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Lieberman trifft Kouchner |
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Foto: Reuters
| Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Mittwoch in Jerusalem seinen französischen Amtskollegen Bernard Kouchner empfangen und sich mit ihm über bilaterale und regionale Fragen unterhalten. Dabei ging es u. a. um den Iran, Syrien, den Libanon und das gegenwärtige Verhältnis mit den Palästinensern.
Lieberman dankte seinem Gast für Frankreichs fundamentale und konsistente Einstellung in Bezug auf die Notwendigkeit, den Iran an der Beschaffung von Atomwaffen zu hindern.
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"Time to act"
Internationale Iran-Konferenz in Berlin
am 28./29.11.
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1 € - 5.6354 NIS (-0.080%)
1 CHF -3.7254 NIS (-0.196%)
1 £ - 6.3061 NIS (-0.478%)
1 $ - 3.7930 NIS (+0.610%)
(Bank of Israel, 19.11.09) |
Wieder sonnig.
Jerusalem: 8/15 °C
Tel Aviv: 13/22 °C
Haifa: 11/21 °C
Be’er Sheva: 9/21 °C
Ein Gedi: 16/25 °C
Eilat: 12/25 °C |
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Iran schiebt Nuklearhandel beiseite |
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Irans Außenminister Manoshehr Mottaki hat den jüngsten UN-Plan zur Beilegung der Krise um das iranische Atomprogramm am Mittwoch endgültig beiseite geschoben. Dem Vorschlag der Vereinten Nationen zufolge hätte die Islamische Republik 70% ihres niedrig angereicherten Urans zur weiteren Verarbeitung nach Russland und Frankreich exportieren sollen.
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Altes Knesset-Gebäude wird Museum |
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Der frühere Sitz der Knesset im Jerusalemer Beit Frumin soll restauriert und zu einem Museum umgewandelt werden. Das beschloss das israelische Parlament am Mittwoch.
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| Lieberman trifft Kouchner | Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat am Mittwoch in Jerusalem seinen französischen Amtskollegen Bernard Kouchner empfangen und sich mit ihm über bilaterale und regionale Fragen unterhalten. Dabei ging es u. a. um den Iran, Syrien, den Libanon und das gegenwärtige Verhältnis mit den Palästinensern.
Lieberman dankte seinem Gast für Frankreichs fundamentale und konsistente Einstellung in Bezug auf die Notwendigkeit, den Iran an der Beschaffung von Atomwaffen zu hindern.
Aus gegebenem Anlass betonte er, dass das Wohnviertel Gilo ein integraler Bestandteil Jerusalems und Israels sei und sich insofern nicht von Tel Aviv oder Herzliya unterscheide. Das notwendige Prozedere bei der Erteilung von Baugenehmigungen in Gilo durch das Planungs- und Baukomitee verlaufe rechtgemäß, und die Regierung beabsichtige nicht, in das Verfahren einzugreifen, das strikt den gesetzlichen Regelungen des Staates Israel folge.
(Außenministerium des Staates Israel, 18.11.09)
Auch Kouchner sagte am Mittwoch, dass die vorläufige Bewilligung des Baus von 900 Wohneinheiten im Jerusalemer Stadtteil Gilo kein Hindernis für den diplomatischen Prozess sei. Er verstehe, dass es sich dabei um keine politische Entscheidung von Israels Ministerpräsident Netanyahu handele.
(The Jerusalem Post, 18.11.09)
Israels Präsident Shimon Peres hat gestern bei seinem Treffen mit Kouchner abermals die Notwendigkeit umgehender Friedensverhandlungen mit den Palästinensern unterstrichen:
„Wir müssen die größten Anstrengungen unternehmen, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ich empfinde den höchsten Respekt für Präsident Mahmoud Abbas, wie ich ihn auch für Ministerpräsident Salam Fayad empfinde. Ministerpräsident Fayad sagt, er wolle sein wie Ben Gurion, und ich begrüße seine Bemühungen.“
Kouchner äußerte sich zufrieden über Peres’ Wunsch, eine Zwei-Staaten-Lösung zu erzielen, und bot Frankreichs volle Unterstützung bei dem Prozess an. Es bestehe kein Anlass zur Hysterie; jede Krise könne überwunden werden.
(Außenministerium des Staates Israel, 18.11.09) |
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 | | Estland eröffnet Botschaft in Israel | Die Republik Estland hat am Mittwoch in Tel Aviv ihre Botschaft in Israel eröffnet. Zu diesem Anlass war der estländische Außenminister Urmas Paet angereist, der sich am Abend noch zu einem Abendessen mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman traf. Als Repräsentant der israelischen Regierung nahm der Minister für öffentliche Sicherheit, Yitzhak Aharonovitch, an der Einweihungsfeier teil.
Estland gehörte bis 1991 zur Sowjetunion und ist seit 2004 Mitglied sowohl der Europäischen Union als auch der NATO.
(Außenministerium des Staates Israel, 18.11.09) |
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| Iran schiebt Nuklearhandel beiseite | Irans Außenminister Manoshehr Mottaki hat den jüngsten UN-Plan zur Beilegung der Krise um das iranische Atomprogramm am Mittwoch endgültig beiseite geschoben. Dem Vorschlag der Vereinten Nationen zufolge hätte die Islamische Republik 70% ihres niedrig angereicherten Urans zur weiteren Verarbeitung nach Russland und Frankreich exportieren sollen.
„Wir werden unser 3.5-prozentig angereichertes Uran definitiv nicht außer Landes schicken“, gab Mottaki nun bekannt.
Hinter dem Plan der UNO stand die Hoffnung, dem Iran durch den Uran-Transfer die Möglichkeit eines Atombombenbaus zu nehmen und ihn gleichzeitig mit Brennstäben auszustatten.
(Yedioth Ahronot, 19.11.09)
Unterdessen hat US-Präsident Barack Obama heute in Washington mitgeteilt, dass er begonnen habe, mit seinen Verbündeten über neue Sanktionen gegen den Iran zu sprechen. Damit reagiert Obama auf die gescheiterten Bemühungen des Westens, den Iran von seinem umstrittenen Atomprogramm abzubringen.
„Sie sind unfähig gewesen ja zu sagen, und infolgedessen haben wir Diskussionen mit unseren internationalen Partnern über die Notwendigkeit von Konsequenzen eingeleitet“, sagte Obama auf einer Pressekonferenz mit Südkoreas Präsident Lee Myung-bak.
(Haaretz, 19.11.09) |
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| Altes Knesset-Gebäude wird Museum | Der frühere Sitz der Knesset im Jerusalemer Beit Frumin soll restauriert und zu einem Museum umgewandelt werden. Das beschloss das israelische Parlament am Mittwoch.
Der Knesset-Abgeordnete Zvulon Orlev, der hinter der Gesetzesinitiative steht, sagte: „Die Knesset arbeitete zwischen 1950 und 1966 im Beit Frumin im Zentrum Jerusalems und zog dann in das gegenwärtige Gebäude um. Zu unserem Bedauern würde das Haus aus diesen und jenen Gründen an einen privaten Investor verkauft, der damit begann es in alle möglichen Dinge umzuwandeln; nur die Knesset an diesem Ort schützte er nicht.“
Beit Frumin - damals....
„Die Gesetzesinitiative schlägt vor, dass der Staat mit dem Investor in der Weise zu einer Übereinkunft kommt, dass der Besitz wieder an den Staat zurückgeht und wir im Bei Frumin ein Knesset-Museum einrichten können, in dem wir die Aktivitäten der Knesset, ihre Geschichte präsentieren können, einen Ort der demokratischen Erziehung, einen Ort, in dem das Volk lernen kann, wie die Knesset arbeitet.“
... und heute
Auch die Kultur- und Sportministerin Limor Livnat begrüßte die Initiative zur Rückholung des historischen Gebäudes.
(Haaretz, 18.11.09) |
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Internationale Iran-Konferenz in Berlin
Unter dem Motto „Time to act“ veranstaltet das Mideast Freedom Forum Berlin am 28./29. November in Berlin eine internationale Iran-Konferenz, bei der Experten aus Deutschland, den USA und Israel wie auch die britische Parlamentsabgeordnete Gisela Stuart teilnehmen werden.
Weitere Auskünfte gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mideastfreedomforum.org/de/node/117
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| | Wir vergessen dich nicht
| | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1243 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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