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Irans libanesisches Ablenkungsmanöver |
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 | Von Amos Harel und Avi Issacharoff
Weiß ein christlicher Falangisten-Führer im Libanon etwas, was israelische Zeitungsleser nicht wissen? In einer im Libanon veröffentlichten Stellungnahme behauptet Dr. Samir Ja’ja, dass die Hisbollah sein Land in naher Zukunft in einen Krieg hineinziehen könnte. Er warnt auch davor, dass die libanesische Heimatfront weit weniger als ihr israelischer Gegenpart für einen Krieg gerüstet sei und insofern die Zivilbevölkerung in seinem Land die Hauptleidtragende einer erneuten Kampfrunde sein würde.
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(Bank of Israel, 24.02.10) |
Regen vorhergesagt.
Jerusalem: 9/15 °C
Tel Aviv: 12/19 °C
Haifa: 12/19 °C
Be’er Sheva: 9/21 °C
Ein Gedi: 16/22 °C
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Zu den Anfeindungen gegen Israel wegen der Patriarchengräber in Hebron |
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Das Amt des israelischen Ministerpräsidenten hat zu den Anfeindungen gegen den Staat Israel im Zusammenhang mit dem Grab der Patriarchen und dem Grab Rachels in Hebron Stellung genommen.
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Gesetzliche Neuregelung von Eizellenspenden beschlossen |
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Nach zehnjähriger Beratungsphase hat die israelische Regierung am Montag beschlossen, die gesetzliche Neuregelung von Eizellenspenden in Israel zu unterstützen. Der revolutionäre Gesetzentwurf wird dem erzwungenen Eizellenspenden-Tourismus israelischer Frauen ein Ende setzen.
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| Irans libanesisches Ablenkungsmanöver | Von Amos Harel und Avi Issacharoff
Weiß ein christlicher Falangisten-Führer im Libanon etwas, was israelische Zeitungsleser nicht wissen? In einer im Libanon veröffentlichten Stellungnahme behauptet Dr. Samir Ja’ja, dass die Hisbollah sein Land in naher Zukunft in einen Krieg hineinziehen könnte. Er warnt auch davor, dass die libanesische Heimatfront weit weniger als ihr israelischer Gegenpart für einen Krieg gerüstet sei und insofern die Zivilbevölkerung in seinem Land die Hauptleidtragende einer erneuten Kampfrunde sein würde.
Die ungewöhnlichen Äußerungen Ja’jas, der dem christlich-sunnitischen Lager unter der Führung von Ministerpräsident Saad Hariri angehört, stehen in einer Reihe von Stimmen im Libanon, die einen möglichen Zusammenstoß an der Grenze mit Israel erörtern.
Während seine Äußerungen gestern veröffentlicht wurden, berichtete eine saudi-arabische Zeitung, dass Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad in Damaskus zu Treffen mit seinem syrischen Amtskollegen Bashar Assad, aber auch mit Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah sowie Hamas-Politbüro-Chef Khaled Mashal erwartet wird.
Ahmadinejad warnte vergangene Woche öffentlich, Israel plane einen Angriff auf Syrien und den Libanon und der Iran werde ihnen zur Seite stehen. Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat umgehend jeglichen Wahrheitsgehalt solcher Warnungen bestritten.
Die Berichte über Spannungen zwischen Israel, Libanon und Syrien kommen zu einer Zeit, da es eine tägliche Flut von Einschätzungen, Drohungen und Vorhersagen in Bezug auf den Fortschritt des iranischen Atomprogramms gibt. Die beiden Fragen hängen zusammen. In Anbetracht der Spannungen im Norden hat es Überlegungen gegeben, den USA-Besuch von Verteidigungsminister Ehud Barak zu verschieben. Am Ende hat Barak gestern beschlossen, nach New York und Washington zu reisen, wo er u .a. US-Außenministerin Hillary Clinton, US-Verteidigungsminister Robert Gates und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon treffen wird. Syrien und der Libanon werden im Zentrum seiner Agenda in den USA stehen, ebenso die Bemühungen um den Stopp von Irans Atomprogramm und die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern.
Was passiert also an der Nordgrenze? Ahmadinejad warnt vor einem Szenario, nachdem eine Tage zuvor der US-Berater für nationale Sicherheit vor einer gegenteiligen Wahrscheinlichkeit gewarnt hatte. Der Iran, so argumentierte Jones, könnte womöglich versuchen, mittels eines Angriffs auf Israel via Hisbollah oder Hamas die Weltöffentlichkeit von der Initiative der Obama-Administration zur Verschärfung der Sanktionen abzulenken. Mit dieser iranischen Verbindung einhergehend, liefert auch die Hisbollah Gründe für eine erhöhte israelische Alarmbereitschaft. Nasrallah bekräftigte vergangene Woche noch einmal seine Position zum Terrorgleichgewicht. Er verkündete, er werde in Reaktion auf etwaige israelische Angriffe auf Beirut und die zivile Infrastruktur des Libanon Tel Aviv und den Ben-Gurion-Flughafen angreifen.
Ein möglicher Auslöser für eine solche Konfrontation – abgesehen von Paranoia – könnte sein, dass Irans Ermutigung seiner Partner an die Lieferung von Waffen gekoppelt ist. Israel glaubt im Nachhinein, dass es ein Fehler war, sich nach dem zweiten Libanonkrieg im Sommer 2006 nicht auf Bemühungen zur Verhinderung des Waffentransfers von Iran und Syrien an die Hisbollah konzentriert zu haben. Zwar hat die UN-Sicherheitsratsresolution 1701 ein Waffenembargo verhängt; es wurde jedoch nicht entlang der Grenze zwischen Libanon und Syrien durchgesetzt.
Der Kommandant des Nordkommandos, Gadi Eizenkotz, sagte jüngst in einem Vortrag an der Tel Aviver Universität, dass die Arbeitsthese der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte besage, auch die fortgeschrittenen Waffensysteme im Arsenal Syriens würden letztendlich ihren Weg zur Hisbollah finden.
Während der vergangenen beiden Jahre hat Israel einige Male rote Linien zu ziehen gewusst; so, als es annahm, Syrien würde den Fehler begehen, gefährliche Waffen weiter zu geben. Möglicherweise wird die Frage der roten Linien in naher Zukunft wieder akut.
(Haaretz, 24.0210)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder. |
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 | | Vierte Gesprächsrunde zu Ghajar | Im israelischen Außenministerium hat am Dienstag die vierte Verhandlungsrunde zwischen Israel und UNIFIL über den nördlichen Teil des Dorfes Ghajar stattgefunden.
Die Sitzung wurde mit einem Treffen zwischen dem israelischen Delegationsleiter, Außenministeriumsgeneraldirektor Yossi Gal, und dem UNIFIL-Kommandanten, dem spanischen Generalmajor Alberto Asarta Cuevas , eröffnet. Darauf folgte eine detailliierte Diskussion beider Delegationen, die sich auf die zivilen Aspekte der zur Debatte stehenden Fragen konzentrierte.
Die Gespräche fanden in einer positiven und konstruktiven Atmosphäre statt. Beide Seiten bekräftigen erneut ihre Verpflichtung gegenüber einer baldigen Fortsetzung.
(Außenministerium des Staates Israel, 23.02.10) |
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| Zu den Anfeindungen gegen Israel wegen der Patriarchengräber in Hebron | Das Amt des israelischen Ministerpräsidenten hat zu den Anfeindungen gegen den Staat Israel im Zusammenhang mit dem Grab der Patriarchen und dem Grab Rachels in Hebron Stellung genommen.
„Dies ist eine verlogene und heuchlerische Kampagne. Der Staat Israel ist der Religionsfreiheit für die Anhänger aller Glaubensrichtungen an den heiligen Stätten verpflichtet und handelt dementsprechend in der Praxis.
Das Grab Rachels und das Grab der Patriarchen – die mehr als 3500 Jahre alten Ruhestätten der Patriarchen und Matriarchinnen des jüdischen Volkes; Abraham, Isaak, Jakob, Sarah, Rebekka, Lea und Rachel – verdienen ganz gewiss Konservierung und Sanierung.
Der Eingangsplatz und der Weg, der zu dem islamischen Gebetsraum am Patriarchengrab führt, werden gegenwärtig saniert. Israel wird in ähnlicher Weise die Stätte sanieren, die am Patriarchengrab von Juden frequentiert wird.“
(Amt des Ministerpräsidenten, 24.02.10) |
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| Gesetzliche Neuregelung von Eizellenspenden beschlossen | Nach zehnjähriger Beratungsphase hat die israelische Regierung am Montag beschlossen, die gesetzliche Neuregelung von Eizellenspenden in Israel zu unterstützen. Der revolutionäre Gesetzentwurf wird dem erzwungenen Eizellenspenden-Tourismus israelischer Frauen ein Ende setzen.
Der stellvertretende Gesundheitsminister, Yaacov Litzman, stimmte der Vorlage zu, nachdem sie auf das Drängen der führenden Rabbiner hin in der Weise ergänzt worden war, dass die Religionszugehörigkeit der Spenderin identifiziert werden kann und ein einer nichtjüdischen Eizelle entwachsenes Baby zum Judentum übertreten muss, um als jüdisch zu gelten.
Die Neuregelung bedeutet eine erhebliche Ausweitung des Kreises potentieller Spenderinnen und Empfängerinnen von Eizellen in Israel und legt das Spendenprozedere fest. Die gegenwärtige Gesetzeslage gestattet lediglich Eizellenspenden von Frauen, die sich in Befruchtungsbehandlungen befinden, oder wenn sie einer medizinischen Behandlung dienlich sind. Aus diesem Grund herrscht in Israel ein erheblicher Mangel an Eizellen, die Frauen zu Verfügung stehen, die ein Kind bekommen wollen.
Schätzungsweise fliegen monatlich etwa 250 Israelinnen ins Ausland, um für teures Geld Eizellenspenden zu erhalten. Dies geschieht etwa in der Ukraine, in Tschechien, Spanien, Indien und Südafrika.
(Haaretz, 22.02.10) |
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1341 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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