Mittwoch, 09.06.2010
 
 
Iran umgeht Sanktionen auf See
 

Während der UN-Sicherheitsrat noch über eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran berät, ist nun bekannt geworden, dass die Islamische Republik Wege gefunden hat, jene Sanktionen, die bereits in Kraft sind, buchstäblich zu umschiffen.

Wie Nachforschungen der New York Times ergeben haben, hat die staatliche iranische Schifffahrtsgesellschaft Irisl einen großen Teil ihrer Schiffe an ausländische Strohfirmen in Staaten abgegeben.


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weitere Themen:
Zur Rechtmäßigkeit der Gaza-Blockade
Hamas und UNRWA – ein problematisches Verhältnis



Vortrag von David Schiller
zur Gaza-Flottille


am 10. Juni in Frankfurt


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1 € - 4.6511 NIS (+0.765%)
1 CHF - 3.3822NIS (+1.251%)
1 £ - 5.6299 NIS (+0.806%)
1 $ - 3.8840 NIS  (+0.284%)

(Bank of Israel, 09.06.10)


Recht mild.

Jerusalem: 15/23 °C
Tel Aviv: 21/26 °C
Haifa: 22/27 °C
Be’er Sheva: 18/28 °C
Ein Gedi: 24/34 °C
Eilat: 24/36°C


Netanyahu setzt auf israelisches High-Tech

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag auf der Jahreskonferenz des israelischen High-Tech-Industrieverbandes in Jerusalem ein Loblied auf die freie Marktwirtschaft gesungen und dabei Perspektiven für die weitere Zukunft der Branche aufgezeigt.

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Israelis rauchen weniger

Eine neuem Bericht des Gesundheitsministeriums zufolge ist die Zahl der Israelis, die rauchen, weiter rückläufig. So rauchen derzeit 22.8% der erwachsenen Bevölkerung; das sind 1.4% weniger als im vergangenen Jahr.

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Iran umgeht Sanktionen auf See

Während der UN-Sicherheitsrat noch über eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran berät, ist nun bekannt geworden, dass die Islamische Republik Wege gefunden hat, jene Sanktionen, die bereits in Kraft sind, buchstäblich zu umschiffen.

Wie Nachforschungen der New York Times ergeben haben, hat die staatliche iranische Schifffahrtsgesellschaft Irisl einen großen Teil ihrer Schiffe an ausländische Strohfirmen in Staaten abgegeben. Diese sind etwa in Malta, Zypern, Hongkong, auf der Isle of Man, aber auch in Deutschland angesiedelt.

Durch das Austauschen von Flaggen, Namen und Inhaberschaften gelingt es den Ayatollahs auf diese Weise weiterhin, indizierte Waren, wie etwa Waffen, ins Land zu bringen.

Den Bericht der New York Times gibt es unter dem folgenden Link: http://www.nytimes.com/2010/06/08/world/middleeast/08sanctions.html?sq=&st=nyt&scp=9&pagewanted=print

(Yedioth Ahronot, 08.06.10/The New York Times, 07.06.10)
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Zur Rechtmäßigkeit der Gaza-Blockade
Der renommierte Juraprofessor Eric Posner von der University of Chicago hat im Wall Street Journal zu der Frage nach der Legitimität der israelischen Seeblockade des Gaza-Streifens Stellung genommen.

„Ganz gewiss herrschen kriegsähnliche Bedingungen zwischen Israel und der Hamas. Und da Israel lediglich selbsterklärte Blockadebrecher abfängt, haben seine Aktionen wenig Einfluss auf die neutrale Schifffahrt. Diese Balance spiegelt sich in dem traditionellen Privileg von Staaten wider, ausländische Piraten auf hoher See zu fassen.

Israels rechtliche Position ist also vernünftig, und sie hat Vorläufer. Während des US-Bürgerkriegs machte die Union eine Blockade der Konföderierten geltend, während sie gleichzeitig darauf bestand, dass die Konföderation kein souveräner Staat, sondern ein Träger des Aufstands sei.“

„Militäroperationen müssen sich an das Prinzip der Verhältnismäßigkeit halten, was ein verschwommener Test ist, im Sinne von „du weißt es, wenn du es siehst“. Aber eines ist klar: Schiffe, die Blockaden durchbrechen, dürfen nach internationalem Recht angegriffen und versenkt werden. Wenn Israel von diesem Recht Gebrauch gemacht hätte, wären weit mehr als neun Menschen getötet worden.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://online.wsj.com/article_email/SB10001424052748704025304575284210429984110-lMyQjAxMTAwMDAwNDEwNDQyWj.html

(The Wall Street Journal, 04.06.10)
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Hamas und UNRWA – ein problematisches Verhältnis
Die Terrororganisation Hamas und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA stehen im Gaza-Streifen in einem komplizierten Verhältnis zueinander. Noch vor der Konfrontation der israelischen Marine mit der Gaza-Flottille in der vergangenen Woche hat der Economist diesem Thema einen längeren Artikel gewidmet.

„Im Gaza-Streifen, jenem kleinen zwischen Ägypten und Israel eingezwängten Stück Land, das von der islamistischen Hamas-Bewegung beherrscht wird, können selbst Sommerlager zu Schlachtfeldern werden. Eine Bande von 30 maskierten und bewaffneten Männern hat jüngst ein UN-Jugendlager am Strand von Gaza angegriffen. Die Hamas-Sicherheitskräfte, die die Küste bewachen und sich mit der Sicherheit brüsten, die sie den Bürger Gazas gewährleisten, ließen sie gewähren.

Hinter dem Angriff steht ein Kampf um die Herzen und Seelen Gazas sowie die knappen Ressourcen. In der einen Ecke steht das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, bekannt als UNRWA, mit dem Mandat, die Bedürfnisse von 80% der 1.5 Millionen Gazaer zu befriedigen, die als Flüchtlinge (oder deren Nachkommen) aus dem Krieg hervorgingen, der auf Israels Gründung im Jahr 1948 folgte. In der anderen steht die Hamas, die Gaza, seit sie 2006 eine allgemeine Wahl gewann, zu so etwas wie einem Einparteienstaat gemacht hat. Aber beide Lager brauchen einander.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.economist.com/node/16219835

(The Economist, 27.05.10)
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Netanyahu setzt auf israelisches High-Tech
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Dienstag auf der Jahreskonferenz des israelischen High-Tech-Industrieverbandes in Jerusalem ein Loblied auf die freie Marktwirtschaft gesungen und dabei Perspektiven für die weitere Zukunft der Branche aufgezeigt.


Foto: GPO

„Wir ruhen uns nicht auf unseren Lorbeeren aus. Wir wissen, dass wir das israelische High-Tech im kommenden Jahrzehnt  weiter entwickeln und auch in andere Bereiche transformieren sowie es diversifizieren müssen. Wir sind sehr stark im IT-Bereich; wir werden uns auch auf andere Gebiete verlegen müssen: Biotechnologie, Nanotechnik, Solarenergie, alternative Energien vor allem für Öl, Transportwesen – darum will sich die Regierung kümmern – und viele viele mehr.

Wir denken, dass wir potentiell sehr stark in den Lebenswissenschaften sind. Wir haben medizinische Instrumente hier, aber wir haben auch Hirnforschung, und wir haben Minisatelliten, wir haben, was immer einem einfällt. Aber wir wollen in der Lage sein, eine Struktur zu schaffen, sowohl was Ideen als auch Menschen angeht, und Geld, damit diese Ideen sich in konkrete Unternehmen verwandeln, in Produkte und Dienstleistungen, die in Israel bleiben.

Wenn wir sagen ‚in Israel’ bleiben, wollen wir doch auch eine sehr starke internationale Komponente, eine sehr enge Zusammenarbeit mit anderen Staaten und anderen Regierungen. Ich bin gerade aus Kanada zurückgekehrt, und wir werden mit der kanadischen Regierung über eine gemeinsame Innovationskonferenz sprechen. Wir würden dies sehr gerne mit vielen Staaten  auf der Welt tun. Ich freue mich sehr, dass wir hier Vertreter aus Nordamerika, aus Westeuropa, aus anderen Teilen Europas, aber besonders auch aus Asien haben. Ich weiß, dass hier sehr große Delegationen aus Indien und aus China sind. Wir heißen Sie in Jerusalem willkommen. Wir denken, wir können eine Menge gemeinsam tun. Ich denke nicht, dass Israel mit China und Indien um Größe konkurrieren kann. Aber ich denke, wir müssen auch gar nicht konkurrieren. Ich denke, wir können kooperieren. Ich denke, wir können uns in zahlreichen gegenseitigen Bedürfnissen, die wir haben, ergänzen. Sie haben große Talente; Sie haben große Märkte; Sie haben in jedem Bereich große Fähigkeiten. Auch wir haben bestimmte Fähigkeiten. Sie können diesen Bedürfnissen entsprechen, und ich denke, das gilt für jedes Land, das hier vertreten ist, und für jedes wirtschaftliche Interesse, das hier repräsentiert wird.“

Die vollständige Rede gibt es unter dem folgenden Link: http://www.pmo.gov.il/PMOEng/Communication/PMSpeaks/speechtech080610.htm

(Amt des Ministerpräsidenten, 08.06.10)
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Israelis rauchen weniger
Eine neuem Bericht des Gesundheitsministeriums zufolge ist die Zahl der Israelis, die rauchen, weiter rückläufig. So rauchen derzeit 22.8% der erwachsenen Bevölkerung; das sind 1.4% weniger als im vergangenen Jahr.

Der Studie nach rauchen 31.3% der Männer und 14.8% der Frauen. Von den jüdischen Männern rauchen 27.9%, von den jüdischen Frauen 16.6% (2.1% weniger als im Vorjahr). Innerhalb des arabischen Bevölkerungssektors ist die Kluft zwischen Männern und Frauen erheblich größer. So rauchen 48.8% der arabischen Männer und nur 5.2% der arabischen Frauen.

Professor Tami Shohat, die Leiterin des Zentrums für Krankheitsbekämpfung des Gesundheitsministeriums, bemerkte dazu: „Nur eine konstante Beobachtung dieser Trends kann uns anzeigen, ob dieser Rückgang weiter geht.“

(Yedioth Ahronot, 06.04.10)
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Events

„Die Gaza-Flotille im Kräftefeld der Supermächte“ - Vortrag von David Schiller in Frankfurt


Dr. David Schiller sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der Politik Teherans und der Gaza-Flottille. Unter diesem Gesichtspunkt wird sich der israelische Autor, Publizist, Sicherheits- und Terrorexperte, Kenner der militärischen Architektur Israels ebenso wie der Sicherheitsbedürfnisse der dortigen Zivilgesellschaft, in einem Vortrag in Frankfurt mit dem aktuellen Geschehen  befassen.

Die Veranstaltung auf Einladung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Frankfurt/Main findet am Donnerstag, 10. Juni 2010, um 19 Uhr im Clubraum 1 des Saalbaus Bockenheim, Schwälmer Strasse 28, 60486 Frankfurt am Main statt.
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1445 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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