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Barak: Dialog mit Iran muss befristet sein |
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Foto: Reuters/Archiv
| Am Vorabend der UN-Vollversammlung hat sich Israels Verteidigungsminister Ehud Barak in Washington mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Robert Gates getroffen und mit ihm über den Umgang mit dem Iran und dessen Atomprogramm diskutiert.
„Man muss den Dialog mit dem Iran zeitlich befristen“, betonte Barak und fügte hinzu: „Israel nimmt keine Option vom Tisch. Es meint, was es sagt, und es empfiehlt anderen Staaten, sich ähnlich zu verhalten.“
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(Bank of Israel, 22.09.09) |
Leichter Temperaturanstieg.
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Tel Aviv: 20/29 °C
Haifa: 21/29 °C
Be’er Sheva: 19/33 °C
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Eilat: 25/37 °C |
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Zum Dreiergipfel in New York |
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Von Aluf Benn
Die meisten Israelis lieben Amerika
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Lieberman in Montenegro |
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Israels Außenminister hat als erster in dieser Funktion Montenegro besucht.
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Arbeitslosenzahl zurückgegangen |
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Neue Zahlen der israelischen Arbeitsvermittlung bestätigen den optimistischen Befund einer wirtschaftlichen Erholung. So ist die Zahl der Arbeitslosen im August erstmals seit Mai 2008 zurückgegangen, und auch die Entlassungsrate auf dem israelischen Arbeitsmarkt ist weiter rückläufig.
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| Barak: Dialog mit Iran muss befristet sein
| Am Vorabend der UN-Vollversammlung hat sich Israels Verteidigungsminister Ehud Barak in Washington mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Robert Gates getroffen und mit ihm über den Umgang mit dem Iran und dessen Atomprogramm diskutiert.
„Man muss den Dialog mit dem Iran zeitlich befristen“, betonte Barak und fügte hinzu: „Israel nimmt keine Option vom Tisch. Es meint, was es sagt, und es empfiehlt anderen Staaten, sich ähnlich zu verhalten.“
Zuvor hatte Barak sich bereits mit dem Nationalen Sicherheitsberater James Jones und mit dem US-Beauftragten für die Gespräche mit dem Iran, Dennis Ross, getroffen. Dabei unterstrich er, dass Israel an dem von Präsident Obama geführten diplomatischen Prozess interessiert sei, in dessen Zentrum ein Abkommen mit den Palästinensern unter Wahrung der Sicherheitsinteressen Israels stehe.
Am Dienstag wird Barak voraussichtlich an dem Dreiergipfel mit Obama sowie Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in New York teilnehmen.
(Haaretz, 21.09.09) |
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 | | Iran brüstet sich mit neuen Zentrifugen | Der Iran hat offensichtlich eine neue Generation von Zentrifugen zur Urananreicherung produziert, die gegenwärtig technische Tests durchläuft. Dies teilte zumindest der neue Vorsitzende der iranischen Atomenergieorganisation, Ali Akhbar Salehi, heute mit.
Einem aktuellen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zufolge hat der Iran die Zahl der sich in seinen Atomanlagen in Betrieb befindlichen Zentrifugen auf über 8300 erhöht.
Unterdessen hat Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Dienstag auf einer Militärparade in Teheran potentiellen Angreifern gedroht. „Die iranischen Streitkräfte werden die Hände jedes Angreifers abhacken, bevor er den Abzug betätigen kann.“ Dabei präsentierte er sich abermals selbstsicher: „Keine Macht auf der Welt ist mutig genug, um den Iran anzugreifen, da wir erfahrener und mächtiger als je zuvor sind.“
(Yedioth Ahronot, 22.09.09) |
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| Zum Dreiergipfel in New York | Von Aluf Benn
Die meisten Israelis lieben Amerika, aber können sich nicht mit dem amerikanischen Charakter anfreunden. Hier improvisiert man und stellt sich nicht hinten an, und dort verabredet man sich mit Freunden lange im Voraus und liest die Gebrauchsanleitung, bevor man ein Elektrogerät benutzt. So auch in der Diplomatie: In Israel beschließt man nach einer zweistündigen Diskussion in den Krieg zu ziehen und schlägt mutige Friedenspläne ohne Debatten und Beratungen vor, und in Amerika braucht man Monate für die Vorbereitung eines jeden diplomatischen und militärischen Schrittes.
Der Dreiergipfel, den US-Präsident Barack Obama heute mit Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und dem palästinensischen Präsident Mahmoud Abbas in New York veranstaltet, macht diese Mentalitätsunterscheide zwischen Jerusalem und Washington deutlich. In Israel hat man erwartet – sei es mit Hoffnung, sei es mit Sorge -, dass Obama einen Friedensplan zückt und Netanyahu und Abbas zu schnellen Verhandlungen über seine Einzelheiten drängt. Als klar wurde, dass die Erwartungen übertrieben waren, wurden sie von Verachtung abgelöst, und „offizielle Vertreter in Jerusalem“ stellten den Gipfel in den israelischen Medien als überflüssige Veranstaltung dar.
Aber die Amerikaner folgen einem anderen Rhythmus als die Israelis. Obama hat nicht versichert, eine schnelle Lösung für den israelisch-arabischen Konflikt zu repräsentieren. Er hat versichert, stärker als sein Vorgänger George Bush involviert zu sein und auf die Wiederbelebung des diplomatischen Prozesses hinzuwirken. Bis jetzt hat Obama auch Wort gehalten: Er hat George Mitchell zum Sondergesandten ernannt, und heute wird er die Führer beider Seiten treffen, erstmals seit Netanyahu an die Macht zurückgekehrt ist. Netanyahu und Abbas waren nicht begeistert, aber konnten sich Obama auch nicht verweigern. Die Zeit, die bis zum Gipfel verstrichen ist, wurde nicht verschwendet; sie wurde zur Verbesserung der Situation im Westjordanland genutzt, der Räumung von Kontrollposten und der Stärkung der Sicherheitskoordinierung zwischen den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL), der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) und den Sicherheitsorganen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).
Der politische Zeitplan Obamas ist anders als der von Netanyahu oder Abbas. Seine Amtszeit ist auf vier Jahre festgelegt, an deren Ende er vielleicht wiedergewählt werden wird. Er ist nicht von einer Koalition abhängig, deren Mitglieder zum Großteil gegen seine diplomatischen Schritte sind, wie Netanyahu, oder von rechtlichen Tricks, die ihn nach Ablauf seiner Amtszeit an der Macht halten, wie Abbas. Dies gibt Obama Zeit, beharrlich, aber schrittweise vorzugehen. Das ist auch der Stil Mitchells: Noch ein Treffen, noch ein Gespräch, noch eine Vorbereitung - Hauptsache, es wird Vertrauen geschaffen, und die Seiten nähern sich den Entscheidungen an, die da kommen werden. Die Amerikaner haben die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Israel und den Palästinensern für das Scheitern des Prozesses und die verpassten Gelegenheiten aufgesogen, und haben ihre Arbeit weiter gemacht.
Daher muss man den New Yorker Gipfel als Schritt in einem Prozess sehen, der zur Wiederaufnahme der Verhandlungen führt, und nicht als dramatisches Ereignis, das bestimmt, ob Frieden sein wird oder nicht.
(Haaretz, 22.09.09)
Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder. |
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| | Lieberman in Montenegro | Israels Außenminister hat als erster in dieser Funktion Montenegro besucht. Dort wurde er am vergangenen Donnerstag von der politischen Spitze des Landes empfangen. Gegenüber der Presse unterstrich er in Podgorica die Bedeutung von Beziehungen mit der früheren jugoslawischen Teilrepublik.
„Seit den ersten Tagen Ihrer Unabhängigkeit hat Israel Montenegro als unabhängigen Staat anerkannt und einen Botschafter für Montenegro ernannt.
Wir haben über die Fragen diskutiert, die mit unseren bilateralen Beziehungen zu tun haben, und selbstverständlich haben wir all die Fragen innerhalb der internationalen Arena diskutiert, einschließlich des Nahen Ostens und der Balkanregion.
Ich denke auch, dass in Israel ein großes Interesse an Montenegro besteht, und freue mich zu sehen, dass sich dies in Direktflügen widerspiegelt, was Montenegros Tourismus unterstützt und auch unsere Geschäftsleute, die in Ihre Immobilien, Ihre Industrie investieren. Ich denke, wir haben sehr großes Potential für die Zusammenarbeit in Bereichen wie Landwirtschaft, Wasserbehandlung und High-tech.
Ich glaube, unser Dialog heute und vielleicht demnächst in Jerusalem kann unsere bilateralen Beziehungen stärken und natürlich die Atmosphäre in der internationalen Gemeinschaft verbessern, und ich hoffe auf fruchtbare Beziehungen in der Zukunft.“
(Außenministerium des Staates Israel, 17.09.09) |
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| Arbeitslosenzahl zurückgegangen | Neue Zahlen der israelischen Arbeitsvermittlung bestätigen den optimistischen Befund einer wirtschaftlichen Erholung. So ist die Zahl der Arbeitslosen im August erstmals seit Mai 2008 zurückgegangen, und auch die Entlassungsrate auf dem israelischen Arbeitsmarkt ist weiter rückläufig.
Gleichzeitig ist Zahl der offenen Stellen im August gegenüber dem Vormonat um 9.5% gestiegen, was ebenso eine Verbesserung im Vergleich zum August vergangenen Jahres darstellt.
Yossi Farhi, der Generaldirektor der Arbeitsvermittlung, sagte dazu: „Der gestiegene Bedarf an Arbeitnehmern ist in erster Linie auf die Erholung der Wirtschaftsaktivitäten auf dem Markt zurückzuführen, aber auch auf die intensiven Tätigkeiten der Arbeitsvermittlung.“
(Yedioth Ahronot, 21.09.09) |
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Ausstellungen erhältlich
Die Botschaft des Staates Israel in Berlin bietet den Verleih rund eines Dutzends von Ausstellungen über Israel an. Von November an ist etwa die folgende Ausstellung für etwa drei Monate verfügbar:
Our Country
Diese Ausstellung von Werken des FotografenAlex Levac zeigt die verschiedenen Gesichter Israels in ihrer natürlichen Umwelt und ihrem kulturellen Umfeld. Diese einmaligen Einsichten in die Seele der israelischen Gesellschaft, gebannt auf Schwarz-Weiß-Film, entsprechen höchsten künstlerischen Ansprüchen und zeigen den Facettenreichtum der in Israel lebenden Menschen.
Mahane-Yehuda-Markt in Jerusalem (Foto: Ministry of Tourism)
Informationen zum Verleih sind in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit erhältlich: 030-89045-422 oder -425; pubsec@berlin.mfa.gov.il
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| | Wir vergessen dich nicht | | Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1185 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft. |
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Dieser Newsletter mit Mitteilungen israelischer Ministerien und Meldungen aus der israelischen Presse wird von der Botschaft des Staates Israel / Abteilung Öffentlichkeitsarbeit zusammengestellt. Anmerkungen und Fragen richten Sie bitte an: botschaft@israel.de.
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