| | | | | | | | | | |  | | Netanyahu trifft Mubarak | | | | 
Foto: GPO
| Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag in Sharm el-Sheikh mit Ägyptens Präsident Hosni Mubarak zu einem Gespräch unter vier Augen getroffen. Dabei ging es in erster Linie um die kurz bevorstehende Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.
Laut Angaben eines Begleiters von Netanyahu dauerte das in einer positiven Atmosphäre stattfindende Gespräch eineinhalb Stunden.
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(Bank of Israel, 04.05.10) |
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 |  | |  | | | Die Illusion der Nonproliferation | |
Dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad ist gestern bei der UN-Nonproliferationskonferenz eine Plattform geboten worden.
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US-Präsident Barack Obama hat beschlossen, die Sanktionen seines Landes gegen Syrien um ein weiteres Jahr zu verlängern.
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| | |  | | | Israelis sorgen sich um die Umwelt | |
Die überwältigende Mehrheit der israelischen Bevölkerung kümmert sich um Umweltfragen. Laut einer vom Umweltschutzministerium veröffentlichten Umfrage halten sich ganze 98% der Israelis an ökologische Vorgaben wie das Recycling; 95% halten grüne Themen für wichtig.
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| | Netanyahu trifft Mubarak | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Montag in Sharm el-Sheikh mit Ägyptens Präsident Hosni Mubarak zu einem Gespräch unter vier Augen getroffen. Dabei ging es in erster Linie um die kurz bevorstehende Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.
Laut Angaben eines Begleiters von Netanyahu dauerte das in einer positiven Atmosphäre stattfindende Gespräch eineinhalb Stunden.
Parallel dazu führten auch Israels Industrie- und Handelsminister Binyamin Ben-Eliezer und der nationale Sicherheitsberater Uzi Arad Gespräche in Sharm el-Sheikh, und zwar mit Ägyptens Geheimdienstminister, General Suleiman, und Außenminister Abul Gheit.
(Maariv, 03.05.10) | |  | | Gesandter Nahshon in der Badischen Zeitung | Israels Gesandter in Berlin, Emmanuel Nahshon, hat sich in einem Interview mit der Badischen Zeitung, zum aktuellen Stand des Friedensprozesses mit den Palästinensern geäußert. Dabei plädierte der Diplomat für direkte Verhandlungen; nur in solchen könnte gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden.
„Für uns stellt sich die Lage so dar, dass sich die Palästinenser nicht in erster Linie wegen des Siedlungsbaus den Gesprächen verweigern. Sie sehen angesichts der aktuellen amerikanischen Politik die Möglichkeit, dass international Druck auf die israelische Regierung ausgeübt wird. Die Palästinenser erhoffen sich davon, mehr herauszuholen als in direkten Gesprächen mit uns. Doch das ist ein großer Fehler. Die Palästinenser können nur etwas erreichen, wenn sie mit Israel kooperieren.“
„Es fehlt auf beiden Seiten das Vertrauen. Wir vertrauen den Palästinensern nicht und sie vertrauen uns nicht. Gerade aus diesem Grund wäre es wichtig, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Dann könnte Vertrauen aufgebaut werden.“
„Israel akzeptiert die Zwei-Staaten-Lösung. Dafür sind wir bereit, auch große territoriale Kompromisse zu schließen. Aber Frieden kann nur erreicht werden, wenn die Palästinenser das Existenzrecht des jüdischen Staates anerkennen.“
Das vollständige Interview gibt es unter dem folgenden Link: http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/es-fehlt-auf-beiden-seiten-das-vertrauen--30565532.html
(Badische Zeitung, 04.05.10) | | | | Gaza – neue Schritte und Projekte | Israel bemüht sich kontinuierlich darum, eine humanitäre Krise im Gaza-Streifen zu verhindern. Unter dem folgenden Link finden sich eine Anzahl von Schritten und Projekten, deren Bewilligung und Umsetzung derzeit vonstatten geht:
http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/178145.pdf
(Außenministerium des Staates Israel, 29.04.10) | |
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| | Die Illusion der Nonproliferation | Dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad ist gestern bei der UN-Nonproliferationskonferenz eine Plattform geboten worden. Bret Stephens hat dies im Wall Street Journal zum Anlass einer grundsätzlichen Kritik an der gegenwärtigen Nonproliferationspolitik genommen.
„Dies sind seltsame Tage für die Besten von New York City. Am Wochenende haben sie alles aufgeboten, um den Terroristen zu finden, der am Times Square eine Bombe zünden wollte. Gestern haben sie alles aufgeboten, um den Terroristen zu schützen, der Präsident des Iran ist. Einer der Kerle macht in Propangas, Feuerwerkskörpern und Benzin; der andere in angereichertem Uran, Polonium-Triggern und ballistischen Raketen.
Dieser andere Typ – der, der nicht mit einem Pathfinder in die Stadt gerollt ist – war in Manhattan, um sich auf der diesmonatigen UN-Folgekonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu entladen. Und er entlud sich: über die Truman-Adminstration, über die Obama-Administration, über das ‚zionistische Regime’, über Ungeneralsekretär Ban Ki-moon, über den NPT selbst. Bei all dem gilt Iran noch immer als vollberechtigtes Mitglied des Vertrags, mit Anrecht auf einen Sitz in der Internationalen Atomenergiebehörde und auf Atomreaktoren.“
„Der Iran versucht nun unter stillschweigender Duldung der üblichen Verdächtigen im Nahen Osten (und ihrer nützlichen Idioten im Westen) den NPT als Knüppel einzusetzen, um Israel zur Entwaffnung zu zwingen. Das ergibt voll und ganz Sinn, wenn man sich, wie Herr Obama es tut, der Theologie nuklearer Abrüstung verschreibt. Es ergibt keinen Sinn, wenn man denkt, dass der ausschlaggebende Unterschied in Bezug auf Atomwaffen zwischen verantwortungsbewussten demokratischen Staaten auf der einen und hemmungslosen, instabilen und diktatorischen auf der anderen Seite besteht. Niemand liegt nachts wach, weil er darüber nachsinnt, was David Cameron tun könnte, wenn er seinen Finger an den nuklearen Abzug des Vereinigten Königreichs kriegen sollte.
Die Welt bewegt sich heute rasant auf das zu, was der Stratege Andrew Krepinevich das ‚zweite Atomzeitalter’ nennt, in dem Abschreckung nicht länger so funktioniert wie während des Kalten Krieges. ‚Es könnte sein’, schreibt er, ‚das die Führer der neu bewaffneten Atomstaaten die Kosten und Nutzen nicht in ähnlicher Weise wie die Vereinigten Staaten abwägen.’ Doch wir haben noch nicht einmal damit begonnen ernsthaft darüber nachzudenken, wie in diesen Wassern zu navigieren ist. Hillary Clintons sinnlose Aufrufe von gestern über die Stärkung des NPT werden nicht reichen.
Eines Tages könnte ein Pathfinder mit getönten Fensterscheiben am Times Square mit etwas anderem als Propanbehältern auf dem Rücksitz parken. Womöglich werden wir ihn nicht stoppen können. Aber wir werden sicherer leben, wenn der Fahrer des Wagens genau weiß, was wir als Nächstes zu tun gedenken.“
Den vollständigen Kommentar gibt es unter dem folgenden Link: http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704342604575221920482279654.html
(The Wall Street Journal, 04.05.10) | | | | Obama verlängert Sanktionen gegen Syrien | US-Präsident Barack Obama hat beschlossen, die Sanktionen seines Landes gegen Syrien um ein weiteres Jahr zu verlängern. In einer eigens veröffentlichten Erklärung betonte er, dass Syrien weiter den Terrorismus unterstütze und nach Massenvernichtungswaffen strebe.
„Während die syrische Regierung gewisse Fortschritte dabei erzielt hat, Organisationen zu unterdrücken, die gegen die amerikanischen Truppen im Irak aktiv sind, stellen ihr Handeln und ihre Außenpolitik, einschließlich ihrer fortdauernden Unterstützung von Terrororganisationen und ihrer fortdauernden Versuche, Massenvernichtungswaffen zu erhalten und ein Raketenprogramm zu entwickeln, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der USA dar“, so Obama.
(Haaretz, 04.05.10) | |
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| | Israelis sorgen sich um die Umwelt | Die überwältigende Mehrheit der israelischen Bevölkerung kümmert sich um Umweltfragen. Laut einer vom Umweltschutzministerium veröffentlichten Umfrage halten sich ganze 98% der Israelis an ökologische Vorgaben wie das Recycling; 95% halten grüne Themen für wichtig.
Weiter geht aus der Umfrage hervor, dass 93% der Befragten bereit sind, Müll zu trennen, und 91% eine mittelgroße Präferenz für umweltfreundliche Produkte haben.
Naturpark in Galiläa
Israels Umweltschutzminister Gilad Erdan kommentierte die Ergebnisse der Umfrage wie folgt: „Die Ergebnisse zeigen, dass die Öffentlichkeit eine angemessene Infrastruktur erwartet, die es ihr ermöglicht, eine aktivere Rolle bei der Verbesserung der Umweltsituation zu spielen.“
Die primäre Manifestation des israelischen Umweltaktivismus ist derzeit noch das Recyceln von Flaschen.
(Yedioth Ahronot, 02.05.10) | |
| | | | | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1409 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. | | | 
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