Montag, 28.06.2010
 
 
Israel übernimmt EUREKA-Präsidentschaft
 


Israel hat am vergangenen Freitag Deutschland im Vorsitz der europäischen Forschungs- und Entwicklungsinitiative EUREKA abgelöst. Israels Industrie- und Handelsminister Binyamin Ben-Eliezer war eigens nach Berlin gereist, um in einer feierlichen Zeremonie aus den Händen von Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan die „Präsidentschaftsglocke“ entgegenzunehmen.


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Podiumsdiskussion in Berlin

mit Aaron Sagui

am Dienstag (29. Juni)

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1 € - 4.8019 NIS (+0.821%)
1 CHF -3.5744 NIS (+1.881%)
1 £ - 5.8561 NIS (+1.589%)
1 $ - 3.8880 NIS  (+0.621%)

(Bank of Israel, 28.06.10)


Wieder wärmer.

Jerusalem: 20/27 °C
Tel Aviv: 21/29 °C
Haifa: 22/28 °C
Be’er Sheva: 20/34 °C
Ein Gedi: 27/38 °C
Eilat: 27/38°C


US-Generalstabschef Mullen in Israel

Der Vorsitzende der US-amerikanischen Chiefs of Staff, Admiral Michael Mullen, hat auf der Durchreise nach Afghanistan spontan Israel besucht.
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UNRWA kritisiert innerpalästinensische Kämpfe

Die schweren Konflikte zwischen den Palästinenserfraktionen erregen zunehmend den Unmut der UNRWA.

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Israel-Solidarität im deutschsprachigen Raum

Die organisierte Israel-Solidarität in Deutschland, Österreich und der Schweiz formiert sich. So beschlossen die drei Schwestergesellschaften GSI, DIG und ÖIG am Wochenende in Zürich, künftig enger bei der Unterstützung des jüdischen Staates zusammenarbeiten.

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Israel übernimmt EUREKA-Präsidentschaft
Israel hat am vergangenen Freitag Deutschland im Vorsitz der europäischen Forschungs- und Entwicklungsinitiative EUREKA abgelöst. Israels Industrie- und Handelsminister Binyamin Ben-Eliezer war eigens nach Berlin gereist, um in einer feierlichen Zeremonie aus den Händen von Bundeswissenschaftsministerin Annette Schavan die „Präsidentschaftsglocke“ entgegenzunehmen.



Das Innovationsbündnis EUREKA besteht seit 25 Jahren und gilt mit seinen 40 Mitgliedländern als das weltweit größte Netzwerk für industrielle Forschung und Entwicklung. Israel ist seit dem Jahr 2000 Mitglied, und israelische Unternehmen sind an mehr als 10% aller EUREKA-Projekte beteiligt. Im vergangenen Jahr wurde Israel zur Vorsitzenden ab Juli 2010 gewählt.

Ben-Eliezer bedankte sich zu Beginn seiner Rede bei seinen deutschen Gastgebern für die „Gastfreundschaft im wunderschönen Berlin“ und betonte: „Es ist eine große Ehre für Israel, die Leitung der Organisation EUREKA zu übernehmen, insbesondere zum 25jährigen Jubiläum ihres Bestehens. Es ist auch eine große Herausforderung. Israel, ein Land von Kreativität und Innovation, ist definitiv in der Lage, diese Aufgabe zu erfüllen.“

Der Minister nutzte seinen Berlin-Besuch auch zu einem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle.



Großes Potential für deutsch-israelische Kooperationen

Auch Inon Elroy, Botschaftsrat für Wirtschaft und Handel an der israelischen Botschaft, hat hohe Erwartungen: „Der EUREKA-Vorsitz kann uns dabei behilflich sein, die deutsche Wirtschaft auf das enorme Potential für Kooperationen mit Israel aufmerksam zu machen. Glücklicherweise ist Israel Mitglied in vielen bi- und multilateralen Programmen wie EUREKA, dem 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramm und Galileo, die von deutschen und israelischen Firmen und Forschungseinrichtungen zum beiderseitigen Vorteil genutzt werden können.“

EUREKA ermöglicht es Unternehmen aus verschiedenen Ländern, gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsprojekte (FuE-Projekte) durchzuführen. Die Initiative für ein Projekt geht von den Projektpartnern aus. Sie definieren selbst Inhalt, Umfang, Art und Dauer der Zusammenarbeit, ohne dabei durch thematische Ausschreibungstexte reguliert zu werden.
Die Finanzierung erfolgt in eigener Verantwortung der Teilnehmer auf nationaler Ebene - durch staatliche Fördermittel, öffentliche Kredite oder durch eigene Mittel.

Es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, EUREKA zur Durchführung deutsch-israelischer FuE-Projekte zu nutzen: Die deutschen Projektpartner können dabei anteilig über das ZIM-Programm des Bundeswirtschaftsministeriums oder über die Förderprogramme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung finanziert werden, während die israelischen Partner ihre Förderung über das Office of the Chief Scientist des Ministeriums für Industrie, Handel und Arbeit erhalten.

Nähere Informationen sind beim Trade Center der Botschaft erhältlich: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?SubjectID=9599&MissionID=88&LanguageID=190&StatusID=0&DocumentID=-1

Weitere Informationen zu EUREKA: http://www.eurekanetwork.org/
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US-Generalstabschef Mullen in Israel
Der Vorsitzende der US-amerikanischen Chiefs of Staff, Admiral Michael Mullen, hat auf der Durchreise nach Afghanistan spontan Israel besucht. In Tel Aviv traf er sich mit dem Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Gabi Ashkenazi, und Verteidigungsminister Ehud Barak.

„Ich versuche stets, die Bedrohungen und Herausforderungen aus israelischem Blickwinkel zu betrachtet“, versicherte Mullen Ashkenazi. Die israelischen Interessen im Nahen Osten seien auch wichtig für die Vereinigten Staaten. Dabei lobte er die ausgezeichneten Beziehungen zwischen beiden Armeen und Israels Generalstabschef: „Die Führung Ashkenazis hat die Beziehungen zwischen uns verbessert, wenngleich die Herausforderungen bestehen bleiben.“


Foto: IDF

Ashkenazi bezeichnete seinen Gast als „wahren Freund und Verbündeten“.

Zuvor hatte sich bereits Barak mit Mullen getroffen und ihn gewürdigt: „Der Admiral ist für einen riesigen Bereich im Nahen Osten verantwortlich, als Teil seiner Verantwortung für die globale Sicherheit überhaupt. Wir wissen seinen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität der Region und seinen Beitrag zu dem engen und nahen Arbeitsverhältnis zwischen ZAHAL und dem Sicherheitsapparat und dem Pentagon und der US-Army zu schätzen.“

(Haaretz, 27.06.10)


Russland alarmiert von CIA-Berichten über Iran

Russlands Präsident Dimitri Medwedew hat am Sonntag mitgeteilt, dass er alarmiert sei von Einschätzungen des CIA-Direktors Leon Panetta, wonach der Iran bereits über ausreichend niedrig angereichertes Uran verfüge, um bei weiterer Anreicherung zwei Atombomben herzustellen.

„Was diese Information anbelangt, so muss sie überprüft werden“, teilte Medwedew Reportern am Rande des G-20-Treffens in Toronto mit. „In jedem Fall sind solche Informationen immer alarmierend, da die internationale Gemeinschaft das iranische Atomprogramm heute nicht als transparent erkennen kann.“

Weiter bemerkte er: „Sollte sich zeigen, dass das, was die amerikanischen Geheimdienste sage, wahr ist, wird dies die Situation selbstverständlich angespannter gestalten, und ich schließe nicht aus, dass diese Frage dann erneut betrachtet werden muss.“

Medwedews deutliche Worte zeugen von der wachsenden Kluft zwischen Moskau und Teheran, zumal sich russische Führer nur selten zu CIA-Berichten äußern.

(Yedioth Ahronot, 28.06.10)
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UNRWA kritisiert innerpalästinensische Kämpfe
Die schweren Konflikte zwischen den Palästinenserfraktionen erregen zunehmend den Unmut der UNRWA. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen sah sich nun veranlasst, zu einer Einstellung der Kämpfe aufzurufen, um eine entstehende Stromkrise im von der Hamas beherrschten Gaza-Streifen abzuwenden.

„Es ist so eine Tragödie, dass wir – zusätzlich zu den anderen Krisen, die wir im Gaza-Streifen haben - nun eine Stromkrise haben“, zitiert die Nachrichtenagentur den UNRWA-Direktor in Gaza, John Ging. „Es ist eine unerträgliche Situation hier im Moment, und sie muss schnell gelöst werden. Es ist ein palästinensisches Problem, das von Palästinensern geschaffen wurde und palästinensisches Leiden verursacht. Lassen Sie uns also eine palästinensische Lösung finden.“

Das einzige Kraftwerk in Gaza, das gewöhnlich 25% des Stromverbrauchs von Gaza liefert, wurde wegen Zahlungsstreitigkeiten zwischen der Hamas und der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) am Wochenende geschlossen.

Die EU hat ihre Hilfszahlungen zurückgeschraubt und verlangt von der PA, andere Wege der Kostendeckung zu eruieren. Die PA wiederum fordert von der Hamas, sie solle ihren Anteil bezahlen.

(The Jerusalem Post, 27.06.10)
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Israel-Solidarität im deutschsprachigen Raum
Die organisierte Israel-Solidarität in Deutschland, Österreich und der Schweiz formiert sich. So beschlossen die drei Schwestergesellschaften GSI, DIG und ÖIG am Wochenende in Zürich, künftig enger bei der Unterstützung des jüdischen Staates zusammenarbeiten.

Die Gesellschaft Schweiz-Israel (GSI), die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) und die Österreichisch-Israelische Gesellschaft (ÖIG) haben am Sonntag die folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

„Israel ist 62 Jahre nach seiner Gründung auf der Grundlage eines UN-Beschlusses noch immer in seiner Existenz bedroht. Der einzigen rechtsstaatlich organisierten Demokratie im Nahen Osten droht der die Atombombe bauende Iran immer aggressiver mit der bevorstehenden Zerstörung. Israel wird von der in Gaza herrschenden Hamas sowie der Hisbollah im Libanon immer wieder angegriffen und zunehmend durch die islamische Welt delegitimiert.

Die westliche Welt ignoriert weitgehend, dass mit dem Kampf gegen Israel auch der Kampf gegen das Lebensmodell der westlichen Demokratien geführt wird. Stattdessen werden die Vorgänge im Nahen Osten mit zweierlei Mass gemessen: Fehler der israelischen Politik werden durch ein Vergrösserungsglas betrachtet und lautstark verurteilt. Tagtägliche Vergehen gegen die Grund- und Menschenrechte in der islamischen Welt werden kaum zur Kenntnis genommen, geschweige denn verurteilt.

Wir fordern die Vereinten Nationen auf, endlich der realen Aggressionspolitik des UN-Mitgliedes Iran gegen das UN-Mitglied Israel Grenzen aufzuzeigen. Wann wird diesem beispiellosen Verhalten des Iran durch die UN-Vollversammlung die rote Karte gezeigt?

Wir fordern die Europäische Union auf, einseitige Resolutionen gegen Israel, z.B. die Aufforderung, die Gaza-Blockade aufzuheben, zu unterlassen. Wer dies fordert, fördert die Lieferung von Waffen, Munition und Sprengstoff an die Terrororganisation Hamas. Die EU sollte stattdessen beide Seiten, insbesondere die Hamas, auffordern, jegliche Aggression zu unterlassen und faire und stabile Friedenslösungen am Verhandlungstisch auszuarbeiten und mit Hilfe der internationalen Staatenwelt durchzusetzen.

Wir erwarten von unseren Regierungen mehr Objektivität, mehr Solidarität mit dem israelischen Volk und dem Staat Israel. Die europäischen Staaten und Israel sind durch eine Wertegemeinschaft miteinander verbunden. Demokratie, Rechtsstaat, Grund- und Menschenrechte und politischer Pluralismus sind europäische Errungenschaften, die in Israel gelebt werden. Ein Ja zu diesen Grundwerten bedeutet ein Ja zu Israel.

Die drei Schwestergesellschaften GSI, DIG und ÖIG haben auf der zweitägigen Konferenz in Zürich beschlossen, ihre Zusammenarbeit für Israel und gegen jede Form von Antiisraelismus und Antisemitismus zu verstärken.“


Ebenfalls am Wochenende fand in Wüstenrot ein Nahost-Symposium statt, zu dem die Organisationen „Initiative 27. Januar e.V.“ und „Christen an der Seite Israels e.V.“ geladen hatten. Hier liest sich die Pressemitteilung wie folgt:

„Der frühere außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Professor Gert Weisskirchen, hat bei einem Symposium am 26.06.2010 dazu aufgerufen, eine Zuspitzung des Nahostkonflikts zu verhindern. Das Existenzrecht des Staates Israel müsse von allen anerkannt werden. ‚Nur wenn diese Grundbedingung erfüllt ist kann es Frieden im Nahen Osten geben’, betonte Weisskirchen vor etwa 500 Teilnehmenden in Wüstenrot.

‚Die fundamentale Bestreitung des Existenzrechts Israels muss aufhören’, forderte Weisskirchen. Wenn die Ablehnung des Staates Israel, wie sie sich zum Beispiel bei der Hamas zeige, aufgegeben werden würde, könnten EU-Mittel für regionale Förderung sinnvoll eingesetzt werden. Der Nahe Osten und der Mittelmeerraum könnten eine Region des Friedens und des Fortschritts werden, so Weisskirchen in seinem Vortrag weiter.

Mit Blick auf das Atomprogramm des Iran und die Drohungen des iranischen Präsidenten gegen Israel sprach sich Weisskirchen für eine Verschärfung der Iran-Sanktionen aus: ‚Das muss das wichtigste Ziel sein, auf das wir uns jetzt verständigen müssen.’

Das Nahost-Symposium fand auf Einladung der Organisationen Initiative 27. Januar e.V. und Christen an der Seite Israels e.V. statt. Weitere Referenten waren Dr. Matthias Küntzel (Politikwissenschaftler), Sacha Stawski (Honestly Concerned und I Like Israel) sowie Harald Eckert (Christen an der Seite Israels und Initiative 27. Januar).”
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Events

Podiumsdiskussion in Berlin mit Aaron Sagui

Der Pressesprecher der Botschaft des Staates Israel, Aaron Sagui, wird am morgigen Dienstagabend an einer Podiumsdiskussion in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin zum Thema „Delegtimierungskampagnen gegen Israel und der neue Antisemitismus“ teilnehmen.

Außer dem Diplomaten werden noch Dr. Richard Herzinger (Die Welt), Prof. Gert Weisskirchen (MdB) u. a. auf dem Podium sitzen. Moderieren wird Staatssekretär a.D. Klaus Faber.

Die Veranstaltung findet im Centrum Judaicum (Oranienburger Str. 28-30) statt und beginnt um 18 Uhr.

Weitere Informationen: http://www.jg-berlin.org/kalender/details/delegitimierungskampagne-gegen-israel-und-der-neue-antisemitismus-i2198d-2010-06-29-18-00.html

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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1464 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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