Donnerstag, 21.01.2010
 
 
Peres: Abbas muss Verhandlungen wieder aufnehmen
 

Foto: GPO (Archiv)
Israels Präsident Shimon Peres ruft den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, dazu auf, die Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen. Mit seiner gegenwärtigen Verweigerungshaltung spiele Abbas mit dem Feuer, da er so den Ausbruch einer zweiten Terrorwelle in den Palästinensergebieten riskiere.



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Barak trifft Mitchell



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(Bank of Israel, 21.01.10)


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Netanyahu: Israelische Präsenz am Jordan unabdingbar

Israels Ministerpräsident Biynamin Netanyahu hat sich bei einer Unterrichtung ausländischer Journalisten am Mittwoch zu den sicherheitspolitischen Risiken geäußert, die eine palästinensische Staatsgründung für sein Land mit sich bringen würde. Dabei hob er vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit Gaza vor allem auf die Gefahr in Form von Waffenschmuggel und Raketenbeschuss ab.

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Hochgeschwindigkeitszug zwischen Tel Aviv und Jerusalem geplant

Die israelische Regierung hat am Sonntag den Zusatzentwurf für den Einsatz eines Hochgeschwindigkeitszugs zwischen Tel Aviv und Jerusalem verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die Bauarbeiten der Bahnstrecke durch das Bergland von Judäa westlich der israelischen Hauptstadt.

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Peres: Abbas muss Verhandlungen wieder aufnehmen
Israels Präsident Shimon Peres ruft den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, dazu auf, die Friedensverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen. Mit seiner gegenwärtigen Verweigerungshaltung spiele Abbas mit dem Feuer, da er so den Ausbruch einer zweiten Terrorwelle in den Palästinensergebieten riskiere.

Bei seinem Treffen mit dem norwegischen Außenminister Jonas Gahr Store berichtete der Präsident vor einigen Tagen von seinen Diskussionen mit dem PA-Vorsitzenden.

„Ich bin ein Freund von Abu Mazen [Abbas]“, so Peres. „Er sagt, die Amerikaner hätten ihn auf einen hohen Baum gesetzt und dann die Leiter weggezogen. Einige der Fehler gehen auf sein eigenes Konto. Seine Erwartungen an Obama wurden von ihm selbst geschaffen. Er dachte, Obama würde die palästinensische Seite einnehmen. … Ich kann seine Gefühle der Enttäuschung verstehen.“

Er, Peres, habe Abbas aufgefordert: „Beginnen Sie mit den Verhandlungen. Was haben Sie zu verlieren? Es ist unmöglich, am Anfang ein Happy End zu erleben.“

Dass Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu seine Haltung revolutioniert habe und nun eine Zwei-Staaten-Lösung akzeptiere, sei ein „historischer Schritt“, meint Peres.

(Haaretz, 21.01.10)
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Barak trifft Mitchell
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat sich heute Vormittag in Tel Aviv mit dem US-Nahostsondergesandten George Mitchell getroffen, um sicherheitspolitische und diplomatische Fragen zu besprechen. Im Ministerium teilte man mit, das zweistündige Gespräch habe sich auf die Schritte konzentriert, die für zu eine Wiederaufnahme des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses notwendig seien.


Foto: Archiv

Im Laufe des heutigen und morgigen Tages wird Mitchell auch mit Israels Ministerpräsident Netanyahu und dem palästinensischen Präsidenten Abbas zusammentreffen.

Die USA drängen die Palästinensische Autonomiebehörde dazu, die Verhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen, und versuchen, auch die arabische Welt – vor allem Ägypten und Saudi-Arabien -  dazu zu bringen, Abbas zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu bewegen.

(The Jerusalem Post, 21.01.10)
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Netanyahu: Israelische Präsenz am Jordan unabdingbar
Israels Ministerpräsident Biynamin Netanyahu hat sich bei einer Unterrichtung ausländischer Journalisten am Mittwoch zu den sicherheitspolitischen Risiken geäußert, die eine palästinensische Staatsgründung für sein Land mit sich bringen würde. Dabei hob er vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit Gaza vor allem auf die Gefahr in Form von Waffenschmuggel und Raketenbeschuss ab.

„Selbst wenn wir einen ‚Iron Dome’ [Raketenabwehrsystem] errichten, wird man Raketen auf uns abfeuern. Das Problem besteht darin, zu verhindern, dass sie an unseren Grenzen stationiert werden. Und daher müssen wir, zusätzlich zu den Verteidigungsmaßnahmen, sicherstellen, dass es am Eingang zu diesen zusammenhängenden Gebieten neben Israel einen Weg geben wird, das Einströmen von Raketen und anderen Waffen zu stoppen. Und ich glaube, dass dies im Falle eines zukünftigen Abkommens mit den Palästinensern eine israelische Präsenz auf der Ostseite eines künftigen palästinensischen Staates erforderlich macht.“

(Außenministerium des Staates Israel, 20.01.10)
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Hochgeschwindigkeitszug zwischen Tel Aviv und Jerusalem geplant
Die israelische Regierung hat am Sonntag den Zusatzentwurf für den Einsatz eines Hochgeschwindigkeitszugs zwischen Tel Aviv und Jerusalem verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die Bauarbeiten der Bahnstrecke durch das Bergland von Judäa westlich der israelischen Hauptstadt.

Die Nationale Planungs- und Baukommission bewilligte die Route im August 2009 nach einer längeren Auseinandersetzung mit Umweltorganisationen, die vor allem im Nahal Yitle mit erheblichen Schäden für die Umwelt rechnen.

Nach langen Verzögerungen und einer Kostenüberschreitung von umgerechnet etwa 800 Millionen Euro soll die Bahnlinie Anfang 2017 fertig gestellt sein. Über einzelne Streckenabschnitte muss noch beraten werden.

(Globes, 18.01.10)
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Ausstellungen erhältlich


Die Botschaft des Staates Israel in Berlin bietet den Verleih rund eines Dutzends von Ausstellungen über Israel an. In Kürze sind etwa zwei Foto-Ausstellungen über Tel Aviv-Yafo (März bis April) und das Tote Meer (Februar bis April) erhältlich.



Informationen zum Verleih sind unter dem folgenden Link: http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?SubjectID=4027&MissionID=88&LanguageID=190&StatusID=0&DocumentID=-1
oder in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit erhältlich: 030-89045-422 oder -425; pubsec@berlin.mfa.gov.il
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1307 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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