Donnerstag, 27.08.2009
 
 
Netanyahu in Berlin
 

Foto: GPO

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in der Bundeshauptstadt eingetroffen. Gestern wurde er bereits von Bundespräsident Horst Köhler empfangen. Heute standen Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Programm.


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Netanyahu trifft Mitchell

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(Bank of Israel, 26.08.09)


Ein sommerliches Ferienende.

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Hamas führt Palästinenser ins Verderben

Israels Botschafter in London, Ron Prosor, hat im Daily Telegraph einen Artikel über die Brutalität der Hamas veröffentlicht.

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Iran insistiert auf Atomprogramm

Der Iran rückt weiterhin nicht von seinem umstrittenen Atomprogramm ab.

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Intensiverer Handel zwischen Israel und PA

Trotz der globalen Wirtschaftskrise ist das Handelsvolumen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) weiter angestiegen, so dass es im vergangenen Jahr knapp vier Milliarden Euro erreicht hat. Dies bedeutet für 2008 einen Anstieg von 17%.

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Netanyahu in Berlin
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in der Bundeshauptstadt eingetroffen. Gestern wurde er bereits von Bundespräsident Horst Köhler empfangen. Heute standen Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Programm.

Am heutigen Donnerstag nahm Netanyahu im Berliner Axel-Springer-Haus aus den Händen von BILD-Chefredakteur Kai Diekmann die einzigen bekannten Original-Baupläne des Vernichtungslagers Auschwitz entgegen, die die Zeitung im vergangenen Jahr erworben hatte. Sie sollen in Israel der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem übergeben werden.



Netanyahu bedankte sich in seiner Rede für die „sehr wichtigen Dokumente einer historischen Wahrheit“. Nun könne man Holocaust-Leugnern sagen, sie sollten nach Israel kommen, um die Beweise mit eigenen Augen zu sehen. Die zivilisierte Welt dürfe keine Widerholung der Shoah zulassen, und Drohungen gegen Juden und Aufrufe zur Vernichtung Israel müssten unterbunden werden. Dies seien die Lehren für heute und morgen.

Nach seinem Treffen mit Merkel wird Netanyahu heute noch eine Führung durch das Haus der Wannsee-Konferenz erhalten.
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Netanyahu trifft Mitchell

Foto: GPO

Vor seiner Weitereise nach Berlin hat sich Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu am Mittwoch in London mit dem US-Nahostsondergesandten George Mitchell getroffen. In einem äußerst produktiven Gespräch über alle relevanten Fragen stimmten sie darin überein, dass die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über einen umfassenden Frieden wieder aufgenommen werden müssten.

Eine israelische Delegation wird das Gespräch mit Mitchell in der kommenden Woche in den USA fortsetzen.

(Außenministerium des Staates Israel, 26.08.09)
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Hamas führt Palästinenser ins Verderben
Israels Botschafter in London, Ron Prosor, hat in der britischen Tageszeitung Daily Telegraph einen Artikel über die Brutalität der Hamas veröffentlicht. Erst Anfang dieses Monats hatte die palästinensische Terrororganisation bei einem Angriff auf eine Moschee in Rafiah im Süden des Gaza-Streifens mindestens 22 Palästinenser getötet.

„Brutalität liegt im Innersten der Praxis und Ideologie der Hamas, sie charakterisiert ihre Aktionen sowohl gegen Palästinenser als auch Israelis. Ihre blutige Geschichte hindurch hat die Organisation Wellen von willkürlichem Terror gegen jeden Ansatz zum Fortschritt ins Rollen gebracht. Beunruhigenderweise  sind Teile der Medien jedoch entschlossen, dies zu beschönigen und zu legitimieren. Sie werden dabei von verschiedenen Politikern, Kommentatoren und Aktivisten unterstützt, die argumentieren, dass Israel und der Westen mit der Hamas reden müssen und damit implizieren, dass sie sich an der Schwelle eines Wandels zur Mäßigung befindet.

Doch die Hamas hat weder an Kompromiss noch Verhandlungen Interesse. Der bösartigste genozidäre Antisemitismus wohnt ihren Zielen inne. Ihre Charta enthält die unheilvolle Vision, dass ‚der Jüngste Tag nicht kommen wird, bevor Muslime die Juden bekämpfen und töten. Wenn die Juden sich hinter Steinen und Bäumen verstecken, werden die Seite und Bäume sagen: Oh Muslime, O Abdualla, da ist ein Jude hinter mir, kommt und tötet ihn.’ Ein hochrangiger Hamas-Mann, Fathi Hammad, erinnerte uns noch in diesem Jahr an die andauernde Verpflichtung gegenüber diesem Ziel, als er erklärte:  ‚Wir werden nicht ruhen, bis wir das zionistische Gebilde zerstören.’

Unterdessen fährt die Hamas damit fort, einen systematischen Radikalisierungsprozess innerhalb der Gesellschaft Gazas voranzutreiben. Sie formulierte das Strafgesetz Gazas neu, wobei sie mittelalterliche Strafen wie öffentliches Auspeitschen, das Abhacken von Gliedmaßen und die Hinrichtung durch Steinigung einführte. Neue Gesetze zwingen Schulmädchen zum Tragen des Kopftuchs. Die Sicherheitskräfte machen die öffentliche Belästigung von Frauen zur Regel und überwachen den Abstieg Gazas in den misogynen religiösen Totalitarismus. Es ist absurd, dass selbsterklärte ‚Progressive’ mit einem Programm theokratischer Unterdrückung sympathisieren.“

Der vollständige Artikel findet sich unter dem folgenden Link: http://www.telegraph.co.uk/comment/personal-view/6088655/Hamas-is-leading-Palestine-down-the-road-of-carnage.html

(The Daily Telegraph, 25.08.09)
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Iran insistiert auf Atomprogramm
Der Iran rückt weiterhin nicht von seinem umstrittenen Atomprogramm ab. Der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Ali Asghar Soltanieh, hat nun von westlichen Diplomaten verbreiteten Informationen widersprochen, wonach „Pragmatiker“ innerhalb des Regimes im Mai einen Stopp der Urananreicherung vorgeschlagen hätten, um die Fehde mit dem Westen zu entschärfen und neue UN-Sanktionen zu vermeiden.

„Ich habe nichts Derartiges gehört“, so Soltanieh gegenüber Reuters. „So weit ich weiß, ist in dieser Angelegenheit niemand für eine Aussetzung. Es gibt eine feste Stimme in der Nuklearfrage.“

Am Mittwoch drohte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy dem Iran mit schärferen Sanktionen, wenn er seine Haltung bezüglich des Atomprogramms nicht verändere. „Es sind dieselben Führer im Iran, die sagen, dass das Atomprogramm friedlich ist und dass die Wahlen ehrlich waren. Wer kann ihnen glauben?“, so Sarkozy.

(Haaretz, 26.08.09)
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Intensiverer Handel zwischen Israel und PA
Trotz der globalen Wirtschaftskrise ist das Handelsvolumen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) weiter angestiegen, so dass es im vergangenen Jahr knapp vier Milliarden Euro erreicht hat. Dies bedeutet für 2008 einen Anstieg von 17%.

„Seit 2006 erleben wir einen Anstieg im Handel zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde“, sagte Doron Arbel, der Leiter der Zollabteilung von Israels Steuerbehörde am Mittwoch. „Die jüngsten Zahlen für 2008 zeigen, dass die globale Wirtschaftskrise keinen wirklichen Einfluss auf die palästinensische Wirtschaft gehabt hat. Die Zahlen für die erste Jahreshälfte deuten auf einen ansteigenden Trend innerhalb der Wirtschaftsaktivität hin.“

Für das Wirtschaftswachstum im Westjordanland sind nicht zuletzt die Erleichterungsmaßnahmen der israelischen Regierung verantwortlich. So hat Ministerpräsident Binyamin Netanyahu bspw. die Betriebszeiten des Grenzübergangs an der Allenby-Brücke erheblich verlängern lassen.

(The Jerusalem Post, 27.08.09)
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1158 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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