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PM Netanyahu zum Unterschied einer humanitären und einer Hass-Flotilla |
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 | Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich in der wöchentlichen Kabinettsitzung am Sonntag den 6. Juni zu dem Flotilla-Schiff „Rachel Corrie“ und den Unterschieden zur „Mavi Marmara“ geäußert:
"Gestern konnte die ganze Welt den Unterschied zwischen einer humanitären Flotilla und einer Hass-Flotilla von gewalttätigen, Terror unterstützenden Extremisten sehen."
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(Bank of Israel, 07.06.10)
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Humanitäre Hilfsleistungen nach Gaza |
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Trotz des Vorfalls vor der Küste Israels vor einer Woche gehen die Lieferungen von Hilfsleistungen von Israel nach Gaza unvermindert weiter. weiter |
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Flotte für Gilad Shalit startet in Herzlyia |
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Eine Flotte für Gilad Shalit hat sich am Montagmorgen in Herzliya auf den Weg nach Tel Aviv gemacht.
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Internationale Pressestimmen |
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In der englischsprachigen Presse ist in den letzten Tagen eine Reihe von Kommentaren erschienen, die der Aktion der israelischen Marine gegen die Gaza... weiter |
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Solidarität mit Israel |
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| Netanyahu zum Unterschied einer humanitären und einer Hass-Flotilla | Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich in der wöchentlichen Kabinettsitzung am Sonntag den 6. Juni zu dem Flotilla-Schiff „Rachel Corrie“ und den Unterschieden zur „Mavi Marmara“ geäußert:
„Ich möchte den engagierten Soldaten der IDF, den Sicherheitsbehörden und den Ministerien, die daran beteiligt waren zu verhindern, dass das Schiff Gaza erreicht, danken. Gestern konnte die ganze Welt den Unterschied zwischen einer humanitären Flotilla und einer Hass-Flotilla von gewalttätigen, Terror unterstützenden Extremisten sehen. In beiden Fällen hat Israel das identische Vorgehen angewandt: wir haben vorgeschlagen, dass das Schiff seine Ladung im Hafen von Ashdod an Land bringt, wo sie einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen würde, um zu verhindern, dass Waffen die Hamas erreichen, und danach die Lieferung der zivilen Güter nach Gaza sicher zu stellen. Der vorherigen Flotilla haben wir sogar angeboten, dass die Ladung von internationalen Organisationen in El Arish kontrolliert würde.
Bei dem gestrigen Schiff, sowie bei fünf der sechs Schiffe der vorherigen Flotilla, ist dieser Vorgang ohne Tote, Verletzte oder bedauerliche Zwischenfälle zu Ende gebracht worden. Nur auf einem Schiff waren Dutzende Schläger einer Terrororganisation – oder präziser: einer extremistischen Terror-unterstützenden Organisation – vorbereitet, bewaffnet mit Äxten, Messern und anderen ‚leichten Waffen’, und unsere Soldaten waren gezwungen, sich gegen diese handfeste Gefahr für ihr Leben zu verteidigen.
Entsprechend der vorliegenden Informationen hat sich diese Gruppe an einem anderen Ort und auf bestimmte Weise auf die Schiffe begeben und gesondert organisiert und ausgestattet. Tatsächlich unterlagen sie keinerlei Kontrolle. Das eindeutige Ziel dieser feindlichen Gruppe war ein gewalttätiger Zusammenstoß mit den IDF-Soldaten. Die Wahrheit erreicht allmählich die Welt.
Es muss deutlich gemacht werden, dass dies kein Einzelfall ist – es ist eine konstante Entwicklung, dass sich die Feinde Israels seit Jahren darum bemühen, Israels Recht auf Selbstverteidigung abzusprechen. Es begann mit dem Bestreben, israelische Beamte im Ausland zu verhaften und wird nun nach dem Goldstone-Report infolge der Operation „cast lead“ mit dem Versuch weitergeführt, zu verhindern, dass sich Israel gegen den Schmuggel von Raketen und Granaten in den Gaza-Streifen wehrt.
Ich möchte betonen: Wir werden keinen von Iran errichteten Hafen in Gaza zulassen. Wir werden keinen freien Fluss von Kriegsmaterial und Schmuggelware an die Hamas zulassen. Auf der anderen Seite haben wir kein Interesse daran, die Situation für die zivile Bevölkerung in Gaza zu verschlechtern. Wir möchten, dass alle Güter, die nicht Kriegsmaterial oder Schmuggelware sind, den Gazastreifen erreichen. Das haben wir bisher auch so gehandhabt.
Ich möchte deutlich machen, dass dieses Mal die Hamas verhindert, dass die Güter in den Gazastreifen transportiert werden können. Das beweist, dass für die Hamas nicht von Bedeutung ist, sich für die Menschen im Gaza-Streifen einzusetzen, sondern Provokation.“
(Mitteilung des Sekretariats des Kabinetts, 06.06.10)
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 | | Friedliche Enterung nach Ausschlagung des Angebots Israels | In den vergangenen Tagen hat der Staat Israel wiederholt den Aktivisten des Schiffs „Rachel Corrie“ angeboten, im Hafen von Ashdod die Ladung zu löschen, sodass sie kontrolliert werden und dann in Begleitung der Vertreter der Aktivisten und der irischen Regierung zu einem Kontrollpunkt des Gaza-Streifens transportiert werden kann. Dieses Angebot wurde im Rahmen der Kontakte der israelischen und irischen Regierungen unterbreitet.
Leider haben die Aktivisten dieses Angebot ausgeschlagen. Daraufhin hat die israelische Marine in vollem Einverständnis mit der Schiffsmannschaft das Schiff geentert und nach Ashdod umgeleitet.
Diese Operation wurde in friedlicher Art und Weise durchgeführt, ohne Zwischenfälle, so wie auch bei fünf der sechs Schiffe der vorangegangen Flotilla.
Die Ladung der „Rachel Corrie“ wird in Ashdod abgeladen. Die Aktivisten an Bord des Schiffes werden den israelischen Immigrationsbehörden übergeben und so bald wie möglich in ihre Staaten zurück geflogen.
(Sprecher des MFA, 05.05.10) |
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| | Marine vereitelt Anschlag in Gewässern nahe des Gazastreifens | Während die Gaza-Flottille die Schlagzeilen beherrscht, hat ein mit Taucheranzügen bekleidetes palästinensisches Kommando am frühen Montag Morgen, vom Wasser aus versucht, einen Anschlag auszuführen. Nach Angaben des Sprechers der israelischen Armee entdeckte eine Marine-Einheit die Gruppe und eröffnete in den Gewässern von Nahal Aza das Feuer. Die schwerbewaffneten palästinensischen Männer hatten mehrere Aufforderungen anzuhalten, ignoriert.
Nach Angaben der Al-Aksa-Brigaden, dem militärischen Flügel der Fatah, starben dabei vier ihrer Männer. Ein weiterer wurde demnach leicht verletzt und werde vermißt. Israelische Soldaten wurden nach eigenen Angaben nicht verletzt.
Die Absichten der palästinensischen Gruppe sind noch unklar, aber Schätzungen zufolge planten ihre Mitglieder bereits seit einer Weile einen Anschlag vom Meer aus. Sicherheitskreise vermuten, dass Terrororganisationen schon seit längerem Probleme haben, Anschläge entlang des Grenzzauns durchzuführen, weswegen sie nach neuen Wegen suchten, Israel zu erreichen.
Palästinensische Taucher und Schwimmer haben bereits in der Vergangenheit Versuche unternommen, Israel vom Meer aus zu erreichen. Dieses Mal schien die Gruppe allerdings gut vorbereitet und trainiert. Die Angreifer wurden abgefangen, nachdem die israelische Armee frühzeitige Hinweise erhalten hatte.
(Ynet/Jpost, 07.07.10) |
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| | Mehrere Passagiere der Flottille haben Verbindungen zu Al-Kaida, Hamas und anderen Terrororganisationen | Die folgenden Passagiere an Bord der „Mavi Marmara“ haben Verbindungen zu Terrororganisationen. Die Mavi Marmara versuchte am Montag, den 31. Mai 2010, die maritime Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen und wurde daraufhin von Einheiten der israelischen Marine geentert.
Fatima Mahmadi (geboren 1979), lebt in den USA und ist iranischer Abstammung. Sie ist aktives Mitglied der Organisation „Viva Palestine“ und hat versucht, verbotene elektronische Teile in den Gazastreifen zu schmuggeln.
Ken O’Keefe (geboren 1969), ist amerikanischer und britischer Staatsangehöriger. Er ist ein radikaler anti-israelischer Aktivist mit Verbindungen zur Terrororganisation Hamas. Er hat in der Vergangenheit versucht, in den Gazastreifen reisen, um eine Kommando-Einheit für die palästinensische Terrororganisation zu bilden und trainieren.
Hassan Iynasi (geboren 1982), türkischer Staatsangehöriger und Aktivist einer türkischen Wohltätigkeitsorganisation. Er ist ein finanzieller Unterstützer der Terrororganisation Palästinensischer Islamischer Dschihad.
Hussein Urosh, türkischer Staatsangehöriger und Aktivist der Organisation IHH. Er war auf dem Weg in den Gazastreifen, um beim Schmuggeln von Agenten der Al-Kaida über die Türkei in den Gazastreifen zu helfen.
Ahmad Umimon (geboren 1959), ist ein französischer Staatsangehöriger marokkanischer Abstammung und Agent der Terrororganisation Hamas.
(Sprecher der israelischen Armee)
In verschiedenen arabischen Medienberichten wurde ebenfalls darauf hingewiesen, dass mehrere Mitglieder an Bord der Mavi Marmara Verbindungen zu terroristischen Organisationen wie der ägyptischen Muslimbrüderschaft und der libanesischen Hisbollah haben. Ausführliche Informationen dazu finden sich unter http://www.memri.org/report/en/0/0/0/0/0/0/4265.htm
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| Humanitäre Hilfsleistungen nach Gaza |
Trotz des Vorfalls vor der Küste Israels vor einer Woche gehen die Lieferungen von Hilfsleistungen von Israel nach Gaza unvermindert weiter. So wurden in der vergangenen Woche insgesamt 484 LKW-Ladungen mit gut 12.000 Tonnen Hilfsgütern an den Grenzübergängen zu Gaza angeliefert.
Zu den importierten Gütern gehören Nahrungsmittel wie Reis, Öl, Mehl, Obst und Gemüse, Fleisch und Fisch, Salz, Zucker, Milchpulver, Babynahrung u.v.m. Außerdem wurden u.a. Hygieneartikel geliefert, Arzneimittel, Zement, Eisen, Bekleidung und Schuhe. Neben diesen Waren wurden auch Diesel und Benzin eingeführt.
(Verteidigungsministerium, Bericht für Woche vom 30. Mai bis 5. Juni 2010) |
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| | Flotte für Gilad Shalit startet in Herzlyia |
 Eine Flotte für Gilad Shalit hat sich am Montagmorgen in Herzliya auf den Weg nach Tel Aviv gemacht. Die aus neun Jachten bestehende Flotte fordert ein Ende des „Embargos“ gegen den seit nunmehr vier Jahren im Gaza-Streifen festgehaltenen Soldaten.
Tzipi Livni, die zentrale Sprecherin der Aktion, fordert die internationale Gemeinschaft auf, Gilad Shalit in ihrem humanitären Interesse und dem Interesse der Bevölkerung in Gaza nicht zu isolieren. Die Welt könne die Hamas nicht als rechtmäßige Regierung des Gaza-Streifens behandeln und gleichzeitig nicht genügend dafür tun, dass internationale Konventionen und Rechte für Gilad Shalit durchgesetzt würden.
(JPost, 07.06.10)
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| Internationale Pressestimmen | In der englischsprachigen Presse ist in den letzten Tagen eine Reihe von Kommentaren erschienen, die der Aktion der israelischen Marine gegen die Gaza-Flottille Verständnis entgegenbringen und die Hintergründe erläutern. Eine kleine Auswahl:
Leslie Gelb auf seinem Blog The Daily Beast, 31.5.10:
„Israel hatte nach internationalem Recht alles Recht, die Schiffe zu stoppen. (…). Nach internationalem Recht sind Blockaden legitim. Die USA und Großbritannien waren im Krieg mit Deutschland und Japan und haben sie mit Blockaden belegt. Ich habe von keinem Juristen gehört, dass diese Blockaden illegal waren – auch wenn sie in internationalen Gewässern lagen.
http://www.thedailybeast.com/blogs-and-stories/2010-05-31/israel-was-right-to-board-the-gaza-flotilla/
The Ottawa Citizen, 4.6.10:
„Es ist nun offensichtlich, dass Israel nicht erlaubt, unkontrolliert Waren nach Gaza zu transportieren und es ist auch offensichtlich warum: Gaza ist von der Hamas regiert, die nicht nur geschworen hat, Israel zu zerstören, sondern auch Juden zu vernichten (siehe Charta der Hamas, Artikel 7). Von Niemandem außer Israel würde man verlangen, unkontrollierte Ladungen von solch einer Organisation mit mörderischen Absichten importieren zu lassen; weder Kanada würde dies unter gleichen Umständen tun, noch Syrien oder Nordkorea.“
http://www.ottawacitizen.com/news/Rationalizing+homicidal+aggression/3109620/story.html
Abc news, 6.6.10:
Senator Kerry: „Israel hat alles Recht der Welt, sicher zu stellen, dass nach den Tausenden von Raketen, die aus Gaza auf es abgeschossen wurden, keine Waffen in den Gaza-Streifen geschmuggelt werden.“
Senator Schumer wiederum fordert eine sofortige Untersuchung der Verbindungen der türkischen Organisation hinter der Gaza-Flotilla, IHH, mit AlQaida und anderen Terrororganisationen.
http://blogs.abcnews.com/politicalpunch/2010/06/kerry-israel-not-becoming-a-strategic-liability-for-the-us.html
FoxNews 2.6.10:
Video „Was ist die „Free-Gaza-Bewegung“?
http://video.foxnews.com/v/4223912/inside-the-freedom-flotilla
Unter den folgenden Links lassen sich weitere Pressestimmen zum Thema aufrufen:
http://www.mfa.gov.il/MFA/MFAArchive/2010/Gaza_flotilla_Selected_articles-June_2010.htm
http://botschaftisrael.wordpress.com/2010/06/01/lesenswerte-artikel-zur-gaza-flottille/
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| | Solidarität mit Israel |
In der Ausgabe der FAZ vom 7. Juni 2010 setzen sich eine Vielzahl besorgter Bürger in einer Zeitungsanzeige gegen die vorschnelle einseitige Verurteilung Israels als Aggressor gegen die vermeintliche Hilfsflotte ein, bei der eines der sechs Schiffe nachweislich die gewaltvolle Eskalation provozierte. Eine Aufklärung der Tatsachen, sowie ein Einstehen für die Sicherheit Israels werden darin gefordert:
http://www.honestly-concerned.org/Temp/FAZ-Anzeige_Solidaritaet-mit-Israel.pdf
In Hamburg fand gestern eine Solidaritätskundgebung statt, auf der gegen die unmittelbare, unkritische Vorverurteilung Israels in den Medien und der Öffentlichkeit direkt nach den ersten Auseinandersetzungen protestiert wurde.
http://hamburgfuerisrael.wordpress.com
In München haben sich am Freitag im Rahmen einer anti-israelischen Demonstration mehrere Freunde Israels zusammen gefunden, um Solidarität mit Israel zu zeigen.
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| | Wechselkurse | 1 € - 4.6411NIS (-1.316%)
1 CHF - 3.342NIS (-0.042%)
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(Bank of Israel, 07.06.10) |
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| | Wir vergessen dich nicht | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1443 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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