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| | | | | | | | | |  | | Anschlag auf den Frieden – Hamas-Terroristen töten vier Israelis | | | | 
Foto: Reuters/Ronen Zvulun
| Kurz vor der Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Washington sind am Dienstagabend im Westjordanland vier israelische Zivilsten in ihrem Fahrzeug erschossen worden. Die palästinensische Terrororganisation Hamas übernahm die Verantwortung für den Anschlag.
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(Bank of Israel, 01.09.10) |
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 |  | |  | | | Barak: Israel zum Verzicht auf Teile Jerusalems bereit | |
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat vor dem Washingtoner Gipfel weit reichende Zugeständnisse angekündigt.
weiter | |  | | Botschafter Ben-Zeev im MDR | |
Israels Botschafter Yoram Ben-Zeev hat sich im MDR zu den herannahenden Friedensgesprächen geäußert.
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| | |  | | | Arbeitslosigkeit weiter gesunken | |
Vom israelischen Arbeitsmarkt gibt es erneut Erfreuliches zu berichten. Wie das Zentralamt für Statistik am Dienstag mittgeteilt hat, ist die Arbeitslosenrate im zweiten Quartal 2010 auf 6.2% zurückgegangen. Im ersten Quartal stand sie noch bei 7.2%.
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| | Anschlag auf den Frieden – Hamas-Terroristen töten vier Israelis | Kurz vor der Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern in Washington sind am Dienstagabend im Westjordanland vier israelische Zivilsten in ihrem Fahrzeug erschossen worden. Die palästinensische Terrororganisation Hamas übernahm die Verantwortung für den Anschlag.
Die vier Opfer aus der Siedlung Beit Hagai – der 47-jährige Yitzhak Imes, seine zwei Jahre jüngere hochschwangere Frau Talya, die 37-jährige Kochava Even Chaim und der 24-jährige Avishai Shindler – waren auf der Route 60 nahe dem östlich von Hebron gelegenen Kiryat Arba unterwegs, als ihr Wagen unter Beschuss geriet.
Das Ehepaar Imes hinterlässt sechs Kinder, Kochava Even Chaim ihren Mann und eine achtjährige Tochter. Avishai Shindler war erst kürzlich mit seiner Ehefrau nach Beit Hagai gezogen.
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak erklärte nach dem Anschlag: „Dies war ein schwerer Vorfall. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) und die Sicherheitskräfte werden alles tun, um die Mörder zu fassen. Israel wird nicht zulassen, dass Terroristen ihr Haupt erheben, und sowohl von den Mördern als auch denen, die sie geschickt haben, einen Preis fordern. Offensichtlich war dies ein Versuch verabscheuungswürdiger Terroristen, dem Versuch, den diplomatischen Prozess in Gang zu bringen, einen Schlag zu versetzen, und den Chancen zu schaden, dass die Gespräche in Washington beginnen.“
(Außenministerium des Staates Israel, 31.08.10)
Die Hamas, die sich noch am Abend dazu bekannte, dass ihr militärischer Arm, die al-Qassam-Brigaden, den Anschlag verübt hatte, bezeichnete diesen als „heroische Operation“.
„Die Hamas begrüßt den Anschlag und betrachtet ihn als natürliche Antwort auf die Verbrechen der Besatzung“, sagte Sami Abu-Zuhri, ein Sprecher der Terrororganisation in Gaza. Er sei ein Beweis für das „Versagen der Sicherheitskoordination“ zwischen Israel und den Palästinensern.
Ein anderer Sprecher der Organisation verkündete gegenüber Reuters: „Dieser Anschlag ist ein Glied in einer Reihe von Anschlägen; einige sind bereits verübt worden, anderen werden folgen.“
Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fayyad, erklärte: „Wir verurteilen diese Operation, die palästinensischen Interessen zuwiderläuft.“
(Haaretz, 31.08.10) | |  | | Das Ziel: Eine Blamage für die PA |
Von Avi Issacharoff und Amos Harel
Das Schussattentat gestern Abend östlich von Hebron kann nicht als Überraschung angesehen werden. Die Hamas hatte eine große Motivation, die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) am Vorabend der Wiederaufnahme direkter Gespräche in Washington in Verlegenheit zu bringen. Ein kurzes Gespräch mit Mitgliedern der palästinensischen Delegation in Washington am selben Abend zeigte, dass diese Mission erfüllt wurde: Sie klangen gestresst, erbost und der schweren Konsequenzen gewärtig, die der Vorfall auf die Friedensgespräche und ihre Manövrierfähigkeit gegenüber Israel haben könnte.
Darüber hinaus trachtete die Hamas danach, den Gipfel in den USA zu torpedieren und der US-Administration und der israelischen Regierung die schmerzliche Erinnerung zu übermitteln, dass man sie – die Hamas – bei jeder Übereinkunft miteinbeziehen müsse, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen.
Die Sprecher von Hamas und Islamischem Jihad zögerten gestern Abend nicht, die Täter des Anschlags und vor allem sein Ergebnis zu preisen. Diese Gruppierungen haben eine lange Tradition von Drive-by Shootings dieser Art, am Vorabend von wichtigen Friedensgipfeln. So geschah es auch zur Zeit der Madrider Konferenz, der Osler Verträge und sogar im Umfeld des Annapolis-Gipfels von 2007. Erst Anfang der Woche bereiste der Generalstabschef, Generalleutnant Gabi Ashkenazi, das Zentralkommando und ermahnte seine Brigadekommandanten, die Wachsamkeit ihrer Truppen zu erhöhen, aus der Sorge heraus, jemand könnte versuchen, die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zu stören.
Der militärische Flügel der Hamas übernahm am Abend die Verantwortung für den Anschlag. Der Sprecher der Hamas in Gaza, Sami Abu-Zuhri, sagte, die Organisation lobe die Attacke und betrachte sie als natürliche Reaktion auf die „Verbrechen der Besatzung“. Die Hamas-Führung in Gaza und Damaskus hatte in den vergangenen Monaten Druck auf die Banden im Westjordanland ausgeübt, wieder mit Anschlägen zu beginnen, um es der Palästinensischen Autonomiebehörde schwerer zu machen und neue Spannungen zwischen ihr und Israel zu erzeugen. Erst vor zwei Monaten wurde eine großes Netzwerk der Hamas südlich von Har Hebron offengelegt, eine wiederbelebte „Schläferzelle“, deren Mitglieder des Mordes an einem israelischen Polizisten verdächtigt werden, bei einem Anschlag auf derselben Straße, nur wenige Kilometer von dem Schauplatz des gestrigen Anschlags entfernt. Parallel dazu wurde ein Versuch der Hamas verzeichnet, die Stimmung im Westjordanland gegen die PA aufzubringen, in erster Linie wegen der Frage der Kontrolle über die Moscheen und der Entscheidung der PA-Regierung, hochrangige Hamas-Leute an Freitagspredigten in Moscheen zu hindern.
Der gestrige Mord zeugt ganz offensichtlich davon, dass die Hamas weiterhin die Fähigkeit besitzt, relativ komplizierte Operationen durchzuführen, und dies trotz des beinahe brutalen Vorgehens der PA-Behörden gegen die Organisation. Die Sicherheitsdienste in Israel und der PA führen derzeit ein Wettrennen gegen die Zeit, um die Mörder noch vor Beginn des Gipfels heute Abend in Washington zu fassen.
Man kann annehmen, dass das gewöhnlich relativ hohe Niveau der Zusammenarbeit bei Geheimdienstaktivitäten gestern Abend gesenkt wurde, da jede Seite die erste sein will, die zu den Verdächtigen gelangt.
Der Anschlag deutet nicht auf eine Wiederkehr der mörderischen Epoche im Westjordanland hin, wenngleich es sich um den schwersten Vorfall seit einigen Jahren handelt. Auch die PA wird sich nun bemühen, die Lage vor Ort zu beruhigen und weitere Zwischenfälle zu verhindern, die sie gegenüber Israel blamieren könnten. Die größte Gefahr in den kommenden Tagen liegt in der Spannung zwischen den Bevölkerungsgruppen – der jüdischen und der arabischen – in Hebron, wo die Atmosphäre angesichts der Wiederaufnahmen der direkten Gespräche ohnehin aufgeheizt ist.
Zu erwarten ist ein Versuch der Siedler, eine „angemessene zionistische Reaktion“ in Gestalt eines Außenpostens in der Nähe des Tatorts zu inszenieren, vor dem Hintergrund des Gipfels und der Ablauffrist des Siedlungsbaumoratoriums. Im schlimmsten Fall würden auch Racheakte gegen Palästinenser verübt werden. Die Führung der Siedler hat gestern bereits eine Beziehung zwischen der Ermordung von vier Bewohnern Beit Hagais und der weiteren außen- und sicherheitspolitischen Realität hergestellt. Neben der Forderung an Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, auf die Teilnahme am Gipfel zu verzichten, hörte man sofort Forderungen nach einer Wiederaufnahme der Bautätigkeiten im Westjordanland und einer erneuten Sperrung von Straßen für den palästinensischen Verkehr; deren Öffnung hat nach Ansicht er Siedler den Anschlag ermöglicht.
Für den Oberkommandierenden der israelischen Armee im Westjordanland wird dies eine schwere Prüfung, in der am schwersten zu kontrollierenden Stadt des Westjordanlands. Der relativ neue Brigadekommandant in Hebron, Oberst Guy Hasot, wird sein gesamtes Können demonstrieren müssen, um die Gemüter in der Stadt zu beruhigen. Die ihm übergeordnete Kommandokette ist erfahrener als er im Umgang mit ähnlichen Situationen und wird sich aus der Nähe mit den Vorgängen vor Ort befassen müssen.
Den Entscheidungsträgern auf der palästinensischen und der israelischen Seite steht eine nicht weniger schwere Mission bevor: mit dem Programm des Gipfels fortzufahren, ohne die Gespräche noch vor Beginn zu sprengen. Möglicherweise verstehen beide Seiten, dass ein Abbruch der Verhandlungen bereits in den nächsten Tagen am Ende denen in die Hände spielen würde, die gestern Abend bei Hebron vier Israelis ermordet haben.
(Haaretz, 01.09.10)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder. | |
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| | Barak: Israel zum Verzicht auf Teile Jerusalems bereit | Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat vor dem Washingtoner Gipfel weit reichende Zugeständnisse angekündigt. So sei Israel bereit, den Palästinensern im Rahmen eines Friedensabkommens Teile von Jerusalem zu überlassen.
„Westjerusalem und zwölf jüdische Stadtteile, in denen 200 000 Menschen leben, werden bei uns verbleiben. Die arabischen Stadtviertel, in denen beinahe eine Viertelmillion Palästinenser lebt, werden ihnen gehören“, so Barak, der die Grundlage für den Gipfel zu legen geholfen hat. „In der Altstadt, auf dem Ölberg und in der David-Stadt wird es ein besonderes System im Einklang mit vereinbarten Regelungen geben.“
Baraks Vision von zwei Städten und einem Sondersystem im sog. „heiligen Becken“ erinnert an den Plan, den der frühere Ministerpräsident Ehud Olmert vor knapp zwei Jahren mit Palästinenserpräsident Abbas besprach.
(Haaretz, 01.09.10) | | | | Botschafter Ben-Zeev im MDR | Israels Botschafter Yoram Ben-Zeev hat sich im MDR zu den herannahenden Friedensgesprächen geäußert. Dabei gab er sich optimistisch, dass der Konflikt beendet werden könne, wenn beide Seiten zu mutigen Entscheidungen bereit seien.
Der Diplomat betont, dass für Israel die Sicherheit an erster Stelle stehe. So etwas, wie nach dem Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen passiert sei, wolle man nicht noch einmal erleben.
Das Interview kann man unter dem folgenden Link anhören: http://www.mdr.de/mdr-info/7624788.html
(MDR, 01.09.10) | |
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| | Arbeitslosigkeit weiter gesunken | Vom israelischen Arbeitsmarkt gibt es erneut Erfreuliches zu berichten. Wie das Zentralamt für Statistik am Dienstag mittgeteilt hat, ist die Arbeitslosenrate im zweiten Quartal 2010 auf 6.2% zurückgegangen. Im ersten Quartal stand sie noch bei 7.2%.
Der deutliche Rückgang ist eine große Überraschung. Israel hat nun im Vergleich mit anderen OECD-Mitgliedsstaaten eine sehr niedrige Arbeitslosenrate. Es ist dies der tiefste Stand seit dem Sommer 2008, wo lediglich 5.9% der israelischen Erwerbsbevölkerung arbeitslos waren.
Ihren Höchststand hatte die Arbeitslosenrate im Mai/Juni 2009 mit 7.9% erreicht. Seitdem ist sie konstant rückläufig.
(Globes, 31.08.10)
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| | | | | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1529 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. | | | 
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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