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Zaun unter Beschuss |
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Von Solon Solomon
Etwa sechs Jahre sind vergangen, seit zwei gerichtliche Entscheidungen in der Frage des Sicherheitszauns gefällt wurden. Der Besuch des britischen Außenministers William Hague hat das Thema Anfang des Monats wieder in die Schlagzeilen gebracht. Im Juli 2004 definierte der Internationale Gerichtshof den Zaun als politisches Projekt; der Oberste Gerichtshof Israel betonte hingegen im Juni 2004 dessen sicherheitspolitischen Aspekt und entschied daher nicht, dass man ihn abbauen solle, sondern wies den Staat lediglich an, seinen Verlauf an einigen Orten zu ändern.
Zwei dieser Orte sind die palästinensischen Dörfer Bilin und Naalin, und Hague entschloss sich nun, sich mit deren Einwohnern zu treffen, die gegen den Zaun aktiv sind. Das Treffen sollte nicht dazu dienen, eine Identifikation gerade mit diesen beiden Dörfern zum Ausdruck zu bringen. Hague äußerte dort sein allgemeines Unbehagen ob des Zaunprojekts als Ausdruck der israelischen Besatzung.
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(Bank of Israel, 16.11.10) |
Im Süden Regen.
Jerusalem: 18/25 °C
Tel Aviv: 18/27 °C
Haifa: 22/33 °C
Be’er Sheva: 15/31 °C
Ein Gedi: 22/32 °C
Eilat: 23/34 °C |
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Israel verurteilt Syrien vor dem UN-Sicherheitsrat |
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Israels stellvertretender Vertreter bei den Vereinten Nationen in New York, Chaim Waxman, hat in einer Debatte zur Terrorbekämpfung des UN-Sicherheitsrats Syriens Unterstützung des Terrorismus angeprangert.
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Der Talmud auf Hebräisch – ein Lebenswerk ist vollendet |
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Nach 45 Jahren unermüdlicher Arbeit hat der israelische Gelehrte Adin Steinsalz nun seine Übersetzung des Talmuds ins Hebräische zum Abschluss gebracht. In dieser Woche erscheint der 46. Band seines Lebenswerks.
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| Zaun unter Beschuss | Von Solon Solomon
Etwa sechs Jahre sind vergangen, seit zwei gerichtliche Entscheidungen in der Frage des Sicherheitszauns gefällt wurden. Der Besuch des britischen Außenministers William Hague hat das Thema Anfang des Monats wieder in die Schlagzeilen gebracht. Im Juli 2004 definierte der Internationale Gerichtshof den Zaun als politisches Projekt; der Oberste Gerichtshof Israel betonte hingegen im Juni 2004 dessen sicherheitspolitischen Aspekt und entschied daher nicht, dass man ihn abbauen solle, sondern wies den Staat lediglich an, seinen Verlauf an einigen Orten zu ändern.
Zwei dieser Orte sind die palästinensischen Dörfer Bilin und Naalin, und Hague entschloss sich nun, sich mit deren Einwohnern zu treffen, die gegen den Zaun aktiv sind. Das Treffen sollte nicht dazu dienen, eine Identifikation gerade mit diesen beiden Dörfern zum Ausdruck zu bringen. Hague äußerte dort sein allgemeines Unbehagen ob des Zaunprojekts als Ausdruck der israelischen Besatzung.
Die von Hague vertretene Sichtweise, wonach der Zaun ein rein politisches Projekt sei, ist vereinfachend. Die Realität zeigt, dass die Terroranschläge sich seit Bau des Zauns verringert haben. Es kann nicht sein, dass ein erfahrener Politiker wie Hague sich dessen nicht bewusst ist. Daher ist klar, dass der von ihm vollzogene Schritt einige Botschaften in sich trägt, die die israelische Diplomatie entschlüsseln muss.
Hagues Einstellung bringt die Kluft zwischen Israel und der internationalen Gemeinschaft zurück auf den Tisch. Während Israel seine Aktivitäten, wie die Errichtung des Zauns, als Maßnahmen zur Selbstverteidigung betrachtet, legt sie die internationale Gemeinschaft als zynische politische Schritte aus. Insofern sind das internationale Recht und das Recht auf Selbstverteidigung die großen Verlierer. Dennoch hat sogar der Internationale Gerichtshof in seinem Gutachten zum Zaun anerkannt, dass das Projekt ein potentielles Sicherheitselement enthält.
Der wichtigste Punkt liegt in der Art und Weise, in der sich Hague auf den politischen Charakter des Zauns bezieht; sie ist in erster Linie mit den Plänen für einen zukünftigen palästinensischen Staat und dessen Grenzen verbunden. Nicht zufällig hat Hague sich wenige Tage, nachdem Ministerpräsident Binyamin Netanyahu vorgeschlagen hatte, den palästinensischen Staat auf 60% des Westjordanlands zu errichten, dessen Grenzen durch den Sicherheitszauns bestimmt würden, mit den Aktivisten getroffen.
Möglicherweise wollte Hague Jerusalem die Botschaft übermitteln, dass die internationale Gemeinschaft nach einem gewissen historischen Prozess nicht damit einverstanden sein wird, dass die Basis der Gründung des palästinensischen Staates gegenüber der, von der die Osloer Verträge sprachen, geschrumpft sein wird. Man kann nicht erwarten, dass die Oslo-Version Netanyahus, die an die Vorschläge Yigal Alons aus den 70er Jahren erinnert, mit offen Armen aufgenommen werden wird.
Gleichzeitig sandte Hague auch eine Botschaft nach Ramallah. Im nächsten Monat wird Großbritannien turnusgemäß die Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrates übernehmen, und die Palästinenser haben jüngst ihre Absicht erklärt, sich an den Rat zu wenden und um die Anerkennung ihres Staates zu bitten. Darüber hinaus unterstützen sie zunehmend einen einzigen, binationalen Staat. Die Geste Hagues lässt sich demzufolge in zweierlei Richtung auslegen. Aus der Ermutigung für die Aktivisten gegen den Zaun lässt sich folgern, dass die internationale Gemeinschaft, wenn Israel ihren Anweisungen nicht gehorcht, einen palästinensischen Staat anerkennen wird.
Die beunruhigendere Botschaft besteht darin, dass der Sicherheitszaun, wenn ihm lediglich politische Bedeutung zukommt, nicht als Grenzlinie fungieren kann und man den Jordan als solche festlegen wird. Interessanterweise hat sich die Kadima-Vorsitzende Tzipi Livni bei ihrem Treffen mit Hague nicht damit begnügt, den Zaun aus Sicherheitsaspekten zu verteidigen, sondern auch betont, dass der Zaun zwischen Israel und dem palästinensischen Städten trennt.
Auch wenn die Interpretation Hagues richtig wäre, träfe dies nicht notwendigerweise auch auf die Botschaft Großbritanniens zu. Die Osler Verträge bestimmen, dass Israel und die Palästinenser in Fragen des Endstatus‘ der Gebiete einseitige Schritte vermeiden müssen. Ebenso wie die internationale Gemeinschaft und Großbritannien Netanyahu nicht gestatten dürfen, seine Regelung aufzuzwingen, müssen sie die Palästinenser daran hindern, dies zu tun.
Solon Solomon ist Beauftragter für konstitutionelle und internationale Angelegenheiten in der Rechtsabteilung der Knesset.
(Haaretz, 16.11.10)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel. |
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 | | Grußwort Netanyahus zum islamischen Opferfest | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat den drusischen und muslimischen Bürgern des Landes zum islamischen Opferfest (Id al-Adha) ein Grußwort übermittelt.
„Ich möchte allen drusischen und muslimischen Bürgern Israels ein frohes Id al-Adha wünschen, ein gesegnetes Id.
Wir feiern diesen wichtigen Feiertag zu einer Zeit, da wir versuchen, die Friedensverhandlungen mit unseren palästinensischen Nachbarn wieder aufzunehmen und Friedenabkommen mit den anderen arabischen Ländern voranzutreiben.
Wir fühlen uns dem historischen Bemühen verpflichtet, einen wirklichen Frieden, Koexistenz, Sicherheit und Wohlstand für alle herbeizuführen. Ihre Unterstützung dieses Bemühens ist sehr wichtig, und ich weiß es sehr zu schätzen.
Frpher Feiertag! Kul am v’antum b’khair!“
(Amt des Ministerpräsidenten, 15.11.10) |
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| Israel verurteilt Syrien vor dem UN-Sicherheitsrat | Israels stellvertretender Vertreter bei den Vereinten Nationen in New York, Chaim Waxman, hat in einer Debatte zur Terrorbekämpfung des UN-Sicherheitsrats Syriens Unterstützung des Terrorismus angeprangert.
„Wir in Israel kennen das Zerstörungswerk des Terrorismus aus erster Hand. Hamas und Hisbollah gehören zu den gefährlichsten Terrororganisationen weltweit; sie bedrohen nicht nur Israels Sicherheit, sondern auch die Stabilität der gesamten Region. Das wachsende Raketenarsenal in Kombination mit dem andauernden Transfer und Schmuggel von Waffen und Munition an diese Organisationen durch Iran und Syrien stellt eine unmittelbare Bedrohung dar.“
„Syrien ist ein primärer Zufluchtsort für den Terrorismus; es beherbergt in Damaskus die Hauptquartiere zahlreicher Terrororganisationen und finanziert, unterstützt und trainiert Terrororganisationen im In- und Ausland, einschließlich von Waffen- und Munitionslieferungen über seien Grenzen – ein klarer Verstoß gegen die Sicherheitsratsresolutionen 1373, 1624, 1701 und zahlreiche andere.“
„Der Kampf gegen den Terrorismus erfordert unseren gemeinsamen Willen, unsere gemeinsame Anstrengung und unser gemeinsames Handeln. Wir schätzen diese Gelegenheit zum Dialog und werden weiter aktiv die wichtige Arbeit der Terrorbekämpfungsausschüsse des Rates unterstützen.“
Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Foreign+Relations/Israel+and+the+UN/Speeches+-+statements/Israel_discusses_Syrian_support_terrorism_UN_Security_Council_15-Nov-2010.htm
(Außenministerium des Staates Israel, 15.11.10) |
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| Der Talmud auf Hebräisch – ein Lebenswerk ist vollendet | Nach 45 Jahren unermüdlicher Arbeit hat der israelische Gelehrte Adin Steinsalz nun seine Übersetzung des Talmuds ins Hebräische zum Abschluss gebracht. In dieser Woche erscheint der 46. Band seines Lebenswerks.
Die wichtigste Textsammlung des nachbiblischen Judentums ist größtenteils in aramäischer Sprache verfasst. Durch die Übersetzung von Steinsalz ist sie nun jedem Hebräisch-Sprechenden zugänglich. Zudem hat Steinsalz noch einen Kommentar zu einzelnen Sätzen, Begriffen und Konzepten sowie eine Auflistung der aus dem Text abgeleiteten jüdischen Gesetze erarbeitet.
Der 72jährige Steinsalz wurde in ein säkulares Elternhaus hineingeboren und begann seine Gelehrtenlaufbahn mit dem Studium der Physik und Chemie an der Hebräischen Universität Jerusalem. Er hat mehr als 60 Bücher zu verschiedenen Themen von Theologie bis Zoologie verfasst, u.a. ein Buch über die Kabbala, das in acht Sprachen übersetzt wurde.
Sein Talmud-Übersetzungsprojekt ist immer wieder von ultraorthodoxen Juden kritisiert worden, die meinten, das Studium des heiligen Textes müsse rabbinischen Gelehrten vorbehalten bleiben.
Neben seiner hebräischen Fassung hat Steinsalz Teile des Talmuds auch ins Englische, Spanische, Französische und Russische übersetzt.
(Yedioth Ahronot, 15.11.10) |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1605 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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