten wie die Grüne Linie von 1949.

Elisha Efrat ist Professor für Geographie an der Universität Tel Aviv.

(Haaretz, 25.11.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
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Naturschutzgebiet und Nationalpark für Palmachim-Strand geplant
Nach der einstweiligen Ablehnung des Vorhabens, am Strand von Palmachim bei Rishon Lezion ein Feriendorf zu errichten, plant nun die israelische Natur- und Parkbehörde, dort ein Naturschutzgebiet und einen Nationalpark einzurichten.

Die lokalen Behörden hatten das von zahlreichen Umweltschutzorganisationen hart bekämpfte Feriendorfprojekt vor gut zwei Wochen unterbunden. Der Plan der Natur- und Parkbehörde war schon vor diesem Beschluss entstanden.



Dem Plan zufolge soll das Areal in mehrere Teile aufgeteilt werden. Der eine Teil, wo das Feriendorf errichtet werden sollte, ist für einen Nationalpark vorgesehen, der auch die archäologischen Stätten vor Ort integriert. Das Gebiet des heutigen Strands, wo schon zahlreiche Anlagen für die Badegäste bestehen, soll weiter ausgebaut und um einen Parkplatz für 2000 Autos ergänzt werden. Der südliche Strandabschnitt wird dem Plan nach zu einem Naturschutzgebiet erklärt, wo nicht gebaut werden darf.

Die Naturschutzorganisation „Mensch, Natur und Recht“, die in den Kampf gegen das Feriendorf involviert war, hat den neuen Plan bereits für  vielversprechend befunden. Allerdings ist das Feriendorfprojekt noch nicht endgültig vom Tisch.

(Haaretz, 21.11.10)
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Neue Schulpartnerschaft zwischen Berlin-Wedding und Eilat
Zwischen dem Lessing-Gymnasium im Berliner Stadtteil Wedding und der Rabin-Schule im südisraelischen Ferienort Eilat am Roten Meer besteht nun eine neue Schulpartnerschaft. Eine Delegation des Lehrerkollegiums vom Lessing-Gymnasium hielt sich gerade für eine Woche in Eilat auf, um die Partnerschule kennenzulernen.

Die Delegation – darunter Schulleiter Michael Wüstenberg und vier Lehrerinnen und Lehrer – verfolgte gespannt die Lehr- und Lernmethoden der in erster Linie fremdsprachlich orientierten Rabin-Schule. Neben Englisch und Deutsch können die Schüler dort auch Arabisch, Französisch, Russisch und Spanisch lernen.



Unterstützt und gefördert wird dieses Partnerprojekt von der David-Ben-Gurion-Stiftung in Deutschland, dem Berliner Freundeskreis der Ben-Gurion-Stiftung sowie dem Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus e.V.. Delegationsmitglied Christian Zimmermann, Vertreter des Berliner Freundeskreises der Ben-Gurion-Stiftung und Geschäftsführer des Koordinierungsrats gegen Antisemitismus, sagte beim Empfang durch das Leitungsteam der Rabinschule:

“Gemeinsames Ziel der Förderer ist es, im Rahmen dieser Partnerschaft zur besseren Verständigung beizutragen und somit in Deutschland dem  Antisemitismus entgegen zu wirken, bzw. dafür Sorge zu tragen, dass er gar nicht erst entstehen kann. Unser gemeinsames Engagement soll den jungen Menschen dabei helfen, sich mit Respekt, Toleranz und im gegenseitigen Verständnis zu begegnen und ihnen somit einen nachhaltigen Eindruck für ihr weiteres Leben vermitteln. Dieser Staat Israel ist für mich ein leuchtendes Beispiel für Demokratie, Toleranz  und Freiheit in einer jungen, weltoffenen und von Integration gekennzeichneten modernen israelischen Gesellschaft. Und neben der historischen Symbiose beider Staaten ist gerade dieses aktuelle moderne Demokratie- und Gesellschaftsmodell das Verbindende. “



Krönender Abschluss des Besuchs war die Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags zwischen beiden Schulen in einem Beduinenzelt.
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1614 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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