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Netanyahu: Keine Lösung ohne direkte Verhandlungen |
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Foto: GPO (Archiv)
| Das Sicherheitskabinett der israelischen Regierung hat am Mittwoch die Diskussion über die Frage der Beziehungen zu den Palästinensern fortgesetzt. Ministerpräsident Binyamin Netanyahu unterstrich dabei abermals, dass es keine Alternative zu direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten gebe.
„Es kann keine wirkliche Lösung ohne direkte Verhandlungen mit Israel
geben, im Rahmen derer wir Vereinbarungen und Absprachen zwischen den
Seiten erzielen werden.“
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(Bank of Israel, 10.12.09) | 
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Amnesty alarmiert über Menschenrechtsverstöße im Iran |
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Die Menschenrechtssituation im Iran ist gegenwärtig so schlimm wie seit 20 Jahren nicht mehr. Diese erschreckende Entwicklung konstatiert ein neuer Bericht der internationalen Menschenrechtsorganisation Amnesty International, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.
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Israels beliebteste Webseiten |
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In der Spitzenriege der beliebtesten Websites in Israel hat es eine Verschiebung gegeben. So hat das Kontaktnetzwerk Facebook im November das Nachrichtenportal Ynet der Tageszeitung Yedioth Ahronot überrundet und auf den vierten Platz verwiesen.
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| Netanyahu: Keine Lösung ohne direkte Verhandlungen | Das Sicherheitskabinett der israelischen Regierung hat am Mittwoch die Diskussion über die Frage der Beziehungen zu den Palästinensern fortgesetzt. Ministerpräsident Binyamin Netanyahu unterstrich dabei abermals, dass es keine Alternative zu direkten Verhandlungen zwischen beiden Seiten gebe.
„Es scheint, dass die Palästinenser sich eine Strategie der Zurückweisung von Verhandlungen mit Israel zu eigen gemacht haben, um den Forderungen Israels und der israelischen Gemeinschaft aus dem Weg zu gehen, die von ihrer Seite Kompromisse verlangen. Aber das ist ein Fehler. Es kann keine wirkliche Lösung ohne direkte Verhandlungen mit Israel geben, im Rahmen derer wir Vereinbarungen und Absprachen zwischen den Seiten erzielen werden.“
In der Kabinettsitzung wurden die Minister von Vertretern der Geheim- und Sicherheitsdienste über die Gesprächsverweigerung unterrichtet, die die Palästinenser trotz der Reihe von Gesten und Schritten an den Tag legen, die Israel in den vergangenen Monaten gemacht hat. Dazu gehören vor allem anderen die Aussetzung neuer Siedlungsbautätigkeiten in Judäa und Samaria, die Entfernung von Straßensperren im Westjordanland, das Anfeuern der palästinensischen Wirtschaft und die verstärkte Koordination mit der Palästinensischen Autonomiebehörde.
(Außenministerium des Staates Israel, 09.12.09) |
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 | | Lieberman trifft Frattini | Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Mittwoch in Jerusalem zu einem sehr herzlichen Abendessen mit seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini getroffen.
Foto: Reuters
Lieberman dankte seinem Gast für die Bemühungen des UNIFIL-Kommandanten Generalmajor Claudio Graziano um eine Übereinkunft hinsichtlich des Dorfes Rajar an der libanesischen Grenze. Eine gute Übereinkunft könne binnen kurzer Zeit erreicht werden, was aber von der neuen Regierung im Libanon abhänge.
Des Weiteren dankte Lieberman Frattini dafür, dass er auf die Mäßigung der jüngsten EU-Außenminister-Erklärung hingewirkt habe. Israel habe sehr schwierige Entscheidungen in Bezug auf die Siedlungen getroffen und unternehme zusätzliche Anstrengungen zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern; daher sei es sehr enttäuschend gewesen, den Ansatz zu sehen, den sich die schwedische Ratspräsidentschaft und eine Reihe anderer Staaten zu eigen gemacht hätten.
Die beiden Außenminister besprachen auch bilaterale Angelegenheiten und den Umgang mit der iranischen Bedrohung.
(Außenministerium des Staates Israel, 09.12.09) |
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| Amnesty alarmiert über Menschenrechtsverstöße im Iran | Die Menschenrechtssituation im Iran ist gegenwärtig so schlimm wie seit 20 Jahren nicht mehr. Diese erschreckende Entwicklung konstatiert ein neuer Bericht der internationalen Menschenrechtsorganisation Amnesty International, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.
„Die iranische Führung muss dafür sorgen, dass die unzähligen Vorwürfe von Folter, Vergewaltigung, illegalen Tötungen und anderem Missbrauch vollständig und unabhängig überprüft werden“, sagte Hassiba Hadj Sahroui, die stellvertretende Direktorin von Amnesty Internationals Nahost- und Nordafrikaprogramm.
Der 80 Seiten starke Bericht dokumentiert die Methoden der Verhaftung und Verfolgung von Oppositionellen im Anschluss an die Massenproteste nach den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni dieses Jahres. Er enthält zahlreiche Zeugenaussagen von während der Proteste Verhafteten. Einer von ihnen wurde für knapp zwei Monate mit mehr als 70 anderen in einem Container gefangen gehalten.
Offiziellen Angaben zufolge wurden während der Auseinandersetzungen nach den Wahlen 36 Menschen getötet; die Opposition spricht hingegen von 70 Toten. Mindestens 4000 Menschen wurden verhaftet.
Die iranischen Behörden verweigern Beobachtern von Amnesty seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 die Einreise.
Den Bericht gibt es unter dem folgenden Link: http://www.amnesty.org/en/library/asset/MDE13/123/2009/en/1e69a8fb-dcf1-4165-a7fc-a94369e364bf/mde131232009en.pdf
(Amnesty International, 10.12.09) |
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| Israels beliebteste Webseiten | In der Spitzenriege der beliebtesten Websites in Israel hat es eine Verschiebung gegeben. So hat das Kontaktnetzwerk Facebook im November das Nachrichtenportal Ynet der Tageszeitung Yedioth Ahronot überrundet und auf den vierten Platz verwiesen.
Facebook kann inzwischen eine wöchentliche Aufruffrequenz von 61.2% für sich verbuchen, während Ynet sich um 2.8% auf 58.4% gesteigert hat. Mit seinem andauernden Popularitätszuwachs fordert Facebook auch das Nachrichten- und Anzeigenportal Walla mit seiner Aufruffrequenz von 67.2% heraus. Zwischen beiden liegen nur noch 225 000 Internet-Surfer.
Weiter unangefochten auf dem ersten Platz bleibt Google, dessen wöchentliche Aufruffrequenz nach einem Zuwachs von 3.9% im November nun bei ganzen 92.3% liegt. Auf dem fünften Platz rangiert YouTube mit 54.9%.
YouTube-Gründer und –Geschäftsführer Chad Hurley ist vor einigen Tagen nach Israel gereist, um sich in Tel Aviv mit lokalen Benutzern zu treffen.
„Ich bin froh, hier in Israel zu sein. Es ist mein erstes Mal hier, und das Ziel des Besuchs ist es, Benutzer zu treffen, um zu verstehen, wie wir YouTube verbessern können“, so Hurley. „Israel hat eine wichtige Rolle bei der Entwicklung von YouTube zu spielen.“
In Jerusalem steht für Hurley die Einweihung des YouTube-Kanals von Präsident Shimon Peres auf dem Programm.
(Globes, 07./.09.12.09)
Das israelische Außenministerium verfügt bereits über einen eigenen YouTube-Kanal: http://www.youtube.com/IsraelMFA
Die Botschaft des Staates Israel ist im Facebook vertreten: http://www.facebook.com/pages/Berlin-Germany/Botschaft-des-Staates-Israel-BERLIN/74753602376 |
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| | Wir vergessen dich nicht | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1265 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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