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| Netanyahu trifft Clinton |
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Donnerstag in New York mit US-Außenministerin Hillary Clinton getroffen. Im Anschluss an ihr Gespräch wurde eine gemeinsame Presseerklärung veröffentlicht.
„Ministerpräsident Netanyahu und Außenministerin Clinton hatten heute eine gute Diskussion mit einem freundschaftlichen und produktiven Meinungsaustausch. Außenministerin Clinton bekräftigte die unerschütterliche Verpflichtung der Vereinigten Staaten gegenüber Israels Sicherheit und dem Frieden in der Region.
Der Ministerpräsident und die Außenministerin waren sich über die Wichtigkeit einer Fortsetzung der direkten Verhandlungen zum Erreichen unserer Ziele einig. Die Außenministerin wiederholte: ‚Die Vereinigten Staaten glauben, dass die Parteien durch Verhandlungen in gutem Glauben zu einer gegenseitigen Übereinkunft gelangen können, die den Konflikt beendet und das palästinensische Ziel eines unabhängigen und lebensfähigen Staates auf Grundlage der Grenzen von 1967, mit vereinbartem Gebietstausch, mit dem israelischen Ziel eines jüdischen Staates mit sicheren und anerkannten Grenzen in Einklang bringt, welche die nachfolgenden Entwicklungen widerspiegeln und Israels Sicherheitsanforderungen genügen.‘ Diese Anforderungen werden in jedem zukünftigen Friedensabkommen voll in Rechnung gestellt werden.
Die Diskussion zwischen dem Ministerpräsident und der Außenministerin konzentrierte sich auf die Bedingungen der Wideraufnahme direkter Verhandlungen zur Schaffung einer Zweistaatenlösung. Ihre Teams werden in diesem Sinne in den kommenden Tagen eng zusammenarbeiten.“
(Amt des Ministerpräsidenten, 11.11.10) |
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| Bundestag fordert Freilassung Gilad Shalits |
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Antrag „Freiheit für Gilad Shalit“ der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis/Die GRÜNEN verabschiedet. Lediglich die Fraktion Die Linke stimmte gegen den Antrag.
Den Antrag gibt es unter dem folgenden Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/034/1703422.pdf
(Deutscher Bundestag, 11.11.10)
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat sich in einer Presseerklärung lobend zu der Entscheidung des Bundestags geäußert:
„Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, begrüßt den Beschluss des Bundestages, der die Freilassung von Gilad Shalit fordert.
Der Bundestag hat gestern einen Antrag der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, der auf die Freilassung von Gilad Shalit drängt. Der junge Soldat wurde 2006 von der Hamas entführt und ist seit dem ohne Kontakte zu seiner Familie. Auch das Internationale Rote Kreuz hat keinen Zugang zu ihm und kann keine medizinische Versorgung leisten.
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft dankt den Fraktionen im Deutschen Bundestag, die den Antrag eingebracht und verabschiedet haben. Zugleich kann die DIG nicht nachvollziehen, warum DIE LINKE diesen Antrag nicht ebenfalls unterstützt.
Nach Auffassung Robbes, muss es für jeden demokratischen Staat eine Selbstverständlichkeit sein, die Freilassung des verschleppten israelischen Soldaten zu fordern. Robbe wörtlich:‘Hier zeigt sich, wie die Hamas mit elementaren Menschenrechten und mit dem Völkerrecht umgeht. Wer zu der Entführung und Verschleppung von Menschen schweigt, macht sich in gewisser Weise mitschuldig.
Deshalb dankt die Deutsch-Israelische Gesellschaft für die klare und unmissverständliche Forderung des Bundestages.’”
(DIG, 12.11.10) |
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| Ariel Sharon nach Hause überführt |
Der frühere israelische Ministerpräsident Ariel Sharon ist heute Morgen auf seine Farm im Negev gebracht worden. Seit er vor fünf Jahren nach einem Schlaganfall ins Koma gefallen war, hat er im Krankenhaus gelegen.
Das Krankenhaus wird der Familie weiterhin bei der Pflege des Patienten zur Seite stehen. Es bestehen keine medizinischen Anzeichen dafür, dass Sharon jemals wieder aus dem Koma erwachen wird.
(Haaretz, 12.11.10) |
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| Terrorwarnung auf dem Sinai |
Der israelische Stab für Terrorbekämpfung hat am Donnerstag eine Terrorwarnung für die Sinaihalbinsel veröffentlicht. Glaubwürdigen Informationen zufolge plane eine radikal-islamistische Organisation, die mit der Al-Qaida verbunden ist, dort einen Anschlag.
Alle Israelis, die sich derzeit auf dem Sinai befinden, werden dringend dazu aufgerufen, die Halbinsel so schnell wie möglich zu verlassen und ihre Familienmitglieder über ihren gegenwärtigen Aufenthaltsort in Kenntnis zu setzen.
Offensichtlich habe die Terrororganisation bereits das Ziel für ihren Anschlag ausgewählt.
(Haaretz, 11.11.10) |
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| Israelis sollen mehr von Gas- und Öleinkünften profitieren |
Die Einkünfte aus den Öl- und Gasvorkommen sollen in Zukunft in weit höherem Maße der israelischen Öffentlichkeit zugute kommen. Dies erklärte das für die Frage eigens eingerichtete Komitee unter Vorsitz des Ökonomen Eytan Sheshiski am Mittwoch.
Bislang erhält der Staat vertragsgemäß 30% der Einkünfte aus den Bohrungen, die ein Konsortium unter Führung des US-Energiekonzerns Noble-Energy vor der israelischen Mittelmeerküste durchführt. In Zukunft soll der Anteil sich mehr als verdoppeln und bis zu 66% betragen.
Die gegenwärtige Lizenzgebührenrate wird mit 12.5% unverändert bleiben. Die vermehrten Einkünfte für die israelische Öffentlichkeit werden über die Hinzufügung einer progressiven Mehrbesteuerung der Energiekonzerne ermöglicht.
Die bisherige Regelung geht auf ein Gesetz von 1952 zurück. Inzwischen haben sich aber die Umstände aufgrund der Exploration erheblicher Öl- und Gasvorkommen sowie der Öffnung für ausländische Investoren von Grund auf geändert.
Die Empfehlungen des Komitees werden frühestens Anfang 2011 Gesetzeskraft erlangen.
(Haaretz, 11.11.10) |
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| Wir vergessen dich nicht |
| Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1601 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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