Freitag, 19.02.2010
 
 
IAEA vermutet nukleare Aktivitäten Syriens
 
Laut eines UN Beobachters der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind in einer syrischen Anlage, die angeblich von Israel im Jahr 2007 zerstört wurde, Uranpartikel gefunden worden, die auf nukleare Aktivitäten schließen lassen.

„Das Vorhandensein solcher Partikel weist darauf hin, dass dort nukleare Aktivitäten stattfanden und führt zu der Frage über die Natur dieser zerstörten Anlage“, so, laut Reuters, der geheime Bericht des neuen IAEA-Direktors Yukiya Amano.

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(Bank of Israel, 19.02.10)


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Der Friedensprozess mit den Palästinensern – Fragen und Antworten (10)
Das israelische Außenministerium hat einen aktuellen Katalog von 17 Fragen und Antworten zum Friedensprozess mit den Palästinensern zusammengestellt, der in den kommenden Wochen an dieser Stelle Stück für Stück präsentiert wird.


Ist das Westjordanland „besetztes“ oder „umstrittenes“ Gebiet?  weiter
Staatliche Finanzspritzen für Hilfsorganisationen
Israels Sozialminister Yitzhak Herzog hat beschlossen, privaten Hilfsorganisationen in Geldnot zukünftig mehr unter die Arme zu greifen. Allein in die...  weiter
Israels Wirtschaft wächst um 4,4 Prozent im 4. Quartal
Größtes Wachstum seit dem 1. Quartal 2008. Das Land erholt sich weiterhin nach kurzer Talfahrt.

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IAEA vermutet nukleare Aktivitäten Syriens
Laut eines UN Beobachters der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind in einer syrischen Anlage, die angeblich von Israel im Jahr 2007 zerstört wurde, Uranpartikel gefunden worden, die auf nukleare Aktivitäten schließen lassen.

„Das Vorhandensein solcher Partikel weist darauf hin, dass dort nukleare Aktivitäten stattfanden und führt zu der Frage über die Natur dieser zerstörten Anlage“, so, laut Reuters, der geheime Bericht des neuen IAEA-Direktors Yukiya Amano. „Syrien hat bisher keine überzeugenden Erklärungen über die Herkunft und Anwesenheit dieser Partikel geliefert.“ Er verwarf die Behauptung von Damaskus, dass die Spuren des Urans mit der Munition Israels eingeschleppt worden seien, die den Komplex zerstörte.

UN Inspektoren untersuchten das Gebiet bei Dair Alzour im Juni 2008, doch seither hat Syrien keinen weiteren Zugang zugelassen, auch nicht zu drei weiteren militärischen Anlagen, die die IAEA inspizieren wollte.

Die in Wien ansässige Behörde hat auch untersucht, ob es eine Verbindung zwischen den entdeckten Uranpartikeln von Dair Alzour und jenen Proben gibt, die 2008 von einem Atomforschungsreaktor in Damaskus genommen wurden.

Der Bericht spricht davon, dass Syrien ein Treffen letzten Monat in Damaskus ablehnte, bei dem es um dieses Thema gehen sollte.

Syrien, ein Verbündeter von Iran, der wegen des Verdachts auf Urananreicherung unter IAEA-Beobachtung steht, streitet ab, je ein Atombombenprogramm gehabt zu haben und dass alle Informationen darüber gefälscht seien.

Als Konsequenz auf die fehlende Kooperation Syriens seit 2008 konnte die Behörde keine Fortschritte in ihren Untersuchungen erzielen.

Dieses Thema, sowie das der wachsenden Sorgen über ein verdecktes iranisches Atomwaffenprogramm, wird am 1. März auf der Agenda des ersten der vier Quartalstreffen des 35 Staaten umfassenden Direktoriums der IAEA stehen.
(ynetnews.com, 19.02.10)
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Der Friedensprozess mit den Palästinensern – Fragen und Antworten (10)
Das israelische Außenministerium hat einen aktuellen Katalog von 17 Fragen und Antworten zum Friedensprozess mit den Palästinensern zusammengestellt, der in den kommenden Wochen an dieser Stelle Stück für Stück präsentiert wird.


Ist das Westjordanland „besetztes“ oder „umstrittenes“ Gebiet?

Die Kontrolle über das Westjordanland ging 1967 nach einem Krieg der Selbstverteidigung an Israel über. Danach wiesen die Palästinenser beinahe ein Vierteljahrhundert lang jedes israelische Angebot zurück und verpassten Gelegenheit um Gelegenheit, den Streit auf dem Verhandlungswege friedlich zu lösen.

Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass Israels Kontrolle über die Gebiete das Ergebnis eines Selbstverteidigungskrieges war, der ausgefochten wurde, nachdem Israels nackte Existenz bedroht worden war. Sie wurde fortgesetzt aufgrund der Unnachgiebigkeit von Israels arabischen Nachbarn, die beharrlich die vielen Friedensangebote Israels zurückwiesen, einschließlich der nach dem Sechs-Tage-Krieg übermittelten Botschaft, man würde Land für Frieden geben. Ägypten und Jordanien unterzeichneten 1979 bzw. 1994 Friedensverträge mit Israel. Die Palästinenser müssen dies erst noch tun. Solange der zukünftige Status des Westjordanlandes noch Gegenstand von Verhandlungen ist, bleibt Israels Anspruch auf dieses umstrittene Gebiet nicht weniger gültig als der der Palästinenser.

Das Gebiet beherbergt die Wiege jüdischer Kultur während der biblischen Zeit, und jüdische Gemeinden existierten dort über Jahrtausende hinweg. Das heutige Israel hat tiefe Verbindungen zu den vielen historischen Stätten im Westjordanland. Doch Israels Anspruch auf das Gebiet basiert nicht nur auf antiken Verbindungen, religiösen Überzeugungen und Sicherheitsbedürfnissen; es gründet auch fest im internationalen Recht und im Gewohnheitsrecht.

Israels Präsenz im Westjordanland wird oft fälschlich als „Besatzung“ bezeichnet. Nach internationalem Recht ereignet sich Besatzung jedoch nur in Gebieten, die einem anerkannten Souverän genommen wurden. Der letzte anerkannte Souverän über das Westjordanland und Gaza war das Osmanische Reich, das nach dem Ersten Weltkrieg zu existieren aufhörte. Die jordanische und ägyptische Herrschaft über das Westjordanland bzw. Gaza nach 1948 resultierten aus einem Angriffskrieg, der auf die Zerstörung des neu gegründeten jüdischen Staates abzielte. Ihre Angriffe verstießen ganz klar gegen die Resolution 181 der UN-Vollversammlung aus dem Jahre 1947 (auch als ‚Teilungsplan’ bekannt). Demzufolge wurde die ägyptische und jordanische Herrschaft über die Gebiete niemals von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Abgesehen davon hat niemals ein souveräner palästinensischer Staat existiert, weder im Westjordanaland noch sonst wo.

Da das Westjordanland keinen legitimen vorherigen Souverän hatte, können diese Gebiete dem internationalen Recht nach nicht als „besetztes“ arabisches oder palästinensisches Land gelten, und die akkurateste Bezeichnung wäre „umstrittene Gebiete“.

Die palästinensischen Wortführer behaupten jedoch nicht nur, dass das Gebiet tatsächlich besetzt sei; sie machen auch geltend, dass diese Besatzung – per definitionem – illegal sei. Das internationale Recht verbietet allerdings nicht Situationen von Besatzung. Vielmehr versucht es, solche Situationen mit internationalen Abkommen und Konventionen in Einklang zu bringen. Daher sind Behauptungen, die sog. israelische „Besatzung“ sei illegal – unter Absehung sowohl des Grundes als auch der Faktoren, die zu ihrer Fortdauer geführt haben – haltlose Anschuldigungen ohne Grundlage im internationalen Recht.

Versuche von palästinensischer Seite, Israels Präsenz in dem Gebiet als den primären Grund des Konflikts darzustellen, setzen sich über die Geschichte hinweg. Der palästinensische Terrorismus ist älter als Israels Kontrolle über die Gebiete (und sogar älter als der Staat Israel selbst). Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wurde 1964 gegründet, drei Jahre bevor Israels Präsenz in den Gebieten begann. Darüber hinaus hat der palästinensische Terrorismus oftmals gerade in Zeiten einen Höhepunkt erreicht, in denen ein verhandeltes Abkommen zum Greifen nah war; sei es am Höhepunkt des Oslo-Prozesses Mitte der 1990er Jahre oder nach Israels beispiellosen Friedensangeboten in Camp David und Taba im Jahr 2000, nach denen die zweite Intifada ausbrach.

Demzufolge ist das Westjordanland am ehesten als umstrittenes Gebiet zu betrachten, bezüglich dessen es einander widerstreitende Ansprüche gibt, die in Friedensverhandlungen gelöst werden sollten. Der Endstatus dieses umstrittenen Gebiets sollte durch Verhandlungen zwischen beiden Seiten bestimmt werden. Versuche, eine Lösung durch Terrorismus herbei zu zwingen, sind ethisch nicht vertretbar und dienen nur dazu, zu mehr Gewalt und Terrorismus anzustacheln. Israel hofft, dass die Friedensverhandlungen mit seinen palästinensischen Nachbarn wieder aufgenommen werden und ein permanentes Abkommen erreicht wird, das den Bestrebungen beider Seiten in gerechter und friedlicher Weise entspricht.

(Außenministerium des Staates Israel, 30.12.09)

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Staatliche Finanzspritzen für Hilfsorganisationen
Israels Sozialminister Yitzhak Herzog hat beschlossen, privaten Hilfsorganisationen in Geldnot zukünftig mehr unter die Arme zu greifen. Allein in diesem Jahr sollen umgerechnet rund 13 Millionen Euro an 186 Stiftungen verteilt werden.

In Israel gibt es ca. 25 000 Hilfsorganisationen, die sich vor allem auf soziale Fürsorge, Gesundheit, Einwandererabsorption und Erziehungsfragen konzentrieren und etwa 350 000 Mitarbeiter beschäftigen.

Für die Verteilung der Gelder sind Kriterien festgelegt worden, die von den Einrichtungen erfüllt werden müssen. Dazu gehört, dass sie seit mindestens zwei Jahren bestehen und wenigstens zehn Menschen im Monat unterstützen. Eine weitere Bedingung besteht darin, dass das Gehalt der fünf ranghöchsten Mitarbeiter nicht die Grenze von umgerechnet rund 5000 Euro überschreiten darf.

Die ersten Zahlungen sind bereits erfolgt. Den Löwenanteil erhalten Organisationen im Sozial- und Gesundheitsbereich.

(Yedioth Ahronot, 16.02.10)
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Israels Wirtschaft wächst um 4,4 Prozent im 4. Quartal
Israels Wirtschaft wuchs auf das Jahr gerechnet um 4,4% im vierten Quartal 2009 – der stärkste Anstieg seit fast zwei Jahren. Das Land erholt sich auch weiterhin nach kurzer Talfahrt.

Das Amt für Statistik bestätigte außerdem seine Prognosen für ein Wachstum um 3% im dritten Quartal sowie ein Gesamtjahreswachstum um 0,5% auf 763 Milliarden Schekel (150 Milliarden Euro).

Für das Jahr 2010 wird ein Wirtschaftswachstum von 3,5% vorausgesagt.

Das Wachstum im 4. Quartal war das höchste seit dem ersten Quartal 2008, als die Wirtschaft um 5,5% wuchs, und der Höhepunkt eines Jahres, in dem die Wirtschaft in jedem Quartal stärker wurde.

Nach einem auf das Jahr gerechneten Abschwung von 3,1% im ersten Quartal im Schatten der Wirtschaftskrise, wuchs Israels Wirtschaft um 1,2% im zweiten Quartal und um 3% im dritten.

Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf stieg im vierten Quartal um 2,4% an.

Das Wachstum in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres wurde durch einen 33-prozentigen Exportanstieg und einen 4,4-prozentigen Anstieg der Konsumausgaben befeuert, gab das Amt in seiner ersten Schätzung des Bruttoinlandsprodukts im vierten Quartal bekannt.

Die Importzahlen stiegen um 13,8%, während Investitionen in Festanlagen um 9,4% fielen.

(ynetnews.com, 19.02.10)

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(Bank of Israel, 19.02.10)

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Jerusalem: 13/20 °C
Tel Aviv: 16/23 °C
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1336 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.

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