Donnerstag, 11.06.2009
 
 
Peres gratuliert Jordanien zum Unabhängigkeitstag
 

Peres mit Abdullah: Foto: GPO (Archiv)
Israels Präsident Shimon Peres hat dem Haschemitischen Königreich Jordanien zum 63. Unabhängigkeitstag seine Glückwünsche überbracht. Als Ehrengast nahm er an einem Empfang der jordanischen Botschaft in Israel teil.

„Jordanien ist Israels Verbündeter, und ich hoffe, das jordanische Volk weiß, dass Israel Jordaniens Unabhängigkeit, seine Kultur und sein Erbe hochschätzt“, versicherte Peres in seiner Ansprache.

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Sicherheitskabinett berät über Gaza



Vortrag zur israelischen Kommunalpolitik

am 15. Juni in Frankfurt

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(Bank of Israel, 11.06.09)


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Der Mythos von den Moderaten

Von Daniel Kliman

Demokratien neigen bedauerlicherweise dazu, dem Mythos von den Moderaten zum Opfer zu fallen. Konfrontiert mit unfreundlichen Regimes, nehmen sie kraftvolle, gemäßigte Elemente war, wo in Wirklichkeit gar nichts dergleichen existiert.


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Menachem Ben-Sasson neuer Präsident der Hebräischen Universität

Menachem Ben-Sasson ist zum neuen Präsidenten der Hebräischen Universität Jerusalem gewählt worden.
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Berufsförderungsprogramm für israelische Araberinnen

Mehr als 300 israelische Araberinnen haben sich für das Programm „Sharikat Haya“ angemeldet

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Peres gratuliert Jordanien zum Unabhängigkeitstag
Israels Präsident Shimon Peres hat dem Haschemitischen Königreich Jordanien zum 63. Unabhängigkeitstag seine Glückwünsche überbracht. Als Ehrengast nahm er an einem Empfang der jordanischen Botschaft in Israel teil.

„Jordanien ist Israels Verbündeter, und ich hoffe, das jordanische Volk weiß, dass Israel Jordaniens Unabhängigkeit, seine Kultur und sein Erbe hochschätzt“, versicherte Peres in seiner Ansprache. „Israel kann von Glück reden, Jordanien als Nachbarn zu haben, mit dem es die ruhigste Grenze teilt.“ Er betonte: „Es ist die Zeit gekommen, ein neues Kapitel des Friedens im Nahen Osten zu öffnen.“

Der Präsident erinnerte an den Mut der haschemitischen Monarchen: König Abdullah I, der für seinen Versuch, Freden zu schaffen, mit seinem Leben bezahlte; König Hussein, der die Herzen des israelischen Volkes gewann, als er den Friedensvertrag unterzeichnete und abermals, als er nach Israel kam, um die Familien der Mädchen, die bei dem Anschlag bei Naharayim ermordet worden waren, um Vergebung zu bitten. König Abdullah II lobte er für seiene Bemühungen um die Förderung der Initiative für einen regionalen Frieden.

Der jordanische Botschafter in Israel, Ali Al-Ayed, dankte dem Präsidenten wärmstens und sagte: „Der Friedensvertrag zwischen unseren Ländern wurde Dank des  Muts von König Hussein, Yitzhak Rabin und ihnen erreicht. Seit der Unterzeichung des Friedensvertrags herrscht gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten in verschiedenen Bereichen, und wir freuen uns darauf, mit der neuen Regierung Israels auf Frieden in der Region hinzuarbeiten. Frieden im Nahen Osten ist eine Notwendigkeit, nicht ein Luxus, und es ist unser aller Verantwortung, sicherzustellen, dass unsere Kinder den Konflikt nicht erben werden.“

(Außenministerium des Staates Israel, 10.06.09)
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Sicherheitskabinett berät über Gaza
Das Sicherheitskabinett der israelischen Regierung ist am Mittwoch zusammengetreten, um die Situation im Gaza-Streifen und die Frage Gilad Shalits zu diskutieren. Es wurde vereinbart, dass Israel die Hamas für alle aggressiven Aktionen verantwortlich macht, die vom Gaza-Streifen gegen Israel ausgehen. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (UAHAL) sind angewiesen, auf jegliche aggressive Aktivität gegen Israel zu reagieren.

Das Kabinett erwägt zusätzliche Wege, um das Leben der palästinensischen Bevölkerung im Gaza-Streifen zu erleichtern und gleichzeitig Israels Sicherheitsinteressen zu behaupten.

Das Kabinett hat alle, die in die Angelegenheit Gilad Shalits involviert sind, angewiesen, jede erdenkliche Anstrengung zu unternehmen, um seine Freilassung zu erreichen.

(Außenministerium des Staates Israel, 10.06.09)
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Der Mythos von den Moderaten
Von Daniel Kliman

Demokratien neigen bedauerlicherweise dazu, dem Mythos von den Moderaten zum Opfer zu fallen. Konfrontiert mit unfreundlichen Regimes, nehmen sie kraftvolle, gemäßigte Elemente war, wo in Wirklichkeit gar nichts dergleichen existiert. Da sich die Obama-Adminstration auf die Eröffnung eines Dialogs mit Teheran zubewegt, wäre es klug, sich an die Lehren der Geschichte zu erinnern und wenig Glauben an den Einfluss der iranischen Reformer zu haben.

Man bedenke nur: Ein autoritärer Staat scheint nahe daran, eine Region von umfassender strategischer Bedeutung zu dominieren. Die Demokratie, die das Kräftegleichgewicht in der Region aufrechterhalten hat, ringt um eine Antwort. Klingt dies bekannt? Ja – die USA und der Iran im Jahr 2009, und auch Großbritannien und Deutschland vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. An beiden historischen Kreuzungen hat sich Großbritannien vom Mythos von den Moderaten in die Irre führen lassen.

Als Europa im Juli 1914 in den Krieg schlingerte, wandte sich die britische Regierung an deutsche Moderate in der Hoffnung, einen militärischen Weltbrand abzuwenden. Eine Zeit lang glaubte der britische Außenminister Edward Grey, dass die zivile politische Führung um Reichskanzler Theobald von Bethmann-Hollweg als Gegengewicht gegen kriegslustige Elemente innerhalb der deutschen Führung fungieren könnte.

Dieser Glaube war unbegründet. In Wirklichkeit war die zivile Führung Deutschlands zu machtlos, um den Gang in den Krieg zu stoppen. Zudem posaunte die deutsche Diplomatie in der Hoffnung, britische Neutralität zu erhalten, absichtlich die pazifistische Neigung der zivilen Führer heraus. Der Versuch einer Indienstnahme der deutschen Moderaten war nicht nur eine vergebliche Mühe, sie verzögerte auch die britische Aktion, die Deutschland womöglich davon überzeugt hätte, vom Abgrund zurückzutreten – die öffentliche Zusicherung, Belgien zu verteidigen.

Nazideutschland bietet ein ähnlich warnendes Beispiel. Kurz nachdem Hitler 1933 die Macht übernahm, zeigten sich viele innerhalb der britischen Regierung überzeugt, dass das NS-Regime in Extremisten und Gemäßigte gespalten sei. Von letzteren dachte man, dass sie nach friedlichen und wirtschaftlich vorteilhaften Beziehungen mit Großbritannien strebten. Das gab der britischen Regierung die Hoffnung, dass durch die Stärkung der Moderaten ein großer Handel mit Deutschland gemacht und dessen Ambitionen befriedigt werden könnten.

Letztlich erwies sich der Einfluss der Nazi-Moderaten als illusorisch. Die britische Regierung missverstand die inneren Abläufe des Dritten Reichs völlig. Gemäßigte Nazis hatten wenig Macht über Entscheidungen über Krieg und Frieden. Derlei Entscheidungen lagen allein bei Hitler. Darüber hinaus wurde London getäuscht: Die Nazis spielten die Spaltung zwischen Extremisten und Gemäßigten für den britischen Verzehr hoch. Der Trick funktionierte. In der Überzeugung, dass die Nazi-Moderaten eine potentiell hemmende Kraft seien, ließ sich Großbritannien Zeit mit  dem Vorgehen gegen Hitler.

Bei der Konfrontation mit dem Iran muss die Obama-Administration sehr wachsam gegenüber dem Mythos von den Moderaten sein. Sicherlich sind die US-Entscheidungsträger nicht naiv. Aber das waren auch die britischen Politiker 1914 und 1933 nicht. Der britische Glaube an deutsche Moderate war nicht allein ein Wunschdenken, sondern rührte von einer fehlerhaften Analyse her. Da es Deutschlands politischem System in beiden Perioden an Transparenz mangelte, war die Information über die Dynamiken des Regimes begrenzt. Das Fehlen von Information – das wiederum die deutsche List erleichterte -, führte die britische Regierung dazu, potentielle Kräfte der Mäßigung zu imaginieren.

Der Iran scheint reif für eine ähnliche Fehlwahrnehmung. Reformer bekunden Interesse an einer Annäherung an die USA. Für Entscheidungsträger in Washington wird es eine Versuchung sein, die Reformer ins Zentrum einer jeglichen Strategie zum Stopp des iranischen Atomprogramms zu rücken. Schließlich stellen sie einen potentiellen Verbündeten innerhalb des Iran gegen Hardliner wie Präsident Mahmoud Ahmadinejad dar.

Der Entscheidungsprozess im Iran ist jedoch undurchsichtig, und der Einfluss der Reformer ist sehr schwer einzuschätzen. Sie haben womöglich kaum die Fähigkeit, Irans Griff nach Atomwaffen abzuwenden. Womöglich glauben sie sogar, dass der Iran ein Recht auf sie hat. Wenn die USA sich darauf verlassen, dass iranische Reformer internen Druck gegen Atomwaffen erzeugen, riskieren sie, nach Strohhalmen zu greifen.

Dialog mit Teheran ist vielversprechender als die Alternativen – die Akzeptanz einer iranischen Nuklearkompetenz oder ein Präventivschlag. Die USA sollten sich jedoch ohne Illusionen voranbewegen. Nach den Reformern die Hände auszustrecken sollte nur ein peripheres Element der US-Strategie sein. Der Kern muss darin liegen, die wirklichen Machthaber – den Revolutionsrat -  davon zu überzeugen, dass dem Interesse des Iran mehr gedient ist, wenn er den Atomwaffen abschwört. Dies erfordert Zuckerbrot, aber auch die Bereitschaft, die Peitsche einzusetzen. Bei der Erwägung von Strafaktionen sollte die Obama-Adminstration sich insbesondere vor iranischen Versuchen, den Einfluss der Reformer auszuspielen, in Acht nehmen. Die Geschichte zeigt, dass dies eine Verzögerungstaktik nicht-transparenter Regime ist.

Man trete mit dem Iran in Kontakt, aber hüte sich vor dem Mythos der Moderaten. Ansonsten werden die Vereinigten Staaten die strategischen Schnitzer Großbritanniens wiederholen.

Daniel Kliman forscht an der Princeton University.

(The Jerusalem Post, 10.06.09)

Die im Newsletter veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder.
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Menachem Ben-Sasson neuer Präsident der Hebräischen Universität
Menachem Ben-Sasson ist am Mittwoch zum neuen Präsidenten der Hebräischen Universität Jerusalem gewählt worden. Der Historiker fungierte zwischen 1997 und 2001 bereits als Rektor der Hochschule. Er löst den Mathematiker Menachem Magidor ab, der bereits drei vierjährige Amtszeiten hinter sich hat.

Ben-Sasson ist Professor am Institut für Jüdische Studien; sein Forschungsschwerpunkt ist die Geschichte der Juden in der mittelalterlichen islamischen Welt. Er wurde 1951 in Jerusalem geboren und 1982 an der Hebräischen Universität promoviert. Nach einem längeren Aufenthalt in Cambridge kehrte er an seine Alma Mater zurück.



Zwischen 2006 und 2009 gehörte Ben-Sasson als Mitglied der Kadima-Fraktion der Knesset an und stand dem Verfassungsausschuss vor.

Im Anschluss an seine Wahl sagte Ben-Sasson: „Dies sind schwierige Zeiten. Unser Planet ist nicht, wie er war. Ökonomische Unsicherheit und die weltweite Finanzkrise ziehen viele Tätigkeitsbereiche in Mitleidenschaft; die akademische Arena ist vielgestaltig und kompetitiv; die öffentliche Stellung der höheren Bildung bedarf dringend einer Verbesserung. Dennoch gibt es keinen Grund zur Verzweiflung. Was gebraucht wird, ist eine vernünftige Führung, die entschlossen ist, die Probleme der höheren Erziehung in Israel im Allgemeinen und die der Hebräischen Universität im Besonderen zu lösen. Sie und ich werden dies gemeinsam tun.“

(Hebräische Universität Jerusalem, 10.06.09)
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Berufsförderungsprogramm für israelische Araberinnen
Mehr als 300 israelische Araberinnen haben sich für das Programm „Sharikat Haya“ angemeldet, das der Förderung der Erwerbstätigkeit  der Frau im arabischen Bevölkerungssektor gewidmet ist. Den Teilnehmerinnen aus Al Shaghor, Nahef und Arabe werden professionelle Grundkenntnisse, etwa zur Bewerbung um einen Arbeitsplatz oder in hebräischem Fachjargon und relevanter Software, vermittelt. Am Ende steht eine Jobmesse, die auch anderen Frauen aus den entsprechenden Ortschaften offen steht.

Die Initiative „Sharikat Haya“ (Partnerschaft fürs Leben) wurde in der Überzeugung gegründet, dass die Integration arabischer Frauen in den Arbeitsmarkt  ihren ökonomischen und gesellschaftlichen Status zu verbessern und auch die arabische Öffentlichkeit als Ganze stärken wird. Die Teilnehmerinnen des Programms sind zwischen 20 und 45 Jahre alt und haben oftmals noch nie einen Beruf ausgeübt.

Sharikat Haya ist eine Initiative des Abraham Fund, der sich der Förderung der Gleichstellung aller israelischen Bürger widmet.

Weitere Informationen: http://www.abrahamfund.org/main/siteNew/index.php?page=42&action=sidLink&stId=1712

(Yedioth Ahronot, 08.05.09)
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Events

Vortrag zur israelischen Kommunalpolitik

Der junge Stadtverordnete Roi Barzilai wird am kommenden Montag (15.06.) auf Einladung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) in Frankfurt am Main (Bürgerhaus Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24) einen Vortrag zur israelischen Kommunalpolitik halten.

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr.

Weitere Informationen: http://www.dig-frankfurt.de/site/aktuelles/veranstaltungen/vortrag-israelische-kommunalpolitik.html
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Wir vergessen dich nicht
Der israelische Soldat Gilad Shalit wurde vor 1082 Tagen von der Terrororganisation Hamas in den Gaza-Streifen entführt. Er befindet sich noch immer in Geiselhaft.
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