Donnerstag, 05.08.2010
 
 
Ahmadinejads Tod hätte nichts geändert
 
Von Yossi Melman

Im iranischen Präsidialamt hat man gestern die Berichte über ein Attentat auf Präsident Mahmoud Ahmadinejad geleugnet und behauptet, die hörbare Explosion habe von Feuerwerkskörpern hergerührt. So berichtete die offizielle iranische Nachrichtenagentur IRNA. Der Meldung nach seien die Knaller von einem begeisterten Anhänger des Präsidenten geworfen worden, der ihm bei seinem Besuch in der Stadt Hamedan im Nordwesten des Landes eine Freude machen wollte.

Vor Veröffentlichung der offiziellen Mitteilung war in vielen Berichten außerhalb des Irans die Rede von einem Attentatsversuch auf den Konvoi des Präsidenten, der im Al-Quds-Stadion der Stadt zu reden gekommen war. Einem Teil der Berichte zufolge wurden auf den Präsidentenkonvoi eine Handgranate geworfen, einem anderem zufolge explodierte ein Sprengkörper, der jedoch nicht den Wagen des Präsidenten beschädigte, sondern den Minibus mit den ihn bei dem Besuch begleitenden Journalisten. Denselben Berichten nach wurde ein Mann auf der Stelle festgenommen, während einige andere verletzt wurden.


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Iran behauptet Erwerb von S-300-Raketensystem



Israel-Reise der DIG-Frankfurt

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(Bank of Israel, 05.08.10)


Die Sonne brennt.

Jerusalem: 25/34 °C
Tel Aviv: 25/33 °C
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Be’er Sheva: 23/38 °C
Ein Gedi: 33/43 °C
Eilat: 31/42 °C


Netanyahu appelliert an internationale Gemeinschaft

Israels Ministerpräsident hat sich nach der Attacke der libanesischen Armee auf israelische Soldaten an die internationale Gemeinschaft gewandt.weiter
Rückführung der türkischen Flottillenschiffe

Die türkischen Schiffe der Gaza-Flottille treten ihre Heimfahrt an.

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Leitungswasser für das Kabinett

Das israelische Regierungskabinett wird in Bezug auf den Wasserkonsum mit gutem Beispiel vorangehen und in Zukunft statt Mineralwasser in Flaschen Leitungswasser trinken. Das beschloss nun Kabinettssekretär Zvi Hauser auf die Empfehlung einer Umweltinitiative hin.

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Ahmadinejads Tod hätte nichts geändert
Von Yossi Melman

Im iranischen Präsidialamt hat man gestern die Berichte über ein Attentat auf Präsident Mahmoud Ahmadinejad geleugnet und behauptet, die hörbare Explosion habe von Feuerwerkskörpern hergerührt. So berichtete die offizielle iranische Nachrichtenagentur IRNA. Der Meldung nach seien die Knaller von einem begeisterten Anhänger des Präsidenten geworfen worden, der ihm bei seinem Besuch in der Stadt Hamedan im Nordwesten des Landes eine Freude machen wollte.

Vor Veröffentlichung der offiziellen Mitteilung war in vielen Berichten außerhalb des Irans die Rede von einem Attentatsversuch auf den Konvoi des Präsidenten, der im Al-Quds-Stadion der Stadt zu reden gekommen war. Einem Teil der Berichte zufolge wurden auf den Präsidentenkonvoi eine Handgranate geworfen, einem anderem zufolge explodierte ein Sprengkörper, der jedoch nicht den Wagen des Präsidenten beschädigte, sondern den Minibus mit den ihn bei dem Besuch begleitenden Journalisten. Denselben Berichten nach wurde ein Mann auf der Stelle festgenommen, während einige andere verletzt wurden.

Alle internationalen Medien, einschließlich derer in Israel, gaben sich nicht mit einem Bericht über den Attentatsversuch zufrieden und boten unterschiedliche Kommentare dazu auf, wer ggf. dahinter stehen könnte. Ahmadinejad selbst nahm überhaupt nicht zu dem Vorfall Stellung, und der Konvoi setzte seinen Weg zum Stadion fort, wo der Präsident seine direkt übertragene Rede hielt. Der Vorfall ereignete sich einige Tage nachdem er Journalisten erzählt hatte, Israel stünde hinter einer Verschwörung, die nach seinem Leben trachte.

Abgesehen von einem Attentatsversuch auf den Präsidentenkonvoi durch die Jundallah (‚Soldaten Gottes‘) in der Region Belutschistan ist bislang noch nie über ein versuchtes Attentat auf Ahmadinejad berichtet worden, der seit fünf Jahren im Amt ist. Dennoch haben der Präsident selbst und Sprecher des Regimes wiederholt behauptet, dass der Mossad, die CIA oder der MI6 aktiv nach seinem Leben trachten würden.

Auch wenn ein wirklicher Anschlagsversuch verübt worden und auch wenn die Ermordung des Präsidenten geglückt wäre, hätte dies doch den Weg, dem der Staat folgt, nicht wirklich verändert. Der Iran ist ein Staat, in dem die Regierungsordnung in der Verfassung festgeschrieben ist und Machtübertragungen gehen geregelt vonstatten. Was noch wichtiger ist: Die größte Macht im Staate liegt in den Händen von Chameini, so dass im Falle eines erfolgreichen Mordanschlags der Tod des Präsidenten keine Änderung im iranischen Atomprogramm oder in der Außenpolitik herbeiführen würde. Auch würde ein Attentat auf den Präsidenten den Iran bestimmt nicht von einer islamischen Republik zu einer anderen Staatsform bringen.

Man kann annehmen, dass die Geheimdienste auf der Welt dies wissen, und insofern sind die Aussichten, dass ein westlicher Geheimdienst ein Attentat auf Ahmadinejad plant, äußerst gering. Außerdem lässt sich kaum annehmen, dass es außer Israel einen Staat gibt, dessen Regierung ihrem Geheimdienst die Planung einer solchen Aktion gestatten würde. Und auch Israel hat über die Jahre überaus maßvoll agiert, wenn es um die Liquidierung politischer Führer ging (im Unterschied zur Liquidierung von Terrorführern).

Israel ist in der Geschichte nur in einige wenige isolierte Versuche dieser Art und Absicht involviert gewesen: Die bekanntesten Fälle sind Gespräche über die Liquidierung des ägyptischen Präsidenten Jamal Ab del-Nasser, die noch nicht einmal ein ernsthaftes Planungsstadium erreichten, und 1992 der Plan zur Liquidierung des irakischen Diktators Saddam Hussein, wobei auch dieser Plan noch nicht von Ministerpräsident Yitzhak Rabin bewilligt worden war und man bezweifeln kann, dass er dies jemals getan hätte. Auf alle Fälle ist der Unterschied zwischen Saddam Hussein und Ahmadinejad klar: Der irakische Führer war ein Alleinherrscher. Ahmadinejad ist nur eine wichtige Schraube im iranischen Regime, aber nicht die einzige.

(Haaretz, 05.08.10)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Iran behauptet Erwerb von S-300-Raketensystem
Die semioffizielle iranische Nachrichtenagentur Fars berichtet, dass der Iran vier S-300-Boden-Luft-Raketen erworben hat – trotz der Weigerung Russlands, diese – wie ursprünglich vereinbart – zu liefern. Zwei der Raketen habe man von Weißrussland erhalten, die beiden anderen von nicht genannter Seite.

„Diese fortgeschrittenen und strategischen Waffen verändern den geopolitischen Status des Irans im Nahen Osten“, heißt es in dem Bericht.

(Yedioth Ahronot, 04.08.10)
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Netanyahu appelliert an internationale Gemeinschaft
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich nach der tödlichen Attacke der libanesischen Armee auf israelische Soldaten an die internationale Gemeinschaft gewandt.



„Seit Jahren bleibt die internationale Gemeinschaft stumm, wenn Raketen auf israelische Zivilisten abgefeuert und nichtprovozierte Attacken gegen unsere Soldaten gestartet werden.

Bekundungen der Entrüstung behält man sich weitgehend für Israels Reaktionen auf diese Angriffe vor.

Zivilisten mit Raketen zu beschießen ist ein Kriegsverbrechen, und nichtprovozierte Angriffe auf Soldaten sind unverhohlene Akte der Aggression.

Israel erwartet von der internationalen Gemeinschaft, derartige Angriffe auf das Schärfste zu verurteilen.

All jene innerhalb der internationalen Gemeinschaft, die sich dem Frieden verpflichtet fühlen, sollten Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen die, die Unschuldige angreifen und den Frieden zu zerstören suchen, unterstützen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 04.08.10)
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Rückführung der türkischen Flottillenschiffe
Die türkischen Schiffe der Gaza-Flottille treten ihre Heimfahrt an. Das israelische Verteidigungsministerium hat die derzeit noch in Israel ankernden Schiffe heute türkischen Abgesandten übergeben.


Foto: Reuters

Drei türkische Schlepper sind zu diesem Zweck in Israel eingetroffen, um die drei Flottillenschiffe mit den an Bord befindlichen persönlichen Gegenständen in Empfang zu nehmen.

Das Außenministerium hat den türkischen Behörden Israels Erwartung übermittelt, dass die Türkei zukünftig andere Schiffe von dem Versuch einer Durchbrechung der Seeblockade des Gaza-Streifens abhalten wird. Gleichzeitig wurde betont, dass Israel gemäß internationaler Vereinbarungen unaufhörlich Waren nach Gaza transferiert.

(Verteidigungsministerium des Staates Israel, 05.08.10)
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Leitungswasser für das Kabinett
Das israelische Regierungskabinett wird in Bezug auf den Wasserkonsum mit gutem Beispiel vorangehen und in Zukunft statt Mineralwasser in Flaschen Leitungswasser trinken. Das beschloss nun Kabinettssekretär Zvi Hauser auf die Empfehlung einer Umweltinitiative hin.

Der israelischen Bevölkerung soll damit bewiesen werden, dass das Leitungswasser des Landes trink- und genießbar. Bereits am kommenden Sonntag werden die gewohnten Flaschen vom Kabinettstisch verbannt werden.

„Die Minister müssen ein Vorbild sein. Wenn sie Mineralwasser trinken, kann das als mangelnder Glaube an die Qualität des Trinkwassers aus der Leitung interpretiert werden, und das ist nicht der Fall“, bemerkte Hauser: „Wir erden uns bemühen, das Wasser in Karaffen zu servieren. Wenn der Wunsch nach Minze und Zitrone besteht, werden wir sie hinzufügen.“



Hauser (im Bild rechts) zeichnet bereits verantwortlich für die gesunden Snacks wie Obst, Jogurt und Müsli, die neuerdings statt des fetten Gebäcks bei den Kabinettssitzungen angeboten werden. Mancher Minister ist dadurch schon einige Pfunde losgeworden.

(Yedioth Ahronot, 03.08.10)
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Events

Israel-Reise der DIG-Frankfurt

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Frankfurt am Main veranstaltet vom 7. bis zum 14. November eine besondere Reise nach Israel. Der Schwerpunkt soll diesmal weniger auf Politik und Sicherheit als vielmehr auf gutem Essen und gutem Leben liegen – nach dem Motto „Israel genießen“.

Das Programm der Reise und weitere Auskünfte sind bei Claudia Korenke erhältlich: Tel. 069-9758560, Fax 069/749043, Email info@korenke.com

Anmeldefrist ist der 15. September.
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1502 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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