Montag, 31.08.2009
 
 
Zum aktuellen IAEA-Bericht zum Iran
 

IAEA-Direktorium (Foto: D. Calma/IAEA)
Der jüngste Bericht über die Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Iran, den ihr Generaldirektor am 28. August vorgelegt hat, wurde vor dem Hintergrund der andauernden Verzögerungen des Iran bei der Beantwortung von Fragen der IAEA zu vielen offenen Punkten und des andauernden Versäumnisses des Iran, den Forderungen des UN-Sicherheitsrats zu entsprechen, eingereicht.



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Raketen und Mörsergranaten aus Gaza

1 € - 5.4419 NIS (-0.692%)
1 CHF - 3.5889 NIS (-0.413%)
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1 $ - 3.8110 NIS (-0.288%)

(Bank of Israel, 31.08.09)


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Netanyahu bilanziert Europareise

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat die Minister seiner Regierung am Sonntag auf der wöchentlichen Kabinettssitzung über seine jüngste Europareise unterrichtet. Besondere Bedeutung wies er dabei seinem Besuch in Berlin zu.

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Siemens investiert in israelische Solarwirtschaft

Die deutsche Siemens AG hat für 15 Millionen Dollar einen Anteil von 40% an dem Unternehmen Arava Power erworben und damit erstmals in die israelische Solarwirtschaft investiert. Die Akquisition fand statt, während Siemens Gespräche über den Aufkauf von Solel Solar Systems führte.

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Zum aktuellen IAEA-Bericht zum Iran
Der jüngste Bericht über die Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Iran, den ihr Generaldirektor am 28. August vorgelegt hat, wurde vor dem Hintergrund der andauernden Verzögerungen des Iran bei der Beantwortung von Fragen der IAEA zu vielen offenen Punkten und des andauernden Versäumnisses des Iran, den Forderungen des UN-Sicherheitsrats zu entsprechen, eingereicht.

Dieser Bericht ist einer der letzten Berichte des scheidenden Generaldirektor, Dr. Mohammad ElBaradei, und er ist beachtenswert hinsichtlich der Befunde, die nicht in ihn aufgenommen wurden.

Es ist ein harter Bericht, der gleichwohl nicht alle der IAEA vorliegenden Informationen über die Bemühungen des Iran um die Weiterverfolgung seines Atomprogramms, seine andauernden Täuschungs- und Betrugsversuche und seinen Mangel an Kooperation mit der IAEA und den in Bezug auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaften wiedergibt.

Die vom Iran erklärte Erleichterung verstärkter IAEA-Überwachungen der Urananreicherungsanlage in Natanz und der erste Besuch von IAEA-Inspektoren an der designierten Baustelle des Schwerwasserreaktors in Arak sind langjährige Forderungen; mit einer solchen Einwilligung zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird der internationalen Gemeinschaft lediglich Sand in die Augen gestreut und mehr verdeckt als offen gelegt.  Man sollte sich daran erinnern, dass der Iran nach wie vor auf seiner Weigerung beharrt, IAEA-Inspektoren Überraschungsbesuche an diesen Orten zu gestatten – was sein Verlangen bezeugt, andere dortige Aktivitäten zu verstecken.

Israel erwartet von der internationalen Gemeinschaft, dass sie  substantielle und prompte Schritte einleitet, um das militärische Atomprogramm des Iran zu stoppen. Demnächst finden die jährliche Zusammenkunft der IAEA in Wien, die Vollversammlung der Vereinten Nationen und ein spezielles hochrangiges Treffen des Sicherheitsrats zur Diskussion über die Verhinderung nuklearer Proliferation statt. Israel ist der Meinung, dass die an diesen Veranstaltungen teilnehmenden Regierungen eine klare Haltung einnehmen müssen, die zur Verabschiedung von Resolutionen führt, welche den Iran dazu zwingen, den Sicherheitsratsresolutionen Folge zu leisten.

Den IAEA-Bericht gibt es unter dem folgenden Link: http://www.isisnucleariran.org/assets/pdf/IAEA_Iran_Report_28August2009.pdf

(Außenministerium des Staates Israel, 30.08.09)
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Raketen und Mörsergranaten aus Gaza


Der Süden Israels war am Wochenende erneut Ziel von Angriffen aus dem Gaza-Streifen. Am Sonntagabend feuerten palästinensische Terroristen mindestens zwei Mörsergranaten in Richtung Sderot ab. Dabei wurde niemand verletzt, und es entstand auch kein Sachschaden.

Die israelische Luftwaffe flog in der Nacht zum Sonntag einen Angriff auf einen Tunnel im nördlichen Gaza-Streifen, der zur Einschleusung von Terroristen nach Israel dienen sollte.

Am Samstagmorgen schlug im Kreis Sdot Negev eine Kassam-Rakete ein, die palästinensische Terroristen aus dem Gaza-Streifen auf israelisches Hoheitsgebiet abgefeuert hatten. Auch hierbei kam niemand zu Schaden.

(Yedioth Ahronot, 30.08.09)
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Netanyahu bilanziert Europareise
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat die Minister seiner Regierung am Sonntag auf der wöchentlichen Kabinettssitzung über seine jüngste Europareise unterrichtet. Besondere Bedeutung wies er dabei seinem Besuch in Berlin zu.

„Was mich am meisten bewegt hat, war, in Deutschland vom Axel Springer Verlag die Originalbaupläne für die Vernichtungslager Auschwitz und Birkenau zu erhalten und sie dann Yad Vashem zu übergeben, damit sie hier in Jerusalem sein werden.

Wir leben in einer Zeit von Versuchen den Holocaust zu leugnen. Diese Versuche werden von finsteren Regimes unternommen, die die historische Wahrheit auslöschen und Israel und das zionistische Unternehmen delegitimieren wollen. Aber von nun an  ist jeder, der möchte, eingeladen, Yad Vashem zu besuchen und mit seinen eigenen Augen die Unterschrift Himmlers auf den Plänen für Auschwitz und Birkenau zu sehen.

Später am selben Tag habe ich die Wannsee-Villa besucht, wo – am Ufer eines idyllischen Sees – beschlossen wurde, wie die ‚Endlösung’ ausgeführt werden solle. Wer immer Zweifel hat, möge dorthin gehen und mit seinen eigenen Augen Heydrichs Unterschrift als Stellvertreter von SS-Chef Himmler auf der Einladung zu einer Besprechung über die ‚Endlösung’ des jüdischen Problems, einschließlich Frühstück, sehen. Nach etwa zwei Stunden von Mahlzeiten, Diskussionen und Cognac beschlossen sie, unser Volk abzuschlachten. Es gelang ihnen nicht, das jüdische Volk zu vernichten, aber es gelang ihnen, sechs Millionen Juden zu ermorden. Aus diesem Grund habe ich, als man mich aufforderte, etwas in das Gästebuch zu schreiben, das hebräische Datum geschrieben und drei hebräische Wörter: Am Yisrael Chai, ‚Das jüdische Volk lebt’. Ich bin der Meinung, dass dieses Thema ein klarer und regulärer Teil des Stundenplans für israelische Schüler zu sein hat.“

In Hinsicht auf seine diplomatischen Treffen in Großbritannien und Deutschland sagte der Ministerpräsident:

„In beiden Fällen kamen bilaterale Angelegenheiten zur Sprache. Hinsichtlich Großbritanniens erzürnt mich die sich ausbreitende Boykott-Politik, sowohl im akademischen als auch im wirtschaftlichen Bereich. Premierminister Gordon Brown  versicherte mir, dass er energisch dagegen vorgehen werde. Ich sprach auch – am Telefon – mit Oppositionsführer David Cameron, der im Urlaub war, und er unterstrich dies. In Deutschland traf ich Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier und hatte gute Gespräche mit beiden.

Mit Deutschland werden wir – in Übereinstimmung mit der Entscheidung der vorigen Regierung – einen Regierungsdialog abhalten, bei dem acht bis zehn Minister ihre Gegenüber treffen werden; dieses Jahr wird das in Berlin sein. Ich muss sagen, dass die bilateralen Beziehungen in unterschiedlichen Bereichen, einschließlich des Sicherheitsbereichs, sehr gut sind. Die meiste Aufmerksamkeit erhielt ihre Forderung an uns in der Siedlungsfrage, die, selbstverständlich, bestens bekannt ist; aber dies spiegelt nicht die Hauptpunkte der privaten Gespräche wider, die sich vor allem anderen auf den Iran konzentrierten.

Es gibt eine energisch und beinahe einheitliche Politik – das muss ich sagen – zwischen Großbritannien, Deutschland und – offensichtlich – Frankreich. Sie hat Ausdruck gefunden in dem IAEA-Bericht, der unvollständig ist und nicht alle Schritte aufführt, die der Iran in Hinsicht auf sein Atomprogramm unternommen hat. Wir verstehen, dass Ende September eine Entscheidung zu entscheiden getroffen werden wird, ich würde sagen, eine Entscheidung zu entscheiden, ob zu entscheiden – ich weiß es nicht. Ich würde nicht ausschließen, dass die Iraner im Vorfeld dieses Datums versuchen werden, Dinge zu fälschen und auf Zeit zu spielen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 30.08.09)
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Siemens investiert in israelische Solarwirtschaft
Die deutsche Siemens AG hat für 15 Millionen Dollar einen Anteil von 40% an dem Unternehmen Arava Power erworben und damit erstmals in die israelische Solarwirtschaft investiert. Die Akquisition fand statt, während Siemens Gespräche über den Aufkauf von Solel Solar Systems führte.


Foto: Arava Power

Arava Power ist ein Marktführer in photovoltaischen Systemen zur Energieerzeugung. 40% des Unternehmens besitzt der Kibbutz Ketura, der Rest wird von einer amerikanischen Investorengruppe gehalten. Das Geschäft mit Siemens wurde bei einem Unternehmenswert von 37.5 Millionen Dollar abgeschlossen. Die Firma wurde 2006 gegründet und hat 20 Mitarbeiter.

Siemens und Arava Power unterzeichneten auch ein Rahmenabkommen über den Bau eines Solarenenergiekraftwerks mit einer Gesamtkapazität von 40 Megawatt.

Informationen zu Arava Power gibt es unter dem folgenden Link: http://www.aravapower.com/

(Globes, 28.08.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1162 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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