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Netanyahu zu den Bauprojekten in Jerusalem |
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 | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch Innenminister Eli Yishai zu sich bestellt und ihm sein Missfallen über das Timing der Ankündigung einer weiteren Phase im Planungsprozess eines Bauprojekts in Jerusalem zum Ausdruck gebracht.
In Anbetracht der andauernden Meinungsverschiedenheit zwischen Israel und den USA hinsichtlich der Bautätigkeiten in Jerusalem sagte Ministerpräsident Netanyahu, es bestehe keinerlei Notwendigkeit, den Planungsprozess in dieser Woche voranzutreiben.
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Iris Berben liest
am 15. März in München
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(Bank of Israel, 11.03.10) |
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UN-Sappeure dürfen nach Gaza |
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Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Gabi Ashkenazi, hat am Mittwoch einer Sappeur-Einheit der Vereinten Nationen die Einreise in den Gaza-Streifen gestattet, die dort nach der Operation Gegossenes Blei zurückgebliebene Blindgänger entschärfen soll.
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Zvi Hacohen wird neuer Rektor der Ben-Gurion-Universität |
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Der Senat der Ben-Gurion-Universität in Be’er Sheva hat Prof. Zvi Hacohen für eine vierjährige Amtszeit zum neuen Rektor gewählt. Er wird am 1. August Prof. Jimmy Weinblatt ablösen, der bereits zwei Amtszeiten hinter sich hat.
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| Netanyahu zu den Bauprojekten in Jerusalem | Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch Innenminister Eli Yishai zu sich bestellt und ihm sein Missfallen über das Timing der Ankündigung einer weiteren Phase im Planungsprozess eines Bauprojekts in Jerusalem zum Ausdruck gebracht.
In Anbetracht der andauernden Meinungsverschiedenheit zwischen Israel und den USA hinsichtlich der Bautätigkeiten in Jerusalem sagte Ministerpräsident Netanyahu, es bestehe keinerlei Notwendigkeit, den Planungsprozess in dieser Woche voranzutreiben. Er wies Innenminister Yishai an, sich Vorgehensweisen zu Eigen zu machen, die verhindern, dass sich ein solcher Vorfall wiederholt.
Ministerpräsident Netanyahu sprach mit US-Vizepräsident Joe Biden und drückte ihm sein Bedauern über das unglückliche Timing aus. Der Ministerpräsident informierte den Vizepräsidenten, dass dieses bestimmte Projekt über mehrere Jahre zahlreiche Planungsphasen durchlaufen habe. Der abschließende Bewilligungsprozess werde aller Wahrscheinlichkeit noch mehr als ein Jahr beanspruchen, und der Beginn der tatsächlichen Bauarbeiten wohl noch mehrere Jahre.
(Außenministerium des Staates Israel, 11.03.10) |
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 | | Der Friedensprozess mit den Palästinensern – Fragen und Antworten (16) |
Das israelische Außenministerium hat einen aktuellen Katalog von 17 Fragen und Antworten zum Friedensprozess mit den Palästinensern zusammengestellt, der an dieser Stelle Stück für Stück präsentiert wird.
Haben palästinensische Flüchtlinge ein vertretbares „Recht auf Rückkehr“?
Zur gleichen Zeit, da die Palästinenser nach einem eigenen Staat verlangen, fordern sie auch ein „Recht auf Rückkehr“ in israelisches Territorium innerhalb der Grenzen von 1967 für jene Palästinenser, die beanspruchen, Nachfahren von Flüchtlingen zu sein. Es ist unredlich, gleichzeitig die Schaffung eines palästinensischen Nationalstaats zu verlangen und ein nationales Recht einzufordern, frei in einen eben doch anderen Staat einwandern zu können. Das internationale Recht kennt kein solches Recht, das auch nicht von den relevanten UN-Resolutionen oder Vereinbarungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn geschaffen wurde.
Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist das Einströmen einer großen Zahl von Flüchtlingsnachkommen nach Israel keine gangbare Lösung. Angesichts der Tatsache, dass die gegenwärtige Bevölkerungszahl Israels sich auf etwa 7 Millionen beläuft (von denen rund ein Fünftel Araber sind), würde das Einströmen von Millionen von Palästinensern in den Staat Israel seine Existenz als jüdischer Staat und dessen Grundidentität als Heimatland des jüdischen Volkes und Zufluchtsort für verfolgte Juden auf der ganzen Welt bedrohen. Insofern ist die Forderung nach einer „Rückkehr“ nach Israel nichts weiter als ein Euphemismus für die demographische Zerstörung des jüdischen Staates.
Das Ergebnis eines Friedensprozesses sollten zwei Staaten für zwei Völker sein, wie erstmals im UN-Teilungsplan von 1947 avisiert. Mit der fortgesetzten Forderung nach einem „Recht“, das die Grundidentität Israels negieren würde, untergräbt die palästinensische Führung den Friedensprozess.
Das palästinensische Flüchtlingsproblem ist mehr als 60 Jahre ungelöst geblieben und hat dem Nahen Osten viel Leid und Instabilität gebracht. Abgesehen von den geläufigen sozialen und humanitären Aspekten dieser Angelegenheit, ist es jedoch wichtig, die Gründe für das Problem zu prüfen und die Gründe dafür, dass es seit sechs Jahrzehnten perpetuiert wird.
Israel trägt keinerlei Schuld an der Schaffung oder Fortdauer des palästinensischen Flüchtlingsproblems. Daher kann es sich – noch nicht einmal als Geste – als für das Problem verantwortlich erklären.
Der unmittelbare Grund des Flüchtlingsproblems waren tatsächlich die arabische Zurückweisung der UN-Vollversammlungsresolution 181 aus dem Jahr 1947 – wonach das britische Mandatsgebiet in einen arabischen und einen jüdischen Staat aufgeteilt worden wäre – und der anschließende Krieg, den die Araber in der Hoffnung vom Zaun brachen, Israel zu zerstören. Viele palästinensische Araber, die in Kampfgebieten lebten, flüchteten aus ihren Häusern, entweder auf Drängen der arabischen Führer hin oder aus Furcht vor den Kämpfen und Unsicherheit ob des Lebens unter jüdischer Herrschaft. Ein Flüchtlingsproblem wäre nie geschaffen worden, wenn Israel nicht von den arabischen Staaten und der palästinensischen Führung vor Ort dieser Krieg aufgezwungen worden wäre.
Leider gab es zu jener Zeit unzählige Flüchtlinge, die in vielen Teilen der Welt vor Krieg und Konflikt flohen. Fast alle von ihnen wurden neu angesiedelt und rehabilitiert. Die einzige Ausnahme bleiben die Palästinensern, die absichtlich zu politischen Zwecken als Flüchtlinge gehalten werden.
Mit Ausnahme Jordaniens haben alle arabischen Staaten das Flüchtlingsproblem aufrechterhalten, um es als Waffe in ihrem Krieg gegen Israel einzusetzen. Die Flüchtlinge leben weiter in überfüllten Lagern, in Armut und Verzweifelung. Nur wenige Versuche sind unternommen worden, sie in die zahlreichen arabischen Länder in der Region zu integrieren. Diese Flüchtlinge, ihre Kinder, Groß- und Urgroßenkel sind in einer Anzahl von arabischen Staaten ohne politische, wirtschaftliche oder soziale Rechte. Diese Politik ist verfolgt worden, um auf Kosten der Palästinenser selbst internationale Sympathie für die palästinensische Sache zu gewinnen.
Auf arabischen diplomatischen Druck hin sah sich die internationale Gemeinschaft gezwungen, eine Rolle bei der Aufrechterhaltung des palästinensischen Flüchtlingsproblems zu spielen. Dies hat Bemühungen verhindert, die palästinensischen Flüchtlinge so umzusiedeln wie es bei anderen Flüchtlingssituationen die internationale Norm ist. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge, das verantwortlich dafür ist, allen Flüchtlingsgruppen auf der Welt dauerhafte Heimstätten zu finden, hat eben dies für die Palästinenser bislang nicht getan. Stattdessen wurde eine spezielle Behörde für die Behandlung der palästinensischen Flüchtlinge eingerichtet. Diese Organisation, das Hilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA), kümmert sich einzig und allein um die Unterstützung der Palästinenser in Flüchtlingslagern und nicht etwa um ihre Rehabilitierung.
Die internationale Gemeinschaft hat den politischen Forderungen der arabischen Regimes nachgegeben und den Palästinensern praktisch eine Ausnahme von der international anerkannten Flüchtlingsdefinition zugestanden (wie die der UN-Konvention aus dem Jahr 1951 in Bezug auf den Flüchtlingsstatus und das 1967 Protokoll dazu), die Nachkommen von Flüchtlingen nicht einschließt. Dieser Ausnahme gemäß – die niemals einer anderen Bevölkerungsgruppe zugestanden worden ist - werden auch alle nachfolgenden Generationen von Nachfahren der palästinensischen Flüchtlinge als Flüchtlinge anerkannt. Das bedeutet, dass die überwältigende Mehrheit der palästinensischen Flüchtlinge, die eine Einwanderung nach Israel fordern, selbst nie innerhalb der Grenzen Israels gelebt hat. Darüber hinaus schließt diese außergewöhnliche Flüchtlingsdefinition im palästinensischen Fall auch alle Araber ein, die wenigstens zwei Jahre vor ihrem Verlassen nach Israel gekommen waren – inklusive Zehntausender von Gastarbeitern, die aufgrund des Wirtschaftswachstums in den jüdischen Gebieten ins vorstaatliche Palästina geströmt waren. Diese Ausnahmen haben die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge über die Jahre inflationsartig von Tausenden zu Millionen anschwellen lassen.
Das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge steht in scharfem Kontrast zu der weit größeren Zahl von Juden, die nach der Gründung des Staates Israel aus den arabischen Ländern zu fliehen gezwungen waren, unter Zurücklassung einer großen Menge von Eigentum. Den Schwierigkeiten zum Trotz sind die Hunderttausende von jüdischen Flüchtlingen von dem neugeborenen und armen Staat Israel als Bürger absorbiert worden.
(Außenministerium des Staates Israel, 30.12.09)
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| | Ping Pong im israelischen Außenministerium | Im israelischen Außenministerium hat am Montag ein diplomatisches Schauspiel der besonderen Art stattgefunden: das alljährliche Tischtennisturnier mit Angehörigen des diplomatischen Korps in Israel.
Fotos: Emil Zalman
Auch Israels Außenminister Avidgor Lieberman gab sich persönlich die Ehre und trat gegen Südkoreas Botschafter Ma Young-Sam an. Obwohl Lieberman noch am Abend zuvor geübt hatte und mit Kühnheit und Ausdauer spielte, musste er sich gegen seinen in dem Sport erfahreneren Gegner geschlagen geben, der ihn gleichwohl lobte: Er sei ein „guter Spieler“, der es seinem Gegner schwer mache.
Dennoch gewann am Ende Israel – dank Informations- und Diasporaminister Yuli Edelstein, der sowohl Ma (2. Platz) und den rumänischen Kulturattachée Stephan Mircea (3. Platz) überrundete.
(Haaretz, 08.03.10) |
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| UN-Sappeure dürfen nach Gaza | Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Gabi Ashkenazi, hat am Mittwoch einer Sappeur-Einheit der Vereinten Nationen die Einreise in den Gaza-Streifen gestattet, die dort nach der Operation Gegossenes Blei zurückgebliebene Blindgänger entschärfen soll.
Das Team wird unter Koordination von Generalmajor Eitan Dangot, dem Koordinator für die Regierungsaktivitäten in den Gebieten, durch den Übergang Erez in den Gaza-Streifen gelangen. Ziel der gemeinsamen Mission ist es, Schaden von den dortigen Einwohnern abzuwenden.
Die Entschärfungsarbeiten werden voraussichtlich einige Monate in Anspruch nehmen, während derer in der Region Explosionen zu hören sein werden.
(Außenministerium des Staates Israel, 10.03.10) |
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| Zvi Hacohen wird neuer Rektor der Ben-Gurion-Universität | Der Senat der Ben-Gurion-Universität in Be’er Sheva hat Prof. Zvi Hacohen für eine vierjährige Amtszeit zum neuen Rektor gewählt. Er wird am 1. August Prof. Jimmy Weinblatt ablösen, der bereits zwei Amtszeiten hinter sich hat.
Hacohen wurde 1947 in Klausenburg/Rumänien geboren. Er studierte an der Bar-Ilan-Universität Chemie und wurde am Weizmann-Institut im Fach Organische Chemie promoviert. Danach ging er als PostDoc an die Harvard University.
Als Inhaber des Max und Rochelle Etingin Lehrstuhls für Wüstenforschung am Institut für Wüstenforschung in Sde Boqer forscht Hacohen vor allem auf dem Feld der mikroalgalen Biotechnologie. Außerdem beschäftigt er sich mit der Frage von Biotreibstoff. Er hat Dutzende wissenschaftlicher Aufsätze publiziert und millionenschwere Forschungsfelder eingeworben.
(Ben-Gurion-Universität, 08.03.10) |
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Iris Berben liest für Magen David Adom
Für die Schirmherrin des MAGEN DAVID ADOM – Israel e.V., Israels Rettungs- und Blutspendedienstes, Iris Berben, ist ihre Liebe zu Israel sowie ihr unermüdlicher Einsatz gegen Fremdenhass eine Herzensangelegenheit.
Gemeinsam mit der Journalistin Nicole Maibaum erzählt die bekannte deutsche Schauspielerin in ihrem Buch von Frauen, die die Welt verändert haben. Es sind 21 Geschichten von mutigen Frauen unserer Zeit. Von Frauen, die nicht weggesehen haben, wenn Unrecht geschieht. Von Frauen, die sich stark machen für andere. Diese Frauen haben viel gewagt, manchmal unter Lebensgefahr, sie haben gekämpft gegen Leid, Armut und Ungleichheit. Hätten Nicole Lüdeking und Jana Böttner sich nicht dazwischengestellt, wäre am 18. Juli 2004 in Brandenburg ein Kenianer ermordet worden. Ohne Anna Politkowskaja hätte die Welt die Augen leichter vor dem Krieg in Tschetschenien verschließen können.
Iris Berben engagiert sich seit fast 40 Jahren gegen Antisemitismus und Gewalt und dafür, dass Menschen couragiert für ihre eigenen Rechte und die anderer eintreten. Zum ersten Mal erzählt sie jetzt von den Frauen, die kaum einer kennt, aber deren Einsatz für Gerechtigkeit sie besonders beeindruckt hat. Frauen, die zeigen, dass es oft nur ein wenig Zivilcourage braucht, um die Welt für sich und andere zum Besseren zu verändern.
Datum: Montag, 15. März 2010
Uhrzeit: 19.30 Uhr
Grußwort: Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland und Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
Ort: Jüdisches Gemeindezentrum, Hubert-Burda-Saal, St. Jakobs-Platz 18, 80331 München
Karten: 15 Euro, ermäßigt 10 Euro erhältlich im Büro des IKG-Kulturzentrums,
Telefon 089-20 24 00-491, karten@ikg-m.de sowie an der Abendkasse. |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1356 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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